Für die EU gibt es seit Elon Musk zu wenig Zensur auf X, früher Twitter. Daher wurde ein förmliches Verfahren gegen X eingeleitet. Für die Süddeutsche Zeitung ein willkommener Angriff auf diesen „Höllenschlund“ der Meinungsfreiheit.

„Die 44 Milliarden Dollar waren nicht der Preis für Twitter. Es war der Preis zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit.“ – Elon Musk

Mit dem Digital Services Act (DSA) schuf sich die EU ein Instrument, um endlich die Kontrolle über den digitalen Diskurs zurückzugewinnen. Der Gesetzestext beschreibt die Werkzeuge, mit welchen die Brüsseler Bürokratie die großen Internetplattformen in die Knie zwingen und ihr Verständnis von Meinungsfreiheit, Legalität und Hassrede durchsetzen will. Seit August 2023 ist das Gesetz für „große und sehr große“ Plattformen in Kraft, ab Januar 2024 der Rest. Wir können aber getrost davon ausgehen, dass die EU ihre ganze und ungeteilte Aufmerksamkeit einer einzigen Plattform angedeihen lässt. Der einen, die sich im Gegensatz zu allen anderen widerborstig weigert, die Forderungen der Politik nach mehr Einfluss und Zugang für Kontrolle und Zensur zu implementieren. Die Rede ist von X, und EU-Kommissar Thierry Breton legt das ganz große Besteck auf den Tisch:

„Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob X in Bereichen wie Risikomanagement, Moderation von Inhalten, Dark Patterns, Transparenz, Werbung und Datenzugang für Forscher möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat.“

Ministerien für Wahrheit und Freiheit

Immer wenn Politiker aus Brüssel, dieser galaktischen Diaspora vogonischer Bürokratie, Rechthaberei und Bräsigkeit, sich zu Handlungen aufraffen, können wir getrost davon ausgehen, dass das genaue Gegenteil dessen intendiert ist, was im Text steht. Für die EU-Kommission gibt es einfach zu wenig Zensur auf der Plattform! Erwünschte Meinungen lassen sich nicht mehr so leicht per Bot-Armee in Handungsmuster überführen, und Forscher, die eigentlich Agenten heißen müssten, stehen nun ausgesperrt vor den Türen, statt es sich als Schnittstellen zur Politik im Unternehmen gemütlich machen zu können. Mit dem DSA wollte man sich aber wieder Zugriff auf Inhalte und Daten der Nutzer verschaffen und die Algorithmen kontrollieren, die im Hintergrund arbeiten. Im Gesetzestext taucht das Wort „Forscher“ ganze 29-mal auf, etwa hier:

„Untersuchungen von Forschern zur Entwicklung und Bedeutung systemischer Online-Risiken sind von besonderer Bedeutung, um Informationsasymmetrien zu beseitigen…“

Unter „Informationsasymmetrie“ versteht die EU-Kommission übrigens ihren geringen Einfluss auf das Onlineverhalten und die Meinungsäußerungen der Bürger.

Abschnitt 129 des DSA könnte als Leitspruch über dem Eingang der Ministerien für Wahrheit und Freiheit stehen, wenn er nur nicht so lang wäre. Ich habe ihn deshalb etwas eingekürzt und finde, so ist er besser verständlich:

„Angesichts […] der Herausforderungen, die mit ihrer wirksamen Überwachung verbunden sind, bedarf es besonderer Vorschriften für die Überwachung und Durchsetzung in Bezug auf Anbieter sehr großer Online-Plattformen […]. Die Kommission sollte […] für die Überwachung und öffentliche Durchsetzung […] kollektiver Interessen der Nutzer, zuständig sein. Daher sollte die Kommission die ausschließliche Zuständigkeit für die Überwachung und […] den Umgang mit systemischen Risiken haben, die Anbietern sehr großer Online-Plattformen […] auferlegt werden. Die ausschließliche Zuständigkeit der Kommission sollte bestimmte Verwaltungsaufgaben, […] wie etwa die Vorabüberprüfung von Forschern, unberührt lassen.“

