Anabel Schunke / 13.05.2019 / 06:05 / Foto: peronimo / 115 / Seite ausdrucken

Der Kevin, der Kapitalismus – und die Gerechtigkeit

Kevin Kühnert hat etwas geschafft, was seinen Parteikollegen schon lange nicht mehr gelungen ist. Tagelang wurde in Deutschland über nichts anderes so leidenschaftlich diskutiert wie über Kühnerts postpubertäre Sozialismus-Fantasien. Dass die Dutschke-für-Arme-Thesen in den deutschen Medien tatsächlich ernsthaft und intensiv diskutiert wurden, verrät weniger über die ohnehin bekannten linksradikalen Abgründe der Jusos als über das intellektuelle Niveau eines Großteils der deutschen Journalisten.

Dass dem Einen oder Anderen angesichts von Kevins DDR-Träumen ordentlich einer abging, wird vor allem bei der ZEIT deutlich. Ingesamt fünf ZEIT-Autoren arbeiten sich in den ersten vier Tagen in vier Kommentaren am Thema ab. Gegenstimmen sucht man vergebens. Selbst für die ZEIT ein beachtlicher Wert auf der nach oben offenen Skala für einseitige Berichterstattung der sogenannten Qualitätsmedien. „Endlich wieder Utopien“ heißt es da etwa von Katharina Schuler, die die Diskussion über Gegenmodelle zum Kapitalismus für eine völlig neue Idee hält. Auch die Autoren Jurik Casper Iser und Marcus Gatzke wittern die Chance für eine Grundsatz-Diskussion über die Auswüchse des Kapitalismus. Und Mely Kiyak träumt gleich von einem großen Deutschlandgespräch über die Frage, wie wir künftig leben wollen.

Sie alle eint die Behauptung, dass eine Debatte über „alternative Wirtschaftsformen“ eine per se progressive, die Gesellschaft voranbringende Idee sei. Wo man sich sonst über tatsächliche Redetabus in Deutschland ausschweigt oder sogar weitere aufbauen will, sehnt man nun den vermeintlichen Tabubruch herbei – was angesichts der Tatsache, dass es kaum einen gratismutigeren, pseudo-intellektuelleren Debatten-Move als die Kapitalismuskritik in Deutschland gibt, besonders lächerlich erscheint.

Welche Wirtschaftsformen man außer dem Sozialismus dabei noch meint, darüber schweigen sich die Autoren ohnehin aus. Und überhaupt wirkt das ganze nebulöse Gequatsche über „andere Wirtschaftsformen“, weil der Sozialismus bis jetzt (leider) irgendwie nicht so richtig funktioniert hat, wie ein halbherziges Feigenblatt linker Journalisten, denen bewusst ist, dass die Zeit für ein offensives Sozialismus-Plädoyer noch nicht reif ist. 

Und dennoch: Vielleicht hat Mely Kiyak gar nicht so unrecht. Also, wenn wir die Frage, wie wir künftig leben wollen, nicht unbedingt auf die venezolanischen Träume Kühnerts und vieler deutscher Journalisten beziehen, sondern einmal ganz grundsätzlich in den Raum stellen. 

Ein Gespräch, das längst überfällig ist

Denn ja, ich finde auch, dass ein Gespräch darüber, wie wir hier künftig miteinander leben wollen und wie gerecht es in diesem Land noch zugeht, längst überfällig ist. Eigentlich hätte man genau dieses Gespräch schon viel früher führen sollen. Beispielsweise, als man realisierte, dass die türkischen Gastarbeiter größtenteils nicht mehr gehen werden. Oder als in den 1980er und 1990er Jahren die Einwanderung der sogenannten libanesischen Clans über das schon damals dysfunktionale Asylsystem erfolgte. Allerspätestens hätte man ein solches Gespräch aber 2015 führen müssen, als Angela Merkel mit ihrer unkontrollierten „Grenzöffnung“ beschloss, dieses Land für immer und ewig bis zur Unkenntlichkeit zu verändern. Als die Kölner Silvesternacht uns erschütterte oder immer dann, wenn ein junger Asylbewerber zu Protokoll gibt, dass sein Mordopfer doch „nur ein Mädchen“ oder „nur eine Frau“ war. Wenn Obdachlose angezündet oder ins Koma getreten werden, ja, dann sollten wir uns auch abseits von „alternativen Wirtschaftsformen“ einmal fragen, wie wir hier künftig miteinander leben wollen. 

