Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler ist gelernter Kriminalhauptkommissar und kennt sich aus im Reich des Bösen. Sein Wahlkreis liegt in Mülheim-Essen, nicht weit von Horst Schimanskis Wirkungsstätte in Duisburg („keine Haare am Sack, aber im Puff drängeln"). Dem großen Thema „Fiktion und Wirklichkeit" widmet sich Kollege Hauptkommissar Fiedler unter anderem in dem Podcast „Der Bulle und der Schreiberling", manchmal aber auch in seiner Eigenschaft als Rächer der Enterbten, also der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die in manchen Regionen Ostdeutschlands noch nicht einmal mehr Fingerabdrücke hinterlässt.
So warnte Kommissar Fiedler vor ein paar Tagen eindringlich, "dass ein Bundesland auf einmal eine Art Feindesland ist", namentlich Sachsen-Anhalt, das im kommenden Jahr in die Hände des organisierten Verbrechens fallen könnte. Fiedlers Nachtmahr: Eine AfD-Regierung könnte die Geschäfte übernehmen (die AfD steht aktuell bei 40 Prozent, die SPD bei 6 Prozent und mithin knapp unter dem Meeresspiegel und ähnlich tot wie ein ausgebleichtes Korallenriff).
Bislang finden sich große Bereiche der ehrenwerten Gesellschaft, etwa Schutzgelderpressung und Betonproduktion, unter den Fittichen des Unseredemokratie-Kartells und damit auch im Einflussbereich der SPD, um vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk gar nicht zu reden und auch zu Schweigen von der Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft GmbH (ddvg), die sich im Vollbesitz der SPD befindet. Über verschlungene Beteiligungen werden vom sogenannten Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) 60 Tageszeitungen mit Mitteilungen aus dem Hauptquartier versorgt, gemäß der Lebensweisheit von Don Vito der Corleone: "Ein Sizilianer darf am Hochzeitstag seiner Tochter keinem eine Bitte abschlagen."
Medelin-Kartel (Kolumbien), Juarez-Kartel (Mexiko) , Primeiro Comando da Capital (Brasilien)
Das föderale System sei „darauf nicht angelegt“ sprach Fiedler, angesichts der neuen Gang in Town. Er wolle daher „lieber auf die Löschtaste drücken", als Extremisten sensible Daten zu überlassen. „Bislang gibt es noch keine offiziellen Überlegungen der Sicherheitsbehörden, wie bei einer Beteiligung der AfD in einer Landesregierung damit umzugehen wäre", schreibt Die Welt, Bund und Länder wollten in „einem gemeinsamen Arbeitskreis zur AfD beraten". Dafür gibt es international bewährte Vorbilder, etwa die Arbeitskreise Medelin-Kartel (Kolumbien), Juarez-Kartel (Mexiko) oder auch das Primeiro Comando da Capital (Brasilien).
Die ehrenwerte Unseredemokratie-Familie ist überdies bestrebt, aus der Vergangenheit zu lernen, insbesondere dem kläglichen Versagen der Staatssicherheit der DDR im Jahre 1989. Die Deutsche Demokratische Republik war zwar prinzipiell kriegstauglich, aber bedauerlicherweise nicht schreddertauglich. Am 29. November 1989 verfügte der Nachfolger des Ministeriums, das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), unter Leitung von Wolfgang Schwanitz „Anweisungen zur Reduzierung des Bestandes der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des MfS“.
In mehreren Bezirksverwaltungen des MfS gab es sogenannte „Feuchtschredder“ respektibe „Kollermaschinen“, etwa in der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Leipzig (BVfS Leipzig). Dort heißt es: „Diesen massiven Feuchtschredder nutzten die Mitarbeiter … im Herbst 1989 … wo in einer der Garagen diese ‚Kollermaschine‘ stand. Die Akten wurden oben in die trichterförmige Öffnung gefüllt, über einen Anschluss … wurde zusätzlich Wasser … in die Maschine geleitet.“
Jedoch reichte, so eine zeitgenössische Quelle, „aufgrund der sich überstürzenden Ereignisse die Kapazität der vorhandenen Feuchtschredder … nicht aus". Selbst hastig angeschaffte BRD-Reißwölfe konnten die mangelnde Aktenvernichtungs-Kapazität des Landes nicht ausgleichen. Technisch mangelhafte Aktenvernichter liefen heiß oder verglühten unter den Augen der verzweifelten Bediensteten wie eine Wunderkerze am heiligen Abend. Sie zerrissen die Zeugnisse ihres segensreichen Tuns ("Wir lieben euch doch alle") schließlich von Hand oder machten hübsche Feuerchen vorm Kamin. Doch die mahnwachenden Nervensägen vor der Tür entdeckten die weißen Wölkchen über den Stasi-Zentralen und rochen den Braten wie ein Fleischerhund den Schlachttag.
