Von Thomas Rießinger.

Die Jahre des Übergangs vom fünfzehnten zum sechzehnten Jahrhundert – oder, um es für Politiker und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einfacher Sprache zu formulieren: die Jahre um 1500 – waren keine ruhige Zeit. Nicht nördlich der Alpen, wo das Heilige Römische Reich Deutscher Nation die Unordnung seines politischen Flickenteppichs auslebte. Und auch nicht im Süden, in Italien, das sich aus Staaten wie Florenz, der Republik Venedig, dem Herzogtum Mailand oder dem Königreich Neapel zusammensetzte, ganz zu schweigen vom päpstlichen Kirchenstaat. 

Denn in Rom, um ein Beispiel zu nennen, herrschten die Päpste, Führer der Christenheit und Fürsten des Patrimonium Petri, die sich zum höheren Ruhm der Kirche gerne um höhere Einkünfte für ihre Neffen und Nichten, wenn nicht gar ihre Söhne und Töchter bemühten, und das mit einer Effizienz, die nicht einmal heutige deutsche Regierungschefs und Minister bei der Versorgung ihrer Parteifreunde mit lukrativen Posten vorweisen können. Nicht der einzige, aber wohl der bekannteste dieser Art war Papst Alexander VI., auch bekannt als Rodrigo Borgia, ein Meister der Intrige und des Mordes und dazu noch liebender Vater seines Sohnes Cesare Borgia, der sich mit Methoden aller Art ein Fürstentum zusammeneroberte und es dann noch schneller wieder verlor, als er es gewonnen hatte. 

In Florenz dagegen hielt jahrzehntelang die Familie der Medici die Fäden in der Hand, ohne nennenswerte offizielle Ämter, doch mit umso mehr inoffiziellem Einfluss, bis Piero, der Spross Lorenzos des Prächtigen, wegen erwiesener vollständiger Unfähigkeit von Haus und Hof sowie aus der Stadt vertrieben wurde – es war eine andere Zeit als die heutige, in der man trotz oder auch wegen offenkundigen Versagens im Ministeramt zur Präsidentschaft der Kommission der Europäischen Union befördert wird. 

Nach dem Zwischenspiel der Regierung eines fanatisch-diktatorischen Mönchs, beendet nach vier Jahren durch seine Hinrichtung, versuchte man es in Florenz mit einer neuen Form der Republik – ohne die Medici – und wählte neben anderen den Mann in eine führende Position, den auch heute noch viele kennen: Niccolò Machiavelli. Vierzehn Jahre lang, von 1498 bis 1512, hatte er Gelegenheit, die Politik mitzugestalten und auch gleichzeitig die politische Realität und ihre Akteure genauestens zu studieren, bis er von den zurückgekehrten Medici aus dem Amt und aus der Stadt entfernt wurde. 

Die Mechanik der Macht

Eine persönliche Katastrophe für einen Mann, dessen Leben vor allem aus Politik und wieder Politik bestand – und gleichzeitig ein Glücksfall für die Nachwelt, denn Machiavellis Passion fand nun ihren Niederschlag in etlichen Schriften zur Politik, die ihn in gewisser Weise zum Begründer der Politischen Wissenschaften werden ließen. Insbesondere seine Schrift „Il Principe“, also „Der Fürst“, wird auch in unseren Tagen noch rezipiert und findet auf die eine oder andere Art ihre Anwendungen. Nicht etwa, weil er im Stil der üblichen Fürstenspiegel dem Fürsten Empfehlungen oder gar Vorschriften moralischer Art gemacht hätte; das lag ihm fern. Sondern weil er, nicht zuletzt durch sein Studium des Verhaltens von Cesare Borgia, sehr genaue Vorstellungen über die Mechanik der Macht entwickelt hatte, die er ganz nüchtern und ohne moralische Vorbehalte in eine realistische Gebrauchsanweisung zur fürstlichen Macht umsetzte. 

