Die US Social-Media Konzerne haben mit der aus blinder Wut und Arroganz erfolgten Sperrung von Trump und Anhängern möglicherweise eine riesige, strategische Fehlentscheidung getroffen. Bisher gelten für diese Konzerne eben auch die Regelungen wie für reine Telekommunikationsunternehmen, d.h. dass sie für übertragene Inhalte, wie bei einer Telefonverbindung nicht verantwortlich gemacht werden können. Nun haben sie jedoch selbst behauptet und gezeigt, dass sie sich für Inhalte zuständig fühlen. Das könnte in einem Land mit einer ausgeprägten Verbraucherschutz- und Verbraucherschutzanwaltskultur zu Millionen von Schadenersatzklagen führen. Also jeder, der sich durch einen geschäftsschädigenden Twitterbeitrag o.ä. beeinträchtigt fühlt, könnte nun Schadensersatz von diesen Social-Media Konzernen beanspruchen. Da werden einige große, darauf spezialisierte, Rechtsanwaltsfirmen schon in den Startlöchern stehen.
Die verfassungsrechtlich garantierte und nicht auflösbare föderale Struktur Deutschlands erlaubt den Ministerpräsidenten, ihr eigenes Süppchen zu kochen. Das ist sehr vernünftig und verteilt die Macht auf viele. Jedes Bundesland hat seine eigene Verfassung und das ist dem Bund ein Dorn im Auge. Deshalb kommen von da immer wieder verfassungswidrige Ideen, Deutschland z.B. in 4 Bundesländer aufzuteilen. Leider haben die Ministerpräsidenten keinen “Arsch” in der Hose und lassen sich immer wieder von der Bundesregierung gleichschalten. Dem Bund sollte deshalb Macht entzogen werden, um damit die Länder zu stärken. Außerdem sollte die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte aufgehoben werden. Die Gerichte müssen frei sein und das Bundesferfassungsgericht dürfte nicht mit freigesetzten Ministern besetzt werden. Ein Staatsanwalt wollte Fischer im Zuge der VISA-Affäre anklagen. Die Vorwürfe wogen schwer, Begünstigung von Zwangsprostitution, von Menschenhandel und Organisierter Bandenkriminalität. Die CDU hat den Staatswalt zurück gepfiffen. - Und verfassungsrechtlich ist konkurrierendes Recht aus der EU aus guten Gründen in Deutschland verboten. Brüssel hat den Weg zur Kartellbildung beschritten mit der “Richtlinie zur Verschmelzung von Kapitalgesellschaften”. - Das Grundgesetz ist die beste und freieste Verfassung, die wir jemals hatten. Es ist lädiert, weil die Parteien verfassungswidrige Artikel und Zusätze installiert haben, um damit ihre macht auszubauen. Aber es ist, Dank Konrad Adenauer, so gut abgesichtert, daß es gesäubert werden kann. Praktisch sind alle EU-Verträge “illegal”. Eine andere Verfassung ist schon aus dem Grunde gefährlich, daß sie uns alle heimatlos machen könnte. Schließlich hat die Presse die Macht. Wir brauchten auch keine Internet-Gesetze, die bestehenden Gesetze sind völlig ausreichend. Problematisch am Info-Gau ist eben auch, daß die gelenkte Agitation sich auf die Straße durchschlägt. Ich stimme dem Autor natürlich zu.
Wer sich noch an die Funktionsweise der guten alten Glühbirne mit ihrem Glühdraht erinnern kann, der weiß, dass solche Glühbirnen immer am hellsten leuchten, kurz bevor sie durchbrennen. Twitter Chef Dorsey hat das im Nachgang der Sperrung des immer noch amtierenden Präsidenten Trump anscheinend erkannt und macht nun ganz plötzlich die 180 Grad Wende in Richtung Meinungsfreiheit. Und was ist der wahre Grund dafür: Weil wegen dieses unrühmlichen Vorgangs Millionen von Kunden von Twitter abgewandert sind. Die Netzoligarchen stehen ganz kurz vor dem Ausbrennen. Höher und weiter kann es nicht mehr gehen. Es kann nur noch abwärts gehen.
Wenn man wie ich weder Facebook, Twitter, Instagram, WhatsApp oder dergleichen hat, und natürlich auch kein PayPal und sonstigen Unsinn, sieht man diese Zensur sehr gelassen. Ich muss aber auch nicht meinen Hintern als nächstbestes Selfie präsentieren oder Kunden generieren, was eine komfortable Situation ist. Insofern muss hier dringend etwas passieren, wobei man von der EU-Kommission natürlich nichts erwarten kann. Wenn ich doch einmal Lust nach einem Messenger verspüre, wird es wohl bei der aktuellen Entwicklung Telegramm werden, auch wenn dort ein paar Spinner mehr sind als anderswo. Ich hätte keine Lust, wechseln zu müssen, nur weil manche meinen, zwischen richtiger und falscher Meinungsäußerung filtern zu können und Gewaltaufrufe herbei zu halluzinieren, wo keine sind.
