Dirk Maxeiner / 01.08.2021 / 06:15 / Foto: Imago / 109 / Seite ausdrucken

Der Sonntagsfahrer: Wo ist Karlsruhe?

Wer ein kurzes Wort für „Bundesverfassungsgericht" sucht, sagt oft einfach „Karlsruhe". Wer „nach Karlsruhe geht", fährt ganz schweres juristisches Geschütz auf, gleichsam die dicke Bertha, die die Verhältnisse endgültig und final klärt.

Das höchste deutsche Gericht residiert im Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe, rund 115 Meter über dem Meeresspiegel, ganz korrekt gesagt 115 m ü. NN (Normalnull). Das Hauptgebäude entstand in den 1960er-Jahren und wird nach seinem Berliner Architekten „Baumgartenbau" genannt. „Mit der offenen Bauweise wollte er demokratische Transparenz ausdrücken", heißt es auf der Website des Gerichts. 

Ich bin neulich extra nach Karlsruhe gefahren, um durchzublicken im Baumgartenbau und vielleicht eine rote Robe zu erspähen. Hat aber nicht geklappt, vielleicht war ich zu früh oder zu spät. Der Laden kam mir vor wie ein Aquarium in der Mittagsruhe.

Während die Grundrechte der Bürger schneller abgeräumt werden, als Lewis Hamilton eine Runde um den Nürburgring drehen kann, sind Präsident Stephan Harbarth und die Seinen auf Tauchstation. So schrieb ich hier unlängst: „In Karlsruhe kann er sich nicht aufhalten, denn dort müssten ihm die Stapel auffallen, die sich inzwischen aus Verfassungsbeschwerden und sonstigen Begehren zur Causa Corona auftürmen. Wenn es so weitergeht, werden sie bald fossilieren und dem Matterhorn Konkurrenz machen." Und es geht so weiter. Inzwischen werden Demonstrationen nach Gutdünken verboten, aktuell soll deutschen Staatsbürgern sogar die Einreise in ihr Land ohne Coronatest verweigert werden.  

Hat Käptn Harbarth vor Schreck bei der Bundeswehr eine U-Boot-Klasse 212 ausgeliehen und lauscht am Boden des Spreekanals mit seinem Sonar den Signalen aus dem Berliner Kanzleramt? Oder hat er sich in Karlsruhe unter seinem Schreibtisch in Sicherheit gebracht, die Aktentasche auf dem Kopf aus Angst vor herabfallenden Gegenständen oder Muttis Zorn? Wann kommen die roten Roben wieder unterm Schreibtisch hervor? Oder sind sie da gar nicht mehr? Arbeiten sie inzwischen als Gärtner verkleidet im benachbarten Botanischen Garten oder haben Zuflucht in den Asservatenkammern des badischen Landesmuseums gefunden?

Das Verbleiben des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Corona kann sich inzwischen mit den großen Welträtseln messen, etwa dem Geheimnis des Bernsteinzimmers, der Lage des mystischen Inselreichs Atlantis jenseits der Säulen des Herakles oder Winnetous Schatz im Silbersee. Zwischendurch tauchen die roten Roben ja durchaus einmal auf wie ein Geisterschiff im Bermuda-Dreieck, etwa zu einem Abendessen bei der Kanzlerin. Wurde dort vielleicht ihr künftiges Wirken als Ghost-Squadron besprochen, als Force-Attrappe mit Kampfgeräuschen aus Lautsprechern und aufblasbaren Panzern?

Möglicherweise haben Harbarth und Gefolgschaft aber auch im Grünen Gewölbe in Dresden Zuflucht gefunden, dafür spricht zumindest ihr kürzlich gefälltes Klima-Urteil.

 

Von Dirk Maxeiner ist in der Achgut-Edition erschienen: „Hilfe, mein Hund überholt mich rechts. Bekenntnisse eines Sonntagsfahrers.“ Ideal für Schwarze, Weiße, Rote, Grüne, Gelbe, Blaue, sämtliche Geschlechtsidentitäten sowie Hundebesitzer und Katzenliebhaber, als Zündkerze für jeden Anlass(er). Portofrei zu beziehen hier.

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Leserpost

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Daniel Oehler / 01.08.2021

Sinnloses Warten auf die Justiz. Wir sind eine Demokratie, keine Juristokratie. Diese deutsche Justizgläubigkeit und Kuscherei vor Bürokraten nervt und gefährdet die Demokratie. Wir brauchen mehr revolutionäres Selbstbewußtsein. Ein Verfassungsrichter Kirchhoff urteilt über das von seinem Bruder zusammengesponnenen GEZ-Abzock-System. Ein Verfassungsrichterin, deren Ehemann bei den Grünen ist, urteilt über das Klima. Damit haben sich die Herren und Damen in den roten Roben selbst um ihre Autorität gebracht. Ein Bundesverfassungsgericht, das als blose Exekutive der Regierenden fungiert, hat jeglichen Respekt verspielt. Die Stadt Karlsruhe bezeichnet sich als “Residenz des Rechts”. Ich fürchte, sie ist nur noch ein politik-höriges Juristennest. Das ist der Unterschied zwischen “Recht sprechen” und “Juristensprech”.