Unmut, der nicht geäußert werden darf, weil er angeblich nicht politisch korrekt ist, verschwindet nicht. Er potenziert sich und sucht sich andere Ventile. Das Entstehen alternativer Medien und Diskussionsplattformen sowie der Aufstieg einer nach dem Ausstieg Luckes schon fast totgesagten AfD war, entgegen der Meinung vieler linker Apokalyptiker, kein Zeichen für das bevorstehende Vierte Reich, sondern dafür, dass unsere Demokratie trotz aller politisch korrekten Widrigkeiten immer noch recht gut funktioniert. Immerhin ist auch die Wahl der AfD immer noch ein demokratisches Mittel, seinen Unmut gegenüber der aktuellen Regierung und bestehenden Parteien kundzutun. Die Alternative bestünde darin, sich direkt mit dem politischen Gegner auf der Straße zu prügeln. 

Dennoch reden wir immer noch nicht so offen über die Ursachen dieses Unmutes, wie wir es müssten. Lieber ergießt man sich in Nonsens-Debatten über das Oxymoron des „demokratischen Sozialismus“. Dabei hat Kühnert nicht unrecht, wenn er eine mangelnde Gerechtigkeit in Deutschland beklagt. 

„426 Flüchtlinge in Köln erhalten private Wohnung“ ist beispielsweise eine Meldung, die sich hervorragend für eine Diskussion über Gerechtigkeit eignet, wenn man bedenkt, dass der Steuerzahler gerade in Köln gerne einmal mit hundert anderen Interessenten um eine Wohnung konkurriert. Bezahlbarer Wohnraum ist etwas, worüber wir dringend im Zuge einer Gerechtigkeits-Debatte diskutieren sollten. Aber bitte ohne sozialistische Fantasien über Enteignungen. 

Wir sollten darüber reden, dass der Zuzug von zwei Millionen weiteren Menschen die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt zwar nicht allein verursacht, aber auch nicht besser gemacht hat. Darüber, wie ungleich die Chancen für bezahlbaren Wohnraum zwischen Alimentierten und Arbeitnehmern sind, wenn beispielsweise die Stadt Freiburg auf ihrer offiziellen Homepage für Vermietungen an Flüchtlinge wirbt, da man damit „Gutes tun und Mietausfälle verhindern“ würde. Auch für durch die Mieter entstandene Schäden stünde die Stadt, respektive der Steuerzahler, gerade. Wow. Da kann der normale Arbeitnehmer einpacken. Genau wie bei der Frage, wie er angesichts der Mietpreisexplosion in vielen Städten überhaupt noch seine Miete zahlen soll. Denn während der Staat, dank üppiger Steuereinahmen, einfach beschließt, das Wohngeld für Hartz4-Empfänger anzuheben, gestalten sich die Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über ein höheres Gehalt für die Miete beim Arbeitnehmer bisweilen schwieriger. 

Nicht in einer Notlage stecken, sondern keinen Bock haben

Ebenso verhält es sich bei jenen, die die Schulbücher für ihre Kinder selbst zahlen müssen und auch nicht die Möglichkeit haben, sich mit Prozesskostenhilfe durch alle Instanzen zu klagen. Wer für sein Einkommen selbst aufkommt, ist in diesem Staat schon lange der Dumme

Ja, wenn wir über Gerechtigkeit reden, sollten wir darüber sprechen, dass die heutige deutsche Gesellschaft weder etwas mit dem herbeihalluzinierten Kapitalismus Kühnerts und emsiger Journalisten zu tun hat noch mit der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard. Dass wir hier längst nicht mehr über die richtige und wichtige Absicherung von Alten, Kranken, Kurzzeit-Arbeitslosen und die Versorgung von Obdachlosen mit dem Nötigsten sprechen, sondern von einem System, das in immer stärkerem Maße vor allem jene Alimentierten bevorteilt, die eben nicht in einer Notlage stecken, sondern schlichtweg keinen Bock haben. Ein System, das die wirklich Schwachen ohne Lobby vergessen und die Mittelschicht zur Melkkuh degradiert hat. Eine Melkkuh, die seit Jahren nicht die geringste Gegenleistung in Form von dringenden Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie Steuererleichterungen erhält.

Das hat freilich viel mit den Deutschen selbst zu tun, die in ihrer unendlichen Staatsgläubigkeit noch immer nicht realisiert haben, dass die Brotkrumen, die ihnen der Staat hinwirft, nichts im Vergleich zum Kuchen sind, den sie sich leisten könnten, wenn man ihnen einfach weniger wegnehmen würde. Von jedem Euro, den sie verdienen, geben sie mindestens 50 Cent ab und freuen sich, wenn sie am Ende einen Cent davon zurückbekommen. Das ist unendlich dämlich. Aber bei einer Gesellschaft, in der die Grünen auf 20 Prozent kommen, auch nicht weiter verwunderlich. 

