Es geht schon lange nicht mehr um Recht, Wahrheit und Gerechtigkeit. Als ob es je um Menschlichkeit oder Gesundheit ginge. Die Kliniken sind auf maximalen Profit getrimmt, sehr human ! und die Politik wollte vor Jahren älteren Menschen nicht mal mehr Hüftgelenke bezahlen, weil es sich nicht lohne !! und jetzt will man sie schützen ! mit einem Schutz, der nicht schützt. Im Gegenteil, viele Pfleger berichten sogar ,dass nach den Impfungen in Heimen erst recht gestorben wurde. Aber das will man nicht wissen. Nein es geht nicht um Gesundheit !

Liebe Frau Lengsfeld, die Gefahr der Erosion der Grundprinzipien der Demokratie besteht nicht. Sie ist schon längst im Gange und auch schon weit fortgeschritten. Es kümmert nur ganz wenige, die sofort als Nazis mundtot gemacht werden. Der Bürgerkrieg wird kommen oder noch vorher der der Atomkrieg.

“Wenn eine demokratische Instanz ihre Funktion nicht mehr erfüllt, muss sie erneuert werden, damit Demokratie und Rechtsstaat nicht nachhaltig beschädigt und damit außer Kraft gesetzt werden.” Nun hätte ich gern noch von Frau Lengsfeld gewusst, WER der oder die Erneuerer sein sollen oder sollten und wo ich mich freiwillig, auf Aufwandsentschädigung verzichtend, als Helfer melden kann?

Und nun kommen wir wieder einmal zur Frage, wer macht was und wie, wenn in diesem Fall das “BVerfG” ausfällt und seine Rolle iS eines politischen Handlangers des transformarorischen Regimes interpretiert, wunschgemaess oder man koennte auch sagen korrumpiert, so wie alle ” demokratischen” Institutionen inzwischen seit Merkel von den Transformatoren korrumpiert sind.  Dass es sich bei den letzten genannten “Urteilen” um rein politische Unrechtsentscheidungen handelt, ist selbst fuer einen kognitiv durchschnittlich ausgerüsteten Zweitsemester Jura erkennbar. Natuerlich sind Verfassungsbeschwerden gegen das Handeln des Regimes bzw Kartells sinnlos. Insoweit liegt der “Cicero” voellig richtig. Dass es dabei nicht bleiben sollte, ist klar. Nur, und da kommen wir immer wieder zum Schlüssel, wer sorgt wie dafuer, dass wieder demokratische, rechtsstaatlichen Verhältnisse einkehren, dass die FDGO wiederhergestellt wird, wenn die Taeter immer wieder mehr oder weniger gewaehlt werden?  Der politische Weg zur Loesung ist, nicht zuletzt auch durch das kontraproduktive Zutun der sogen Liberalkonservativen, verschlossen. CDU und FDP sind erwartungsgemaess Totalausfall bzw Mittäter. Was bleibt, werte Frau Lengsfeld?  Artikel werden es nicht richten. Einige Kommentatoren haben im Unterschied zu den Autoren auf Achgut und TE die Zeichen der Zeit erkannt und die alternativlose Loesung zumindest skizziert. Wenn Kontrolleure mit den zu Kontrollierenden kolludieren, muessen sie ersetzt werden. Alles andere ist, mit Verlaub, wohlfeiles Gerede.  Von diesem ” man! muesste und man sollte” gibt es allerdings inzwischen mehr als genug.  Die Thematisierung beeindruckt das “Politgericht” offenbar herzlich wenig. Es waehnt sich unantastbar. Währenddessen werden die Buerger ganz langsam weiter ” gegart” .  Und merke : Bloss nicht die “rechte” Opposition waehlen.  Dann eben weiter so bis zum naechsten Urteil und dann darf wieder gejammert werden usw, usw.. Finde den Fehler.

