Der Sonntagsfahrer: Stabil-kritisch im Sattel

Heinz Dürr, Unternehmer, eine Zeit lang Chef der Deutschen Bahn, Schwabe und gelernter Stahlbauschlosser, gab mir einmal den sachdienlichen Rat: „Wenn du auf dem Baum sitzt und ein Gaul läuft darunter durch, dann lass dich fallen“. Ich betätigte mich damals als Ghostwriter, schrieb auch für das Bahn-Magazin „Mobil“, war jung und brauchte das Geld. Bedauerlicherweise beherzigte ich Dürrs Ratschlag nur unzureichend: Immer wenn ich mich fallen ließ, war der Gaul schon wieder weg. Aber immerhin begleitet mich das Dürrsche Diktum seitdem. 

Jüngst fiel es mir wieder ein, als ich den Lebenslauf von Klaus Müller, dem Präsidenten der Bundesnetzagentur studierte. Der saß nach dem Abitur auf dem Baum und ließ sich fallen, als der „Service National International“ darunter durchlief, eine NGO, die Friedensdienste auf freiwilliger Basis organisiert und den Zivildienstleistenden Klaus Müller aufnahm. Seitdem kennt sich der Absolvent aus im Ponyhof der Nicht-Regierungsorganisationen, ließ sich immer wieder im rechten Moment fallen, egal ob als Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, Umwelt- und Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein oder Vorstand des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen. Der Volkswirt versteht von allem ein bisschen, verklagte unter anderem VW wegen des Dieselskandals, war Mitglied der „Ethikkommission autonomes Fahren des Bundesverkehrsministeriums“, der „Datenethikkommission des Bundesinnen- und Bundesjustizministeriums“ und der „Zunkunftskommission Landwirtschaft der Bundesregierung“. 2022 lief dann der Gaul der Bundesnetzagentur unterm Baum durch: Müller ließ sich erst auf den Posten eines Beirates fallen und kurz danach auf den Sattel des Präsidenten. 

Beruflich hatte Müller stets die richtigen Freunde, beispielsweise den geschassten Patrick Graichen, der schon mal als heimlicher Vater der Energiewende gehandelt wird, und dessen vorübergehenden Chef Robert Habeck. Ein paar Monate nachdem Graichen bei Habeck als Staatssekretär eingestiegen war, wurde Müller zum Chef der Bundesnetzagentur befördert, was Habeck ausdrücklich begrüßte. Das war die richtige Basis für eine gedeihliche Zusammenarbeit. Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg wurde Müller ausdrücklich vorgehalten, er habe zwischen Juli und September 2022 während des zweiten Netzstresstests in einem „sehr engen Austausch mit Bundesminister Habeck und Staatssekretär Graichen“ gestanden. Habeck und Graichen sind inzwischen Geschichte, aber Müller sitzt weiterhin fest im Sattel. Von seinen sonst eher unauffälligen Begabungen ragt seitdem vor allem die Befähigung hervor, interessante Konditionalsätze zu formulieren.

Der richtige Mann fürs Abschalten

Und einen solchen gab er jüngst wieder zum Besten: „Die Stromversorgung ist auch in Zukunft sicher, wenn zusätzliche steuerbare Kapazitäten errichtet werden.“ Und weiter: „Unser Monitoring unterstreicht die Bedeutung der von der Bundesregierung geplanten Kraftwerksstrategie. Die weiteren notwendigen Kapazitäten sollten über einen Kapazitätsmechanismus bereitgestellt werden.“  Das entscheidende Wort in Müllers Satz ist nicht „sicher“ sondern „wenn“. Die Titanic erreicht New York sicher, wenn sie nicht auf einen Eisberg trifft. Der Fallschirmspringer landet sicher, wenn der Schirm sich öffnet. Die Energiewende funktioniert sicher, wenn rechtzeitig jene Kraftwerke gebaut werden, die man benötigt, weil man die anderen abgeschaltet hat. Was aber leider praktisch unmöglich ist.

Bitte stellen Sie sich jetzt einmal einen Hausbesitzer vor. Also sich selbst, falls Sie ein Häuschen ihr eigen nennen, oder denjenigen, der die Räume besitzt, in denen Sie Zuflucht gefunden haben. Sagen wir mal eine schicke Wohnanlage mit 30 Mieteinheiten. Der Besitzer ist von grünem Geiste, außerdem geht es ihm zu gut, und so kommt er auf die Idee, die Welt zu retten. Im Januar reißt er die Zentralheizung raus, weil sie nicht klimaneutral ist. Anschließend bestellt er eine Wärmepumpe, die 2031 geliefert werden soll. Die Mieter stellen so lange elektrische Heizlüfter auf, bis die Sicherungen durchknallen. Deshalb entwickelt der Hauseigner für die Übergangszeit eine App, die den Mietern mitteilt, wer an welchem Tag frieren darf, weil ihm der Strom abgestellt wird. Ab und zu liegt ein Durchhalte-Schreiben der Hausverwaltung im Postkasten, in dem die „ambitionierte Wärmetransformation“ der Wohnanlage beschrieben wird. 