Der Rest des Geldes geht an andere. In immer stärkerem Maße nicht mehr an jene, für die das soziale Sicherungsnetz einmal gedacht war, sondern an jene, die nie auch nur einen Cent in dieses System eingezahlt haben. An Deutsche, die niemals in ihrem Leben gearbeitet haben und an Migranten, die schnell merken, dass sich in Deutschland – außer dem Hartz4-Empfänger – kein Schwein sechs Kinder leisten kann. Oder eben 13, wie im Fall von Abboud, der gerne Deutscher werden würde. Schon gar nicht, wenn man noch dazu, wie ein Großteil der Asylbewerber, kaum die nötige Qualifizierung für den deutschen Arbeitsmarkt besitzt. Nein, nicht der Asylbewerber ist das ärmste Schwein hierzulande. Nicht einmal der einheimische Hartz4-Empfänger, der sich nicht wehrt. Es ist die Mittelschicht, der in Sachen Steuersenkungen auch für dieses Jahr bereits eine klare Absage von der Regierung erteilt wurde.

Überbordenden Minderheiten-Lobbyismus

Das liegt an einem überbordenden Minderheiten-Lobbyismus, der dafür gesorgt hat, dass vor allem Mode-Diskriminierte wie Transgender oder muslimische Migranten eine breite Lobby hinter sich wissen, die sich für ihre Belange einsetzt, während die autochthone, heterosexuelle Mehrheit oder weniger coole Minderheiten wie Obdachlose allenfalls ein müdes Schulterzucken bei fleißigen Helfern hervorrufen.

Mehrheit ist eben nicht cool. Mit Mehrheiten-Politik lässt sich in der wohlstandsverwahrlosten westlichen Gesellschaft, die so unbedingt hip und divers und tolerant sein will, kein positives mediales Echo verbuchen. Mehrheit ist irgendwie miefig und piefig und wenig progressiv. So ein bisschen konservativ-verstaubt und damit auch irgendwie wieder nazi. Also bei Deutschen jetzt. Nicht bei Muslimen. Auch nicht bei Muslimen, die mehrere Ehefrauen mit Kopftuch haben, wie der bereits erwähnte Abboud oder auch Ahmad aus Syrien.

Aber auch hier gilt: Nur weil die Mehrheit keine eigene Lobby hat, die diese Ungerechtigkeiten für sie bündelt und anprangert, heißt es nicht, dass sie nicht existieren und dass die Wut ob dieser empfundenen Ungerechtigkeit nicht wächst. 51 Prozent der Deutschen haben Vorbehalte gegenüber Asylbewerbern. #SieSindMehr und nicht diejenigen, die wegen eines Gratis-Konzerts und erfundener Hetzjagden nach Chemnitz reisen. Sie haben diese Vorbehalte nicht, weil sie Nazis oder Rassisten sind, sondern weil sie merken, dass in diesem Land in immer stärkerem Maße nur noch andere auf ihre Kosten „gut und gerne“ leben.

Eine Politik, die vergessen hat

Nicht der „böse Kapitalismus“ gefährdet also den sozialen Frieden. Nicht die "bösen Rechtspopulisten“, sondern eine Politik, die vergessen hat, wer den Laden hier am Laufen hält. Deren Undankbarkeit gegenüber ihren Leistungsträgern sich nicht nur in mangelnder Wertschätzung in Form von politischen Zugeständnissen gegenüber der Mittelschicht äußert, sondern vor allem auch in der seit Jahren stattfindenden – und von den Medien größtenteils protegierten – Beschimpfung von Teilen dieser tragenden Mittelschicht als Wutbürger, Abgehängte, Nazis und Co. 

Sie sind es, deren geballte Faust in der Tasche und wütende Kommentare im Netz bis jetzt der einzig sichtbare Protest ist. Die trotz aller Wut jeden Tag früh aufstehen und zur Arbeit laufen, weil sie Rechnungen bezahlen müssen und den Anstand besitzen, nicht von anderer Leute Geld leben zu wollen. Die brav ihre Strafzettel und GEZ bezahlen, weil die deutsche Justiz zumindest noch auf sie Eindruck macht. Weil sie im Gegensatz zu anderen etwas zu verlieren haben. Eine bürgerliche Existenz. Einen Status, der in der Leistungsgesellschaft etwas wert ist, nicht aber in einem Land, in dem dieses Prinzip von einem aus dem Ruder gelaufenen Sozialstaat unterminiert wird. In das mehrheitlich fast ausschließlich Menschen einwandern, die weder das Konzept des Sozialstaates noch der bürgerlichen Existenz verstehen und wertschätzen. 

Eine solche Politik, die das Leistungsprinzip aushebelt und damit die bürgerliche Existenz als Anreiz und Motivation für den Bürger vernichtet, zerstört nicht nur die Grundlage für den sozialen Frieden innerhalb der Gesellschaft, sondern auch ihren wirtschaftlichen Erfolg und damit die Grundvoraussetzung für die Politik, überhaupt Geld umverteilen zu können. Auch die Vermögenden und die Mitte sind nur so lange zu schröpfen, wie es Vermögende und Mitte gibt. Am Ende – wir wissen es – sind im Sozialismus alle gleich arm. Vorausgesetzt, die Mauer, die eine Abwanderung von Vermögenden und Mitte verhindert, wurde schnell genug errichtet. 

