Ulli Kulke / 15.07.2015 / 12:00 / 1 / Seite ausdrucken

Der hässliche Deutsche

Schäuble und Merkel haben gegen starke Widerstände dazu beigetragen, das zu retten, worauf es in diesen aufgeregten Tagen ankommt: Das Vertrauen. Hätte Tsipras das bekommen, was er wollte, wäre dies vor allem Griechenland bald um die Ohren geflogen.

Da ist er wieder, der hässliche Deutsche. Schäuble ganz vorn, unmittelbar dahinter Merkel. Faschisten, Völkermörder, alle einschlägigen Bilder werden hervorgezogen. Die Kakofonie, die inzwischen über die beiden und auch Deutschland insgesamt losgebrochen ist, in Griechenland, aber auch hierzulande – all dies in seinen Spitzen wiederzugeben, verbietet sich selbst in einem Blog. Doch wenn es nur um die Wortwahl ginge…

Europa hat, auch, aber nicht nur auf Betreiben der Bundesregierung, harte Bedingungen an ein weiteres Kreditprogramm für Griechenland geknüpft. Dabei hatten die Griechen genau diese Bedingungen doch eigentlich abgelehnt, fast mit Zweidrittelmehrheit, demokratisch. Sie, die für sich in Anspruch nahmen, die Begründer der Demokratie zu sein. Das mag sein und der Anspruch sei ihnen gegönnt. Doch auch die Altmeister der Rhetorik kommen nicht daran vorbei, dass es jetzt, 2000 Jahre später, mehr als eine Demokratie auf der Welt gibt. Und damit fangen die Probleme für Griechenland an, denn auch die anderen Demokratien können eine Eigendynamik entwickeln.

Es sind oft die kleinen Dinge am Rande, die dieser Tage eine Rolle spielen, zum Beispiel der offene Beifall von Marine Le Pen und ihrem Front National gegenüber Alexis Tspiras, als er das europäische Parlament betrat. Ist man sich einig, von linksaußen nach rechtsaußen? Ist es eine Symbiose, oder will man sich gegenseitig aufschaukeln, helfen wie eine vorübergehende Kampfgemeinschaft beim Malefiz-Spiel, eine Koalition gegen die etablierte Politik, die aufgekündigt wird, wenn es am Ende zum Showdown kommt? Ist es das, was diejenigen, die jetzt den Hass auf Deutschland säen, wollen? Ein Teil davon sicher, nach meiner Vermutung vor allem hierzulande. Aber es sollte doch vielen anderen zu denken geben.

Le Pens Beifall wäre sicher nicht geringer ausgefallen, hätte Tsipras mit seinem verlogenen Zickzack-Poker Schäuble und Merkel über den Tisch gezogen, im Gegenteil. Solidarische Verhältnisse sind wie eine Waage. Wer sie zu sehr zu seinen Gunsten belastet, riskiert hinterher umso größere Ausschläge in die andere Richtung, und das könnte es gewesen sein, was Le Pen in Hochstimmung versetzte. Griechenland wird, wie es aussieht, noch für viele Jahre auf Hilfszahlungen angewiesen sein. Noch sieht es so aus, dass die nationalen Parlamente sich solidarisch zeigen, fast wie selbstverständlich. Eine Dauergarantie ist das nicht, und wird die Angelegenheit überreizt, könnten Wahlergebnisse drohen, die zu anhaltenden Blockaden führen, gerade beim derzeitigen Prinzip der Einstimmigkeit. Die Leidtragenden wären nicht nur die Griechen, sondern auch andere Länder, die Unterstützung benötigen.

Siehe zum gleichen Thema auch diesen Beitrag von Oliver Hartwich

Und genau deshalb ist der Vorwurf an die deutschen Verhandler so absurd, sie hätten die Zentrifugalkräfte in Europa gestärkt, einen Keil zwischen Nord und Süd getrieben, konkret zwischen die beiden Hauptsäulen Paris und Berlin. Welch eine Verkennung der aktuellen Lage. Die Transferunion wäre eine nachhaltige Schwächung der EU und vor allem des Euroraums. Genau deshalb übrigens waren gegenseitige Hilfen der Euro-Länder, „Bail out“, nämlich ursprünglich auch nicht vorgesehen. Sie sind untersagt, und nur durch äußerst kreative Auslegung der vereinbarten Regelungen meinte man, sich den Bail out erlauben zu können.

