Katharina Szabo
In der Arbeitswelt ist es durchaus üblich, dass Mitarbeiter ihren Job zu einem gewissen Grad selber gestalten. Wird Herr Müller etwa mit Aufgabe A und Aufgabe B betraut und hat er nicht die geringsten Fähigkeiten, Aufgabe B zu bewältigen, so ist das kein Beinbruch. Um elegant sein berufliches Geschick zu meistern, widmet sich Herr Müller nun verstärkt Aufgabe A, zieht nach Möglichkeit weitere mit Aufgabe A verwandte Tätigkeiten an sich und macht, was besonders anzuraten ist, viel Wind. Er beruft unablässig Besprechungen ein, verfasst täglich mehrere gründliche Mails zu Aufgabe A, klagt wiederholt, dass sein Überstundenkonto bald dreistellig sein wird und vernachlässigt dabei Aufgabe B mehr und mehr. Bis schließlich sein Einsatz für B komplett zum Erliegen kommt.
Aller Wahrscheinlichkeit wird nun Folgendes passieren. Der Chef von Herrn Müller wird eines Tages sagen: „Herr Müller ist mit Aufgabe A komplett ausgelastet. Er bewältigt diese Aufgabe sehr gut. Es war nicht abzusehen, dass Aufgabe A die gesamte Ressource Müller an sich bindet. Herr Müller hat offensichtlich keinerlei Kapazität verfügbar, um sich zusätzlich noch B zu widmen. Ich glaube, wir müssen die Aufgaben neu verteilen.“ Auch Heiko Maas kennt dieses Prinzip. Der Bundesjustizminister widmet sich seit Monaten einer einzigen Aufgabe, aber die macht er gut und gewissenhaft. Heiko Maas warnt.
Es gibt derzeit einiges, vor dem ein Bundesjustizminister warnen könnte. Die Frage, wie man hunderte oder vielleicht tausende ehemalige IS Henker, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, nach Abschaffung der Ausweispflicht für Nicht-Bundesbürger identifizieren oder gar sanktionieren will, wäre für einen Justizminister eventuell interessant und könnte in einer Warnung münden. Eine Regierung, so könnte Maas vielleicht warnen, die den Gesetzesbruch zur Methode macht, verspielt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und fordert die Bürger geradezu auf, sich selbst auch nicht mehr groß um Gesetze zu scheren. Heiko Maas, der aber noch viele Jahre Minister bleiben möchte, warnt vor einer anderen Gefahr. Heiko Maas warnt vor Pegida.
Die Wichtigkeit der Aufgabe, vor Pegida zu warnen, ist nicht klein zu reden. Seit einem Jahr nun spazieren ungefähr 10.000 potentielle Gefährder Woche für Woche durch Dresden, von denen niemand so genau weiß, wer sie sind. Und was sie eigentlich wollen. Ursprünglich ging es einmal darum, vor einer Islamisierung der Bundesrepublik Deutschland zu warnen. Das hat sich inzwischen aber mehr oder weniger erledigt. Mittlerweile warnen die Pegida-Spaziergänger hauptsächlich vor Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Kabinett, wahrscheinlich auch vor Heiko Maas.
Die Aufgabe, die sich Heiko Maas zur Aufgabe A erkoren hat, ist langfristig angelegt. Die Pegida-Spaziergänger legen eine Beharrlichkeit an den Tag, die darauf schließen lässt, dass sie auch noch während der nächsten vier, fünf oder gar sechs Legislaturperioden vor Kanzlerin Merkel und der großen Regierungskoalition warnen werden. Auch ist diese Aufgabe nicht mal eben so zu bewältigen, sie kann durchaus eine ganze Minister-Ressource an sich binden. Pressekonferenzen müssen einberufen, zuschreibende Metaphern müssen erdacht, Arbeitskreise müssen ins Leben gerufen und Abwehrmaßnahmen wollen diskutiert werden.
Inzwischen ist klar, dass der Bundesjustizminister keine Kapazitäten mehr frei hat, um sich auch noch um Aufgabe B, das Bundesjustizministerium, zu kümmern. In Anbetracht der Arbeitslast und in Anbetracht des Umstandes, dass Heiko Maas seine Aufgabe bislang sehr gut bewältigt, wäre es wohl am sinnvollsten, das ursprüngliche Justizministerium in zwei künftige Ministerien aufzuteilen. Ein Pegidawarnministerium, dem Heiko Maas vorstehen wird und ein Justizministerium, welches komplett neu zu besetzen wäre.
Der ein oder andere Steuerzahler wird jetzt vielleicht einwerfen, dass ein zusätzliches Ministerium unnötige Kosten verursachen würde und dass wir die letzten Jahre auch ohne Bundesjustizministerium ganz gut gefahren seien.
In Zeiten wie diesen haben finanzielle Aspekte aber keinerlei Relevanz.
