Impfpflicht für über 60-Jährige gescheitert. Man könnte von einem historischen Tag sprechen. Irgendwie ist es aber auch schade. Ich habe schon auf die Jagdszenen im Seniorenheim spekuliert, die die ganze Lächerlichkeit der Idee bildhaft gemacht hätten.
Soll man es ein parlamentarisches Wunder nennen? Kaum zu glauben, aber der Bundestag ist mehrheitlich der Stimme der Vernunft gefolgt und nicht den Stimmen der Rechthaber. Wolfgang Kubicki und Sahra Wagenknecht majorisieren gemeinsam im Verein der Bevormundungs-Gegner die Lauterscholz-Kombo, die auf Teufel komm raus mit dem Kopf durch die Wand wollte.
Man könnte von einem historischen Tag sprechen, von einer Sternstunde des Parlamentarismus, wenn die Sache nicht so läppisch gewesen wäre. Impfpflicht für über 60-Jährige. Auf diese Schnaps-Idee muss man erst einmal kommen. Und auch auf die, dafür unsere Außenministerin Annalena Baerbock von einer wichtigen Nato-Sitzung aus Brüssel in den Berliner Komödienstadl zurückzubeordern. Aber das ist die Logik der Schnapsidee. Der ersten folgt zwanghaft die zweite.
So sehr ich mich über den Sieg der Vernunft und über den Aufstand gegen die Fraktionsdisziplin freue: Irgendwie ist es auch schade. Ich habe schon ein bisschen auf die Jagdszenen im Seniorenheim spekuliert, die die ganze Lächerlichkeit der Idee bildhaft gemacht hätten. Oma im Schwitzkasten und Opa in Handschellen beim Abtransport durch die Polizei zur Impfstation. Dazu je zwei kräftige Krankenschwestern als Stabilisatoren der widerspenstigen Alten, damit der Impfarzt ihnen die Nadel verpassen kann. Oder auch die Überfüllung der Gefängnisse mit 90-Jährigen, die die Impfverweigerungs-Strafe nicht bezahlen können und folglich in Erzwingungshaft genommen werden müssen.
Das wäre ein Fest für Reporter geworden, ob schreibend, plaudernd, fotografierend oder filmend. Ach, es hat nicht sollen sein. Als Angehöriger der Zunft und als Betroffener des Senioren-Impfzwangs hätte ich ein doppeltes Vergnügen daran gehabt, wenn sich Olaf Scholz und Karl Lauterbach nicht so blamiert hätten. Haben sie aber. Als Staatsbürger habe ich natürlich die Pflicht, mich darüber zu freuen, dass sich wenigstens der Bundestag nicht in seiner Gesamtheit blamiert, sondern sogar bewährt hat.
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So sehr ich Ihren Humor schätze, in diesem Fall kann ich nach wie vor nicht lachen.
Das vorgeschlagene Gesetz war die Einführung einer ALLGEMEINEN „Impf“-Pflicht. Im Detail ergab sich:
* Allgemeines Impfregister.
* „Impf-Nachweis-Pflicht“ für alle Ü18.
* Für unter 60: Alternativ zur „Impf-Nachweis-Pflicht“ eine „Beratungsgesprächs-Teilnahme-Nachweis-Pflicht“ („Gehirnwäschesitzungs-Teilnahme-Pflicht“, wenn Sie so wollen).
* Option auf Wegfall der „Beratungsgesprächs-Teilnahme-Nachweis-Pflicht“ und alleinige „Impf-Nachweis-Pflicht“ ab Oktober 2022 durch einfachen Beschluss des Bundestages („sollte die Lage es erfordern“ … was sich herstellen lassen wird: die Impf-Pflicht im Gesundheitswesen wird für den entsprechenden Personalmangel sorgen!).
* Digitale COVID-Impf-Zertifikate können vorgeschrieben werden.
* Viele Details „über den Verordnungsweg“, z.B. „Anzahl und Intervall der Injektionen“! Weniger Abstimmungen und selbstvollziehende Gesetze: das Parlament entmachtet sich selbst. Dafür mehr Macht für Kasper Karl.
Meines Dafürhaltens nach hat die CDU nur nicht zugestimmt, weil der Nutzen durch die Niederlage der Ampel fürs eigene Lager höher war. In der nächsten GroKo kommt der Spritzenzwang bestimmt.