Es gibt eine ganze Reihe von EU-Mitgliedern, die bislang zauderten, in den Euro-Klub einzutreten, solvente Staaten wie Dänemark, Tschechien, Polen und weitere, von Großbritannien ganz zu schweigen. Inzwischen wird ihnen immer klarer, warum. Ob eine auf Dauer erklärte Transferunion eine größere Anziehungskraft auf sie ausüben könnte? Eben nicht, sie würde dauerhaft abschreckend wirken. Und so sind es Griechenland und diejenigen, die zu weiter gehenden Zugeständnissen an das Land ohne konsequente Auflagen bereit waren, die die weitere Integration gefährden. Nicht Schäuble. Das kleine Griechenland bei Laune zu halten, ist ihnen offenbar wichtiger als den weiteren Integrationsprozess des Großen und Ganzen auf gesunde Beine zu stellen. Getrieben bisweilen auch von innenpolitischen Gründen wie es bei Frankreichs Hollande nur allzu offensichtlich ist.

Es ist eine Traumtänzerei, eine zutiefst hoffärtige zumal, wenn ein Berater der griechischen Regierung nach dem anderen in deutschen Talkshows auftritt und nun behauptet, in Europa sei eine Volksbewegung im Gang, die eine Wirtschaftspolitik a la Griechenland bevorzugen würde. Es mag durchaus sein, dass in Ländern wie Spanien und Italien die Linke aus den Wahlen gestärkt hervorgehen würde, wenn ein kurzfristig erfolgreicher Tsipras als Leuchtfigur einer neuen Komintern winkt. Na und? Dies hieße nur, dass die Konfrontation stärker würde. Absehbar wäre eine mindestens ebenso heftige Stärkung des sogenannten „Rechtspopulismus“, vor allem im Norden. In anderen Ländern sieht man diese Gefahr inzwischen weit deutlicher. Wenn dieses Spektrum hierzulande – zur Zeit – nicht reeüssieren kann, sollte uns das den Blick dafür nicht verstellen.

Die „Zuspitzung“ also, das alte Kampfziel der Linken. Endlich ist sie wieder da, was manche erfreut. Dass dadurch aber die Konditionalität für Kredite abgeschafft oder aufgeweicht würde, können nur hoffnungslose Fälle erwarten. Es würde womöglich gar keine Kredite mehr geben nach den nächsten Parlamentswahlen. Schäuble hat sich deshalb gerade in seiner Konsequenz einmal mehr als vehementer Verteidiger der europäischen Idee erwiesen, weil er auf harte Bedingungen bei der Kreditvergabe beharrte und dabei die Mehrheit der Euro-Länder hinter sich hatte.

Dabei rückt eine weitere Kleinigkeit die Debatte an anderer Stelle zurecht. Die Rating-Agentur S&P hat bereits am Montag angekündigt, nach der Einigung von Brüssel den Status Griechenlands bald wieder anzuheben. Ein gute Nachricht. Oder doch nicht? Natürlich, die Banken, die Rating-Agenturen, der Kapitalismus, er wittert wieder Geschäfte, höre ich da. In der Tat: Diesen Punkt positiv herauszustreichen, dürfte bei der Überzeugungsarbeit besonders schwierig werden. Denn die Ankündigung von S&P betrifft im Kern etwas, was in den griechischen Regierungen der letzten Jahre und besonders bei der jetzigen so gering geschätzt wurde: Vertrauen. Dabei ist es eines der teuersten Güter gerade dieser Tage. Wem das Ranking Griechenlands egal ist, muss die Frage beantworten, wie das Land jemals wieder Kredite bekommen soll, wenn das Vertrauen bei Null verharrt. Und falls jetzt jemand sagt, Kredite seien nicht wichtig, so muss er schon begründen, wieso dann die griechische Regierung gerade über die Voraussetzungen für ein neues Hilfsprogramm verhandelt hat. Diesen Widerspruch aufzulösen ginge nur, wenn man das Hilfsprogramm nicht als Kredit ansieht sondern als nicht rückzahlbare Zuwendung. Al, das hört sich banal an, und dennoch wird es ständig in Frage gestellt.

