Von allen “Rettungsstürmen”, die über das Mitteleuropa des 21. Jh. hinweggefegt sind und noch immer hinwegfegen, ist die aktuelle „Rettungsorgie“ die gefährlichste von allen. Wie folgenschwer auch immer “Klimarettung”, “Eurorettung” oder sonstige Unternehmungen im Sinne der “Erlösung von allen Übeln” sein mögen, sie können im Bedarfsfalle zurückgenommen werden, der zurückbleibende wirtschaftliche und soziale Schaden wird mit der Zeit geflickt. Die massenhafte illegale Einwanderung aus kulturfremden Gegenden jedoch ist ein Spiel mit dem Feuer, denn hier haben wir es nicht mit technischen Einrichtungen zu tun, sondern mit der Verpflanzung von Menschen. So lange es sich um schädliche organisatorische Verfahren oder Bauwerke handelt, ist ein Rückbau jederzeit möglich. Die Machthabenden können (wenn auch unter Mühe) die Konstruktion der EU ändern, das Währungssystem reformieren, Windkraftanlagen rückbauen. Sobald jedoch Millionen fremder Menschen in Europa Fuß gefaßt haben, was dank großzügiger Alimentierung schneller gehen wird als uns lieb sein kann, ist so leicht nichts mehr daran zu ändern. Was tun, wenn sich herausstellt (und es wird sich herausstellen), daß der langfristige Schaden größer ist als der kurzfristige Nutzen? Menschen sind keine Dinge. Man kann sie nicht durch Erlaß loswerden. (Nicht in einem rechtsstaatlichen Gebilde). Man kann sie nicht wegdenken, wegwünschen oder ignorieren. Sie stehen auch nicht isoliert auf der Erde wie eine Biogasanlage, sondern sind in ein soziales Netzwerk eingebunden, aus denen man sie nicht entfernen kann, ohne das Gewebe rings um sie herum großflächig zu zerstören. Menschen sind keine auf Papierzettel gedruckte Ziffern. Das scheinen diejenigen nicht zu bedenken, welche das Geschäft der Einwanderung mit statistischem Tunnelblick betreiben. Die Profiteure der Asylindustrie sind gefangen in der Falle kurzzeitigen Profitdenkens, die Mitläufer lassen sich von sentimentalen Gefühlen überwältigen. Das planende Denken über den Tag hinaus scheint völlig eingestellt worden zu sein. Und eine staatliche Führung durch einen Staatsmann von Format gibt es offensichtlich in Europa nicht mehr. Jene, die halbherzig versuchen, ein Machtwort zu sprechen, werden aufs übelste von den Flachköpfen in der Politik beschimpft und machen sogleich einen Rückzug. Man sollte bedenken: Wenn ein Boot untergeht, ist es völlig irrelevant, welche Person das ist, die durch ihr Eintreten ein Kentern auslöst. Die Physik, der alles Leben, also auch der Mensch als solcher, unterworfen ist, unterscheidet weder nach Geschlecht, noch nach Herkunft, noch nach Bedürftigkeit. Die Physik kennt kein Mitleid. Sie zählt, mißt und wiegt. Der Körper eines kriegsverfolgten Mannes hat dieselbe Verdrängungskraft und dasselbe Gewicht wie der Körper eines Wohlstandsflüchtlings. Die Gesetze der Natur sind unerbittlich. Alles Wünschen, Wollen oder Befehlen werden daran nichts ändern. Deshalb sind letztlich alle Diskussionen überflüssig, welche sich einzig um Asylrecht, Religion, Geschlecht, Gesinnung, Herkunft oder sonstigen Charakteristiken der Einwanderer drehen. Da die notwendige – ja im Grunde überlebensnotwendige! – sachliche Auseinandersetzung zu diesen Fragen unterdrückt und jedem, der es wagt, darauf hinzuweisen, charakterliche Mängel und böse Gesinnung unterstellt wird, wachsen Verzweiflung, Wut und Angst unter der Bevölkerung. Wer zuvor nie fremdenfeindlich war, könnte es erst dadurch werden. Ich kenne keine Rassisten, dennoch werden wir indirekt alle als solche behandelt: die Botschaft ist deutlich, wenn in manchen Ortschaften Märsche gegen Rassismus stattfinden. Perfide und indirekt wird damit ausgedrückt, daß die Deutschen schlechte Menschen sind und wir uns zum Schweigen verpflichten, so groß unser Unbehagen auch sein mag. Wer sich über die Erziehung von Kindern je Gedanken gemacht hat, weiß, daß die Unterstellung bösen Willens einer der schmerzhaftesten, ungerechtesten und folgenreichsten Fehler darstellt, den Eltern oder Lehrer begehen können. Das gedemütigte Kind kommt dadurch erst auf böse Gedanken und könnte sich eines Tages für diese Ungerechtigkeiten rächen, indem es tatsächlich böse wird. Das Spiel mit der illegalen Einwanderung, das Draufdreschen auf Menschen, die nur ihre berechtigten Sorgen ausdrücken, ist gefährlich, denn bald wird niemand mehr den Set-Knopf drücken können. Europa ist dabei, Fakten zu schaffen, die unumkehrbar sind. Mit vielen Menschen hoffe ich inständig, daß die Eigendynamik der ungeordneten Einwanderung nicht bereits einen Punkt erreicht hat, an dem eine Umkehr zur Vernunft nicht mehr möglich ist. Danke für diesen Beitrag, Herr Held.

