Der Machtkampf in Kiew

Während Russland allmählich im Osten vorrückt, erschüttert ein Machtkampf die ukrainische Führung. Unlängst wurde bekannt, dass Präsident Selenskyj Generalstabschef Saluschnyj entlassen wollte. Was steckt hinter diesem Konflikt, der die Ukraine in eine tiefe Krise stürzen kann?

Der Nachmittag des 29. Januar 2024 wird wahrscheinlich als ein dramatischer Moment in die Geschichte des Krieges eingehen. Unter dem Vorwand, die aktuelle Lage an der Front zu besprechen, wurde Walerij Saluschnyj zum Präsidenten gerufen. Es wurde dem Generalstabschef mitgeteilt, dass der Termin dringend sei und keinen Aufschub erlaube.

Saluschnyj begab sich unverzüglich zum Büro des Präsidenten in der Bankowa-Straße. Obwohl er regelmäßig mit Selenskyj an den Sitzungen des Generalstabs teilnimmt, hatten sie schon lange nicht mehr ohne Präsidialamtsleiter Andrij Jermak gesprochen. Dieser weilte in Uschhorod, um Verhandlungen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó zu führen. An seiner Stelle nahm Verteidigungsminister Rustem Umerow an dem Treffen teil.

Nach einer förmlichen Begrüßung informierte Saluschnyj zunächst über die Frontlage. Er betonte, dass die Situation kritischer sei, als von der politischen Führung wahrgenommen werde. Selenskyj hörte ohne Unterbrechung zu, bevor er offenbarte, Saluschnyjs zeitnahe Entlassung zu beabsichtigen. Zudem kündigte er an, in Kürze ein entsprechendes Dekret zu erlassen.

Was zunächst wie ein gewöhnlicher Vorgang erscheint, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als äußerst brisant. Walerij Saluschnyj ist nicht nur ein hochrangiger Funktionär im Militär der Ukraine; er ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und hat der Landesverteidigung als solcher seinen Stempel aufgeprägt. Zudem gilt er als der beliebteste General in der Ukraine. Nach verschiedenen Umfragen übertrifft sein Vertrauensrating das des ukrainischen Präsidenten.

Der populäre Generalstabschef

Bereits zwei Monate zuvor hatte sich abgezeichnet, dass Saluschnyj über großen Rückhalt in der Bevölkerung verfügt. Eine Umfrage, die vom 4. bis 10. Dezember 2023 vom „Kyiv International Institute of Sociology“ (KMIS) durchgeführt wurde und 1.200 Personen umfasste, ergab ein klares Lagebild.

Demnach war die überwiegende Mehrheit der Befragten (72 Prozent) gegen die Absetzung von Saluschnyj, während nur 2 Prozent dafür stimmten. Weitere 21 Prozent betrachteten die Frage neutral, während 5 Prozent unentschieden waren. Unter den Befragten, die Präsident Selenskyj vertrauen, haben sich 71 Prozent gegen die Absetzung des Generalstabschefs ausgesprochen, während nur 3 Prozent die Idee positiv bewerteten. Es bestehe kein Zweifel, dass die Entlassung von Saluschnyj in allen Regionen der Ukraine kritisch betrachtet werde, bilanzierte das KMIS.

Eine weitere Frage, die den Umfrageteilnehmern gestellt wurde, betraf die Meinungsverschiedenheiten zwischen Saluschnyj und Selenskyj. Weniger als die Hälfte (43 Prozent) glaubte an die Realität dieses Konflikts, wobei nur 8 Prozent der Meinung waren, dass die Situation ernst sei. Fast ein Drittel (35 Prozent) äußerte hingegen eine gegenteilige Meinung. 39 Prozent waren sich sicher, dass es keinen Zwietracht zwischen beiden gab, während 18 Prozent keine Antwort geben konnten.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass 72 Prozent der Befragten deutlich gegen die Absetzung von Saluschnyj positioniert waren, während nur 2 Prozent dafür stimmten. Angesichts dieser Daten scheint es plausibel, dass der ukrainische Präsident seinen Generalstabschef als potenziellen politischen Rivalen betrachtet.