Vertrauen, auch ausgedrückt in den Angaben der Rating-Agenturen, ist bei allen Unzulänglichkeiten das Fundament von Außenwirtschaft, insbesondere im Finanzsektor, und deshalb auch oberste Voraussetzung dafür, dass die Euro-Zugehörigkeit Griechenlands irgendwann einmal vom Land selbst sichergestellt werden kann.

Und dazu gehören nun einmal auch die Banken, und da sind wir beim nächsten Punkt in der Kritik an den hässlichen Deutschen. Eine der beliebtesten Kritiken an den vergangenen Hilfsprogrammen lautete nämlich, dass in Wahrheit von den vergangenen Hilfsprogrammen sowieso nur die Banken das meiste eingestrichen haben. Zunächst: Es kann übrigens auch passieren, dass die Banken kein Geld mehr haben, auch so etwas ist möglich. Spätestens jetzt, da den griechischen Banken das Geld ausgeht, merken auch die größten Kritiker im Land selbst, was das bedeutet: Dann bekommen die Menschen nämlich auch kein Geld mehr. Nun gut, es ging vor allem um die ausländischen Banken, die das Geld eingestrichen haben. Allerdings, und das ist nicht ganz unwichtig, es war Geld, was ihnen zustand. Es waren Hilfsprogramme und andere Kreditleistungen, mit denen Europa für die Schulden der Griechen in die Bresche gesprungen ist und ihre Verpflichtungen bei den Banken beglichen haben.

Dies jetzt hintenherum als Geschenke an die Banken abzutun, ist mehr als wohlfeil. Die Außenstände der Banken in Griechenland waren schließlich keine Junk-Investitionen wie die Einlagen zockender Russen einst in Zypern: Griechenland hat dank seiner geschönten, ja geschummelten Zahlen den internationalen Banken eine Solvenz vorgetäuscht, die nie gegeben war. Um den solidarischen Europäern jetzt vorzuwerfen, dass sie – um nämlich einem Run vorzubeugen – die Schulden der Griechen bei den Gläubiger-Banken beglichen und ihnen Liquidität zugesichert haben, muss man die volkswirtschaftlichen Lehrbücher schon mit der tiefroten Brille studiert haben. Und: Wer von einem Bankencrash träumt hat anderes im Sinn als Hilfe für Griechenland.

Auch der nächste Ort, an dem jetzt wieder der „hässliche Deutsche“ sitzt, hat mit dem wichtigsten Gut zu tun, von dem jetzt so viel die Rede ist: Vertrauen. Lassen wir einmal die hohen fünfstelligen Milliardenbeträge beiseite, die an Griechenland direkt oder indirekt vom deutschen Steuerzahler flossen: Gewiss hat der Euro-Rettungsschirm das Geld für die Kredite, die er an Griechenland zahlt, nicht aus dem deutschen Haushalt (oder dem anderer Euro-Staaten) genommen, sondern auf dem freien Kapitalmarkt aufgenommen. Und zusätzlich zu den Kreditrückzahlungen auch Zinsen eingenommen. So funktioniert das auf dem Kapitalmarkt. Wer dies als unmoralisch abtut und jetzt etwa so tut, dass wenigstens die Zinsen Griechenland gehörten, setzt die Prinzipien des Kapitalmarktes außer Kraft und sägt damit den Ast ab, auf dem die „Blüten“ für die Kreditprogramme wachsen. Dieses gesamte Gebäude steht und fällt mit dem Vertrauen, ja, auch mit den Einstufungen der Rating-Agenturen. Wer hieraus Argumente für die Verbreitung von Deutschen-Hass ziehen will, für billige Propaganda, der schadet vor allem Griechenland und der europäischen Solidarität.

