Gastautor / 28.05.2019 / 16:00 / Foto: EPP / 35 / Seite ausdrucken

Der Kurzschluss

Von Roland Wolter.

Sebastian Kurz hat keineswegs wie ein Staatsmann gehandelt. Er hat mit der Auflösung einer Regierung, mit deren Arbeit der Großteil der Bevölkerung zufrieden war, eine kurzsichtige und unüberlegte Aktion gestartet. Kann sein, dass er anfangs glaubte, sehr schlau zu sein, am Ende hat er sich aber selbst ein Bein gestellt. Es blieb ihm nichts anderes übrig, als unter die Fittiche des Bundespräsidenten kriechen, damit‘s der Opa wieder richtet, nämlich den Pallawatsch, den der Enkel angerichtet hat. Was die beiden zusammengeschustert haben, hat aber keine Woche gehalten. Gescheiter wäre es von Van der Bellen gewesen, die Rücktritte der FPÖ-Minister außer dem von Strache abzulehnen, und Kurz eine Nachdenkpause zu verordnen. Aber es wollte ja keiner nachdenken, alle wollten sich nur empören und nebenbei Kickl loswerden. 

Es war kein staatsmännisches Verhalten, dass Kurz unter fadenscheinigem Vorwand gegen Kickl, den besten Mann der FPÖ, vorging. Ein Staatsmann hat es nicht nötig, den Moralapostel zu spielen, und es war zu offensichtlich, dass Kurz nur versuchte, sein eigenes Süppchen zu kochen. Er hat geglaubt, die Partei wäre mit dem Ende Straches so angeschlagen, dass er ihr den finalen Punch versetzen und sie fortan am Nasenring durch die Manege ziehen könnte. Mit dem Hintreten auf den Koalitionspartner hat er keine Charakterstärke, sondern nur Opportunismus bewiesen. Aber allem Anschein nach konnten er und seine Berater keine drei Schritte voraus denken. Dass er sich verrechnet und eine Dummheit begangen hat, merkte er erst, als es zu spät war.

Viele sagen, Kurz hätte die FPÖ entzaubert. Davon kann keine Rede sein, das Gegenteil war der Fall. Die fähigen Minister waren jene der FPÖ, die haben ihre Hausaufgaben gemacht, allen voran Kickl, der unbeirrt alle Wahlversprechen der FPÖ abarbeitete. Als Innenminister hatte er naturgemäß am meisten mit den Problemen, die die unkontrollierte Migration geschaffen hatte, zu tun. Und er ging die Probleme im Sinn der Mehrheit der Österreicher an. Dass dabei ständig die Asyllobby aufjaulte, bewies nur, dass er die richtigen Maßnahmen einleitete, um das Chaos aus dem Jahr 2015 aufzuarbeiten. Kurzens Entscheidung, Kickl zu entlassen, obwohl er sich nichts zuschulden kommen ließ, kann nur als kalter Putsch bezeichnet werden. Der neue FPÖ-Parteichef Hofer sagte zu recht in einem Interview, dass die Menschen ein Gespür dafür haben, wann jemandem Unrecht getan wird.

Doch auch der Verkehrs- und der Verteidigungsminister machten einen guten Job. Ob die Entscheidung der Außenministerin klug war, nach dem Rückzug der FPÖ-Minister in der Regierung zu bleiben, kann bezweifelt werden, aber auch sie hat trotz Kritik durch Medien und Opposition ihre Sache nicht schlecht gemacht. Die unfähigen Minister fanden sich dagegen alle in den Reihen der ÖVP, und zwar weil Kurz viele Posten nur nach Loyalität und nicht nach Kompetenz besetzte. Unfähig bedeutet weniger, dass sie Fehler begangen hätten, sondern dass sie dort, wo Handeln erforderlich gewesen wäre, untätig geblieben sind. 

Sich bei Prominenten der Kultur- und Medienszene einschleimen

Allen voran ein Justizminister, der bei Amtsantritt groß von Reformen redete, aber während dessen Amtszeit ein Justizskandal den anderen jagte. Er hat es zugelassen, dass unter seinen Augen beim Verfassungsschutz eine Hausdurchsuchung durchgeführt wurde und anschließend beschlagnahmte Dokumente in der Öffentlichkeit auftauchten, womit der österreichische Verfassungsschutz international diskreditiert wurde. Er hat nichts getan, um diesen Geheimnisverrat aufzuklären. Doch um ihm Schützenhilfe zu geben, versuchte die Presse, die Sache dem Innenminister Kickl in die Schuhe zu schieben. Der war dafür aber gar nicht zuständig und für Staatsanwälte auch nicht weisungsbefugt. 