Etliche seiner Ideen dürften heute zumindest in Mitteleuropa auf entschiedenen wie auch berechtigten Widerspruch stoßen, solange man sich nicht auf Konferenzen bestimmer Parteien begibt, die den Fortschritt und die Völkerfreundschaft besonders intensiv betonen. Machiavelli gibt beispielsweise die unbekümmerte Empfehlung, der Fürst solle Mord und Grausamkeiten an politischen Gegnern auf „einen Schlag durchführen ..., damit er nicht jeden Tag von Neuem damit zu beginnen braucht, sondern, indem er sie nicht wiederholt, die Gemüter der Untertanen beruhigen und durch Wohltaten für sich gewinnen kann.“ (Kapitel 8)

Solche Denkmuster findet man hierzulande gelegentlich noch auf Strategiekonferenzen der Linken, wo es im März 2020 hieß, man werde die Energiewende auch dann durchführen müssen, wenn man nach der Revolution das eine Prozent der Reichen erschossen habe, was der Parteivorsitzende mit der Bemerkung quittierte, man werde sie nicht erschießen, sondern für nützliche Arbeit einsetzen – eine fortschrittliche Partei scheint es fortschrittlich zu finden, wenn man Erschießungen durch Zwangsarbeit ersetzt. 

Außerhalb der Linken wird man diesen brachialen Machiavellismus seltener finden. Ob etwa die derzeitige deutsche Kanzlerin jemals Machiavellis „Fürst“ gelesen hat, muss hier offen bleiben; ihr oft an den Tag gelegter Sprachduktus legt allerdings die Vermtung nahe, dass ihre literarischen Erfahrungen nicht allzu weit über FDJ-Satzungen und Parteiprogramme hinausreichen. Dennoch lohnt ein Blick auf Machiavellis Ratschläge und auf die Frage nach eventuellen Ähnlichkeiten zwischen seinem Idealfürsten und einer sich immer mehr wie eine Fürstin gebenden Kanzlerin. 

Was Machiavellis Fürst recht war, ist der Kanzlerin billig

Auch ihre Regierung bedarf hochrangiger Helfer; niemand herrscht allein, kein Fürst und keine Kanzlerin. Diese „Großen“, wie Machiavelli sie bezeichnet, unterscheidet eines vom übrigen Volk: Der Herrschende muss „zwar immer mit demselben Volke leben, wohl aber kann er ohne dieselben Großen auskommen, da er sie alle Tage stürzen und neue ernennen und nach Gutdünken Würden verleihen und nehmen kann.“ (Kapitel 9) Was Machiavellis Fürst recht war, ist der Kanzlerin billig. Ihre Mitstreiter, die Minister, die Ministerpräsidenten, selbst hochgestellte Leiter von Gesundheitsbehörden sind angewiesen auf allerhöchste Gunst, die so schnell entzogen werden kann, wie sie gewährt wurde – verbunden mit dem Entzug liebgewordener Privilegien.

Denn noch immer gilt Machiavellis Einteilung der „Großen“ in zwei Klassen: „Ihr Betragen ist entweder derart, dass sie ihr Schicksal entweder ganz an das des Fürsten binden, oder so, dass sie dies vermeiden. Im ersten Fall verdienen sie, wenn sie nicht raubgierig sind, Ehre und Freundschaft.“ Muss man tatsächlich noch Beispiele anführen für die erste der beschriebenen Klassen? Ministerien, Staatskanzleien, Behörden sind beliebte Tummelplätze für „Große“ der ersten Art; man denke nur an unvergessliche Gestalten wie Armin Laschet und Ursula von der Leyen, niemals aufgefallen durch Fachkompetenz beliebiger Art, doch umso mehr durch unbedingte Vasallentreue. Ohne Frage verdienen sie „Ehre und Freundschaft“ der Kanzlerin. 