A. Iehsenhain / 01.08.2021

Das Bundesverfassungsgericht ist wahrlich zu einer Mahlzeit transformiert worden - und unlängst den Berliner Kannibalen zum Fraß vorgeworfen!

Frances Johnson / 01.08.2021

“Aiwanger wirft Söder „Unverschämtheit“ und „Falschbehauptung“ vor”, w-on. Herrliche comments. Aiwanger hält sich an Fakten. Wenn man die Mitte der beiden betrachtet, hat man eine Ahnung, woran es liegen könnte: Weniger C2H5OH. Hält das Gehirn sauber. Und die Moral. Aber keine Sorge, wir Bayern schaffen das: Wir machen Söder zum Aufkleber fffür e-Autos:. Platt. Der hat mit diesem Interwiew erneut Wähler verloren. Er checkt es nicht.

A. Ostrovsky / 01.08.2021

Wo ist Karlsruhe? Sicher gibt es viele Antworten, so wie alle Wege nach Rom führen, oder - wenn man sich umdreht -  von Rom weg. Es ist wichtig, dass man einen Schritt nach dem anderen macht, bei Kleinkindern ist das oft der einzige Inhalt der täglichen Nachrichten. Wenn man dann älter wird und nichts dazu lernt, wird es etwas eintönig im Leben. Bei den anderen konzentriert sich dann vielleicht der Nachrichtenpool mehr auf die Richtung. Und wenn man etwas Orientierung in der Welt durch eigenes bewandern verschiedener Richtungen erworben hat, kann man es wagen, auf die schwierige Frage, wo Karlsruhe ist, eine Vermutung auszusprechen. Ic persönlich glaube, Karlsruhe ist im Ars…, wie die Ruhe selbst auch.

Johannes Schuster / 01.08.2021

Warum stellen die neben die roten Roben keine Büste von Merkel und fangen an zu schwadronieren, wie dieser russische Sozialdemokrat mit Namen Freisler. Mich würde mal interessieren, was hinter den Türen der Welt für Planspiele laufen, bei solch einem Maß an Rückfälligkeit in urdeutsche Muster eines geheimen preußischen Staates.

Rainer Nicolaisen / 01.08.2021

Ist “Karlsruhe” denn nicht eine Filiale von “Berlin”?!

Klaus Keller / 01.08.2021

Das Gericht beurteilt nach meiner Wahrnehmung (die falsch sein kann) nicht ob Gesetze vernünftig sind, sondern ob sie der Verfassung widersprechen. Das Problem dabei ist das die Verfassung von denen die Gesetze machen, zum Teil nach belieben geändert werden kann. Im Grund beurteilt das Gericht ob sich der Gesetzgeber hin und wieder selber widerspricht und plötzlich Dinge vorschreibt die er vor ein paar Jahren noch grundsätzlich verboten hat. Da es sich um einen schleichenden Prozess handelt merken viele gar nicht mehr das sie das was sie gestern noch predigten heute für Teufelswerk halten.  Das Gericht kann nur auf die Widersprüche hinweisen, die grundsätzliche Behandlung der Störung bleibt dem Wähler überlassen indem er den Gesetzgebern (Abgeordneten) neue Jobs zuweist. Frau Dr. Merkel könnte ich mir sehr gut als EKD-Vorsitzende vorstellen. Was die Herren Laschet und Söder künftig machen könnte weis ich allerdings nicht. Ich kenne deren Qualifikation nicht.

PALLA Manfred / 01.08.2021

+ + + KLIMA- und VIREN-Fake in einem Begriff:  > C O 2 R N A - MummenSchanz < (zur freien Verwendung) - wenn man mich ALLEIN dafür “welt-öffentlich” durch den Strang “hinrichten” würde, wäre Ich den Protagonisten sehr verbunden !?!  - allerdings müssten “sie” und “ihre” Nachfahren (bis 10. Glied) mit dem ECHO “klarkommen” können ;-)

Charles Brûler / 01.08.2021

Im Rahmen des “Anlegerschutz(es) in öffentlichen Unternehmen” nutzt er seinen Spielraum aus.

Gerald Fornasiere / 01.08.2021

Wurden nicht alle hohen Verfassungsrichter von Frau Merkel zum Essen eingeladen.? 

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