Eine gute Zusammenfassung der Situation der verbreiteten Asylerosion, der allmählichen Transmogrifikation des Asylrechts in ein Einwanderungsrecht für jedermann… Im Zusammenhang mit den offiziellen Asylstatistiken können einem diesbezüglich noch viele Merkwürdigkeiten auffallen. So gab es in der ersten Hälfte des Jahres 2015 732 Entscheidungen für Asylbewerber aus Nigeria in der Statistik des BAMF. 6 erhielten Asyl über Art. 16a des GG. Immerhin 18 erhielten Flüchtlingsstatus. 3 erhielten subsidiären Schutz, bei 14 wurde ein Abschiebeverbot erteilt. Macht zusammen 41 Bleibeberechtigte (von 732). Nun würde man denken, daß also 691 Anträge abgelehnt wurden. Dem ist nicht so, es wurden lediglich 91 abgelehnt. Die restlichen 600 Verfahren (immerhin 82% aller Verfahren) werden in der Statistik unter “Sonstige Verfahrenserledigungen” aufgeführt. Was ist nun eine “sonstige Verfahrenserledigung”, die also kein positiver Bescheid ist und keine Ablehnung? Das BAMF erläutert dies nicht näher. Mir fällt dazu nichts anderes ein, als daß der Asylbewerber entweder seinen Antrag zurückgezogen hat, oder daß das Amt keinen Kontakt mehr mit dem Asylbewerber herstellen konnte, um Fragen zu den persönlichen Flüchtgründen oder ähnlichem zu stellen, sodaß das Verfahren ergebnislos abgebrochen werden musste. Mit anderen Worten, der Asylbewerber reiste ab, oder er tauchte unter. Eine Kontrolle, was da passiert ist, gibt es nicht. Kein Mensch weiß, wie viele dieser “82 Prozent”, deren Verfahren sich “irgendwie” erledigte, sich noch illegal im Land befinden und wieviele nicht mehr. Auch sehr hoch sind die “sonstigen Verfahrenserledigungen” bei den Flüchtlingen aus Pakistan (48,9%) und Afghanistan (46,9%). Die Hälfte aller Flüchtlinge aus Pakistan und Afghanistan, den “Mutterländern” des islamistischen Terrors, irgendwo im Land abgetaucht? Das würde ja wirklich Mut machen. Da kann man sich nur an die Hoffnung klammern, daß die Hälfte aller Personen aus diesen Ländern, nachdem sie hier einen Asylantrag stellten - nach dem Motto: kann ja erstmal nicht schaden -, dann doch schnell weiterreisten in andere Länder…

Hier in Schweden sagte gerade jemand im Fernsehen (TV1, Debatt), dass er vermute das Bild des toten Jungen setze soviel in Bewegung wie das Bild des nackten Mädchens in Vietnam und die anderen Teilnehmer stimmten zu.

