Jede Verfassung ist nur so viel wert wie die Rechtsprechung, die sie durchsetzt in der Realität. Letzten Endes das BVerfG. Zur Zeit steht u.a. eine Anfrage des BGH(!) an das BVerfG zur Entscheidung an: “Ist das Verbot von Kinderehen verfassungskonform oder nicht?”. Einfach suchen im ww-net unter den genannten Stichworten. Im Klartext: Der BGH sah und sieht sich nicht in der Lage, einfach klar zu sagen: Klar ist das Verbot von K. verfassungskonform. So muss nunmehr das BVerfG ran. Mein Tip an die Herrschaften in Karlsruhe: Artikel 2 GG, “Handlungsfreiheit”. “Niemand darf an der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit gehindert werden”. Mädchen, vornehmlich muslimische Mädchen - um die geht es hier in DE - werden dieser Handlungsfreiheit nachhaltig beraubt. Wenn Greta jammert, ihr habt mir meine Kindheit, meine Zukunft gestohlen, dann lächeln die jungen Dinger im Dunstkreis des Islam nur müde und sagen Greten: How dare you? Wenn die nämlich so alt sind wie Greta gerade jetzt, dann haben sie bereits ein, zwei, drei Kinderchen am Hals, noch bevor sie volljährig sind vielleicht noch mehr. Bildung? War schon mit 12/13/14 nix, wie soll das dann je noch was werden? Wie brutal hier die Verhältnisse sind, zeigt uns Malala Yousafzai, Pakistan. SIE hat den Friedensnobelpreis wirklich verdient (2014) durch ihren Einsatz für Bildung auch für muslimische Mädchen. Mit 11 hat sie das fast mit ihrem jungen Leben bezahlt. Es gibt weltweit ca 650 Millionen Kinderehen und damit Frühschwangerschaften, gucksdu unter “unicef Kinderehen” im ww-net. Gut für den demographischen Jihäd, wenngleich natürlich nicht alle Kinderehen auf das Konto der Muslime gehen - aber die meisten.
Ich möchte hier die Umdeutung des Begriffes “Ehe” aus dem Grundgesetz nicht unerwähnt lassen. Welche Begriffe werden demnächst umgedeutet? Das Deutsche Volk wird zur Bevölkerung umgedeutet, Meinung zu Hetze?!?
Unterschrieben. - Die Bestellung von Verfassungsrichtern wird zum roten Knopf der Politik. Das Personelle sprengt den Rahmen des Gesetzes. Gefühliges ersetzt Vernünftiges. Hat das am Ende was zu tun mit der Verwirrung der Geschlechter?
Das Grundgesetz an und für sich, wäre mit ein paar kleinen Änderungen (Kanzlerschaft…) schon in Ordnung. Allerdings ist darin nicht geregelt wer die korrupten Lumpen überwacht und eliminiert, die es für ihre Eigeninteressen zurechtbiegen.
Für diese Aufklärung müsste man Ihnen das Bundesverdienstkreuz verleihen. Sie liefern eine hervorragende Analyse darüber, wie sehr unsere Demokratie in Gefahr geraten ist. Dieser Artikel müsste auch jene Demokraten parteiübergreifend erreichen, die aus Bequemlichkeit und/oder Naivität die Dinge noch laufen lassen. Noch nicht einmal die Nazis, die nach 1945 in alle Parteien strömten (Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren), haben einen solchen Angriff gewagt. Wir haben nicht mit einer Demokratie angefangen, um wieder in einer Diktatur zu enden. Der infantile Ökopopulismus „Klimaschutz“ könnte die Achillesferse all jener Parteien sein, die sich ihn auf die Agenda schreiben, allen Voran die Grünen und die SPD. Die älteste Partei Deutschlands, die SPD, stirbt und es fehlt nicht mehr viel, dann ist sie nur noch im Geschichtsbuch existent. Mit den Klima-Fake-News, die auch diese Partei verbreitet, beschleunigt sie ihren eigenen Untergang. Die CDU/CSU ist bereits auf dem italienischen Weg der untergegangenen italienischen Volkspartei Democrazia Christiana (DC). Man kann nur hoffen, dass solche Selbstzerstörungsprozesse schnell gehen. Aber wie kann man diesen Artikel verbreiten? Herta Däubler Gmelin (ehemalige Justizministerin, SPD) hatte eine gute Idee, als sie zu CETA/TTIP aufklärte und Sigmar Gabriel als Lügner und fachlich völlig inkompetent entlarvte. Die SPD Basis hat die hervorragende, verfassungsrechtlich tadellose Aufklärungsarbeit von Frau Gmelin zu CETA/TTIP (Videobotschaft über YouTube: Bewertungen durch ehemalige Verfassungsrichter im Ruhestand) in einer Art Schneeballsystem per Email-Verteiler verteilt, womit diese auch auf meinem Schreibtisch landete. Es wäre schön, wenn man Frau Gmelin, die sich nie hat den Mund verbieten lassen, Verfassungsrichter a. D. sowie namhafte Verfassungsrechtler für den Kampf um den Schutz unseres Grundgesetzes gewinnen könnte. Die Zeit ist überreif, etwas zu tun.
Die Gefahren scheinen allgegenwärtig - und die Feinde unseres sozialen Staates arbeiten mit aller Macht daran, diese aus der Virtualität in die Realität umzuswitchen. /// Eine weitere, m.E. hochgefährliche, Möglichkeit diesem Staat zu Leibe zu rücken, scheinen Sie übersehen zu haben. Oder messe ich ihr eine zu große Bedeutung zu? Die Ergänzung des Grundgesetzes durch die “Notstandsverfassung” aus dem Jahr 1968. Diese verleiht das Recht, die Bürgerrechte im “Krisenfall” entscheidend einzuschränken. Der “Krisenfall” wird als “Naturkatastrophe, Aufstand oder Krieg” beschrieben. /// Bis zum 26.9.19 haben bereits 69 deutsche Städte und Gemeinden den “Klimanotstand” ausgerufen. Ist ein “Notstand” nicht die Folgeerscheinung einer Katastrophe? Wie viele Sädte müssen noch hinzu kommen, bis die Bundesregierung den bundesweiten “Klimanotstand” erklärt? Von Seiten der Opposition, von der AfD und möglicherweise Teilen der FDP abgesehen, wäre da kein Widerstand zu erwarten. Dann wäre es endgültig vorbei mit freier Meinungsäußerung und mit freien Wahlen. “For ever Merkel” - bis sie dann in ihrem Kanzlersessel in unüberschaubarer Zukunft zu Grabe getragen wird. /// Nur eine weitere - völlig unrealistische - Vorstellung eines paranoiden Geistes?
Der Anteil der Wähler bei der Bundestagswahl 2017, die „vor dem Staat niederknien, auf daß er ihnen die Freiheit nehme“, belief sich auf exakt 87,4%.
Im Sozialismus werden Gesetze zugunsten eines “höheren” Ziels ausgehebelt. Das war im braunen Sozialismus ebenso wie im roten oder jetzt im drohenden grünen Sozialismus. Viele Leute glauben ernsthaft, wenn nur die Farbe ein bisschen anders ist, dann ist alles gut.
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