Und die anderen? Hier sind „zwei Möglichkeiten zu unterscheiden. Entweder sie halten sich zurück aus Zaghaftigkeit und angeborenem Mangel an Mut: Dann muss der Fürst sich zumal der Fähigen unter ihnen bedienen, denn sie erwerben ihm in guten Zeiten Ehre und können ihm in schlechten nicht gefährlich werden.“ Die Unentschlossenen, die sich nicht sofort bedingungslos dem Fürsten unterwerfen wollen, aber doch noch Potenzial zur Unterwerfung in sich haben – ihrer muss man sich bedienen. In unseren Tagen hat in dieser Hinsicht gerade Bayern schöne Erfolge aufzuweisen in der Form von Bundesinnenministern und bayrischen Ministerpräsidenten, die sich dem Publikum erst als bayrische Löwen gegen Kanzlerinnenzumutungen darstellen, um dann umso gründlicher als verlässliche Vertreter jeder noch so absurden Regierungsidee zu enden. Dem Fürsten in Gestalt der Kanzlerin mögen sie damit Ehre erweisen, sich selbst eher nicht. 

Maximale Abhängigkeit auch für den schlichten Bürger

Die letzte Klasse der „Großen“ ist selten geworden: „Wenn sie jedoch absichtlich und aus Ehrgeiz eine Bindung vermeiden, so ist das ein Zeichen, dass sie mehr an sich als an den Fürsten denken; vor ihnen muss der Herrscher sich daher hüten und sie wie offene Feinde fürchten, denn stets werden sie im Unglück helfen, ihn zu stürzen.“ Dass Machiavelli nicht auf den Gedanken kommt, man könne die Bindung zum Fürsten vermeiden, weil man mehr an die regierten Menschen als an den regierenden Fürsten denkt, ohne dabei sich selbst in den Vordergrund zu stellen, mag der Zeit geschuldet sein. Dass allem Anschein nach auch die Herrschende von heute diesen Gedankengang verfolgt, mag verstören, ist aber kaum zu leugnen. Wer sich nicht in den Dienst des Herrschaftswillens stellt, wird im günstigsten Fall als „nicht hilfreich“ bezeichnet, im schlechteren Fall in die politische Bedeutungslosigkeit verschoben, manchmal lässt man sogar eine „unverzeihliche“ Wahl rückgängig machen. 

Machiavellis Aktualität scheint ungebrochen, zumal die empfohlene Methode der maximalen Abhängigkeit vom Herrschaftswillen nicht nur für die „Großen“, sondern auch für den schlichten Bürger zur Anwendung kommen kann: „Daher muss ein kluger Fürst es so einzurichten verstehen, dass seine Bürger stets und in jeder Lage den Staat und ihn selbst nötig haben: dann werden sie stets treu sein.“ Man schaffe eine Situation der Bedrohung oder nutze sie auf kluge Weise aus, man suggeriere den Bürgern, dass ohne den Fürsten, ohne die Kanzlerin alles noch schlimmer und kein Problem gelöst werde – und schon „werden sie stets treu sein.“ Ein offenbar zeitloses Verfahren, immer wieder gern genommen und immer wieder erfolgreich, wenn man es denn intelligent anwendet. 

Immerhin könnte man einwenden, dass das Volk im Falle einer Krise irgendwann „die Geduld verlieren und über der langen Belagerung und der Selbstliebe die Treue gegen den Fürsten verlieren“ werde. (Kapitel 10) Dem kann der Fürst entgegensteuern, „indem er den Untertanen bald Hoffnung einflößt, dass das Unglück nicht von langer Dauer sein wird, bald Furcht vor der Grausamkeit des Feindes, dann wieder geschickt sich derer bemächtigt, die ihm zu kühn erscheinen.“ Sollte sich der eine oder andere an die derzeitige Kommunikation der Kanzlerin mit ihren Bürgern erinnert fühlen? Oder gar an den Umgang mit friedlichen Demonstranten, die der Kanzlerin und ihren Großen „zu kühn“ erschienen, weil sie es wagten, seltsame Maßnahmen als seltsam zu bezeichnen? Die Belagerung, von der Machiavelli hier spricht, muss nicht durch ein fremdes Heer erfolgen; der Anwendung von Machiavellis Methoden setzt der kreative politische Geist keine engstirnigen Grenzen. 

