Peter Grimm / 09.02.2024 / 15:00 / Foto: Fkraft-ew / 0 / Seite ausdrucken

Der Deutsch-Verzicht der Deutschen Welle

Die Deutsche Welle ist als steuerfinanzierter Auslandssender gegründet worden. Zum gesetzlichen Programmauftrag gehört auch die Verbreitung der deutschen Sprache. Doch das Deutsche Welle-Fernsehen sendet nicht mehr in dieser Sprache.

Natürlich müssen sich insbesondere Medienschaffende im Bewegtbild-Bereich schon seit einiger Zeit die Frage stellen, wie relevant heutzutage lineares Fernsehen noch sein kann. Es ist daher kein Wunder, dass auch in Sendeanstalten und Funkhäusern immer häufiger über den schrittweisen Abschied vom früheren Kerngeschäft nachgedacht wird. Wer allerdings vom Geld der Steuerzahler lebt, sollte dabei nicht zuerst Dinge beerdigen, die zum gesetzlichen Programmauftrag gehören.

Die Deutsche Welle spielt für die breite deutsche Öffentlichkeit keine große Rolle im alltäglichen Medienkonsum. Das war schon immer so und war auch so gewollt, denn diese Anstalt sollte vor allem ins Ausland senden. Nur deshalb durfte sie als richtiger echter Staatsfunk, der direkt aus dem Bundeshaushalt bezahlt wird, überhaupt gegründet werden. Im Unterschied zu den fürs Inlandspublikum konzipierten öffentlich-rechtlichen Staatsvertragssendern, die mit Rundfunkgebühren bezahlt werden und in denen Gremien walten, die der Ursprungsidee nach auch über die Erfüllung des Programmauftrags und die politische Ausgewogenheit wachen sollten. 

Während Letztere hierzulande immer noch gesehen und gehört werden, weshalb auch jeder der es will, sehen und hören kann, wie diese Sender inzwischen tagtäglich an Programmauftrag und Ausgewogenheit scheitern, sendet die Deutsche Welle eher unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Steuerzahler, die sie bezahlen, wissen also nicht, ob dieser Auslandssender seinen Auftrag erfüllt. Es hat die meisten sicher auch nicht interessiert. 

Wenn sie überhaupt einmal über das lineare Fernsehprogramm stolperten, dann sicher irgendwo in der Ferne im Urlaub, wo der Sender manchmal im Hotel-Fernseher empfangbar war. Dass ein Sender namens Deutsche Welle, den die deutschen Steuerzahler bezahlen auch einen großen Teil seines Programms in deutscher Sprache anbot, hat jeder Zuschauer viele Jahre lang wahrscheinlich für selbstverständlich gehalten. 

Was steht denn im Gesetz?

Außerdem steht es ja im Gesetz, an das sich doch der Staatsfunk eigentlich besonders genau halten müsste. So als Medienaushängeschild des Rechtsstaats Deutschland im Ausland beispielsweise. Noch kann man es auch auf der Website der Deutschen Welle nachlesen, das Gesetz, auf dem die Existenz des Senders beruht. Da steht in zwei wichtigen Paragraphen:

§ 3 Aufgabe

(1) Die Deutsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) und Telemedien an.

(2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet.

§ 4 Ziele

Die Angebote der Deutschen Welle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völker zu fördern. Die Deutsche Welle fördert dabei insbesondere die deutsche Sprache.

Der Fernsehsender des Hauses scheint allerdings von diesem Auftrag abgekoppelt worden zu sein, denn auf der Website des Senders findet sich inzwischen folgende Notiz: 

Einstellung des deutschen TV Kanals zum 01.01.2024

Das Programmangebot der DW wird stärker auf die Fokusthemen der DW ausgerichtet, unter anderem Presse- und Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte. Diese Themen sind insbesondere für Nutzende in Ländern, in denen die Pressefreiheit eingeschränkt ist, relevant. Aus diesem Grund stärken wir auch die DW-Sprachen, die Nutzende direkt vor Ort erreichen.

Die Strategie der DW, die Produktion vor allem in diesen Ländern auf digitale Plattformen zu verlagern, ist entscheidend für den Erfolg unserer Formate. Daher setzen wir für die zukünftige Verbreitung unserer Inhalte verstärkt auf digitale On-Demand-Angebote. 

In diesem Zusammenhang werden unsere TV-Angebote überarbeitet oder die Ausstrahlung – wie im Fall des deutschen Programms – zum 31.12.2023 eingestellt. 

Die Sprachen der „Nutzenden“

Es ist löblich, wenn man „Nutzende in Ländern, in denen die Pressefreiheit eingeschränkt ist“ in ihren Muttersprachen mit Inhalten zu Presse- und Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenrechten versorgen möchte, weil diese in den dort heimischen Medien nicht so präsent sind. Das kann man neben der Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrags auch tun, aber nicht anstelle des Programmauftrages. Dazu müsste in einem Rechtsstaat – das interessiert sicher auch „Nutzende“ in Ländern in denen die Rechtsstaatlichkeit nicht so beheimatet ist – erst das Gesetz geändert werden. Aus der Notiz der Deutschen Welle spricht jedenfalls, dass der eigentliche Programmauftrag zur Nebensache degradiert wird:

„Inhalte in deutscher Sprache wird es ab 2024 weiterhin als On-Demand-Angebot geben – für Sie jederzeit abrufbar, zu spannenden Themen und in der Qualität, die sie von der DW kennen.  

Wir bitten hierfür um Verständnis und freuen uns, wenn Sie unsere vielfältigen deutschsprachigen Angebote auch weiterhin auf dw.com, über unsere Apps oder über YouTube nutzen.“

Eine Gesetzesänderung, die zur bereits geübten Praxis passen würde, dürfte bei der gegenwärtigen Zusammensetzung des Bundestags eigentlich kein Problem sein. Aber vielleicht hat die Bundesregierung eine solche bei aller Zeitenwende auch schlicht vergessen. Es fragt auch keiner nach, denn den Sender sieht – wie gesagt – hierzulande kaum jemand. Doch halt, jetzt ist das Thema auch im Bundestag angekommen, denn diese böse Partei hat doch wirklich nachgefragt, warum das Deutsche Welle-Fernsehen auf die deutsche Sprache verzichten darf? Wie wird wohl die Antwort ausfallen?

 

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.

Foto: Fkraft-ew, CC BY-SA 3.0, Link

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