Davon, dies als Fall für die Geschlossene Abteilung abzutun, rate ich ab. Denn es wäre „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ganz einfach, weil es sich um die bundesrepublikanische Realität handelt, für deren euphemistische Verkleidung Klaus Müller sich zuständig fühlt. Die Reihenfolge der deutschen Energiepolitik lautet: Zuerst schaltet man gesicherte Leistung ab. Dann beschließt man, neue gesicherte Leistung zu bauen. Danach stellt man fest, dass deren Bau Zeit braucht. Schließlich entwickelt man ein Computersystem, das verwaltet, wer in der Zwischenzeit keinen Strom bekommt.

Ungelöst scheint mir auch der Intelligenz-Engpass

Das Portal „Apollo News“ meldete vor ein paar Tagen: „Geheimplan Energiekrise: Bundesnetzagentur bereitet sich auf Strommangel über mehrere Tage bis Wochen vor“. Im Ernstfall sollen Unternehmen von der Bundesnetzagentur dazu gezwungen werden, ihre Produktion zu drosseln. Der Inhalt der Story wurde inzwischen offiziell bestätigt, man habe ihn lediglich geheim gehalten, um „Verunsicherungen“ zu vermeiden

Deutschland denkt zwar nicht im Traum daran, seine Energiepolitik zu ändern, aber es bereitet sich gewissenhaft auf deren Scheitern vor. Klaus Müller und seine Bundesnetzagentur bauen vorsorglich schon mal eine „Sicherheitsplattform Strom“ auf. Eigentlich müsste sie „Unsicherheitsplattform“ heißen, aber Krieg ist Frieden, Sie wissen schon. Es fehlt nichts. Es ist nur nicht für alle etwas da.

Mittelgroße Energieverbraucher aus der Industrie sollen sich auf der Plattform registrieren. Bei einer länger anhaltenden „Strommangellage“ können sie mit einem Vorlauf von bis zu drei Tagen angewiesen werden, ihren Verbrauch zu reduzieren. Vorgesehen ist offenbar auch die Vorbereitung auf Mangellagen, die mehrere Tage oder sogar Wochen dauern. Früher bestand Versorgungssicherheit darin, genügend Strom zu erzeugen. Heute besteht sie offenbar darin, von Klaus Müller Strom zugewiesen zu bekommen oder auch nicht. Man sollte aber nicht von einer Mangelwirtschaft sprechen. Eine Mangelwirtschaft ist eine Wirtschaftsform, in der Waren und Energie fehlen. In Deutschland fehlen Waren und Energie künftig lediglich im Rahmen einer koordinierten Bedarfsanpassung. Ungelöst scheint mir auch der Intelligenz-Engpass.

„Stabil kritisch“

Die Bundesnetzagentur übernimmt im Ernstfall die Verteilung der noch vorhandenen Stromkontingente. Das Wort „Kontingent“ war in Deutschland eine Weile aus der Mode gekommen. Es erinnerte an Lebensmittelkarten, Bezugsscheine und die Frage, ob es heute irgendwo Bananen gibt. Nun kehrt es digitalisiert und klimaneutral zurück. Die DDR besaß eine besondere Begabung, den Mangel durch sprachliche Bearbeitung zu beseitigen. Wenn etwas nicht vorhanden war, handelte es sich nicht um einen Mangel, sondern um eine „Versorgungsschwierigkeit“. Wenn die Schwierigkeiten dauerhaft wurden, sprach man von einer „angespannten Versorgungslage“. Und wenn die Versorgungslage völlig aus dem Ruder lief, galt sie offiziell immer noch als stabil. Der DDR-Behörden-Jargon„stabil kritisch“ soll es sogar in den Ironie-Wortschatz der DDR-Bevölkerung geschafft haben. Stabil-kritisch trifft auch den Kern der deutschen Energiepolitik perfekt. Die Versorgung ist stabil, solange ausreichend Strom vorhanden ist. Wird er knapp, wird sie kritisch. Bleibt er knapp, ist sie stabil kritisch. 

Wo Mangel herrscht, entsteht früher oder später Bückware. In der DDR waren das begehrte Waren, die für besondere Kunden unter dem Ladentisch hervorgeholt wurden. Künftig könnte es Bückstrom geben. Der Inhaber eines mittelständigen Betriebes muss vor Klaus Müller und den Seinen einen tiefen Bückling machen, um irgendwie auf die Liste der systemrelevanten und unverzichtbaren Produktionsstätten zu kommen. Alles, wo Bio, Windrad, Klima oder vegan draufsteht, hat gute Chancen. Den Rest erledigen eine Flasche französischer Rotwein, drei Tafeln Toblerone und zwei Ersatzteile für das Cargo-Fahrrad.