Mit der Alpenprawda im Höllenschlund

Besonders gut kommen Zensurmaßnahmen natürlich bei unseren freien und unabhängigen Qualitätsmedien an. So weiß etwa Max Muth von der Süddeutschen ganz sicher, dass Elon Musk Twitter in den „Höllenschlund“ X verwandelt hat, wo Hass, Hetze und Lügen gedeihen, und dass die EU nun ihre „neuen Internetregeln durchexerziert“, sei so logisch wie richtig. Gefunden habe ich den SZ-Artikel übrigens auf X, was natürlich die Dringlichkeit unterstreicht, dass dort endlich etwas gegen Hass, Hetze und Lügen unternommen werden muss.

„Die Social-Media-Plattform namens X hat soeben zweifelhaften Ruhm erlangt. Die App, die bis vor einiger Zeit noch Twitter hieß, ist das erste Unternehmen, das ein Verfahren der Europäischen Union wegen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) am Hals hat.“

Der Duft von Vorverurteilung liegt in der Luft, und die mediale Steinigung geht dem Urteil voraus.

„Dass der Verfahrenshammer der EU nun auf das Haupt von X-Chef Elon Musk niedergeht, ist nur folgerichtig. Der irrlichternde Tesla-Boss mit seiner strauchelnden Plattform ist ein allzu leichtes Opfer. Schuld daran ist niemand anders als Musk selbst.“

An ihren Ausschmückungen erkennt man zuverlässig die etatistische Kanaille: Verfahrenshammer, irrlichternd, strauchelnd. Wichtig ist, dass der Schuldige feststeht.

Innig geliebte Kryptopornos

„Binnen etwas mehr als einem Jahr hat Musk aus einer gelegentlich profitablen, respektierten, von manchen innig geliebten Plattform einen defizitären Höllenschlund aus Verschwörungstheorien und dubiosen Bitcoin-Influencern gemacht.“

Twitter war nie profitabel im finanziellen Sinn. Aber dank staatlicher Zuwendungen und geduldigen Investoren, die eher am politischen Einfluss als an Profit interessiert waren, spielte das auch keine Rolle. Max schüttet uns sein leidendes Herz aus, denn „innig geliebt“ war die alte Plattform durchaus. Und zwar von seiner Blase aus blauhakigen Haltungsjournalisten, die entlang der gültigen Agenda schrieben. Verschwörungstheorien inklusive. Was sich geändert hat, ist, dass sich die alten Verschwörungstheorien den Platz nun mit neuen teilen müssen und manche nicht mehr unwidersprochen unter dem Namen „unumstößliche Wahrheit“ segeln können. Die von Musk eingeführten „Community Notes“ leisten beim Einordnen und Faktencheck nun bessere Arbeit als die staatlich instruierten und finanzierten Löschkommandos der Vorzeit. Einen blauen Twitter-Haken hatte Max Muth übrigens nie. Offenbar war er der SZ nicht wichtig genug, als dass man ihm einen gekauft hätte.

„Im Namen des Kampfes gegen Bots, also unechte Nutzerkonten, hat Musk ein Abomodell eingeführt, das es schwieriger macht, zwischen Bots und echten Menschen zu unterscheiden. Wer X nach wie vor nutzt, weiß: Bots, die Nutzern wahlweise Pornografie oder Kryptowährungen andrehen wollen, sind heute aufdringlicher denn je.“

Ich weiß ja nicht, ob der Max das jetzt einfach nur so raushaut oder sein Unmut aus eigener Erfahrung herrührt. Allerdings wäre ich etwas vorsichtiger mit den Vorwürfen, X zeige gerade ihm in böser Absicht bestimmte Dinge. Denn welche Werbeanzeigen oder Inhalte man zu sehen bekommt, steuert X mittlerweile recht transparent über das eigene Online-Verhalten sowie Cookies. Max Muth scheint einen tiefsitzenden Hass auf freie, von staatlich angeheizter Inflation unabhängige Währungen zu haben, und X hält diese Obsession womöglich fälschlicherweise für ehrliches Interesse. Ähnlich könnte es sich mit dem Thema Pornografie … aber ich will hier nicht spekulieren.