Monitoring der Reißwolfspopulation
Aus der deutschen Geschichte lernen, heißt sofort weltweit führende Daten- und Aktenvernichtungskapazitäten zu schaffen, um den Anschluss nicht zu verlieren. Die thermische Verwertung in Form eines Lagerfeuers ist ökologisch nicht mehr akzeptabel, da dabei nicht nur die Vergangenheit in Rauch aufgelöst wird, sondern auch Kohlendioxid in die Atmosphäre entweicht. Es bedarf daher dringend der fachlichen Beratung durch ein staatlich geschultes Beratungswesen.
Einerseits könnten Schornsteinfeger umgeschult werden, andererseits tut sich hier für die Wolfsmanager ein neues Geschäftsfeld auf (der Schnuckiputz mit den hübschen Zähnen soll ja wieder bejagt werden). Die Wildhüter könnten sich als Reißwolfmanager um das Gemeinwesen verdienst machen. In Anlehnung an Ihre bisherige Tätigkeitsbeschreibung würde ihr Auftrag lauten: „Eine wichtige Säule des Reißwolfmanagements ist das Monitoring der Reißwolfspopulation – das heißt, die Überwachung des Vorkommens hinsichtlich seiner Verbreitung, seiner Dynamik und auch seines Erhaltungszustandes".
Für die elektronische Datenvernichtung ist die Expertise von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von unschätzbarem Wert. Dies liegt nicht nur daran, dass ihr Pony Dolly von einem Reißwolf in die ewigen Jagdgründe befördert wurde, sondern auch dass die Daten ihrer Handys zuverlässig das gleiche Schicksal erleiden. Ihre Telefone werden in regelmäßigen Abständen in einer Spülmaschine behandelt und können sich danach weder an zärtliche Tweets mit hochdotierten externen Beratern der Bundeswehr noch mit Pfizer-Chef Albert Bourla erinnern. Das EU-Programm „Digitales Europa" ist ein Förderprogramm der Europäischen Union (EU) mit einem Budget von rund 7,6 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027. Dies könnte knapp reichen, um die EU-Verwaltung auf den teflonösen „Von der Leyen Standard" zu bringen.
Doch sollte auch der notleidende Maschinenbau profitieren, für die analogen Aktenkeller empfiehlt sich das große EU-Nachrüstungsprojekt „Reißwolf 2030". Denn auf den Schienenwolf folgt zwangsläufig der Reißwolf. Der Schienenwolf war ein martialisches Kriegs-Gerät. Er bestand aus einer riesigen, stählernen Kralle, die auf einer flachen Lafette montiert war. Langsam von einer Lokomotive über eine Bahnstrecke gezogen, sollte er die hölzernen Gleisschwellen aufbrechen und die Strecke dahinter unbenutzbar machen.
Aktenvernichtung hat hierzulande eine hervorragende Tradition
So wie heute beispielsweise die Sprengung von Kraftwerken den Rückweg zu einer verlässlichen Energieversorgung unmöglich machen. Von der Energiewende über die Verkehrswende bis zur Landwirtschaftswende haben wir es allesamt mit Schienenwolf-Projekten zu tun. Und da die Betroffenen irgendwann die unpassende Frage stellen könnten, wer das alles zu verantworten habe, ist das Projekt „Reißwolf" vorgezeichnet.
In einer abgestimmten Form mit der Europälschen Union könnte das neue Impulse für den niederliegenden Maschinenbau hervorbringen. Zum Glück wurde von der gegenwärtigen Bundesregierung ein „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) in Höhe von 500 Milliarden Euro ausgelobt, das könnte für die notwendige Aktenvernichtungs-Kapazität flüssig gemacht werden und würde viele neue Arbeitsplätze schaffen. 17 Bundesministerien, hunderte Landesministerien, tausende Behörden und ebenso viele Nicht-Regierungs-Organisationen müssen sich dringend von der Last der Vergangenheit befreien und der Neugier des Feindes einen Riegel vorschieben.
