Wenn man fassungslos miterleben muss, was sich so alles “Volksvertreter” nennen darf und sich daran erinnert, dass die zig Mal umbenannte Täterpartei SED 1994 den “Dichter” Stefan Heym in den Bundestag hievte, der kurz zuvor noch gegen diese Partei demonstrierte, der aber für gutes Geld und schlechte Worte schnell bereit war, als Alterspräsident eine üble Rede gegen die Retter der entmündigten Menschen in der DDR zu halten, der kann diesen Beitrag mühelos unterschreiben. Heym war für Geld für alles Schlechte zu haben, um seinen Wahlkreis kümmerte er sich nicht, kündigte aber an, dass er für jedes Interview ordentlich Zaster verlangen werde.  Als ich der damaligen Bundestagspräsidentin Süssmuth (CDU) wasserdichte Unterlagen als Beweise über schier unglaubliche Verbrechen des SPD/AL-Senats, der Ämter und der Berliner Justiz zusandte, da wurden mir diese ohne Kommentar zurückgesandt. Das Berliner Abgeordnetenhaus, wo der damalige Oppositionsführer Diepgen (CDU), auf “die schlimmste Gleichschaltung nach dem Kriege von Politik, Ämtern, Verfassungsschutz, Justiz und sogar der Wissenschaften” hinwies, weigerte sich, das zur überhaupt Kenntnis zu nehmen. Man kann sich also das Geld für diese nichtsnutzigen Apparate sparen. Und auch bei der Justiz kann man sparen, wenn man die abschafft und dafür Glückspielautomaten aufstellt, dass wenigstens eine 50%ige Chance auf Gerechtigkeit besteht.  Ich habe bereits 1998 dem damaligen Berliner Justizsenator Körting in einem offenen Brief diesen Vorschlag unterbreitet, er hat leider nicht reagiert, dafür aber andere und manche eben mit Anschlägen und brutalen Morddrohungen.

Die zaghaften Versuche, auf zunehmend kritische Beurteilung des Handelns der Parlamentarier zu reagieren, sind nicht glaubwürdig, solange dem Reden keine Taten folgen! Bei den vielen Pannen, nicht nur im Zusammenhang mit SARS Cov2, hätten mehrere MinisterInnen-Rücktritte ausdrücklich gefordert werden müssen! Nichts ist passiert! Ein sehr schwaches Parlament, dass die Verantwortung für die Missstände in diesem Land genauso trägt, wie Frau Merkel! Nur über Fraktionen hinweg, ohne den Ausschluss des politischen Gegners kann das Zurückfinden in grundgesetzliches Handeln gelingen! Denn auch das wurde eifrig im Parlament betrieben: Teile und Herrsche, eine nie dagewesene Benachteiligung der größten Oppositionspartei im Bundestag, wofür ich den Bundestagspräsidenten an führender Position und Verantwortung persönlich in Haftung nehme! Ausgerechnet dieser Herr, ein nicht zu unterschätzender Machterhaltungsfaktor im System Merkel, mahnt an, was er schon längst hätte organisieren müssen! Nicht vergessen sollte man seine Einlassungen zum Benutzen dieser von den Regierenden bewusst herbei geführten unrechtmäßigen Staatskrise! Stellen wir uns mal vor, es gäbe eines Tages eine gefährliche Epidemie mit erforderlichen Aufgaben „historischen Ausmaßes“ (darunter wollen wir erst gar nicht anfangen)! Mit diesem ängstlichen, lethargischen und „braven“ Abgeordneten bleibt dann wohl doch nur, das Schicksal seiner Familie in die eigenen Hände zu nehmen. Mit den Mitgliedern dieser Regierung verbietet sich eine Vorstellung. Außer Mind Control, Verbreitung von unverantwortlichen Angst-Szenarien (warum wurde das vom Parlament nicht einstimmig verurteilt und der Regierung eine Entschuldigung an das Volk abgerungen), destruktiver Lösungsansätze mit strafbesetzter Überwachung, Panik-Führung und Orakel-Priestern würde auch dann nichts kommen!