„Musk hoffte, das X mit seinem Abomodell unabhängiger von Werbeeinnahmen zu machen. Das schlug fehl. Selbst wenn die kürzlich in Medien kolportierte Zahl von einer Million zahlender Kunden stimmen sollte, gleicht das nicht im Ansatz die Verluste aus, die durch flüchtende Werbekunden entstehen. Musk hat viele vergrault. Die Anzeigeneinnahmen dürften noch sinken, nachdem Musk allen Werbekunden Ende November ein gepflegtes 'Fuck You' entgegenschleuderte und sie der Erpressung bezichtigte.“

Nicht ganz richtig, lieber Max. Das Abo-Modell dient in erster Linie der Disziplinierung der Nutzer. Wer monatlich einen Betrag für einen Service bezahlt, hat „skin in the game“ und verhält sich etwas gesitteter als anonyme Konten, wie sie sich politische Aktivisten im Dutzend anlegen. Von Bots ganz zu schweigen. Aber es ist schon richtig, dass manche Benutzer von X es vorziehen, Kunde statt das Produkt zu sein, in dessen Daten die „Forscher“ der EU-Kommission herumwühlen.

Vom Vergraulen der Werbekunden

Nun zum „Vergraulen“. Die gemeinsame Anstrengung von Politik und ihren linksaktivistischen Handlangern hat das erklärte Ziel, X zu beerdigen. Besser keine Plattform als eine, auf der sich ihre Ideen mit anderen messen lassen müssen. Schon nach der Übernahme zogen sich große Anzeigenkunden von X zurück. Man konnte einfach nicht einschätzen, wie sich die Politik verhalten würde, von deren Wohlwollen man abhängig ist. Doch die Kunden kamen zurück, meist still und leise. Also zündete man die nächste Eskalationsstufe: Kontaktschuld! Und das ging so: Ein Mitarbeiter von „Media Matters“, einer aktivistischen amerikanischen Plattform, deren einziges Ziel es ist, libertäre und konservative Medien und Politiker zur Strecke zu bringen, legte auf X ein neues Nutzerprofil an. Mit diesem frischen Profil folgte er (oder sie) einer Handvoll der schlimmsten und bekanntesten Rassisten (Nutzergruppe „A“) sowie den X-Profilen von Apple, Disney, IBM und einigen anderen großen Add-Kunden der Plattform (Nutzergruppe „B“).

Dann drückte er im Browser den Schalter für „aktualisieren“. Und wieder und wieder und wieder. Solange, bis unter einem Beitrag von Nazi „A“ eine Anzeige von Firma „B“ stand. Mit einem Screenshot des „Vorfalls“ ging „Media Matters“ dann zur Firma „B“ und fragte, ob man wirklich die Absicht habe, unter solchen Umständen weiter Werbung auf X zu schalten. Das nennt sich Erpressung mit Kontaktschuld.

Dummerweise hinterlassen solche Aktionen bei X jede Menge Spuren in den Metadaten – an denen die „Forscher“ der EU-Kommission übrigens brennend interessiert sind – und Musk reichte Klage gegen „Media Matters“ ein. Die Kombination aus Nazisprech und Werbeanzeige, die sich eben aus dem Nutzerverhalten und dessen offensichtlichen Interessen ergibt (wir erinnern uns: Kryptopornografie), war von den X-Servern in manchen Fällen genau einmal ausgesandt worden. Und zwar offensichtlich an genau den Mitarbeiter von Media Matters, der eben dieser Kombination so innig entgegenfieberte. X macht auch Träume von Zensoren und Nachwuchsdenunzianten wahr, wenn sie darauf bestehen. Das „fuck yourself“ von Musk ging also in Richtung von Media Matters und deren Spießgesellen, nicht an „alle Werbekunden“, und wir dürfen gespannt sein, wie die Klage ausgeht.