Es wird klar: Wir sind bereits viel näher an Kevins sozialistischen Träumen, als wir denken. Das Schöne ist: Der Ausgang ist bereits bekannt. Rette sich, wer kann! 

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Heinz Gerhard Schäfer / 14.05.2019

Von den ca. 80 Mio Menschen in unserem Land gibt es ca. 27 Mio Steuerzahler. Davon leben ca. 12 Mio von den erbrachten Steuern Anderer. (Beamte, Politiker, Angestellte des öffentlichen Dienstes, Rentner usw. ...). Es bleiben netto ca. 15 Mio Steuerzahler.  Davon werden in den nächsten Jahren als “geburtenstarken Jahrgänge” 7 Mio Steuerzahler ausfallen und ebenfalls Rente oder Pension beziehen! Es bleiben noch ca. 8 Mio Steuerzahler, welche hier den “Laden am laufen halten sollen”. Von diesen 8 Mio Steuerzahlern wandern jedes Jahr ca. 160.000 (junge) Steuerzahler aus, weil sie in diesem Land keine Zukunft für sich mehr sehen. (Zu hohe Steuern, Mieten und auch Risiken bei jeglicher langfristigen Lebensplanung, z.B. unsichere Jobs). Frage an Sie Frau Schunke: Was hält Sie noch in Deutschland? Das würde mich ehrlich interessieren!

Mathias Kleinert / 13.05.2019

Frau Schunke bringt es wieder mal auf den Punkt. Schon merh als faszinierend, wie sich die sogenannten Qualitätsjournalisten an den Thesen Künerts abgearbeitet haben. Keiner ist mal auf die Idee gekommen, die Vorzeigeprojekte der SPD-geführten Landesregierungen dagegen zu halten. Berliner Flughafen, Elbphilharmonie… Ein verstaatlichter Betrieb würde dann genau so gut funktionieren wie diese Vorzeigeprojekte. Der nächste BMW würde dann wahrscheinlich in 15 Jahren rauskommen, wäre ein elektrisches Fahrrad, das zwei Tonnen wiegt und über 100000 EUR kostet. Aber dann mit dem Gütesiegel aus volkseigener Produktion. Glück auf!

Tino Harrer / 13.05.2019

gut geschrieben und den Punkt getroffen, Frau Schunke. Als langjähriger Sozialdemokrat (ex) blutet mir das Herz beim heutigen Umgang mit Leistungsträgern und Leistungswilligen, dem Ausnutzen und dazu noch Diffamieren. Die SPD in die ich eingetreten war, stand für Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit, nicht für leistungs- und anstrengungslosen Wohlstand

Harald Weiler / 13.05.2019

@Andrea Gottschalk. Ich habe im Ausland mein zuvor in Deutschland angemeldetes Fahrzeug verkauft und das per Fax der Zulassungsstelle in Augsburg mitgeteilt. Das war der Dame aber nicht genug. Sie wollte den Fahrzeugbrief haben, den ich dem Käufer beim Verkauf ausgehändigt habe. Der Brief war natürlich nicht mehr aufzutreiben. Ich habe mich damals nicht weiter mit der Sache beschäftigt, meine Schuldigkeit gegenüber den deutschen Behörden hatte ich erfüllt. Dachte ich! Mir wurde mein deutsches Konto gepfändet. 550 Euro für die Steuer. Der Einspruch wurde mit Textbausteinen abgefertigt. Das Konto habe ich dann sofort aufgelöst. Soviel zur Behandlung der blöden Mittelschicht.

Margit Broetz / 13.05.2019

Sehr schön das gegenwärtige Desaster zusammengefaßt, Frau Schunke! Auch Chris Groll ist zuzustimmen, es ist wohl der Islam, der sich durchsetzen wird, denn dagegen ist auch kein Kommunismus gewachsen, es sei denn man verbietet den Koran und sperrt seine Anhänger hinter Stacheldraht, wie in China. Eine kleine Anmerkung, ich finde den Gegensatz Kapitalismus/Sozialismus etwas zu eindimensional. Zwischen Marktwirtschaft, die durchaus ohne Investmentbanken auskommen kann wie Deutschland vor Rot-Grün, und unbegrenztem Finanzkapitalismus kann man durchaus noch Utopien gebrauchen. Aber sicher nicht die vom Herrn Kevin. Und überhaupt geht es jetzt erst mal darum, ob man den Tanker noch über Wasser halten kann!

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