Unter den sieben Herstellern von empfehlenswerten Aktenvernichtern stammen vier aus Deutschland – Aktenvernichtung hat hierzulande eben eine hervorragende Tradition und ist streng nach Norm durchzuführen. Maßgeblich ist „DIN 66399 (ISO/IEC 21964) mit Schutzklassen 1 bis 3 und Sicherheitsstufen P-1 bis P-7“. Für höchst geheime Dokumente verlangt P-7 Partikelgrößen kleiner als fünf Quadratmillimeter – es könnte somit als Konfetti beim Kölner Karneval Verwendung finden, sollte aber nicht eingeatmet werden.
Technisch ganz vorne operiert der Hidden-Champion „HSM GmbH + Co. KG" mit seinen High Capacity & Industrial Shredders", nach Angaben des Herstellers ideal für große Büroabteilungen, industrielle Einrichtungen und Lagerhäuser". Solche Lagerhäuser sind beispielsweise die Bundesministerien des Inneren und des Äußeren, der Wirtschaft und des Kimaschutzes, der Umwelt und der Familie, der Gesundeit und der Verteidigung. In diesen Hallen werden große Mengen von gefährlichen Altlasten aufbewahrt.
Nun, die Bürger müssen endlich lernen sich zu wehren und vielleicht geht die Sonne diesmal wieder im Osten auf, der Erfahrungen mit der DDR Diktatur hat und daher schneller den Braten riecht, wobei die Karriere süchtigen korrupten Parteisoldaten sollte man auch im Osten nicht unterschätzen. Der Westen stets von den Finanzmanipulationen, dem Devisenmangel der DDR profitiert hat, hat eine längere Leitung halt, um zu begreifen worauf wir zu steuern. Also machen wir den Anfang und lassen uns nicht beirren. Einige Unbelehrbare Regionen, wie Hamburg oder Berlin werden sicher nicht zur Vernunft kommen , Mauer drum und dann schauen wir mal, wie lange sie ihren ideologischen Wahnsinn durch halten. Nur wir wollen nicht länger in den Ruin unseres Landes treiben lassen. Reichinneck können sie nebst allen Grünen dort behalten.
Angst frisst Hirn. Falls einigen Herr*innen (hier konnte ich mir das gendern nicht verkneifen) in der Regierung die aktuellen Regeln nicht bekannt oder aber egal sind:
Amtliche Unterlagen sind Eigentum des Staates, nicht der jeweils amtierenden Regierung oder einzelner Ministerien. Ihre Vernichtung ist nur nach festen gesetzlichen Regeln zulässig. Jede gezielte Aktenvernichtung kurz vor einem Regierungswechsel kann einen Rechtsverstoß oder sogar eine Straftat darstellen.
Wer Akten vernichtet, um Beweismittel zu beseitigen oder Ermittlungen zu behindern, kann sich nach dem Strafgesetzbuch strafbar machen (z. B. Urkundenunterdrückung, §§ 274 ff. StGB; Strafvereitelung etc.). Das gilt auch für Beamte und Amtsträger.
Behörden haben interne Regelungen (z. B. Registratur-/Aufbewahrungsrichtlinien des BMI) die genau vorgeben, wann Vernichtung zulässig ist und welche Verfahren einzuhalten sind. Willkürliches „Schreddern“ ist nicht gedeckt.
Das gilt auch für E-Mails, digitale Dokumente und Aktennotizen.
Wer Akten gezielt vernichtet, um Ermittlungen oder Aufklärung zu verhindern, riskiert schwere strafrechtliche Folgen (u. a. § 274, § 258 / § 258a StGB: Freiheitsstrafe bis zu mehreren Jahren) plus disziplinarische und zivilrechtliche Sanktionen.
Das aber leider nur theoretisch. Es wird sich bestimmt ein verständnisvoller Richter finden.
AKTENVERNICHTER – Nichts fürchten sie so sehr, die haben jetzt die Macht, wie Volkesherrschafts Wiederkehr, als dass das Volk aufwacht. / Sie haben allen Grund zu zittern, wenn Recht und Gesetz wieder walten, landet so mancher hinter Gittern, müssen deshalb die Macht behalten. / Dass sie das Recht treten mit Füßen, ist ihnen wohlbekannt, werden für jeden Rechtsbruch büßen im freien deutschen Vaterland. / Noch sind sie von der Macht besoffen, fürchten jedoch man wird sie richten, bekunden es sogar ganz offen, wenn sie Beweise schon vernichten. / Die vom deutschen Volke verbleiben, ihr selbst werdet zum Dokument, mögen sie Akten hintertreiben, Rechtsbruch ihr einst beim Namen nennt.