Woker, unproduktiver Überbau

„Musk dürfte gewusst haben, dass seine Abos X nicht so bald retten werden. Um den Cashflow zu verbessern, schmiss er direkt nach Amtsantritt als CEO gut drei Viertel der alten Twitter-Belegschaft raus. Darunter waren viele Mitarbeitende, die wegen Content-Moderation oder Compliance mit staatlichen Vorgaben zu tun hatten.“

Musk schmiss den woken, unproduktiven Überbau sowie die Schnittstellen zu Parteien, Staat und Geheimdiensten raus. Ein Schritt zur Kostensenkung und der Verbesserung des Cashflows, der der SZ auch noch bevorsteht. Außerdem ein Schritt, der zur Erfüllung der Vorgaben einer dem Staat übergeordneten Instanz, der Verfassung, notwendig war. All die von Max Muth korrekt gegenderten Mitarbeiter waren nämlich aktiv und mit Vorsatz damit beschäftigt, den ersten Verfassungszusatz auszuhebeln. Lieber Max, auf die Gefahr hin, eine Mikroaggression zu begehen, muss ich Dir mitteilen: Das dürfen die gar nicht!

„All diese Schritte rächen sich jetzt. Folgerichtig verbreitete sich nach der Attacke auf Israel am 7. Oktober Hamas-Propaganda ungebremst auf X. Zum einen zählt Terrorpropaganda in Musks absolutistischem Verständnis des Begriffs zur Meinungsfreiheit. Zum anderen dürfte es einfach nicht mehr genügend Mitarbeiter gegeben haben, die die Propaganda löschen konnten, bevor sie sich verbreitete.“

Die Hamas-Propadanda verbreitet sich gerade ungehindert in unseren Parlamenten, an unseren Universitäten und auf unseren Straßen. X braucht es dazu nicht. Schon zu Twitterzeiten unterhielten Hamas, Hisbollah und Muslimbrüder Accounts auf allen Plattformen, ohne dass Max Muth oder die SZ sich je darüber beklagt hätten. Die Monstrositäten vom 7. Oktober verblassen schon in den gewaschenen Hirnen und machen der Propaganda vom „Genozid in Gaza“ Platz, die sich ungehindert überall ausbreitet. Die Empörung der SZ hält sich auch darüber in Grenzen. Und noch etwas: Meinungsfreiheit ist per Definition absolutistisch oder sie existiert nicht.

„Überraschung: Wer Mitarbeiter feuert, hat danach weniger Mitarbeiter.“

Ich denke, dass Musk vor allem überrascht war, wie wenige Leute bei Twitter nützliche Arbeit am Produkt leisteten und wie viele als privat besoldete Handlanger staatlicher Stellen fungierten, die bei Twitter ansonsten vor allem an ihrer Work-Life-Balance bastelten.

„Regeln für das Internet“

„Ebenso wenig wäre überraschend, wenn der Transparenzreport, den X nach den ersten Anfragen an die EU schickte, tatsächlich starke Defizite aufwiese. Denn auch die für solche Berichte zuständigen Mitarbeiter hat Musk Anfang des Jahres vor die Tür gesetzt.“

Da beklagt sich die Mistel, dass der Baum sie nicht mehr nährt und feiert gleichzeitig sein baldiges Abnippeln. Da ist wohl mehr als eine Schraube locker. Wenn die EU bei X Mitarbeiter braucht, die sich mit nichts anderem als Berichten befassen, welche die EU gern hätte, muss die EU eben Adds bei X schalten, in denen geschrieben steht, was die EU gerade für opportune Meinungsäußerungen hält. Dann hätte man zumindest eine Verhandlungsbasis.