In den ukrainischen Medien wurde wiederholt über Bedenken in Bezug auf politische Ambitionen von Saluschnyj berichtet. Diese Spekulationen stammten aus in Selenskyjs Büro und hielten sogar an, nachdem Saluschnyj sie als unbegründet zurückgewiesen hatte.

Die Spannungen zwischen den politischen und militärischen Führern der Ukraine sollen sich vor dem Hintergrund des Scheiterns der breit angekündigten Gegenoffensive vom Sommer 2023 sowie wegen des anschließenden Interviews von Saluschnyj im „The Economist“ verschärft haben. Darin hatte der Generalstabschef erklärt, dass der Krieg in einer Sackgasse stecke. Selenskyj verurteilte diese Aussagen daraufhin öffentlich.

Geschätzt im Westen

Die Problematik, die mit einer Entlassung Saluschnyjs verbunden ist, ergibt sich aber auch daraus, dass er im Westen hochgeschätzt wird. Daran ändert auch nichts, dass er die Ratschläge des amerikanischen Militärs bezüglich der Gegenoffensive geflissentlich ignoriert hatte (Achgut berichtete); daher bereiten die Spannungen in der ukrainischen Führung den Verbündeten der Ukraine große Sorgen, insbesondere hinsichtlich der Bereitstellung militärischer Hilfe.

Obwohl der genaue Verlauf des Gesprächs vom 29. Januar 2024 nicht rekonstruiert werden kann, drangen am Abend Informationen über die Entlassung von Saluschnyj durch soziale Medien. Diese wurden aktiv von anonymen Telegrammkanälen verbreitet, die mutmaßlich mit dem Präsidentenbüro der Ukraine in Verbindung stehen. Obwohl die Funktionäre der Bankowa-Straße ihre Beteiligung bestritten haben, sind sie oft die ersten, die exklusive Ereignisse aus der Präsidialverwaltung melden.

Was nun folgte, erinnerte an die verschlungenen Wendungen eines Kriminalromans. Gegen 19:00 Uhr soll die Entlassung von Saluschnyj in Regierungskreisen bereits als vollendete Tatsache gegolten haben. Um 19:41 Uhr, etwa anderthalb Stunden nach den ersten Meldungen zu diesem Thema, gab es dann die erste offizielle Erklärung dazu. Darin wurde allerdings nicht Saluschnyjs Absetzung verkündet, sondern klargestellt, dass diesbezügliche Nachrichten unzutreffend seien.

„Liebe Journalisten, wir antworten sofort an alle: Nein, das ist nicht wahr“, lautete die knappe Mitteilung des Verteidigungsministeriums auf Telegram. Um 20:05 Uhr erklärte sodann Selenskyjs Pressesprecher Sergej Nikiforow gegenüber der „Ukrainska Prawda“, dass der Präsident den Generalstabschef nicht entlassen habe.

Schließlich wurde um 20:20 Uhr die tägliche Ansprache von Wolodymyr Selenskyj durch das Präsidialbüro ausgestrahlt. Überraschenderweise wurde darin weder das Treffen mit Saluschnyj noch dessen Entlassung erwähnt. Dies deutet darauf hin, dass die Entscheidung zu dessen Absetzung offenbar im letzten Moment zurückgenommen worden war.

Geringschätzende Äußerungen

Die angespannten Beziehungen zwischen Selenskyj und Saluschnyj sind seit Monaten ein offenes Geheimnis (Achgut berichtete). Hohe Funktionäre in Kiew geben zu, dass die Probleme zwischen dem militärischen und politischen Führungsgremium des Landes bereits im April 2022 begannen, nachdem sich die russischen Truppen von Kiew zurückgezogen hatten.

Obwohl General Saluschnyj nicht offiziell im Strafverfahren zur mangelhaften Organisation der Verteidigung im Süden der Ukraine erwähnt wird, wurde er in dieser Angelegenheit doch von Ermittlern des Staatsbüros für Untersuchungen befragt.

Während der Präsident derzeit keine Zurückhaltung in seinen scharfen und fast geringschätzenden Äußerungen gegenüber Saluschnyj zeigt, kritisiert ihn die der Führung des Präsidentenbüros nahestehende Abgeordnete Marijana Besugla öffentlich in den sozialen Medien. Dadurch lastet politischer Druck auf Saluschnyj, der – wenn es nicht gelingt, ihn zu kompensieren – zu einer Belastung für die nationale Verteidigungsfähigkeit werden könnte.