Besser geliebt zu werden als gefürchtet, oder umgekehrt?

Denn wie sollte man sonst umgehen mit den widerspenstigen Regierten, die „undankbar, wankelmütig und heuchlerisch sind, voll Angst vor Gefahr, voll Gier nach Gewinn“? (Kapitel 17) In der Tat, all diese undankbaren und heuchlerischen Kritiker regierungsamtlichen Handelns und Wandelns, die ihrem Fürsten oder ihrer Kanzlerin nicht mit Liebe und Vertrauen begegnen wollen – sie führen zu der Frage, „ob es besser sei, geliebt zu werden als gefürchtet, oder umgekehrt. Die Antwort lautet, dass es am besten wäre, geliebt und gefürchtet zu sein; da es aber schwer ist, beides zu vereinigen, ist es weit sicherer, gefürchtet zu sein als geliebt, wenn man schon auf eins verzichten muss.“

Wie wahr! Hat man erst einmal die nötigen Machtmittel in der Hand, ist es offenkundig einfach, Wasserwerfer bei Demonstrationen auffahren zu lassen, rodelnde Kinder in Furcht und Schrecken zu versetzen und Strafgelder zu verhängen. „Da es von den Untertanen abhängt, ob sie lieben, vom Fürsten aber, ob sie fürchten, so muss ein weiser Fürst sich auf das verlassen, was in seiner Macht steht, und nicht auf das, was in andrer Macht steht; nur muss er darauf bedacht sein, dem Hass zu entgehen.“ Das Volk könnte in Hass auf seine weisen Politiker verfallen? Da sei Gott vor, oder besser doch Anne Will und die weiteren medialen Paladine, die derartig Unartiges in Verbindung mit moderner und zeitgemäßer Löschstrategie mancher weitreichender Portale des Internets zu verhindern wissen.  

Und wenn denn die Untertanen schon „undankbar, wankelmütig und heuchlerisch“ sind, darf sich auch der Fürst nicht mit veralteten Kleinigkeiten wie etwa Ehrlichkeit aufhalten. „Ein kluger Fürst kann und darf demnach sein Wort nicht halten, wenn er dadurch sich selbst schaden würde oder wenn die Gründe weggefallen sind, die ihn bestimmten, es zu geben.“ (Kapitel 18) Wer wollte so kleinlich sein, Fürsten oder Kanzlerinnen an frühere Worte zu erinnern? Bei Cesare Borgia und seinem Vater, Papst Alexander VI., konnte so etwas leicht zu letalen Folgen auf Seiten des Mahnenden führen, heute tun es schon soziale Ächtung und Diffamierung – man braucht keine bewaffneten Söldner mehr, mediale Hilfstruppen genügen. Von Energiepolitik über Europolitik und Migrationspolitik bis hin zum vorgeblichen Klimaschutz und der von wundersamer Ineffizienz begleiteten Bekämpfung einer Pandemie: In keinem Bereich hat man sich an frühere Versprechungen, frühere Zusagen, frühere Selbstverständlichkeiten gehalten. Aber schließlich „hat es einem Fürsten noch nie an rechtmäßigen Gründen gefehlt, um seinen Wortbruch zu beschönigen.“ Man könnte hier unzählige Beispiele aus neuerer Zeit anführen und aus neuester Zeit noch einige mehr. 

