Von Fabian Thunemann.

Der moderne Staatsbürger hat einen Internetanschluss. Und er ist schon drin. Sein Anspruch ist nicht minder futuristisch. Abstimmungen alle paar Jahre, Engagement in Parteien oder Vereinen nebst zähen Diskussionen gelten ihm inzwischen als unzeitgemäß. Um seine persönlichen Belange kümmert er sich in der Baugemeinschaft, die bedrückende Weltlage analysiert er unter seinesgleichen, hebt und senkt regelmäßig den digitalen Daumen und bereitet am Ende des Tages die nächste Petition vor.

Während er noch vor einigen Jahren seine ganze Kraft bedrohten Vogelarten in Südostasien, dem Eisbären oder der Absetzung eines Journalisten widmete, sieht er sich nunmehr zu Höherem berufen und weiß das lästige Klein-Klein längst hinter sich. Während sich ehedem die Demokratie bewusst auf das repräsentative Moment einließ, verkommt sie zusehends zu einem Markplatz gekränkter Narzissten.     

Dem Souverän im Wohnzimmer ist diese Entwicklung nicht einmal vorzuwerfen, hört er doch von höchster Stelle immer wieder den Aufruf, sich einzubringen, da er doch nur so die Früchte der Partizipation genießen könne. Allenthalben ist auch die ebenso staatstragende wie paternalistische Fürbitte zu hören, alle mitnehmen zu wollen. Was von Seiten der Politik als zweifelhafter Versuch wirkt, den Kontakt mit dem Bürger nicht zu verlieren, hat auf der anderen Seite zu einer völligen Abkehr einerseits, zu einer Welle der Selbstermächtigung andererseits geführt. Die genaue Abfolge dieser Dynamik lässt sich nicht ermitteln; nicht zu übersehen jedoch ist, dass viele Menschen sich die Aufwertung ihrer eigenen Bedeutung nicht mehr nehmen lassen wollen. Man mag darin eine neue Stufe der Demokratisierung erklommen sehen. Man mag darin jedoch auch eine Entwicklung sehen, die nicht eine zunehmende Politisierung markiert, sondern als Erosion zu begreifen ist.

Seit einigen Jahrzehnten wird in der Politikwissenschaft diskutiert, ob das Versprechen der Partizipation tatsächlich den gewünschten Effekt zeitige oder nicht vielmehr gegenteilige Auswirkungen habe. Das Ergebnis fällt mindestens zwiespältig aus. Hatte der Politikwissenschaftler Robert D. Putnam Mitte der 1990er Jahre den Verlust des Gemeinsinns auf die Formel Bowling Alone gebracht, weisen Studien jüngeren Datums darauf hin, dass Partizipation versprechende Angebote in der Regel die Gräben eher vertiefen als schließen. Einzige Ausnahme, so etwa die Politikwissenschaftlerin Tali Mendelberg, seien Debatten über verifizierbare Fakten.

Das Scheitern der politischen Debatte

Da jedoch im politischen Raum zumeist um Interpretationen und politische Handlungsentwürfe gerungen und weniger über Fakten wie den aristotelischen Satz vom Widerspruch gestritten wird, scheint das Scheitern der politischen Debatte gewissermaßen vorprogrammiert. Ein Blick auf Funk und Fernsehen reicht aus, um zu erkennen, dass diese Art der Politikvermittlung von einem Laienschauspiel mit einstudierten Botschaften an die jeweilige Klientel kaum zu unterscheiden ist. Offene Diskussionen, begleitet von einer demütigen Anerkennung eigener Irrtumsanfälligkeit, sind seltene Ausnahmen und fallen im Nachgang meist dem Gruppendruck zum Opfer. Gerade darin jedoch sieht die Forschung die größte Gefahr für die moderne Demokratie. Suggerierte Öffnung führt zu realer Spaltung und Abschottung.   

Bei näherem Hinsehen erweisen sich also die vermeintlich fortschrittlichen Modi der Teilhabe als Tribalisierung des politischen Raums. Keine Politikveranstaltung ohne Einbeziehung sozialer Medien. In ihnen wähnt man den heißen Draht zum Bürger, wobei die durchschaubare Unterstellung mitschwingt, dass der Menschenpark nicht mehr in der Lage sei, aufmerksam einer Debatte zu folgen, ohne gleich mit einbezogen zu werden. Was in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens das Ende aller Produktivität bedeuten würde, hält die zeitgemäße Politik für längst überwunden.

Das hehre Ziel allgemeiner Mitnahme entpuppt sich so als richtungsloses Geplapper aller gegen alle. Wem das nicht mehr reicht, wer endlich Taten sehen will, unterschreibt eben noch eine weitere Petition. Sie sind die zivilen Enzykliken des über Jahre infantilisierten Bürgers. Während er sich nun zunehmend in seiner zur Tat rufenden Glaubenskongregation verschanzt, verweigert sich die Politik der Kunst der Staatsführung und harrt verdruckst – wie zuvor der Eisbär – der nächsten Initiative aus dem Dickicht des digitalen Neulands.   

Fabian Thunemann ist ein an der Zukunft interessierter Historiker. Er arbeitet an der Humboldt-Universität Berlin.