Es ist schwierig zu bestimmen, was genau der Auslöser für die plötzliche Verschlechterung der Beziehungen zwischen Selenskyj und Saluschnyj war. Einige Kommentatoren spekulieren, dass es um Neid wegen des hohen Vertrauens und der Unterstützung für Waleriy Saluschnyj geht, den Soziologen bei hypothetischen Präsidentschaftswahlen als einzigen echten Konkurrenten von Selenskyj bezeichnen. Andere bemerken, dass Saluschnyj und Selenskyj ab einem bestimmten Zeitpunkt unterschiedliche Ansichten darüber hatten, in welcher Phase sich der Krieg befindet und wie er sich weiterentwickeln sollte.

Vision einer neuen Strategie

Unabhängig davon hat Wolodymyr Selenskyj in den letzten Monaten bereits mehrmals erwogen, Walerij Saluschnyj in den Ruhestand zu schicken. Das Gesetz gibt ihm das Recht dazu, ohne weitere Vorstellungen oder Begründungen eine entsprechende Anordnung zu erlassen.

Warum der Präsident Saluschnyj am 29. Januar 2024 persönlich über seine Entlassung informierte, ist nicht bekannt. Die Situation an der Front hat sich in letzter Zeit nicht wesentlich verändert. Die einzige bedeutende Neuigkeit im Zusammenhang mit dem Krieg war der Absturz einer russischen Il-76 bei Belgorod in der letzten Woche (Achgut berichtete). Die Vernichtung des russischen Raketenboots „Iwanowets“ erfolgte erst am 31. Januar.

Eine anonyme Quelle aus dem Präsidialamt berichtete, dass Selenskyj in seinem Gespräch mit Saluschnyj die Notwendigkeit seiner Entlassung mit dem Wunsch begründet habe, das gesamte System der nationalen Sicherheits- und Verteidigungsorgane der Ukraine neu zu starten. Bisher gibt es jedoch keine Nachrichten über bevorstehende personelle Veränderungen in anderen militärischen und Strafverfolgungsorganen.

Unterdessen hat sich auch Saluschnyj mit einer neuen Initiative zur Kriegführung hervorgetan. Am 1. Februar 2024 veröffentlichte er einen Artikel auf der Website des amerikanischen Fernsehsenders CNN. Das Stück trägt den Titel „The Design of War has Changed“ und befasst sich mit Saluschnyjs Vision einer neuen Strategie im Krieg gegen Russland.

Darin konzediert der General, dass die Ukraine dem Gegner in der Anzahl der Waffen und der Mobilisierung von menschlichen Ressourcen unterlegen ist und schlägt vor, auf die Erweiterung der Produktion und Nutzung von Drohnen zu setzen.

Die Tatsache, dass Saluschnyj gerade jetzt mit einem solchen Vorstoß auftritt, ist kein Zufall. Indem der Generalstabschef neue Impulse zur Bewältigung der aktuellen militärischen Herausforderungen liefert, verlagert er die Debatte um seine Person auf eine sachliche Ebene. Hinzu kommt, dass Saluschnyjs Einschätzungen zur Kriegslage von Experten als zutreffend bewertet werden. Damit bleibt sein Wert für eine erfolgreiche Fortsetzung des Widerstands von großer Bedeutung.

In Anbetracht dieser Umstände stellt sich die Frage, ob Saluschnyjs herausragende Führungsrolle, sein breiter Rückhalt in der Bevölkerung und seine Akzeptanz im Westen für Selenskyjs Rückzieher verantwortlich sind. Es wäre nicht das erste Mal, dass mächtige Potentaten aufgrund ihrer Popularität im Amt belassen werden. Bereits Stalin hatte es nicht gewagt, den in Ungnade gefallenen Marschall Schukow abzusetzen, solange der Krieg noch nicht vorüber war.