So einfach kann das Leben sein, und so einfach ist es heute noch

Warum auch altbewährte Methoden im Nebel des Vergessens versinken lassen, die schon bei dem Borgia-Papst so wunderbar ihre Wirkung getan haben, „denn die Menschen sind so einfältig und gehorchen so leicht dem Zwang des Augenblicks, dass ein Betrüger stets einen finden wird, der sich betrügen lässt.“ Es ist Machiavellis Menschenbild, das hier zum Ausdruck kommt, und es wird noch unterstrichen durch die Beobachtung: „Jeder sieht, was der Fürst zu sein scheint, nur wenige können mit Händen greifen, was er ist, und diese wenigen wagen nicht, der Meinung der Menge entgegenzutreten, die obendrein die Majestät des Staates auf ihrer Seite hat.“

Man mag kaum glauben, dass diese Sätze bereits vor 500 Jahren geschrieben wurden. Verkündet uns die in der Gestalt der Kanzlerin personifizierte Majestät des Staates: „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen“, so wird man unter den Journalisten eben dieser Majestät kaum jemanden finden, der ernsthaft nachfragt, was wohl mit diesem Rätselwort gemeint sei, angesichts einer Realität, die uns ganz anderes verrät. 

Aber sollte man nicht glauben, dass ein Fürst, wie auch immer er geartet sein mag, doch den einen oder anderen Berater an seiner Seite hat, der zumindest von Zeit zu Zeit das Schlimmste verhindern kann? Machiavelli glaubt an die Rolle von Beratern, das immerhin. Der Fürst muss sich Rat verschaffen, „indem er in seinem Reich weise Männer auswählt, die allein volle Freiheit haben, ihm die Wahrheit zu sagen, und auch nur in den Fällen, wo er sie danach fragt.“ (Kapitel 23) Diese Weisen soll der Fürst „in allen Fällen um Rat fragen.“

Um aber „wegen der Verschiedenheit der Urteile“ nicht etwa Gefahr zu laufen, einmal getroffene Entscheidungen zu revidieren, weil sich etwa neue Erkenntnisse oder gut begründete abweichende Auffassungen abzeichnen, darf der Fürst außerhalb seiner von ihm berufenen Riege „auf niemand hören, sondern er muss unbeirrt auf sein Ziel losgehen und bei seinen Entschlüssen beharren.“ Und in unüberbietbarer Deutlichkeit kommt Machiavelli zu dem Schluss: „Fragt jedoch ein Fürst, der nicht selbst weise ist, mehr als einen um Rat, so werden die Ratschläge, die er erhält, nie übereinstimmen, und er selbst wird nicht fähig sein, sie zum Einklang zu bringen.“ So einfach kann das Leben sein, und so einfach ist es auch heute noch, wenn man es sich nämlich so einfach macht. 

Die Weisen: das sind in Klimafragen Menschen wie Hans Joachim Schellnhuber und Stefan Rahmstorf, gesegnet mit prophetischen Qualitäten höchsten Grades, weniger aber mit der Gabe rationaler Abwägung und der Prüfung eigener Theorien an der lästigen Realität. Und in pandemischen Bereich ist an vorderster Stelle Christian Drosten zu nennen, ein Pionier der Apokalypse, der sich seit mehr als zehn Jahren als – wenn auch gelegentlich wankelmütiger und sprunghafter – Prediger der drohenden epidemischen Katastrophe bewährt hat. Sie sind nicht die einzigen, doch ihre Denkweise ist die einzige in den Beraterstäben vertretene. Wie könnte es auch anders sein, denn eine Kanzlerin, „die nicht selbst weise ist,“ wird niemals fähig sein, Ratschläge verschiedener Ausrichtung „zum Einklang zu bringen.“ Ob sie überhaupt in der Lage oder gar bereit ist, Auffassungen, die ihrer vorgefassten politischen Ausrichtung widersprechen, zu verstehen, bleibt zweifelhaft; es mag sein, dass sich in ihrem höheren Alter die in der Jugend erfahrenen Deutschen Demokratischen Prägungen mehr und mehr durchsetzen.

