Thomas Rietzschel / 04.02.2021 / 14:00 / Foto: Maxim Bilovitskiy / 35 / Seite ausdrucken

Der Kittel brennt, Spahn redet sich an die Wand

Wollen Politiker etwas veranlassen, tun oder durchsetzen, ohne sich weiter um die Gesetzeslage und die Meinung des Volkes zu kümmern, verfallen sie gern auf die Methode Juncker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“, so Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission von 2014 bis 2019. 

Der gewiefte Staatsmann kannte sich aus. Für ihn stand ohnehin fest: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“ Keine Frage, der alte Schluckspecht war ein Schlitzohr; ein Feigling war er nicht. Er sprach aus, was die anderen in der Hoffnung taten, dass es nicht weiter auffallen würde. Auf die Schliche sollte ihnen niemand kommen. Unterdessen jedoch gibt es auch dafür eine Strategie der Abwehr: die Methode Spahn, sozusagen eine Ergänzung der Methode Juncker als Mittel politischer Täuschung, 

Was es damit auf sich hat, demonstrierte der Bundesgesundheitsminister, als ihm Theo Koll am vergangenen Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ peinlich auf den Zahn fühlte. Statt, wie üblich, die Fragen zu überhören, um sich selbst über den grünen Klee zu loben, ging Spahn schnurstracks in die Offensive, indem er, kaum dass Koll von den „unverzeihlichen Fehlern bei der Impfstoffbeschaffung“ sprach, wissen wollte, wie es zu dem deutschen Impf-Chaos kommen könnte – warum denn andere, Israel, die USA, Großbritannien, so viel weiter sind als wir, was wo falsch gelaufen sei, wer versagt und die Verantwortung zu tragen hat.

Die Lage ist viel zu ernst

Um über all das zu sprechen, beschied der Minister den Journalisten, sei die Lage doch viel zu ernst. In der „Akutphase der Pandemie müssen wir jetzt erst einmal die Probleme des Tages lösen“, belehrte Spahn seinen Gesprächspartner. Sollte heißen, alle hätten gefälligst zusammen- und stillzuhalten, sich hinter der Regierung einzureihen. Klappe halten, lautete die Ansage an den Interviewer.

So leicht, so arrogant und dreist wollte der sich diesmal aber nicht für dumm verkaufen lassen. Dafür sah er die Lage seinerseits zu ernst. Statt der Majestät wie im ZDF üblich zu salutieren, nervte er durch Nachfragen. Kam damit jedoch nicht weiter. Es sollte dabei bleiben, dass es sich nicht gehört, in der Krise nach der Schuld derer zu fragen, die sie heraufbeschworen haben, durch blinden Aktionismus einerseits und zögerliches Zuwarten andererseits, vor allem beim Ankauf der Impfstoffe. 

Natürlich, räumte Spahn ein, hätte man auf allen möglichen Ebenen, in Berlin, in den Ländern sowie in Brüssel manches früher entscheiden können. Nur sei das mittlerweile Schnee von gestern. Jetzt müsse man nach vorn schauen, auf das, was schon mehrfach nichts brachte: ein neues „Verordnungsverfahren“, eine „ordentliche Ressortabstimmung“. Dass dabei wiederum jene am Tisch sitzen würden, die schon bisher nichts Gescheites zustande brachten, blieb ungesagt. 

Nachfragen gehört sich nicht

Im Gegenteil konnte man den Eindruck gewinnen, dass es moralisch verwerflich, geradezu unverantwortlich sei, überhaupt nach den Ursachen des Desasters, des Missmanagements zu fragen. Dass sich versündige, wer die Schuldigen öffentlich beim Portepee packen wolle. Mit dem Verweis auf die bedrohliche Lage, die zu guten Teilen auf sein Konto geht, verbat sich der Gernegroß jegliche Nachfrage: Erst Schaden verursachen oder wenigstens nicht hinreichend abwenden und dann die Schwere des angerichteten Desasters vorschützen, um die Kritik daran abzubügeln.

Kaum vorstellbar, dass ein Politiker noch dreister auftrumpfen könnte, um sich aus der Affäre zu schwindeln. Sich derart arrogant zu versteigen, dazu bedarf es einer besonderen Veranlagung, dafür muss einer schon ziemlich schief gewickelt sein, wie der nackte Kaiser im Märchen, geblendet vom narzisstischen Gefallen an der eigenen Rolle und Figur.

Persönlich sei das jedem, auch Jens Spahn, unbenommen. Wie er sich in den vier Wänden seiner eigenen Villa gibt, geht niemanden etwas an. Im Kabinett einer Regierung, die über die Geschicke von mehr als 80 Millionen Menschen entscheidet, sollte für Seinesgleichen jedoch kein Platz sein. Für die Bürger, die als Steuerzahler aufbringen müssen, was Ihro Gnaden für die Selbstinszenierung verbraten, ist der Minister eine Zumutung. 