Dazu ein Bildungsminister, der zu skandalösen Vorkommen an österreichischen Schulen schweigt oder nur Wischiwaschi zu Protokoll gibt. In Wiener Schulen wurden Lehrer von Schülern mit Migrationshintergrund gemobbt, was zu tätlichen Angriffen im Unterricht führte. Aber die Lehrer sind dagegen machtlos, denn wenn sie sich wehren, dann drohen ihnen statt den Schülern Disziplinarverfahren. Andere Migranten bedrohten Mitschüler, stalkten und belästigten Mitschülerinnen, und die einzige Konsequenz war, dass sie in andere Klassen gesteckt wurden, damit auch die in den Genuss dieser Talente kommen. 

Eine besondere Figur ist aber der Kanzleramtsminister, der auch für Kunst, Kultur und Medien zuständig ist. Seine Hauptaufgabe sieht er darin, sich bei Prominenten der Kultur- und Medienszene einzuschleimen. Den ORF-Generaldirektor umschwänzelt er wie ein Pudel, der darauf wartet, Stöckchen zu apportieren. Und wenn sich die FPÖ gegen den ORF vorwagt, bellt er, um sich ein Leckerli zu verdienen. Worauf’s ankommt, kennt er nur vom Hörensagen, denn er besitzt gar kein Fernsehgerät. Darum hat er auch noch nicht bemerkt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seit Jahrzehnten eine einseitige politische Agenda verfolgt. Seit das ORF-Monopol gefallen ist, sinken zwar stetig die Zuschauerzahlen, aber dank solcher Verteidiger kann man üppig versorgt mit Zwangsgebühren weiter machen und braucht sich keinem Wettbewerb zu stellen. 

Die ÖVP-Minister führen alle Eiertänze auf, weil sie panische Angst vor den Medien haben. Kickl, dem diese Angst fremd war, wurde dagegen zum Vorwurf gemacht, dass er Missstände beim Namen nannte. Wer ist da also entzaubert worden? Strache hat sich selbst entzaubert, dazu trug Kurz nichts bei. Er wollte nur die Gunst der Stunde nutzen, um bei der nächsten Wahl noch ein paar Prozentpunkte herauszuschlagen. Ob er bei seiner Entscheidung wirklich das Wohl Österreichs und nicht nur sein eigenes im Auge hatte, muss sich erst herausstellen. Momentan spricht das Chaos, das er angerichtet hat, eher dafür, dass er sich und Österreich ein Eigentor geschossen hat. 

Eine Hand wäscht die andere

Die zur Schau getragene moralische Empörung Kurzens wirkt genauso verlogen wie die des Bundespräsidenten Van der Bellen. Mit der Behauptung, die „vierte Macht im Staat“ hätte ein Staatsverbrechen aufgedeckt, wollen sie die Methode vergessen machen, wie hier auf hinterhältigste Weise eine Falle gestellt wurde. Dass sich „seriöse“ Medien auf diese Weise als Handlanger von Kriminellen benutzen ließen, und das dann als „Investigationsjounalismus“ verkauften, zeigt nur, wie sich die Koordinaten dessen, was als Recht und Unrecht gilt, in diesen Kreisen verschoben haben. 

Den Gipfel stellt die Behauptung mancher Journalisten dar, Strache „inszeniere sich als Opfer“. Soll das heißen, dass die Regisseure des illegalen Lauschangriff zu bedauern sind, weil sie sich das antun mussten und dann trotz ihres aufopferungsvollen Bemühens zwei Jahre lang keine Abnehmer für ihr Video fanden? Zum Vergleich würde man gern ein ebenso konspirativ gedrehtes Video sehen, das Ex-Kanzler Kern mit Tal Silberstein zeigt, wie sie gerade ihre dirty campaining Aktionen besprechen. Das wäre nämlich echter Investigationsjournalismus gewesen. Im Unterschied zum verhinderten Täter Strache haben Kern und Silberstein ihren Plan in die Tat umgesetzt. Dazu meinte Kurz aber nur: „Schwamm drüber“. Dabei handelte es sich damals um den politischen Gegner. Auf den politischen Partner fühlte er sich dagegen bemüßigt, hinzudreschen und mit juristischen Konsequenzen zu drohen, während die Causa Kern-Silberstein völlig folgenlos blieb.