„Ihr beherrscht uns zu unserem eigenen Besten“

Es ist deutlich zu sehen: Machiavellis Methoden und Mechanismen der Macht wurden von der Fürstin unserer Zeit entweder rezipiert und angewendet oder doch wenigstens infolge eines ausgeprägten Machtinstinkts direkt in die Praxis umgesetzt, ob mit oder ohne Kenntnis des geistigen Urhebers aus der Renaissance. Nur eine Frage hat der Techniker der Macht nicht beantwortet, er hat sie wohl nicht einmal gestellt: die Frage nach dem Motiv. Was bewegt Fürsten, was bewegt Kanzlerinnen, nach der Macht zu greifen und sie, hat man sie einmal erlangt, um jeden Preis zu erhalten und auszubauen? Hier lohnt es, Machiavelli zu verlassen und einige Jahrhunderte nach vorne zu schreiten: in das Jahr 1984, wie George Orwell es in seinem gleichnamigen Buch sah. In der DDR durfte man es nicht lesen, und man darf Wetten darauf abschließen, wann man es hierzulande als „nicht hilfreich“ bezeichnen wird. 

Hauptperson dieser Darstellung eines dystopischen Überwachungsstaates ist der unauffällige Winston Smith, der in die Fänge der Gedankenpolizei gerät. Im Verlauf der Verhöre, genauer gesagt: im Zuge der Umerziehung Smiths fragt ihn O’Brien, ein Scherge des Staates und der alles beherrschenden Partei, warum sich wohl die Partei an die Macht klammere. „Was ist unser Motiv? Warum sollten wir uns die Macht wünschen?“ Und Smith glaubt zu wissen, was der Folterknecht hören will: „Ihr beherrscht uns zu unserem eigenen Besten,“ antwortet er. „Ihr glaubt, dass die Menschen nicht fähig sind, sich selbst zu regieren, und deshalb...“ Weiter kommt er nicht, denn sein Peiniger wollte keine freundlichen Märchen hören, sondern die Wahrheit, die er Smith nach Zufügung heftiger Schmerzen offenherzig mitteilt. „Die Partei strebt nur aus eigenem Interesse nach der Macht. Das Wohl anderer interessiert uns nicht; uns interessiert einzig die Macht. Weder Reichtum und Luxus noch langes Leben und Glück: nur Macht, reine Macht. .... Macht ist kein Mittel, sondern ein Endzweck. ... Das Ziel der Macht ist die Macht.“ 

Inhaltsfreie, sinnentleerte Macht, die man aufrechterhält mit dem Ziel, sie aufrechtzuerhalten. Es kommt nicht auf das Wohl der Regierten an, nicht einmal auf das Wohl der Regierenden, es ist nur die Macht, die zählt, die reine Macht an sich. Ob Orwells düstere Dystopie die Motivationslage von Herrschenden aus Renaissance und unserer Zeit zutreffend beschreibt, kann niemand wissen mit Ausnahme eben dieser Herrschenden, von denen allerdings kaum offene Auskünfte zu erwarten sind. 

Texte aus der Renaissance und aus dem zwanzigsten Jahrhundert haben sich als recht aufschlussreich erwiesen, um manche Methoden und manche Motive ins Licht zu rücken. Ein letzter Blick gilt der Antike, genauer gesagt dem Erfinder der Erbsünde und katholischen Kirchenvater Augustinus aus dem vierten Jahrhundert. „Nimm das Recht weg,“ so schrieb er, „was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Sollte das veraltet sein? Nimm die Grundrechte weg, könnte man heute sagen, definiere sie um in Privilegien und Freiheiten, die von Seiten der Obrigkeit zugeteilt werden können oder auch nicht – was ist dann ein Staat noch anderes als eine eher ineffektiv geleitete Räuberbande? Eine alte Frage aus alten Zeiten, über die man auch in den neuen Zeiten nicht nur nachdenken kann, sondern auch nachdenken sollte. Die Antwort muss jeder selbst geben. 

Thomas Rießinger  ist ein deutscher Mathematiker.