Nur Wolfgang Kubicki und Sarah Wagenknecht majorisierten? Haben Sie nicht das kleine gallische Dorf, den Stachel im Fleisch der spinnenden Römer, heute in Gestalt der behäbig im warmen Strom der Guten und Strunzdummen Mitschwimmenden und/oder der abgrundtief Bösen und zutiefst Korrupten, vergessen, die AFD? Die fulminante Rede der hoch intelligenten Frau Weidel, wie übrigens alle ihre Reden? Die AFD hatte sogar einen eigenen, weitergehenden Antrag, der natürlich selbst von den gegen den Scholz und Lauterbach Antrag Stimmenden missachtet wurde, was einfach nur schäbig ist. Ich finde es an der Zeit, dass von den AFDphoben endlich einmal erklärt wird, worin das Unsägliche der Partei liegt. Dass sie sich als einzige Partei noch an Recht und Gesetz hält und die Neue Buntordnung a la Soros, Schwab und Kumpane ohne den Willen des nie dazu befragten Souveräns ablehnt? Oder hat man Angst, aus der Gesellschaft der Unanständigen, Lügner, Diffamierer und Hetzer ausgestoßen zu werden? Ich persönlich mache niemanden gegenüber einen Hehl daraus, welche Partei ich favorisiere und was Idioten von mir halten, geht mir gepflegt wo vorbei. Das musste einmal gesagt werden, denn dieses Geeiere selbst von Kritikern des Systens des Unrechts die AFD betreffend finde ich völlig unbegreiflich. Es gibt zu all dem auf der Achse Beklagten nur eine parlamentarische Alternative, es sei denn, man bevorzuge die Mistgabel und den Sturm auf den Reichstag. Eher unwahrscheinlich beim Bravmichel.
Ist es nicht schockierend und ein intellektuelles Alarmzeichen, wie viele gegen unsere Grundrechte abgestimmt haben?
Die Vorstellung, dass sich die Impfpflicht durch Jagdszenen in Altersheimen der Lächerlichkeit preisgeben könnte, ist amüsant, der Rest des Artikels aber eine grobe Fehleinschätzung. Es war keinesfalls die Stimme der Vernunft oder gar eine Sternstunde des Parlamentarismus, was wir erleben durften, sondern ein Lehrstück parteitaktischer Pflichtvergessenheit, die nichts anderes illustriert, als die Tatsache, dass sich die Parteien den Staat zur Beute machen. Die CDU wollte die Ampel vorführen (das hat geklappt) und die Ampel, sie hätte ja dem CDU Vorschlag zustimmen können, wenn die Impfpflicht so wichtig wäre, gönnte der CDU diesen Erfolg nicht. Um eine sachgerechte Entscheidung ging es gar nicht, nur um Taktik, Tricksen und parteipolitische Vorteile.
Ich weiß nicht, was toll daran ist, jetzt schwarz auf weiß zu haben, dass unser Parlament 300 Extremisten Immunschutz gewährt. Normalerweise ein Anlaß für den Verfassungsschutz, umgehend 300 Haftbefehle wegen eklatanter Mißachtung und Leugnung der GG-Artikel 1 und 2 auszusprechen – und vor allem auch: zu exekutieren! Wobei wir bei den weiteren Extremisten wären, die den Verfassungsschutz übernommen haben. Bleibt nur noch das BVerfG… ähhhm…
Nicht lustig. Die ‚Reporter‘ hätten sowieso geschwiegen bzw. darüber berichtet, dass uneinsichtige Alte Weiße Männer und Frauen (- natürlich allesamt uneinsichtige Covidioten, Nazis, Querdenker und Reichsbürger -) einfach zu ihrem Glück gezwungen werden müssten, um die Zivilgesellschaft nicht zu gefährden. Oder so ähnlich. Und ob hier tatsächlich die Vernunft gesiegt oder es sich nicht doch eher um eines der üblichen Sandkastenspiele – „wenn ihr nicht für unseren Vorschlag stimmt, stimmen wir auch nicht für euren“ – gehandelt hat, lasse ich mal dahingestellt. Jedenfalls ist das höchstens eine Verschnaufpause, aber keinesfalls das Ende der geplanten Übergriffigkeit der Regierung und der Globalisten dahinter, deren Marionetten unsere Politdarsteller größtenteils sind! Ein gewisser Bill Gates, der, wie Lauterbach, von pathologischem Altruismus befallen zu sein scheint (- oder ist’s doch nur schnöde Geldgier? Das letzte Hemd hat jedenfalls keine Taschen. Vielleicht sollte man das Herrn Gates mal mitteilen… -), hat ja bereits weitere, schlimmere Szenarien schon für Herbst angedroht. In Kenntnis, dass u.a. auch mit dem Marburg-Virus herumexperimentiert wird, eine äußerst unbehagliche Vorstellung…Die machen sich die Welt, wie sie IHNEN gefällt. Nicht UNS. Laute Kritik und Aufklärung sind also weiterhin Pflicht! (Vielleicht wollen die ja auch, dass wir uns in Sicherheit wiegen? Diesen Kanaillen traue ich ALLES zu!)
Wenn das „Freie Mandat“ nach GG gelten würde, statt der üblichen „Fraktionsdisziplin“, würde wohl manche Abstimmung anders verlaufen. Da müsste man aber die Listenplätze abschaffen und Direktwahl einführen. Die Abstimmung über die Impfpflicht hatte Scholz gezwungenermaßen nur wegen der beachtlichen Gegenstimmen aus den eigenen Reihen -vor allem FDP – frei gegeben und gehofft, dafür die Stimmen von Befürwörtern aus der Opposition zu bekommen.