„Diese Plattform unter diesem Management ist gefundenes Fressen für die Kommission, die nun zeigen kann, dass sie es ernst meint mit den Regeln für das Internet. Für den neuen Digital Services Act ist das Verfahren der erste Ernstfall. Kritiker des Regelwerks befürchten, dass gerade die Regeln zu Desinformation, Hatespeech und Fake News zu unklar oder unpräzise sind, um vor Gericht standzuhalten.“

Zustimmung. Aber ich schlage eine deutlichere Sprache vor. Die „Regeln für das Internet“, die man gern einführen würde, hören auf den Namen „Zensur“. Die Regeln, die dort wie überall sonst schon gelten, fasst man unter dem Namen „Gesetze“ zusammen.

„Bis die Kommission die maximal vorgesehene Strafzahlung von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes gegen Musks Unternehmen verhängen darf, dürfte es allerdings noch dauern.“ 

Und niemand bedauert das mehr als Max Muth! Er kann sich aber wohl noch nicht entscheiden, ob die Strafe hoch oder niedrig ausfallen soll. Denn einerseits braucht die Zensurkommission das Geld, andererseits soll es X finanziell doch so schlecht wie nur möglich gehen.

„Einem genervten Musk ist alles zuzutrauen“

„Zunächst steht ihre umfassende Untersuchung an. Doch schon diese dürfte den X-Besitzer ordentlich nerven. Die Ermittler dürfen nämlich Zugang zu den Unternehmenssitzen der Firma verlangen und müssen Einblick in den Programmcode und die Algorithmen der Plattform bekommen. Außerdem kann die EU wichtige Manager des Unternehmens zu Befragungen vorladen.“

Ein Traum von Allmacht bleibt genau das: ein Traum. „Zugang zu Programmcode und Algorithmen“ werden die „Forscher“ der EU nämlich nicht bekommen. Man lässt den Plattformen aber die „Wahl“, alternativ zur Ausgabe aller Geschäftsgeheimnisse ein straffes Zensurregime zu implementieren. Google und Meta haben sich für letzteres entschieden. Musk lehnt beides ab und empfiehlt den Zensoren Sex mit sich selbst.

Was kommt als nächstes? Verlangt die KP Chinas Zugang zu den Betriebsgeheimnissen bei BMW? Fordert die Regierung des Sudan lückenlose Aufklärung über die Moderation unislamischer Inhalte bei YouTube? Was die EU-Kommission da für sich in Anspruch nimmt, kann sie anderen Playern in einer globalisierten Welt kaum verwehren. Oder ist man bei der EU-Kommission und SZ etwa der Meinung, nicht alle Kulturen und Völker seien gleich wertvoll und damit prinzipiell gleichberechtigt in ihrem Zensurbegehren? Vorsicht, Glatteis!

„Einem genervten Musk ist alles zuzutrauen. Vielleicht kommt er ja auf eine Überlegung zurück, die ihm vor gut einem Jahr einmal nachgesagt wurde: X in Europa abzuschalten. Bei der aktuellen Verfassung des Dienstes wäre das für die EU ein Verlust, der sich verschmerzen lässt.“

Bis es soweit ist und die EU-Bürger wie die Chinesen und Iraner nur über VPN-Dienste Zugang auf eine zensurfreie, nichtstaatliche Plattform haben, können Sie Max Muth auf dem Höllenschlund X folgen. Er freut sich sicher, wenn er da nicht so allein ist und vor Angst zittern muss.

Roger Letsch, Baujahr 1967, aufgewachsen in Sachsen-Anhalt, als dieses noch in der DDR lag und nicht so hieß. Lebt in der Nähe von und arbeitet in Hannover als Webdesigner, Fotograf und Texter. Sortiert seine Gedanken in der Öffentlichkeit auf seinem Blog unbesorgt.de, wo dieser Beitrag zuerst erschien.