Eine gestammelte Drohung

Gleichwohl sollte niemand glauben, dass die „Methode Spahn“ keine Schule machen würde. Von der Leyen, Altmaier, Söder oder Laschet, die männliche Mutation unserer weiblichen Kanzlerin, werden dem Fingerzeig zum Ausweg aus der Verantwortung der angerichteten Misere schnell und gleichsam instinktiv folgen. Merkel stammelte bereits drohend: „Ich glaube, wenn wir später sehr vielen Menschen ein Angebot gemacht haben können zum Impfen, und dann sagen manche Menschen, jetzt möchte ich nicht geimpft werden, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen, okay, wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen.“

Will sagen: Wer nicht mitzieht beim Vorgehen der Ratlosen, darf auch nicht wieder reisen, ins Restaurant gehen, Kino, Konzerte oder Theater besuchen, nicht mit den Kollegen in der Firma zusammenarbeiten. Söder hat seinen Wirtschaftsminister bereits zurückgepfiffen, als der es wagte, die Öffnung von Hotels und Skiliften nach dem vorläufigen Ende des Lockdowns Mitte Februar zu fordern, obwohl sogar ein weiterer Parteifreund, Georg Nüßlein, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, dasselbe fordert. Genauso Sachsens MP Michael Kretschmer (CDU). Der Zweifel sickert in die eigenen Riehen. 

Gleichwohl werden immer mehr unserer politischen Laienspieler versuchen, ihre Köpfe aus der Schlinge zu ziehen, indem sie die Kritik am eigenen Tun moralisch diskreditieren, als ein ungehöriges Ausscheren aus der „Volksgemeinschaft“.

Das Blaue kommt vom Himmel

Denn ist das Chaos erst groß genug, können sich sogar seine Verursacher unter dem Schutzschirm der Notlage wegducken. Sind doch die Gutgläubigen im Volk seit jeher zufrieden mit den Kerls, die ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprechen, zuerst eine Impfung noch im vergangenen Jahr, dann bis Ostern und nun bis zum Ende des Sommers. Perspektiven, die nicht glaubwürdiger sind als jede banale Lüge. 

Wenigstens für diese Erkenntnis sei dem Gesundheitsminister Dank, zumal sich die Einsicht langsam herumzusprechen scheint. Unter den Bürgern greift Unwillen um sich. Nur noch sieben Prozent der Deutschen sind laut einer Spiegel-Umfrage mit „dem Start der Corona-Impfungen“ zufrieden, während zugleich ständig mehr Menschen gegen den Lockdown auf die Straße gehen, zuletzt mehrere tausend bei einem Autokorso durch Pforzheim. Nicht zu reden von der Stimmung im Ausland. Allein in Wien waren am Wochenende 10.000 auf der Straße, während in Brüssel 500 und in Amsterdam gar 600 festgenommen wurden, weil sie sich an verbotenen Versammlungen gegen die Corona-Beschränkungen beteiligt hatten. 

Dass sie die Geschichte im Griff hätten, war stets ein fataler Irrtum derer, die sich machtpolitisch aufspielen. Vielleicht wäre es besser, Jens Spahn schaute einmal über die Zinnen seiner Beamtenburg, hinunter auf die Straße. Dort nämlich könnte Gefahr im Verzug sein. Die Hütte brennt, noch nicht lichterloh, aber schon an einigen Ecken.

Die 50 Rechtsanwälte, für deren Beschäftigung der Minister im vorigen Jahr 30 Millionen ausgegeben hat und im laufenden weitere 33 locker machen will, werden nicht ausreichen, das Feuer des Zorns zu löschen. Fassen doch auch die Journalisten jetzt wieder Mut, der Majestät über den Mund zu fahren; auch sie sind es leid, vor der angemaßten Kompetenz und ihrem Machgetue zu kuschen.

Theo Koll hat dies in „Berlin direkt“ so deutlich gezeigt, dass dem Minister in der Sendung bloß die Blamage vor den Zuschauern blieb. Yes, Minister, weiter so!  

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Leserpost

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B. Kurz / 04.02.2021

Sehr schön auf den Punkt gebracht, Herr Rietzschel, diese arrogante Dreistiigkeit und himmelschreiende Ignoranz der sich selbst beweihräuchernden Politdarsteller. Nur bin ich im Zweifel, wer da von wem gelernt oder abgeguckt hat und nun mit allen Mitteln versucht Klassenbester zu werden.

U. J. Gottlieb / 04.02.2021

Was ist die Konsequenz des Staatsversagens, das sich in Angela Merkel, Jens Spahn und Ursula von der Leyen personalisiert? Es wird schamlos weitergemacht. Man sollte mal in die Geschichte der Bundesrepublik zurückschauen und einmal darauf achten, für welche Fehlleistungen Minister in den vergangenen Jahrzehnten zurücktraten oder zum Rücktritt gezwungen wurden. Und heute. Schamlos, alternativlos, maßlos.