Das Parlament ist jetzt schon überflüssig, es werden aber auch noch die Minister überflüssig werden: Das Kanzleramt schlägt jetzt schon vergleichbare Institutionen anderer Länder, soll aber nochmals verdoppelt werden. Deutschland hat es eben mit Kaisern, Führern und Königinnen.

@Dov Nesher, ernsthaft? Die Gewaltenteilung funktioniert? »Da wo sie es nicht tut, weißt sie die Judikative in die Schranken«? Glauben Sie das echt? Die Judikative weist die Exekutive in die Schranken, wenn sie nicht in dem Rahmen handelt, den ihr die Legislative gegeben hat? Wissen Sie, wie viele Anzeigen es gegen Merkel und ihre Verfassungsbrüche schon gegeben hat, die allesamt abgeschmettert worden sind? Obwohl sie formal und inhaltlich völlig korrekt waren? Nein? Sehen Sie, ich weiß es auch nicht, aber es sind mit Sicherheit mehr, als man sich vorstellen kann. Was sind Sie, Dov Nesher - ein Regierungs-U-Boot? Ihr Gefasel ist unerträglich.

@Dov Nesher: Worin unterscheidet sich denn das “dynamische Geschehen” in diesem Jahr von dem “dynamischen Geschehen” alljährlich durchziehender Grippewellen? Aber bitte, Herr Dov, kommen Sie jetzt nicht mit dem doven Argument “am fehlenden Impfstoff” (den es für die diesjährige Grippe nach Auskunft meines Hausarztes von vorgestern z.Z. auch nicht gibt). Da Sie es offensichtlich nicht mitbekommen haben oder nicht mitbekommen wollen, verweise ich Sie nochmals auf die Zahlen vergangener Grippe-Epedemien trotz vorhandener und verabreichter Impfstoffe. Und sollten Sie demnächst mal einen Insektenschutz für Ihr Schlafzimmer benötigen: es gibt gerade günstig Machendraht zu kaufen. Aber sonst haben Sie alles richtig gelernt, was Ihnen die Kanzlerin, ihr Hof und ihre Hofberichterstatter als Hausaufgaben aufgetragen haben, wie z.B. Opposition als Störfaktor zu verstehen. Sie dürfen jetzt bis zur Sperrstunde einen heben gehen. Aber passen Sie gut auf, dass Sie nicht vor der Sperrstunde den kritischen Promillewert erreichen und vergessen Sie nicht: Maske nur beim Abbeißen der Wurst leicht nach oben ziehen und beim Kauen sofort wieder runter. So überschreiten Sie den vorgegebenen Handlungsrahmen der Exekutive nicht. Brav Struppi!

Sie haben recht – nur - mit Ihrer Schlussfolgerung: “Die Inschrift draußen über dem Portal – DEM DEUTSCHEN VOLKE – entspräche wieder dem, was drinnen geboten wird” bin ich nicht d’accord. Das Spaßbad und Wellnesstempel mit Riesenrutsche aus der Kuppel würde - wie alle unsere Spaß-Bäder - von muslimischen Horden junger Männer und deren Großfamilien beherrscht. Die muskulösen Muckimänner, die entspannt aus den Kraft- und Massageräumen treten und ihre persönliche Wasserlache aufsuchen, die aus deren Burkini tragenden Gattin ausgelaufen ist, dienen ‘dem deutschen Volke’ jetzt wohl eher weniger. Ich bezahle mit meinen Steuern und Sozialabgaben, das Spaßbad, die Harz-Sätze für die Besucher, die ganztags in der Woche sich dort aufhalten - und wenn ich mal baden möchte, sorgt der Dreck und die Pöbeleien und Belästigungen, die mir als bikinitragende ‘deutsche Nutte’ entgegenschlagen für angeekeltes abwenden. Und der Herr Bademeister guckte stumm - in dem ganzen Schwimmbad rum… Nein das wäre nicht FÜR das deutsche Volk. Die Parlamentarier arbeiten schon seit Jahren gegen ihr eigenes Volk – und gucken ihrer Großen Vorsitzenden Herrscherin beim Regieren zu und nicken – es wäre konsequent - sie zu entmieten. In der Kreuzberger Statthalle - Anreise mit dem Fahrrad – wären sie gut aufgehoben - dann wissen sie auch was ‘schön bunt’ bedeutet. Mit einer weiteren Migrantenbespaßungsanlage wäre aber der monetäre Schaden bestimmt geringer.