Das Problem der Nachfolge

Nach allem, was bekannt ist, scheint die Entlassung von Saluschnyj im letzten Moment durch eine Intervention der USA verhindert worden zu sein. Dies erscheint plausibel, da die Ukraine derzeit vollständig von westlicher Waffenhilfe abhängig ist. Diese Abhängigkeit geht so weit, dass Selenskyj kürzlich vorschlug, Deutschland solle den Unterhalt für geflüchtete ukrainische Bürger direkt an Kiew auszahlen. Zudem kann die Ukraine den Krieg ohne die erwarteten Hilfszahlungen nicht fortsetzen.

Gleichzeitig berichteten ausländische Medien, dass westliche Staatschefs Kiew dringend dazu raten, zur strategischen Verteidigung überzugehen – eine Strategie, die auch von Saluschnyj befürwortet wird. Die Entlassung des Generalstabschefs, insbesondere ohne Zustimmung des Westens, wäre unter diesen Vorzeichen ein Affront gewesen.

Ein weiterer möglicher Grund, der die Entlassung von Saluschnyj verhindert haben könnte, ist das Problem der Nachfolge. Ukrainische Medien haben bislang zwei Hauptkandidaten für Saluschnyj benannt: den amtierenden Leiter des Hauptnachrichtendienstes Kyrilo Budanow und den Kommandeur der Bodentruppen Oleksandr Syrskyj.

Das Problem besteht jedoch darin, dass jeder neue Oberbefehlshaber zwangsläufig im Schatten von Saluschnyj stehen würde. Laut der erwähnten KIIS-Umfrage von Dezember 2023 sprachen 92 Prozent der Ukrainer Saluschnyj ihr Vertrauen aus, während Budanow und Syrskyj nur auf 60 bzw. 30 Prozent kamen.

„Sollte Saluschnyj entlassen werden, wird sich jeder, der ihn ersetzt, in einer äußerst verwundbaren Position befinden und als bloßes Werkzeug der Politik wahrgenommen werden. Die militärische Erfahrung und Qualifikation werden zweitrangig sein. Hunderttausende Soldaten betrachten Walerij Saluschnyj als jemanden, der wegen seiner Standhaftigkeit entlassen wurde. Jeder Nachfolger wird daher als Gehilfe des Präsidenten angesehen werden“, hatte der Publizist Pawlo Kasarin im Dezember konstatiert.

Der Präsident gefährdet seine Glaubwürdigkeit

Andererseits zeigt der aktuelle Fall deutlich, dass sich Präsident Selenskyj und sein Generalstabschef in einem antagonistischen Verhältnis zueinander befinden. Eine Schwächung der eigenen Autorität, wie sie sich aus der Rücknahme seiner Entscheidung ergibt, bedeutet demnach eine Stärkung Saluschnyjs. Die Tatsache, dass er sofort die Gelegenheit ergriff, sich in der US-Presse als unentbehrlich darzustellen, zeigt, dass Saluschnyj auch ein geschickter Taktiker ist.

Nichtsdestoweniger stellt der Konflikt zwischen den beiden Männern eine ernsthafte Bedrohung für die innere Einheit der ukrainischen Führung und die nationale Verteidigungsfähigkeit dar. Präsident Selenskyj hat nun die Gelegenheit, zu zeigen, dass er seine Verantwortung für die Ukraine über seine persönlichen Differenzen mit Saluschnyj stellt.

Es ist offenkundig, dass der Präsident seine Glaubwürdigkeit gefährdet, indem er einerseits die Verschiebung der Präsidentschaftswahlen wegen des Krieges in Betracht zieht und andererseits den hochrangigsten General wegen persönlicher Probleme entlassen will.

Wolodymyr Selenskyj sollte sich bewusst sein, dass es in Kriegszeiten riskant ist, politische Entscheidungen zu treffen, die auf Kosten der militärischen Führung gehen. Und er sollte stets im Blick behalten, dass es nicht nur um seine Präsidentschaft geht, sondern um den Fortbestand der Ukraine als Staat.

 

Dr. Christian Osthold ist Historiker mit dem Schwerpunkt auf der Geschichte Russlands. Seine Monographie über den russisch-tschetschenischen Konflikt ist in der Cambridge University Press rezensiert worden.