Für Angehörige des industriell-ökologischen Komplexes entsteht der Strom-Intershop. Dort gibt es rund um die Uhr Elektrizität aus Frankreich, Skandinavien, Polen oder Tschechien – allerdings nur gegen harte Währung und zu tagesaktuellen Preisen. Auf der Leuchtreklame der Anbieter steht: „Exquisit-Strom – Importierte Spitzenenergie aus dem nichttransformierten Wirtschaftsgebiet“. 

Normale Bürger erhalten weiterhin den heimischen Energiemix. Er ist regional, nachhaltig und besonders ressourcenschonend, besonders wenn es gerade keinen gibt. Manfred Haferburg schickt der Redaktion aus Frankreich zu Weihnachten ein kleines Paket mit Kaffee, Schokolade und zwei Kilowattstunden Kernenergie. Wir stehen staunend um die Steckdose und dürfen jeder einmal das Handy aufladen.

Erst der Strom, dann die Meinung

Der Netzbetreiber Amprion warnt aktuell, dass das Niveau der Versorgungssicherheit in den kommenden Jahren deutlich abnehme. Ab 2028 werde der Versorgungssicherheitsstandard im Mittel der untersuchten Szenarien nicht mehr eingehalten; später könnten selbst Reserven nicht mehr in jedem Fall ausreichen. Ansonsten läuft alles nach Plan. Die Kernkraftwerke wurden abgeschaltet. Der Kohleausstieg schreitet voran. Der Strombedarf soll durch Elektroautos, Wärmepumpen, Rechenzentren und elektrifizierte Industrieprozesse steigen. Und Klaus Müller schafft rechtzeitig eine Plattform, um den dadurch möglicherweise auftretenden Mangel zu verwalten. Jede einzelne Planvorgabe wird erfüllt. Lediglich das Gesamtergebnis funktioniert nicht.

Hauptsache: Jede zuständige Stelle meldet Erfolg. Das Umweltministerium meldet sinkende konventionelle Kraftwerkskapazitäten. Das Wirtschaftsministerium meldet steigende Ausschreibungen. Die Bundesnetzagentur meldet eine funktionierende Sicherheitsplattform. Die Industrie meldet sinkenden Stromverbrauch, weil sie weniger produziert. Und an wen erinnert uns das? Genau: An die Frohmuts-Reden des Friedrich Merz. 

Klaus Müllers Zuständigkeitsbereich ist inzwischen umfassend: Müller kümmert sich um das Stromnetz, das Gasnetz, das Telefonnetz, das Eisenbahnnetz, das Postnetz und Bingo: neuerdings auch um die sozialen Netzwerke. Die Bundesnetzagentur verfügt damit über zwei besonders zukunftsträchtige und miteinander korrespondierende Aufgabenfelder. Im Energiebereich bereitet sie eine Plattform vor, über die große Stromverbraucher in einer länger anhaltenden Mangellage zum Herunterfahren aufgefordert werden können. Im Internetbereich ist dieselbe Behörde Deutschlands zentrale Plattformaufsicht. Sie kontrolliert die Einhaltung des Digital Services Act, zertifiziert „Trusted Flagger“, nimmt Beschwerden entgegen und koordiniert sich mit den Landesmedienanstalten, der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz, europäischen Stellen und weiteren Behörden.

Das eröffnet wunderbare Synergien. Künftig braucht Deutschland nur noch eine einzige Sicherheitsplattform für sämtliche Arten unerwünschter Aktivität. Teil 1: Verbraucht ein Chemiebetrieb oder ein Stahlkocher zu viel Strom, wird er energetisch flexibilisiert, und die Produktion wird eingestellt. Teil 2: Die Medien stellen die Berichterstattung darüber ein. Beide haben anschließend ihren Beitrag zur Systemstabilität geleistet. Die Kombination beider Aufgaben ist von großer verwaltungstechnischer Schönheit. Wenn kein Strom vorhanden ist, können kritische Medien nicht erscheinen. Das ist doppelte Versorgungssicherheit.

Eine Zensur findet selbstverständlich nicht statt. Sie wird lediglich koordiniert, zertifiziert, gemeldet, priorisiert, transparent begründet und anschließend in eine europäische Datenbank eingetragen. Was rechtmäßig ist, bleibt selbstverständlich online. Was die Plattform vorsorglich aufgrund ihrer Geschäftsbedingungen löscht, war ihre eigene Entscheidung. Die Urheber kritischen Schrifttums werden nicht zensiert, sie haben lediglich die Einspeiseberechtigung verloren. Die Tagesschau erhöht stattdessen ihren Ausstoß. Das Meinungsnetz bleibt so insgesamt stabil. Und Klaus Müller kann mit Recht erklären, dass zu keinem Zeitpunkt eine Versorgungslücke besteht. Die richtigen Meinungen sind jederzeit verfügbar.