Ja, her mit den Bademeistern! Merkel, Altmaier und Braun wären ideal. Da muss nicht viel Wasser in den großen Pool geleitet werden, denn diese drei Figuren sorgen schon für den nötigen Wasserstand. Und wenn Claudi-Fatima noch als Vierte im Bunde dazu stößt, kann sie in gewohnt alarmistischer Art auch von steigenden Wasserständen bei uns tönen, aus denen sich ganz neue brachiale Verordnungen für einen noch rigoroseren Klimaschutz herleiten lassen. Lieber Herr Rietzschel, was Sie hier so locker satirisch schreiben, kommt der Realität immer näher. Die toxische Inschrift “Dem Deutschen Volke” über dem Reichstag müsste aber sehr schnell verschwinden zugunsten von “Den noch nicht so lange hier Lebenden und den schon länger hier Lebenden.” Etwas sperrig zwar, aber die einzig mögliche Lösung. Dass die schon-länger-hier-Lebenden erst an zweiter Stelle genannt werden, ist völlig korrekt. Denn gibt es etwas Unwichtigeres in diesem Land als die autochthone Bevölkerung - pardon - Einwohnerschaft? Die ist ohnehin nur noch geduldet, um die horrenden Kosten für den ganzen, von unfähigen Politclowns ersonnenen Irrsinn durch harte Maloche zu generieren. Ita est!

Offensichtlich ist es doch Einigen entgangen, aber die (Selbst) entmachtung des Bundestages begann schon vor Corona. Es sei an diverse Entscheidungen der Kanzlerin erinnert. Die Herrschaft in diesem Land ist vom Volk (Art 20), wo sie allerdings nie war und sein sollte, ueber die Parteien (hier wird gegen Art 21 verstoßen) auf die Exekutive und hier auf eine Person gewandert. Nun wird sie total. Inzwischen haben wir eine faktische Autokratin, die von linken Blockparteien, nicht rechten, gestuetzt wird. Das Ergebnis ist bekannt. Dass nun Corona qua (Selbst) ermaechtigung genutzt wird, die totalitaere Macht des Regimes (selbst der Begriff Regierung ist hier deplatziert) auszubauen und qua Jubel des mehrheitlich ebenso dummen wie undemokratischen Volkes mental abzusichern, verläuft sehr wohl und wie immer nach sehr ähnlichen Mechanismen. Der Herrscher, hier eine Dame, ruft ein Bedrohungsszenario aus und begruendet exakt damit das, was nun regelmaessig folgt, naemlich die Konzentration der totalen Macht auf sich. Die Ausuebung der Macht , vom Volk wie ueblich herbeiprovoziert oder herbeigetriggert, liefert erwartungsgemaess die “Bestätigung”. Selbstverständlich kann man hier die Anfänge des Dritten Reiches ebenso heranziehen wie das, was Erdogan und andere Herrscher durchexerzieren. Dem Autor sei eine etwas umfassende Literatur zu diesem Ermaechtigungsphaenomen ebenso empfohlen wie eine Pruefung seiner wiederholten, in der Regel aber deplatzierten oder falschen Schlenker nach “rechts”.  Das aktuelle, durchaus gravierende Problem kommt nicht von Rechts, im Gegenteil. Ob da einige herumkrakeelen, ist fuer dieses Land irrelevant, das, was Merkel und Konsorten betreiben, sicher nicht. Die! schaffen die Demokratie ab. Bitte politisch angemessen, sachkundig und rational gewichten, auch wenn es schwer faellt.