Das harmonische Schweigen der Präsidenten

Die meisten Berichterstatter vom Alaska-Treffen der Präsidenten Trump und Putin sehen allein Putins Erfolg. Doch die Ergebnisse kennen sie nicht, sie werden noch verschwiegen. Europas Staatenlenker – verbannt in die zweite Reihe – sollen sie wenigstens zuerst erfahren dürfen.

Die weitgehende Enttäuschung der Berichterstatter vom amerikanisch-russischen Präsidententreffen in Alaska nach dem Presseauftritt von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin ist verständlich. Was sollen sie berichten? Es gab keinen Eklat. Obwohl das Gespräch der Delegationen schneller zu Ende ging als erwartet, lieferten Trump und Putin anschließend einen harmonischen Auftritt. Sie lobten das Gespräch und sagten, aufeinander abgestimmt, nichts über dessen konkrete Ergebnisse. Sie sagten auch nicht, dass es keine Ergebnisse gegeben hätte. Nachdem sie zuvor große Erwartungen und Befürchtungen geschürt hatten, blieben die Medienschaffenden enttäuscht zurückgeworfen auf die eigenen Spekulationen.

Nun wird im journalistischen Gewerk durchaus gern und lustvoll spekuliert, aber nicht unbedingt, wenn die wohldurchdachten Welterklärungsversuche schon Stunden später von der Wirklichkeit zu reinen Hirngespinsten degradiert werden können. Da ist dann eher Zurückhaltung geboten. Aber Zurückhaltung fällt den meisten Kollegen schon schwer, wenn es nur allein um Trump oder Putin geht. Hier ging es um beide.

Dabei ist so wenig nun auch wieder nicht passiert. Der US-Präsident hat Wladimir Putin den Weg zurück aus der selbstverschuldeten weltpolitischen Paria-Rolle auf die politische Weltbühne geebnet. Das sieht nach einem Sieg Putins aus, aber hat Donald Trump ihn dafür vielleicht einen politischen Preis zahlen lassen?

Bei dem Presseauftritt der Präsidenten in Anchorage beschwor Wladimir Putin die gute Nachbarschaft der beiden Mächte, die gemeinsame Geschichte, den früheren Kampf gegen gemeinsame Feinde. Er lobte Donald Trump, bestätigte dessen frühere Aussage, dass der Ukraine-Krieg mit einem Präsidenten Trump nie begonnen hätte und man gemeinsam auf gutem Wege sei. 

Donald Trump fand freundliche Worte für den russischen Machthaber, sprach wolkig von wichtigen Ergebnissen, aber auch Punkten, die noch abzuarbeiten wären. Er erwähnte künftige Geschäfte mit Russland und sagte, dass er nun mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den Europäern sprechen werde.

Keine Augenhöhe in der zweiten Reihe

Ein wenig wirkten die beiden wie Schuljungs, die es genießen, etwas zu wissen, was alle wissen wollen, aber nicht erfahren werden. Zumindest nicht jetzt. Das harmonische Schweigen der Präsidenten war ein sehr deutliches Signal, für manche sicher ein verheerendes: Wladimir Putin ist zurück auf der weltpolitischen Bühne und wird vom US-Präsidenten als Mitspieler auf Augenhöhe behandelt. Die europäischen Regierungschefs müssen, wie der ukrainische Präsident Selenskyj, in der zweiten Reihe Platz nehmen. Ihnen wurde zugestanden, vor dem Gipfel mit dem US-Präsidenten konferieren zu dürfen. Und jetzt werden sie telefonisch von Donald Trump noch exklusiv über die Gesprächsinhalte informiert. Für diese Exklusivität und die Vorbereitung der eigenen offiziellen Reaktionen gibt es nun ein paar Stunden oder Tage Abstand zu dem Zeitpunkt, an dem alle Welt erfährt, was Amerikaner und Russen in Alaska so vereinbart haben. 

Das ist für jene Medienschaffenden, die sich für die letzte Nacht wegen möglicher sensationeller Gipfelnachrichten nichts Schöneres vorgenommen haben, verständlicherweise ärgerlich. Aber dass das ungleiche Präsidentenpaar in Anchorage öffentlich den Ausbruch des großen Friedens verkünden würde, konnte niemand ernsthaft erwarten. Und wer auf einen Eklat gewettet hatte, hat diese Wette verloren.

Irgendeine Art von Plan wird es schon geben. Und der wird höchstwahrscheinlich in einen für die Ukraine bitteren Kompromiss führen. Kiew wird Land verlieren, nur muss noch eine gesichtswahrende Formel gefunden werden, dies anzuerkennen. Der NATO-Generalsekretär hatte schon einen Weg angedeutet, nach dem man sinngemäß den Fakt der russischen Besetzung anerkennen könnte, dies aber völkerrechtlich nicht als Gebietsverlust akzeptiert, sondern weiterhin Anspruch auf verlorenes Gebiet erhebt. 

Die Großmäuligkeit, mit der einige europäische Regierungschefs die Unterstützung der Ukraine begleiteten, um sich selbst als Weltpolitiker in Szene zu setzen, führt jetzt dazu, dass sich der kommende Waffenstillstand wie eine Niederlage anfühlen wird. Das ist der Preis dafür, wenn man es vermeidet, ein eigenes Kriegsziel konkret zu benennen. 

Der vergessene Erfolg des Westens

Das geschwächte Krisen-Europa muss anerkennen, dass es Russland militärisch nicht besiegen kann. Aber auch Russland ist es nicht gelungen, die Ukraine militärisch niederzuringen. Die Ukraine als eigener und von Moskau unabhängiger Staat besteht weiter. Das kann der Westen durchaus als Erfolg verbuchen. Erinnern Sie sich: Wer hätte ernsthaft in den ersten Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine einen größeren Betrag darauf gewettet? Und was kann jetzt noch mit weiterem Blutvergießen mehr erreicht werden? Die Rückeroberung aller besetzten Gebiete wahrscheinlich nicht.

Es ist – in nüchterner Kälte gesagt – auch nicht sinnvoll, die keinesfalls überbordenden eigenen militärischen Ressourcen noch in der Weiterführung des Ukraine-Krieges zu verheizen. Wer wirklich russischen Expansionsgelüsten entgegentreten will, muss seine Armee so gut ausrüsten, dass sie ein hinreichend großes Abschreckungspotenzial hat, um jedem Gegner die Lust am Angriff zu nehmen. Das hat im Kalten Krieg gewirkt. Um dieses Abschreckungspotenzial aufzubauen, ist ein Waffenstillstand in der Ukraine ebenfalls hilfreich. Man darf dann nur nicht wieder in das Denken zurückfallen, dass man die eigene Armee nicht mehr braucht, wenn die Waffen der anderen gerade mal schweigen.

Auf den Zuschauerplätzen dürfen wir abwarten, wie die Europäer reagieren, was unser Kanzler sagt und auch, wie der ukrainische Präsident Selenskyj mit seinem Dilemma umgeht. Er wird einem – für ihn bitteren – Waffenstillstand zustimmen müssen. Wenn nicht in diesem, dann im nächsten Anlauf. Donald Trump soll in einem Fox-News-Interview nach dem Treffen mit Putin gesagt haben, dass der Ball jetzt bei Selenskyj liege und ein bisschen bei den Europäern. Wie der Ball aussieht, den Trump ihm da vor die Füße gespielt hat, wissen wir noch nicht. Aber es scheint ihn zu geben. 

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.