F. Auerbacher / 04.02.2021

Spahn sagt ganz deutlich in diesem Interview, dass Fehler aufgearbeitet werden müssen - soweit so gut - aber erst nach der “Pandemie”. Jetzt gelte es (sinngemäß) weiter zu machen. Das ist schlicht Verweigerung, aus Fehlern zu lernen. Wenn sich zeigt, dass bei der Bearbeitung eines Problems Fehler auftreten, kann man nicht sagen, wir machen mal so weiter und am Ende lernen wir dazu, ohne den Karren an die Wand zu fahren. Zum Glück ist die Impferei gar nicht so dringend,weil es hier keine katastrophale Lage nationalen Ausmaßes gibt. Aufschlussreich im Zusammenhang mit der Problemlösungskompetenz des Ministers ist es schon.

Klaus Klinner / 04.02.2021

Es gibt in diesem unseren Lande eine nicht mehr zu übersehende Staatsmüdigkeit und Demokratieverdrossenheit. Eine Demokratie funktioniert - vielleicht - dauerhaft, solange ein Vertrauensverhältnis von “unten nach oben”, aber genauso von “oben nach unten” besteht. Ist diese Balance nicht gegeben, kommt es unweigerlich zur Erosion der die Gesellschaft gegenseitig tragenden Strukturen. Gerade dies erleben wir gerade in D und Europa. Wer es sehen will, kann es sehen. Wer es nicht sehen will, lädt ohne Zweifel Schuld auf seine Schultern, weil die Erosion dann ungebremst so weiter läuft, wahrscheinlich sogar noch Fahrt aufnimmt. Irgendwann wird sich der Frust, wenn auf demokratischem Weg nicht mehr möglich, so aufgestaut haben, dass er sich ein anderes Ventil sucht.  Dann helfen auch Schwurbeln, Täuschen und Tricksen nicht mehr. Das Jahr 1989 in Ostdeutschland hat gezeigt auf wie schwachen Füßen ein scheinbar ehernes Staatsgebilde eigentlich steht. Ich jedenfalls möchte bei aller Kritik keinen Mann mit Hörnern durch den Reichstag schreiten sehen, ich möchte keinen erschlagenen Polizisten und auch keine erschossene Demonstrantin dort sehen. Ich wünsche, dass die Politik und die Kanzlerin vorher wieder in einen Dialog mit den Bürgern eintreten. Übrigens, gestern hat die “Koalition” ein “Programm für Notleidende” mit großen Spektakel verkündet und heute spricht die Kanzlerin auf RTL zu genau diesem Klientel, ein Schelm wer dies für Wahlkampf hält.

Helene Bronner-Fiorentino / 04.02.2021

In D gibt es offensichtlich zu viele Leute, die darauf brennen, als Versuchskaninchen Verwendung zu finden.

Detlef Fiedler / 04.02.2021

@Wolf-Dieter Czap: Das habe ich auch schon zig Mal von Anderen gehört. Ich entgegne dann immer, dass ich in dieser Hinsicht absolut mitleidsfrei wäre, denn niemand hat diesen Leuten zuvor eine Pistole an den Kopf gehalten und sie gezwungen, Politiker zu werden. Wer sich erst für einen Job entscheidet und dann nicht in der Lage ist diesen, warum auch immer, ordnungsgemäss und vernünftig zu erledigen, muss weg. Ganz einfach. Das gilt für alle. Und ganz besonders für Politiker.

A. Iehsenhain / 04.02.2021

Stimmt, was z. B. Herr Czap dazu angemerkt hat. ‘Möchtest Du das etwa entscheiden?’ hört man von vielen, wenn man die Volksvertretung mal ob ihres Handelns tadelt. Allerdings muss dann die Gegenfrage erlaubt sein: ‘Warum haben die sich dann überhaupt wählen lassen?’ Neuerdings geht das Buhlen um die Wählergunst auch nicht mehr in Richtung Betteln unter dem Motto ‘Bitte wählt mich, dann kriegt Ihr dies und jenes!’ sondern wird eher als Drohungsversprechen gegen die einstige Zielgruppe an die Adressen von irgendwelchen unsichtbaren Gönnern gerichtet: ‘Wir werden dies und jenes durchsetzen, koste es was es wolle, ohne Rücksicht auf jene, die unsere Ziel nicht so geil finden!’ Juncker hat mal, womöglich im Suff-Halbdämmer, von den “Führern fremder Planeten, die uns beobachten” geredet, als es mal wieder EU-intern ein wenig Kindergartenzoff gab. Schön wärs, vor allem wenn die ‘ETs’ aufgrund des Kürzels die ‘EU’ als Konkurrenten wahrnehmen und mal ordentlich Feuer unterm Hintern machen würden. Dank an Herrn Rietzschel für die aufmerksame Durchsicht des Monoton-TV; dem durchschnittlichen Leser wie mir entgingen sonst unerwartete Überraschungen, die er selbst aufgrund mangelnder Kondition beim Fernsehglotzen nicht mehr ausfindig machen kann.

R. Kreibich / 04.02.2021

Als mir das letzte Mal einer sagte, ich solle doch keine Fehlerdiskussion führen und stattdessen nach vorne schauen - und im Übrigen habe man alles richtig gemacht, nur die Umstände wären halt nicht so, derzeit - also als das letzte Mal jemand so zu mir sprach, war es, wie mir hinterher bewusst wurde, fünf vor zwölf. Oder dreiviertel 89. Was mich jetzt doch betroffen macht.

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