Thomas Baader, Gastautor / 07.02.2020 / 06:20 / Foto: Jonathunder / 110 / Seite ausdrucken

Das große Thüringen-Rätsel. Fortsetzung!

Im Moment überschlagen sich die Ereignisse in Thüringen. Ob bei all den Forderungen nach Rücktritt, Neuwahlen etc. auch schon jemand daran gedacht hat, dass es so weitergehen könnte:

Der Landtag wird nicht aufgelöst, weil AfD und CDU dagegen stimmen. Daraufhin stellt Thomas Kemmerich die Vertrauensfrage und ist nicht länger Ministerpräsident. Der weiter bestehende Landtag tritt nun erneut zusammen, um den Ministerpräsidenten zu wählen (und die allgemeine Erwartungshaltung wird sein, dass es nun doch auf Bodo Ramelow hinausläuft).

In dieser Situation entscheidet sich die AfD überraschend dafür, geschlossen für Bodo Ramelow zu stimmen! Damit wäre Bodo Ramelow im ersten Wahlgang gewählt, was mit den Stimmen von Rotrotgrün alleine niemals möglich gewesen wäre. Nun entstünde für Bodo Ramelow ein Dilemma: Nimmt er die Wahl nicht an, ist er nicht Ministerpräsident. Nimmt er die Wahl an, tut er damit exakt dasselbe, was der gescholtene Thomas Kemmerich zuvor getan hat – er lässt sich "von Faschisten ins Amt hieven".

Und wie wir alle wissen: Wenn so etwas geschieht, ist es die Pflicht eines aufrechten Demokraten, sich zu verweigern. "Sich wählen lassen von" gilt bereits, das haben wir ja in der aktuellen Debatte gelernt, als "zusammenarbeiten mit". Sobald diese Regel erst einmal etabliert ist, wird es für die AfD extrem leicht, Ministerpräsidenten bei knappen Mehrheitsverhältnissen zu verhindern – sie braucht ja immer nur einfach für den Kandidaten zu stimmen, den sie ablehnt.

Teil 1 des Großen Thüringen-Rätsels finden Sie hier

Teil 3 des großen Thüringen-Rätsels finden Sie hier

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Leserpost

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Steffen Schwarz / 07.02.2020

Das ist zwar logisch richtig, aber man sagt natürlich dann bei Ramelow, wenn er nicht alle 90 Stimmen bekommt, die Wahl ist ja geheim, beruht auf einem freiem Mandat und und die Stimmen kämen ja ev. auch von der CDU. Im übrigen wenn R. gewählt ist, kann er zwar zunächst walten und schalten, sich im Ruhm sonnen und Posten verteilen, aber auf lange Sicht sitzt er in der Klemme, wenn er für Gesetze keine Mehrheit bekommt, das halte ich auf lange Sicht mehr als schmerzhaft für RRG. Das geht schon bei den Windmühlen im Wald los. Da müssen die CDU und die FDP in Sachfragen sich bekennen. Das ist für die Wähler im Wahlkreis dann schon eminment wichtig. Inswoweit ist doch die gegenwärtige Situation gar nicht so aussichtlos. Man weiß ja nicht was Neuwahlen bringen..

Matthias Braun / 07.02.2020

” Taktik: So lange klein beigeben, bis es sich lohnt, aufs Ganze zu gehen. “ ( Unbekannt )

Bernhard Krug-Fischer / 07.02.2020

Sehr geehrter Herr Baader, Ihre Gedankenspiele sind ja ganz nett, aber wenn Herr Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt wird, erscheint dann folgende Schlagzeile: Herr Ramelow mit 99% der Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt. Kein Wort, dass die „Nazis“ ihn auch gewählt haben. Und das ganze Geschrei um die Wahl von Herrn Kimmerich ist Schnee von gestern. Wetten?? Außerdem 99 % sind doch endlich wieder DDR-Verhältnisse, da wollen wir ja hin.

Christian Feider / 07.02.2020

ganz einfache Lösung: die aufrechten “SED-Demokraten” werden ganz einfach sagen,das es eine geheime Wahl war und man ja nicht wissen könne,ob das wirklich so waere..die CDU und FDP werden sich hinter einer angeblichen “Enthaltung” verschanzen und das lustige Rätselraten beginnt,ob er nun mittels CDU und FDP Unterstützer oder eben doch durch die AFD gewählt wurde… zurücktreten wird der ebenso wenig wie Honnecker

AR Aerne / 07.02.2020

Merkwürdige Diskussionen. Eigentlich sollte allen klar sein, dass es nur auf das Ergebnis ankommt. Wenn Ramelow gewählt wird, interessiert es keine Sau, wer ihm warum seine Stimme gegeben hat. Genau so, wie es im Grunde genommen auch bei Kemmerich egal war. Oder hat jemand gehört, dass die CDU für Kemmerichs Wahl angepisst wurde? Höchstens ein paar Alibitropfen.

Thomas Schmidt / 07.02.2020

Linke sind Nager, alles was ihnen nützt, ist gut, was ihnen schadet, schlecht, und das bei totalem Opportunismus. Gesinnungsethik, Verantwortungsethik, und Nagerethik ...

Heiko Stadler / 07.02.2020

Ich denke da noch einen Schritt weiter. Die AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel sollten doch Merkel nach ihrer Rückkehr aus Südafrika mit einem freundlichen “Händedruck der Schande” zu ihrer erfolgreichen Reise gratulieren. Diesen unvergänglichen Makel, der dann an Merkels Hand haftet, sollten die CDU-Abgeordneten nicht hinnehmen.

Wolfgang Nirada / 07.02.2020

Ja - schön wärs… Und interessant - nur um zu sehen was dann passiert… Ich glaube aber nicht dass die AfD dermaßen ihre Prinzipien verrät - denn dann wären sie ja genauso ekelerregend charakterlos wie die Marionetten von der CDU und FDP… Von SPD und Linksgrün erwartet man eh nichts anderes…

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