Fallen die Länder Europas in der Bewertung ihrer Kreditwürdigkeit zurück, und dies wäre unweigerlich der Fall, wenn sie den Bankensektor zum Sozialsektor umbauen, kämen Hilfsprogramme im Bereich von 100 Milliarden nicht mehr in Frage. Das Bürgschaftssystem des Euro-Rettungsschirm wäre dahin. Dann bliebe Griechenland vielleicht noch der IWF, aber dass dessen Konditionalität für ein Schuldnerland angenehmer wäre, wage ich zu bezweifeln. Irgendwo muss noch irgendwas funktionieren in Europa, wenn es hilfsbereit bleiben will. Auch die DDR konnte sich zuletzt nur über Wasser halten, weil hinter Franz-Josef Strauß solvente Banken standen, die Kredite vergeben konnten und nicht die Staatsbank der DDR. Und, kleiner Exkurs: Auch der Ökologie, einst als Gegenpart zur Ökonomie gesehen, konnte erst durch die Wirtschaftskraft West-Deutschlands nach der Wende geholfen werden. Sozialstaat, Umweltschutz, Gesundheit und vieles mehr, auch internationale Solidarität – all das funktioniert umso besser, je solventer ein Gemeinwesen strukturiert ist.

Natürlich ist Vertrauen nicht nur wichtig im Bankengeschäft. Es gilt genauso für Investitionen, und wer ohne Investitionen Arbeitsplätze schaffen will, kann dies nur durch eine weiter aufgeblähte Staatswirtschaft. Und deshalb sind auch nackte Zahlen bisweilen nicht unwichtig, auch wenn sie sich nach purer Bürokratie oder menschenfeindlicher Statistik anhören. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes zum Beispiel. Auch wenn die Finanzhilfen an Griechenland zwischen 200 und 300 Milliarden aus den letzten Jahren sich nicht unmittelbar proportional in Arbeitsplätzen niederschlugen, konnte doch der – bisherige – kontinuierliche Aufstieg aus dem Keller der Rezession, Jahr für Jahr, hoffnungsvoll stimmen. Zuletzt – vor der Kraftmeierei Tsipras’ – erzielte das Land sogar ein bescheidenes Plus im Wirtschaftsgeschehen. Will Griechenland nicht wieder den verlockenden Weg in die Sackgasse beschreiten und die Arbeitslosigkeit durch subventionierte Beschäftigung in einem unsäglich aufgeblähten öffentlichen Sektor bekämpfen, wird man solche Maßzahlen nicht als unwesentlich abtun können. Den systemüberwindenden Ambitionen der Syriza-Partei ist es geschuldet, dass diese jetzt Hoffnungen einen heftigen Rückschlag erlitten.

Es hilft nichts, die EU ist auf dem Prinzip der Marktwirtschaft aufgebaut, mit sozialen, ausgleichenden, abfedernden Mechanismen, von denen vor allem ein Land profitiert und noch profitiert: Griechenland. Möglich war das, weil das Vertrauen noch erhalten blieb. Dank eines ungeheuren Kraftaktes, für den auch Schäuble steht.

Ceterum censeo: Ich bin nach wie vor der Meinung, dass der Puffer einer eigenen Währung, sprich die Drachme, sprich Grexit, die Chancen für eine wirtschaftliche Gesundung Griechenlands erhöhen würde, aufgrund von größerer Anpassungsfähigkeit, im produktiven Sektor und auch im Finanzsektor. Und, natürlich: weiterhin unterstützt von einer potenten EU und einem solventen Euro-Raum.

Zuerst erschienen auf Ulli Kulke Blog Donner und Doria

Siehe zum gleichen Thema auch diesen Beitrag von Oliver Hartwich

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Wolfgang Schlage / 15.07.2015

Nur ein Grexit hätte Bedingungen herstellen können, die längerfristig das stark gestörte Vertrauen der europäischen Völker zueinander und in die EU hätten wieder herstellen können. Der Euro, egal mit welchen harten oder weichen Auflagen versehen, ist hingegen geeignet, Europas Vertrauen zueinander völlig zu ruinieren. Dass Merkel/Schäuble hier mitgemacht haben, anstatt entweder Griechenland erfolgreich zu einem gesteuerten Exit aus dem Euro zu bewegen oder Deutschland selbst aus dem Euro zu nehmen, wird ihnen die Geschichte nicht verzeihen.

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