Ich wundere mich, daß überhaupt noch über Abschiebung gesprochen wird, oder versucht wird, diese zu vollziehen. Die Bundestagsparteien -vorneweg die Grünen, Linke und SPD- und der von ihnen bestimmte Bundestag haben beschlossen, daß D. ein Einwanderungsland sein soll. Das hat sich bis Pakistan und Äquatorial-Afrika herumgesprochen, und es gibt hunderte Millionen, die unter schlechten Lebensbedingungen vegetieren. Nun haben sich die Einwanderer in Bewegung gesetzt,  kommen nach D., und werden von diesen Parteien und ihren Anhängern willkommen geheißen. Das spricht sich weiter rum. Also werden wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten ein echtes Einwanderungsland. Flucht und Asyl, und die gesetzlichen Bestimmungen dazu, sind also völlig irrelevant. Deswegen kümmern sich auch die staatlichen Organe nicht mehr darum.

In der Flüchtlingsdebatte zeigen sich die großen Schwächen der Physikerin Merkel: Bisher konnte Sie durch Moderieren in Europa unter Gleichgestellten auf Augenhöhe glänzen. Ständige Umfragen zur Meinung des Volkes ließen Sie Entscheidungen treffen, die das Ergebnis solcher Umfragen repräsentierten. Kein Wunder, dass sie dann hinterher auch beifall bekam. Wer tut, was ich will, dem klopfe ich auf die Schulter, egal ob es richtig oder falsch war!!! Doch nun galt es, vorausschauend Entscheidungen zu treffen, zu führen, den Weg zu weisen. Und hier hat sie kläglichst versagt. Aber genau dies wäre ihre wichtigste Aufgabe als Bundeskanzlerin und Regierungschefin dieses Landes gewesen! Es ist Aufgabe des Bundes, die Erstaufnahme zu organisieren und die Kosten dafür zu tragen. Dazu sind entsprechende Lager einzurichten mit Verwaltungs- und Gesundheitseinheiten, so, wie wir jahrzehnte unsere Rekruten in Kasernen mit Vollversorgung untergebracht haben. Das war nicht menschenunwürdig!!! Erst wenn alle Formalitäten (Feststellung der Personalien, Gesundheitscheck, Statusprüfung) abgeschlossen sind, können die anerkannten Asylanten auf die Länder und Kommunen verteilt werden. Hier kann dann die weitere Hilfe (Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt, Deutschlernen, ehrenamtliche Aufgaben etc), die sehr gut organisiert ist, aber aufgrund der zusätzlichen Erstaufnahmen an die Grenzen stößt, greifen. Wer nicht anerkannt ist oder seine Personalien verweigert verbleibt im Lager, bis sein endgültigen Status geklärt ist bzw. seine Abschiebung durchgeführt wird.

Völlige Zustimmung - außer bei “Das Asylrecht gewährt Fremden einen dauerhaften Anteil an den Gemeingütern eines Landes” das “dauerhaft” würde ich durch temporär ersetzen! Und Sie haben ganz recht, am lautesten schreien die “refutschiss wälcam”, die hier einen ganz anderen Staat haben wollen, wenn überhaupt noch einen. Offenbar glauben sie, mit dem Mittel der unkontrollierten Zuwanderung diesem Ziel näher zu kommen. Da sollte allen Asylbefürwortern zu denken geben!