Dass die Politik in Österreich eine schmutzige Angelegenheit ist, wissen alle Wähler. In der österreichischen Politik herrscht seit jeher der Grundsatz: Eine Hand wäscht die andere. Daher kommt es, dass auch angebliche Saubermänner früher oder später Dreck an den Fingern haben. Die Medien werden von den politischen Parteien, die gerade an der Macht sind, schon seit vielen Jahren durch Einschaltungen teurer Inseratenwerbung gefüttert. Begonnen hat damit die SPÖ, aber inzwischen machen es alle, und zwar wohlgemerkt: Nicht mit eigenem, sondern mit Steuergeld. Und dabei geht man natürlich davon aus, dass die Hündchen nicht die Hand des Herrchens beißen. 

Ein besonders pikantes Detail in dem Zusammenhang ist, dass der Anteil der Kronenzeitung, von dem Strache im Ibiza-Video sprach, 2018 von René Benko übernommen wurde. Und dieser Mann steht nicht nur Kurz nahe. Er ist ein Spekulant, der sich von den Sozialisten über die Grünen bis zur ÖVP schon diverse politische Entscheidungen zu seinen Gunsten erkauft hat. Da erwirbt also ein Mann aus der Wirtschaft Anteile an Zeitungen – außer der Kronenzeitung auch beim Kurier – und bei letzterem Blatt erfolgt danach tatsächlich eine Neuausrichtung pro ÖVP. Dafür wurde sogar der Chefredakteur ausgetauscht. Was ist bei diesem Vorgehen anders als bei dem Plan, den Strache im Suff ausplauderte? Es bedeutet doch ein Messen mit zweierlei Maß, Strache das vorzuwerfen, was er nur geplant, aber die andere Seite realisiert hat. Die österreichischen Wähler lassen sich zuweilen Sand in die Augen streuen, aber blind sind sie nicht. Und es bleibt die Frage, was noch über die wahren Hintergründe bekannt wird. Dann könnte die Sache noch manchen auf die Füße fallen, die jetzt noch in den Empörungschor einstimmen. 

Mit beiden Beinen im Lager der Herz Jesu Sozialisten

Sollte Kurz der Versuchung erliegen, wieder die Einwanderungslobby mitreden zu lassen, und die FPÖ als ausländerfeindlich und islamophob zu verschreien, dann könnte der Lack bald ab sein. Dann steht er wieder als der Opportunist da, der er von Anfang an war. Die Österreicher erinnern sich sehr gut daran, dass er noch vor wenigen Jahren mit beiden Beinen im Lager der Herz Jesu Sozialisten stand. Mit Inbrunst tönte er im Wulff- und Merkel-Sprech, der Islam gehöre zu Österreich. Leider blieb er damals die Erklärung schuldig, ob er nur die Annexion Bosnien-Herzegowinas von 1908 meinte, oder auch die Türkenbelagerungen von 1529 und 1683 miteinbezog. Nur damit man besser einschätzen kann, was einem blüht, wenn‘s wieder ans Erobern geht. 

Kurz behauptete auch vor nicht langer Zeit, Zuwanderer wären gebildeter als autochtone Österreicher. Die Meldung hatte zwar kurze Beine, aber korrigiert wurde sie von ihm nie. Wahrscheinlich hatte Kurz dabei die höhere Mathematik im Kopf. Wenn man einen Doktor und einen Analphabeten zusammenrechnet, dann ergeben sich daraus statistisch zwei Abiturienten. Kommt noch ein Analphabet dazu, sinkt halt der Notendurchschnitt. Nur meldeten sich leider nicht genug Doktoren, dass die Rechnung aufgegangen wäre.