Wäre ich Bezos oder Gates, würde ich es genauso machen: Steuern einsparen, die für wer weiß welche oft sinnlosen Projekte ausgegeben werden, dafür aber Milliarden für jene Zwecke spenden, die ich selbst für sinnvoll halte.
Wie ein Leser hier schon angemerkt hat - Telegram ist nicht in “Putins Imerium”. PD ist zwar da geboren u. hat da einige Jahre gelebt, ist aber dann mehr oder weniger in Ungnade gefallen u. hat das Exil vorgezogen. Lt. eigenen Angaben Dubai. Letzteres ist irrelevant, aber ich erwähne diesen Part nochmals, weil es gerade die “Ungnade” ist, die würzt. PD ist eben ein junger “Unbändiger” u. nun zudem noch reich. Damit hat er sich wohl für WEF qualifiziert u. ist da Mitglied vom “Young Global Leaders”. Ich schreibe WEF mal aus: “World Economic Forum” u. packe noch genüßlich den Namen “Klaus Schwab” dazu. Dämmert nun wohl, oder? Auch Mitglieder vom YGL sind: M.Zuckerberg, Jens Spahn, Sebastian Kurz, E. Macron, Annalena Baerbock, Ska Keller, Leo DiCaprio, Ashton Kutcher usw. usf. Sollte man wissen. Ein andrer Punkt ist, dass man den Sozial-Mitteilungs-Globalisten auch anders beikommen kann. In den USA gibt es schin einige Provider, die Twitter/FB aussperren. Australien will auch etwas dagegen unternehmen. D.h. man kann die ebenso abschalten, Nutzer können von da verschwinden. Twitters Aktie ist durch diese Aktion schon nach unten. Also so ganz machtlos ist man nicht. Und überhaupt - warum muss man sich denn an sowas binden? Viele Konservative auf der Welt merken nun, was das bedeutet. Und viele Konservative sind auch Macher; wird sicher etwas dauern, aber man wird sich da etwas eigenes aufbauen.
Ich möchte den praktischen Vorschlägen einen weiteren hinzufügen, der direkt vor unserer Haustür umsetzbar wäre: Abschaffung der Steuerprivilegien für die TECH-Giganten in den Niederlanden und Irland.
Wir werden schon lange nicht mehr von denen beherrsct, die wir demokratisch gewählt zu haben glauben. Diese sind längst Marionetten der Bezos, Gates, Soros, Schwab & Gesellen. Nur eine weltweite Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes (nicht diese angebliche Pandemie, eine RICHTIGE Katastrophe!!) wäre in der Lage, einen wirklichen Neuanfang zu ermöglichen…
Vor etwa 15 Jahren wäre dieser Artikel hervorragend gewesen. Aber von welcher “Meinungsfreiheit” kann man a.D. 2021 sprechen? Die IT-Oligopole zusammen mit den Finanzoligarchen sind längst mit der politischen Elite der Welt verflochten - wie kann man kindernaiv erwarten, dass die Politik gegen jene Unternehmen agieren würde, dank deren sie ihre Macht befestigt? All diese merkels und macrons, bidens und gutierres sind Angestellte derselben Konzerns. Ja, die Blogs wie Achgut werden noch (!) toleriert, solange die Herrscher wissen, dass diese Medien kaum 1% von Menschen erreichen. Solche Medien, die Wahrheit sagen dürfen, solange von ihnen keine richtige Gefahr für die Herrscher ausgeht, gibt es heutzutage in jedem autoritären System, auch in China und in der Türkei.
“Andererseits ist es möglich, dass menschliche Kontrolle über die Maschinen behalten werden mag. In diesem Fall mag der durchschnittliche Mensch die Kontrolle über gewisse private Maschinen wie sein Auto oder den Heimcomputer haben, aber die Kontrolle über große Systeme von Maschinen wird in den Händen einer winzigen Elite sein - so es dieser Tage ist, aber mit zwei Unterschieden. Den verbesserten Techniken geschuldet, wird die Elite größere Kontrolle über die Massen haben; und weil menschliche Arbeit nicht länger notwendig sein wird, werden die Massen überflüssig sein, eine nutzlose Bürde für das System. Wenn die Elite rücksichtslos ist, mag sie sich einfach dafür entscheiden, die Masse der Menschheit auszurotten. Wenn sie menschlich ist, mag sie Propaganda oder andere biologische oder psychologische Techniken anwenden, um die Geburtenrate zu herabzusetzen, bis die Masse der Menschheit austerben wird, die Welt der Elite überlassend.” Dieser Text stammt von John Kaczynski aus den 70ziger Jahren. Heute sind wir ein paar Schritte weiter. “Masketragen ist ein Zeichen der Freiheit, und Impfen eine solidarische Pflicht.”
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