Foto: President.gov.ua, CC BY 4.0, Link

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Thomas Kurt / 05.02.2024

@Hennig Velten: “Es sieht aus, als hätte Saluschny den besseren Draht zu den amerikanischen und britischen Regisseuren des Ukraine-Konflikts.” Ihre Aussage lässt vermuten, dass Sie glauben, die Ukraine sei kein souveräner Staat und der Wertlos-Westen hätte etwas mit dem Krieg und seinen Ursachen zu tun. Wenn Sie und andere weiter solchen Mist schreiben und der Gerd Maar nicht hinterherkommt, aufklärerisch mit den Regime-Wahrheiten dazwischen zu funken, wird die Kommentar-Funktion auch zu diesem Montags-Wort wieder vorzeitig geschlossen.

Thomas Kurt / 05.02.2024

@Hubert Geißler: Es war kein Abschuss! Der Mitforist Peter Holschke nennt hier im Forum die Fakten: es war eine “außerplanmäßige Landung in Einzelteilen”. Diese Erklärung finde ich einfach genial, anders kann es gar nicht gewesen sein.

Thomas Kurt / 05.02.2024

@Thomas Taterka: “Bis zum Ende des Jahres werden bestimmt noch die ” Geheimen Aufmarschpläne der Russen in Europa ” von einem befreundeten Auslandsgeheimdienst entdeckt…” Die BILD kennt schon die Konsequenz aus einem “möglichen Putin-Angriff” und titelte am 02.02.2024: “BW könnte nur mit Anstand sterben.” Jetzt ist es auch verständlich, dass der Pistolius der beliebteste Politiker der Deutschen ist.

Brandy, Vera / 05.02.2024

Interessanter als der lange Artikel ist die FRAGE, was besprachen der AM Ungarns und der Präsidialsprecher in der alten ung. Stadt Transkarpatiens Ungvar Ushgorod . Nichts ist Zufall.

Bernd Neumann / 05.02.2024

Man kann auch eine andere Lesart ins Spiel bringen: Walerij Saluschnyj ist ein ethnischer, muttersprachlicher Ukrainer aus dem Westen des Landes, wo russisch noch nie prägend oder Umgangssprache war und sich auch in der Sowjetunion niemand für einen „Russen“ hielt. Wolodymir Selenskyj, in dessen Geburtsurkunde der Name in russischer Schreibweise Wladimir Alexandrowitsch Selenski steht, ist muttersprachlicher Russe und Angehöriger der jüdischen Minderheit und stammt aus einem Gebiet, das zumindest bis vor dem Krieg mehrheitlich russischsprachig war. Wenn man es grob verkürzt, kann man sagen, daß Saluschnyj für einen Remisfrieden unter Aufgabe von Territorium steht, Selenskyj aber für eine Restitution der Ukraine in den Grenzen von 1990. Seine ganze Kriegsführung zielt darauf ab. Würde das gelingen, würde die Ukraine als Vielvölkerstaat erhaltenbleiben. Würde das aufgegeben, wäre es vermutlich mit der bisherigen Loyalität der Ukraino-Russen dahin, denn was sollten sie in einem rein ukrainischen Staat? Ich unterstelle, daß dem Ethno-Ukrainer Saluschnyj der Erhalt einer Multikulti-Ukraine nichts bedeutet. Er kann daher auf die Krim und den Donbass verzichten – die Kernukraine bliebe unangetastet. Ich würde meinen, daß das der unterliegende Konflikt in Kiew ist. Vergessen wir nicht: Die Westeuropäer sehen die Unterstützung der Ukrainer als Kampf für westliche Wokeness an – nicht als Kampf für eine unabhängige Nation.

hans kloss / 05.02.2024

Ein Püppchen der Amerikaner kämpft mit dem Püppchen der Britten. Was für ein Spektakel.

Roland Völlmer / 05.02.2024

Die Ausbildung von Selinskij ist die eines Schauspielers. Was erwartet man also dann?

M. Posselt / 05.02.2024

Warum tritt Selenskyj nicht zurück? Er trägt die volle Verantwortung für das Desaster. Wenn man sich als Zwerg aufplustert wie ein Riese, ist das Ende abzusehen. Auch wenn viele Möchtegernriesen von außerhalb ihn in dem Glauben am Endsieg bestärken. Der Armeegeneral benennt die Realität im Lande, deshalb muss er gehen. Realitätsverweigerung durch die politische Klasse soll es ja auch außerhalb der Ukraine geben.

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