Nachdem Kurz an der Sperrung der Balkanroute beteiligt war, kam er drauf, dass solche Aktionen seine Popularität erhöhten, also näherte er sich der FPÖ an und kupferte ihre Themen ab. Inzwischen glaubt er aber schon genug profitiert zu haben und will sich in die Gegenrichtung absetzen. Er war, wie nun bekannt wurde, für den Migrationspakt, weil er Kritik von EU-Granden fürchtete. Und vor kurzem meinte er, feststellen zu müssen, dass von einem ‚Bevölkerungsaustausch‘ nicht gesprochen werden könne, weil keine Österreicher in die Türkei umsiedeln würden. Durch absichtliches Sich-dumm-stellen, wird sich das Problem der Migration aber nicht lösen lassen und auch die drohende Islamisierung nicht verhindert. 

Bisher hielten die österreichischen Patrioten Kurz noch für einen der ihren. Van der Bellen hat in seinem Wahlkampf mit plakatierter „Heimatliebe“ gepunktet, doch nach der Wahl allen Österreicherinnen empfohlen, Kopftücher zu tragen, damit die Muslimas nicht mehr so unangenehm auffallen. Die bewährte Taktik, rechts blinken und links abbiegen, scheint sich Kurz von ihm abgeschaut zu haben. In letzter Zeit bezeichnete er auch Leute, die die Zustände kritisieren, wie sie sich speziell in Wien zeigen, wiederholt als „widerlich“. Bei wem will er sich damit wohl anbiedern?

Von einer Schickeria angeführt

Und noch eins macht stutzig. Obwohl die Namen von mindestens zwei Hintermännern des Ibiza-Drehs bekannt sind, einer davon ein Anwalt, der in der Wiener High Society verkehrte – und der gegenüber der Familie Gudenus seine Vertrauensstellung ausnutzte –, haben weder der Justiz- noch der Innenminister in Kurzens Interimsregierung etwas unternommen, dieser beiden habhaft zu werden. Anstatt von Behörden einvernommen zu werden, können sie frech über Mittelsmänner Honorare für Interviews einfordern. Sollte sich bestätigen, dass – wie Kickl vermutet – auch Leute vom Verfassungsschutz ihre Finger im Spiel hatten, wäre das eine Bombe, die in der österreichischen Innenpolitik keinen Stein auf dem anderen ließe. Und das wäre auch eine Erklärung, worum die Minister keinen Aufklärungswillen an den Tag legten. 

Die Umfragewerte der FPÖ sind nicht eingebrochen, wenn man die Ergebnisse der EU-Wahl betrachtet. 2,5 Prozent minus für die FPÖ sind kein Einbruch, und der Zuwachs für die ÖVP ist nicht umwerfend. Nach dem Absprung Haiders waren die Umfragewerte tatsächlich eingebrochen. Aber warum ist die FPÖ wiedergekommen, obwohl fast alle Medien – angeführt vom ORF – gegen sie anschreiben? All das FPÖ-Bashing hat ihren Aufstieg zu einer Partei, die heute mit SPÖ und ÖVP auf Augenhöhe steht, nicht verhindert. Die FPÖ wird nicht gewählt, weil sie ein Spitzenpersonal hätte, sondern weil sie gegen alle Widerstände zu dem steht, was sie sagt und was ihre Wähler wollen. Die ÖVP dagegen ist als notorische Umfallerpartei bekannt. Was sie vor der Wahl verspricht und nach der Wahl macht, sind immer zwei paar Stiefel. 

Es könnte sich am Ende sogar als vorteilhaft herausstellen, dass Strache weg ist, denn viele Österreicher hatten Vorbehalte gegen ihn. Sie hätten die Linie der FPÖ unterstützt, wollten aber Strache nicht zum Bundeskanzler machen. Auch das Ibiza-Video scheint vorrangig den Zweck gehabt zu haben, Strache als Bundeskanzler zu verhindern. Deshalb konnte man zwei Jahre mit der Veröffentlichung zuwarten, denn als Vizekanzler unter Kurz wurde er gerade noch geduldet. 

