Glauben Sie wirklich an eine Veränderung ? Es ist doch egal, wer am Ruder ist, solange Merkel und ihre “Getreuen” den Ton angeben, scheint JEDER, der eventuell was verändern möchte auf verlorenem Posten zu stehen. NEIN, es muß eine GRUNDSÄTZLICHE Veränderung her. Bremen ist dazu noch das Land, was am Länderfinanzausgleichstropf schon ewig hängt. !!
Lieber Herr Lommatzsch, ich bin der festen Überzeugung, dass der Länderfinanzausgleich ersatzlos gestrichen gehört. Bis es soweit ist, müssen keine länderspezifischen Konzepte sich vor den Bürgern beweisen. Sie müssen gar nicht funktionieren, es läuft so ja auch. Eine Abkehr von diesem Verfahrens wär auch nicht unsolidarisch, sondern im Gegenteil Motivator, endlich etwas aufzubauen, anstatt weltfremde politische Aktivitäten sich von anderen, die man ohnehin als feindlich betrachtet, finanzieren zu lassen. Wie kann es bspw. sein, dass RRG - Berlin ständig nach mehr Migranten schreit, ihre Versorgung aber vom ach so rückständigen Bayern finanzieren lässt….? Ich bin sicher, das der Umgang mit Problemen in den Bundesländern realistischer würde, wenn man sagen würde, in drei Jahren gibt es nüscht mehr…. Und für die, die meinen, Bayern hätte auch mal Finanzausgleich bekommen…. Ja, stimmt, aber eben nur für kurze Zeit. Zu einer Zeit, als das Verfahren noch als Anschubfinazierung und nicht als Daueralimentierung gedacht war, hat Bayern es genutzt, um etwas aus sich zu machen.
Wahrscheinlich passt sich die CDU an die lokale Gesellschaft an - und die ist nunmal linke Verwahrlosung und Verschwendung gewöhnt. Ich würde gerne wissen, was der freundliche Herr von der CDU mit den in Bremen hyperaktiven Araberclans vorhat. Gibt es da schon freundliche Kontakte?
Dieser Herr ist die beste Versinnbildlichung der Feststellung, dass “Merkel muss weg” überhaupt nichts nützt. Denn selbst, wenn sie irgendwann tatsächlich weg ist, bleibt das Problem völlig unverändert im Raum, oder anders formuliert: Merkel selbst ist nie das Problem gewesen, sondern nur dessen Nährboden.
Unter den Bremer Schuldenkönig-Bürgermeistern waren aber ziemlich angesehene Leute in diesem Staat, erinnere ich mich. Und die CDU läuft nicht vor ihrer wahren Bestimmung weg, sie läuft einem Mainstream hinterher, der auf eine wenig vorhersehbare Art in Bewegung gekommen ist. Ob das alles vernünftig ist und zweckdienlich oder mehr aus Ratlosigkeit getrieben, und zwar auf allen Seiten, das wage ich nicht zu mutmaßen. Dieser Nahfeld-Populismus der CDU ist ein reines Notprogramm, denn keiner weiß wirklich, was aus der Misere hülfe. Auch Merz nicht. Niemand hat Visionen davon, wo die Reise hingehen könnte, es gilt die alte Regel: Wenn der Hahn kräht auf dem Mist… Und genau deswegen sind alle, oder viele zufrieden, dass Frau Merkel den Karren so lange gezogen hat. So bleibt sie mit der Verlegenheit, hie und da versagt zu haben allein. Nun gut, wir wollen sie da nicht bedauern, für schwere Fälle gibt es ja jetzt den Einsamkeitsbeauftragten der Bundesregierung. Ich bin echt gespannt, ob das die Situation etwas auflockert.
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