Kurz: Ein starker Zentralstaat mit zentralen Auffanglagern? Na prima. Genau solche Sachen führen auf Dauer zu mangelnder Integration. Bemerkenswert finde ich, wie hier, sobald es um Zuwanderung geht, auf einmal dem starken Staat das Wort geredet wird, den man ja in wirtschaftlichen Fragen am liebsten ganz abschaffen würde: “Der Bund ist gefragt, die Bundesregierung, die Kanzlerin. Nur von dort kann den vielfältigen Hindernissen und dem Sperrfeuer begegnet werden.” Und die Leute, die sich direkt um Probleme kümmern (“Zuarbeit von deutschen Helfern”) werden dann dreist als Landesverräter, die “eine anarchische Weltmobilität” herbeiführen wollen, bezeichnet. Stichwort Weltmobilität: War das nicht ursprünglich ein erzliberales Credo? Wie vertragen sich die Ausführungen mit Herrn Held mit liberalem Gedankengut?

Der Autor fasst das zusammen, was auch in der Bevölkerung meist fassungslos diskutiert wird. Deutschland kann gar nicht das Elend in der Welt dadurch bannen, dass es alle Asylsuchende aufnimmt. Unverständlich (oder auch nicht, wenn man nach wirklichen Motiven sucht) bei dieser dramatischen Lage ist die Tatsache, dass dann Scheinasylanten aus sicheren Ländern oder mit falschen Papieren nicht konsequent abgeschoben werden, weil einige Radaubrüder, wozu übrigens auch viele Journalisten zählen, diese notwendigen Abschiebungen mit Gewalt verhindern und dabei auch noch die Justiz auf ihrer Seite haben, die wieder einmal geltendes Recht bricht. Das Ganze insbesondere hier in Berlin erinnert fatal an die neunziger Jahre, als das alles schon einmal so ablief und wir vom “dummen Volke” lesen konnten, dass gewisse Rechtsanwälte bis zu DM 10.000 für einen “Fall” kassierten. Berlin hat bereits damals mehr Flüchtlinge aufgenommen, als Großbritannien und Frankreich zusammen, obwohl die Stadt durch den Einigungsprozess und das verheerende Wirken des rot-grünen Senats schon mehr als belastet war. Und man hat auch schon damals nicht so genau hingeschaut, ob das alles mit rechten Dingen zugeht und so wurden auch jene großzügig versorgt, vor denen die anderen flüchteten. Die Sozialämter wurden dreist abkassiert, weil die Sozialsenatorin die Devise ausgegeben hatte, dass es keinen Betrug gäbe, obwohl jeder Bürger in der Stadt das Gegenteil wahrnehmen konnte. Bis zu 20x im Monat wurde kassiert und als die Polizei im Kreuzberger Sozialamt Betrüger überführen wollte, da wurde sie von der Sozialstadträtin nicht ins Amt gelassen. Mit Humanität hat das alles nichts zu tun, wenn ich zum wiederholten Male daran erinnere, dass gerade der SPD/AL-Senat ab 1989 nach einem Strategiepapier mit gefälschten Vorschriften und unzutreffenden Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetze “mit gleichgeschalten Ämtern, Justiz und sogar der Wissenschaften” unbescholtene Bürger wie Verbrechen verfolgen ließ.

Vielleicht noch zwei kleinere Ergänzung zur Abschiebepraxis: 1. Es gibt noch die politische veranlasste Aussetzung des Abschiebungsvollzugs (wegen schlechtem Wetters, besonderer Umstände des Einzelfalls, Veränderungen im Herkunftsland, Geburten von Kindern) - für die sind weder Behörden noch Kirchen noch Ärzte verantwortlich, sondern in aller Regel sozialdemokratische Ministerpräsidenten. 2. Demnächst, geht es nach dem Willen der Wirtschaft, sollen jugendliche Asylbewerber, deren Asylverfahren noch läuft, dennoch eine Ausbildung in einem Unternehmen aufnehmen und zwei Jahre nach Ausbildungsabschluss in Deutschland bleiben können, dies unabhängig davon, ob ein Abschiebebefehl vorliegt oder nicht.