Bei Norbert Hofer verhält sich das anders. Er tritt bürgerlicher und konzilianter auf als Strache, ist aber kein Opportunist, sondern hält glaubwürdig an seinen politischen Zielen fest. Das heißt nicht, dass er der nächste Bundeskanzler werden wird, aber er kann die Wählerzahlen für die FPÖ wieder stabilisieren. Kurz hat der FPÖ vielleicht ein paar Stimmen abgeluchst. Die meisten Wähler hat die FPÖ jedoch der SPÖ abspenstig gemacht, und die werden nicht zurück kommen, solange diese Partei von einer Schickeria angeführt wird, die nur für Asylwerber und Sozialhilfeempfänger Politik macht, nicht aber für die einheimische Bevölkerung, die das alles bezahlen soll.

Dazu kommt noch eine Nomenklatura, die ihre Vorteile aus einer SPÖ-Mitgliedschaft zieht. Das betrifft zum Beispiel die städtischen Bediensteten der Gemeinde Wien. Der Rest der Wähler, die der SPÖ treu geblieben sind, besteht aus Pensionisten, die schon zu Kreiskys seligen Zeiten „Für unsere starke Heimat Österreich“ ihr Kreuzerl gemacht haben. Die wollen sich auf ihre alten Tage nicht mehr umorientieren, auch wenn die heutige SPÖ das glatte Gegenteil von damals ist. 

Dem SPÖ-Politiker, der vorige Woche gesagt hat, Kurz bräuchte eine Erdung, kann aber nicht widersprochen werden. Sympathiewerte sind keine Wählerstimmen, und bis zur Neuwahl im September kann bei den Silbersteinmethoden, die inzwischen in Österreich üblich sind, noch viel passieren. Dagegen ist die bedeutungslose EU-Wahl nur eine Momentaufnahme. Vor zwei Wochen sahen die Umfragewerte für die FPÖ noch ganz anders aus, und jene, die bei der EU-Wahl von der Fahne gingen, könnten bald merken, dass ohne die FPÖ das Migrationstheater wieder prolongiert wird. 

Gutes Aussehen und eine gute Rednergabe sind hilfreich, aber keine Garantie für Wahlsiege. Dafür braucht Kurz auch glaubwürdige Inhalte. Oder will er wieder mit One-Man-Shows wie im Wahlkampf 2017 übertünchen, dass er nur eine substanzlose Truppe hinter sich hat? Sein Spitzenkanditat für die EU-Wahl war auch so einer. Das Ergebnis unterschied sich daher kaum von den Umfragewerten, die die ÖVP schon vor dem Ibiza-Video hatte. Wenn Kurz glaubt, die Bäume wachsen für ihn in den Himmel, könnte er sich wundern, wenn er in einer Koalition mit Grünen und NEOS landet. 

Kurzens bisheriger Aufstieg und abrupter Fall erinnert an das Märchen „Vom Fischer und seiner Frau“. Da wollte auch jemand auf Kosten anderer hoch hinaus. Es ging eine Weile gut, am Ende aber sagte der Butt zum Fischer: Geh nur heim, sie sitzt schon wieder in ihrer alten Hütte. 

Der Autor ist ein langjähriger Beobachter der österreichischen Politszene

Lesen Sie zum Gleichen Thema auch von Wolfram Weimer: Sebastian Kurz wird der Gewinner sein.

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Leserpost

netiquette:

Chr. Kühn / 28.05.2019

Ob auch die Unselige aus der Uckermark das Maerchen vom Fischer und seiner Frau kennt?

Bernd Haberzettl / 28.05.2019

Sebastian Kurz musste Kickl deshalb entlassen, weil es einen faden Geschmack hinterließe, wenn dieser in seiner Funktion als Innenminister die Strafbarkeit der Ibiza-Video-Affäre aufklären würde, das wäre wenig glaubhaft. Zumal war er damals Generalsekretär der FPÖ und somit bestimmt nicht ganz unwissend.

Dr. Gerhard Giesemann / 28.05.2019

Travnitschek, was wünschen Se sich, wenn Sie sehen an Weihnachten die vielen dausend Lichter, das Leuchten in den Kinderaugen, Travnitschek, was wünschensesich? Travnitschek: An Kuazschluss.