@A. Ostrovsky / 24.05.2022 - ““Gefahr der Erosion der Grundprinzipien der Demokratie”. Noch vorsichtiger kann man es eigentlich gar nicht formulieren. Das Problem ist aber schon aus dem ersten Sozialismus auf deutschem Boden bekannt: “Wer kontrolliert die Kontrolleure”. Das geht nicht. Wenn die Gottgleichen aus der Bahn geraten, muss man eine Revolution machen. Das war immer so und das wird immer so bleiben. Wenn das System kaputt ist, muss es weg. Trotzdem, oder besser eben deshalb: Danke für den Hinweis, Frau Lengsfeld. Das ist eine zentrale Frage nach dem Fundament der Demokratie. Momentan schwebt die “Demokratie” in einzelnen Teilen eher im luftleeren Raum, als dass sie ein festes Fundament hätte. Kaputte Systeme muss man ersetzen. Alte Techniker-Weisheit. Das ist aber wirklich nicht einfach.”—- Ich Kommentar gefällt mir. Dazu fällt mir ein Zitat des Imperators Schwab ein:“Wie masst priepör vor e mohr ängri wörld!”—- Ich empfehle noch das Interview mit Prof. Schachtschneider zum Lissabon Vertrag, der die Todesstrafe unter bestimmten Umständen auch für “Aufständische” vorsieht z.B. bei:  “tacheles-regional.de - Lissabon-Vertrag & die Einführung der Todesstrafe Focus-Gespräch mit Rechtsprofessor Schachtschneider”

Wir müssen bedenken, dass es sich um das “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland” handelt. Diese Republik soll doch letztlich in einem EU-Konstrukt aufgehen. was dann auch die Abschaffung unseres guten Grundgesetzes bedeuten würde. Wahrscheinlich ist das Grundgesetz zu gut für dieses EU-Konstrukt. Laut der Präambel “hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben”. Nur “das Volk” hat also “verfassungsgebende Gewalt”, nicht der Herr Harbath bei seinem Abendessen mit Frau Merkel oder sonst wem. Das deutsche Volk sei “von dem Willen beseelt, (...) dem Frieden der Welt zu dienen”. Stimmt das noch? Vielleicht. Doch tun seine Repräsentanten wirklich genug, um zum Beispiel im Ukraine-Krieg wieder auf den Weg der Diplomatie zu finden? Frieden gibt es nur so. In der Präambel steht noch etwas von einer “Verantwortung vor Gott und den Menschen”. Unsere Repräsentanten haben nur selten noch mit Gott etwas am Hut, viele wollen ihn gerne ganz streichen. Doch ist es wenigstens im Sinne der Menschen, was gerade passiert oder dient es nicht doch stärker bestimmten Machtinteressen Weniger? Weiter ist von “freier Selbstbestimmung” die Rede. Sind wir wirklich selbstbestimmt oder bestimmt heute nicht immer stärker und unverhohlener der die Meinung, der mit viel Geld die mächtigsten Medien dominiert?  Die “Einheit und Freiheit Deutschlands” sei bereits “vollendet”. Ist das so? Sind wir nicht gespaltener und unfreier, als jemals, seit Bestehen unseres guten Grundgesetzes? Unser Grundgesetz will Friede, Freiheit und Selbstbestimmung für die Bürger. Deshalb stört es. Deshalb wird auch zunehmend die Gewaltenteilung ad absurdum geführt. Was können wir dagegen tun? Können wir das ändern? Wollen wir das? Haben wir noch die demokratische Kraft dazu?

Da ist wohl die “Verfassung” und das “Verfassungsgericht” in keiner guten Verfassung! Das bringt mich gleich so aus der Fassung, dass ich diese Zeilen verfassen muss. Wenn ich mich dann wieder gefasst habe, bin ich schon darauf gefasst, was als nächstes “Fassungsloses” passieren wird. Unfassbar jedenfalls bleibt für mich, wie gefasst die große Menschen- Herde das so hinnimmt - ohne endlich mal richtig aus der Fassung zu geraten! MfG