Wieviele AfD-Schwefelnde:Innen müssen noch in den Malstrom geworfen werden, damit die AfD merkt, dass sie sich gefälligst selbst zu zersetzen hat?
– Das „S“ der SPD hat einen direkten Draht zum „S“ der NSDAP, wie man seit Jahren merken kann, wenn man nur will. – Hat der echte wahre Sozialist Adolf nicht auch selbst dafür gesorgt, dass die Lufthoheit über den Kinderbetten in der Hand des weltbekannten und äußerst beliebten Führers liegt? – Die DDRler*innen hätten die Akten in einen Fluss verklappen können. – Naja, wenn wir Glück haben, dann erleben wir noch, wie die Brüsseler EU-WEF-Schergen:Innen aus den Fenstern gestürzt werden, während der halale Mob sich um die Frauen*Innen und Männer*Innen auf den Straßen und in allen Häusern kümmert.
Kenne jemanden, nennen wir ihn ein Freund, der hat mal sein Leben riskiert, um aus der Zone raus zu kommen.
Freund hat dann n Frankfurt JuS studiert, wurde promoviert, hat viel gejobbt, um Weltreisen zu finanzieren.
Freund fühlte sich in der damaligen BRD pudelwohl, Freund war daneben in der Regionalpolitik tägig, stellv. Fraktionsvorsitzender im damals zweitgrössten Parlaments Hessens. Und für das Ganze gab es noch eine Riesenmenge Kohle.
Der erste Riss kam Anfang der Neunziger. Auf dem Anstieg auf den Kilimanjaro (damals noch herrliche Gletscher und das am Äquator, wurde gesächselt, Aua). In Ffm nervten riesige PDS-Plakate und dem Freund begegneten ehem. Stasi-Spitzel aus seinem Geburtskaff im Harz.
Schlimmer im D.-schland wurde es dann, als die Generation Genscher, Baum, Vogel (2x) , Helmut Schmidt, Willy Brandt, ja selbst die Pfälzer Birne wohl, wegstarb oder geschasst wurde.
Und die Dystopie begann, als IM Erika der Pfälzer Birne (die auch nicht ganz schuldfrei ist) ein Bein stellte und nicht ungeschickt begann, die Union auf links von der Mitte zu trimmen.
Vier Jahre im neue Jahrtausend war der Freund clever genug, seine zweite Flucht geschickt durch zu führen. In seiner neuen Heimat störte eigentlich nur das alemannische Bärndütsch, das ihn ans Sächsische resp. Anhaltinische erinnerte.
Der Freund urlaubt gerade in der wunderschönen Heide und will übermorgen auf die autofreie Mini-Insel Borkum weiter. Herrlich. Der Freund ist zuversichtlich, das was er auf der Anfahrt im D.-schland sah, die Bahnhöfe von München, Rosenheim, Bremen und Hamburg irgendwann vergessen zu haben.
Was ist nur aus dieser SPD geworden. Was ist aus der Polizei geworden, wenn sich selbst ein gelernter Kriminalhauptkommissar von einer eigenst erzeugten Hysterie mitreißen läßt. So etwas im ehemaligen Kumpel- Territorium Ruhrgebiet, wo zumindest vor Jahren in SPD-Kreisen noch auf Handschlagtauglichkeit geachtet wurde. Traurig.
Sobald die Parole „Schreddern!“ (alias Löschtaste) ausgegeben ist, wird der deutsche Michel sie zweifelsohne mit deutscher Gründlichkeit schnell und umfassend erledigen. Dann kehren wir zu biblischen Zeiten zurück, wo mangels Schriftkultur alle Rechtsgeschäfte durch Zeugenschaft beglaubigt wurden (weshalb es das „falsche Zeugnis“ sogar in die 10 Gebote geschafft hat). Hoffentlich erinnert sich dann noch jemand, wie der damalige Corona-Minister hieß (der eine war Karl Lauterbach, und wie hieß doch nochmal der andere, äh … irgendwas mit Hobelabfall …)