U. Unger / 28.05.2019

Sehr informative Einschätzungen, Herr Wolter. Habe einige interessante Interviews, Talkrunden aus Österreich gesehen, deckungsgleich. Kurzschluss, passender geht nicht. Nebenbei Weltrekord für einen Regierungschef, denn mir fiele keiner ein, der so schnell nach einer Regierungsumbildung selbst weg war. Wie wichtig der Amtsbonus für eine Wiederwahl in Demokratien, exorbitant viel weniger wichtig als in Diktaturen, ist, scheint der jugendliche Kanzler nicht begriffen zu haben. Amtsbonus, wenn ich rein emotional quantifiziere zwischen 3 und 15 % der Wählerstimmen. Selbst für Merkel, Nahles, was für die Groko den Multiplikator 1, 5 bis 2 vermuten lässt. 3% dürften alleine schon diejenigen Wähler stellen, die irgendwie vom Amtsinhaber zu profitieren glauben. Einen Amtsmalus sehe ich erst für brutale Verfehlungen ab Honecker aufwärts. Nun werden bei der nächsten Österreich Wahl ca. 6% Koalitionsbonus frei verteilt. FPÖ +6%? SPÖ +6%? Nur zwei krasse Verteilungsvarianten, die zeigen, dass Kurz sich möglicherweise selbst beerdigt. Wäre interessant Amtsbonusexperten wie Genscher, Rau oder Strauß zu befragen, leider lehnen sie diesbezügliche Interviewanfragen seit Jahren ab. Vorher meine ich, hätten Sie unisono taktisch tiefgestapelt.

ulix vanraudt / 28.05.2019

“Der Autor ist ein langjähriger Beobachter der österreichischen Politszene.” ... vermutlich schon so langjährig, dass die FPÖ ihn Annodazumal anlässlich des Umzugs von der Kärntnerstraße auf den Friedrich-Schmidt-Platz in einen Umzugskarton mit der Aufschrift “Wahlkampfpropaganda (wicked hard core stuff!)” gesteckt hat und bis zum gestern begonnenen Wahlkampf für die Nationalratswahl 2019 vergessen hat, ihn auszupacken.

Paul Braun / 28.05.2019

Man nennt das auch Sippenhaft, was Kurz da machte. Man stelle sich vor: Mein Bruder fährt betrunken Auto, wird erwischt und verliert erst mal den Führerschein. Aber weil die Polizeikontrolle mich nicht mag, behält sie meinen Führerschein gleich mit ein - denn ich muss ja irgendwie meinem Bruder ähnlich sein. Meine Schwester allerdings darf ihren Führerschein behalten. Dieser Polizeikontrolle würde ich mein Vertrauen auch nicht aussprechen.

Wagner Angela / 28.05.2019

NZZ vom 19.11.18 bezugnehmend auf „Magyar Idök“: „Kurz wird von Soros kontrolliert.“ Ich empfinde die Analyse nicht vor Hass triefend, sondern hervorragend. Die Wahrheit tut manchmal weh, sollte man aber ertragen können.

Markus Mertens / 28.05.2019

Sehr gute Analyse. Kurz hat sich selbst ins Aus geschossen. Eine Regierung, die gerade einmal 17 Monate im Amt ist, aufzulösen, ist darüberhinaus sehr riskant, denn die Halbwertszeit des “Amtsbonus” ist dann extrem - kurz. Kurz gesagt: Kurz macht kurze Sachen, ein “Leichtmatrose”.

Leo Hohensee / 28.05.2019

Ich find allein die Kürzel verwirrend: SPÖ - ÖVP - FPÖ. Hier nicht zur Belehrung, nur zur Aufklärung, ÖVP das ist Kurtz, FPÖ das sind Kickl und Strache. Kurtz hat mir bisher gut gefallen, ich fand, er hat Charisma und ist nicht “Welt-Rettungs-verblendet” und er labert nicht den FÜHRERN der größeren Nachbarn im Norden und im Westen nach dem Maul. Und dem Außenminister von Österreich, dem Herbert Kickl, habe ich schon stundenlang zugehört bei Übertragungen im Internet; ich habe also nicht gelesen, was er gesagt haben soll - nein ich habe ihn selbst reden gehört. Dieser Mann vertritt einen profunden Standpunkt, der auch meiner ist: - aus eigener Stärke heraus kann ich mir Großzügigkeit erlauben aber - niemals - darf ich mich selbst zur Handlungsunfähigkeit schwächen!!!

Tomas Poth / 28.05.2019

Wollte Kurz den Kickl los werden um die Aufklärung im Ibiza-Fall zu unterbinden oder was ist die Botschaft?

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