Deutschland wird immer stärker von Krisen erfasst, und die Neuwahlen sollten bekanntlich einen Politikwechsel bringen. Stattdessen spielt der neue Bundestag das gewohnte Staatstheater und ist bemüht, möglichst kleinkrämerisch "gegen rechts" zu kämpfen.
Gestern senkten nun auch die sogenannten Wirtschaftsweisen ihre Prognose für Deutschlands ökonomische Entwicklung in diesem Jahr auf Nullwachstum. Tags zuvor gab es die Berichte, dass Bundespolizei und Justiz die angeblich durchgreifenden Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Einwanderung mangels Kräftemangel gar nicht allzu lange durchhalten könnten. Derweil verschärft sich auch die Krise auf dem Wohnungsmarkt weiter. Hinsichtlich der Energiepolitik und der Energiepreise herrscht Unsicherheit und Unternehmen fehlen diesbezüglich belastbare Kalkulationsgrundlagen. Die Infrastruktur zerbröselt weiter. Gerade musste im Osten der deutschen Hauptstadt wieder vollkommen überraschend eine wichtige Verkehrsader gesperrt werden, weil eine Straßenbrücke akut einsturzgefährdet ist. Und die Messerangriffe und Gewalttaten nehmen so deutlich zu, dass sich die Bürger in immer mehr Orten unsicher fühlen. Dann sind auch noch die Sozialversicherungen am Limit, wie auch die Gesundheitsversorgung. Und weiterhin soll man möglichst nicht darüber reden, dass das auch sehr viel mit der weiterhin laufenden illegalen Massenzuwanderung in die Sozialsysteme zu tun hat.
Wo die Unionsparteien vor dem 23. Februar 2025 durchaus markig auftraten beim Benennen dieser Probleme und dem Anprangern der fehlenden oder falschen Lösungsansätze, üben sie sich jetzt im nachträglichen Verstecken ihrer großen Wahlkampfworte. Offenbar sind ihnen eher die alten Versprechen peinlich, als der mehrfache Wortbruch. Der Bürger ist in ihren Augen wahrscheinlich selbst schuld, wenn er immer noch so naiv ist und den Wahlversprechen der Parteien noch einen Rest-Glauben schenkt.
Dumm nur für die Regierungsparteien, dass es da diese eine böse Partei gibt. Immer mehr der von den anderen Parteien Enttäuschten sind bereit die zu wählen, auch wenn sie vielleicht gar nicht daran glauben, dass das Spitzenpersonal dieser Partei das Land gut führen könnte. Aber die anderen Parteien demonstrieren Tag für Tag, dass sie sich gar nicht besser abwatschen lassen, als durch ein aufschreckendes AfD-Ergebnis.
Die Regierungskoalition kann unter diesen Bedingungen im eigenen Interesse keine nochmaligen Neuwahlen riskieren. Eigentlich wäre sie zum Erfolg gezwungen. In dem Rahmen, in dem sich die derzeitige deutsche Regierungspolitik zu bewähren hat, sollte kein Mangel an Dramatik herrschen. Aber wer am gestrigen Tag in den Bundestag geschaut hat - neben der Tagung der Ausschüsse zur Wahl ihrer Vorsitzenden gab es auch die mittlerweile sechste Plenarsitzung, u.a. mit der Befragung der Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) und Verena Hubertz (SPD) - sah und hörte zumeist ganz viel langweilig Erwartbares. Zuweilen garniert mit kleinlich-Peinlichem. Das parlamentarische Staatstheater wirkte in seinen Auftritten seltsam entrückt von den Problemen des Landes.
Plätze im Krisen-Dschungel
Bevor wir uns der konsequent irren Aufführung „parlamentarische Kleinkrämerei gegen rechts“ zuwenden, sind vielleicht ein paar Schlaglichter auf den Auftritt des CSU-Bundesinnenministers Alexander Dobrindt mit seiner SPD-Kollegin und Bundesbauministerin erhellend für die Einschätzung des Zustands der neuen Bundesregierung. Immerhin besetzen beide Minister zwei wichtige Plätze im oben angedeuteten deutschen Krisen-Dschungel.
Dobrindt ist seit Jahren immer wieder prominent präsent auf der Reichstags-Bühne, der Mann muss wohl keinem deutschen Leser noch eigens vorgestellt werden. Genossin Huberts hingegen ist vielleicht auch vielen Beobachtern der politischen Zeitläufte unbekannt geblieben, obwohl sie auch schon seit ein paar Jahren zum Bundestags-Ensemble gehört. Aber manches klingt in ihrer Biographie zunächst nicht SPD-typisch. Die Frau hat Betriebswirtschaftslehre studiert, einen Bachelor- sowie Masterabschluss und war Unternehmerin, weiß Wikipedia:
„Im August 2013 gründete Verena Hubertz mit ihrer Studienfreundin Mengting Gao in Berlin das Start-up AJNS New Media GmbH, das die App für die crossmediale Kochplattform Kitchen Stories entwickelte. Sie wurde dort Geschäftsführerin und verantwortete die Bereiche Geschäftsentwicklung, Finanzen, Personal und Recht. Die Plattform mit über 20 Millionen Nutzern und circa 60 Mitarbeitenden wurde 2017 zu 60 Prozent vom Bosch-Tochterunternehmen BSH Hausgeräte übernommen. 2019 wurden Hubertz und ihre Partnerin vom Kress Report als „Newcomerinnen des Jahres“ ausgezeichnet.
Ende 2020 gab Hubertz den Posten auf, um im Wahlkreis Trier als Direktkandidatin für den Bundestag anzutreten.“
Aber beider Auftritt blieb erwartbar. Ebenso waren auch die Fragen. Gut, Unterhaltungswert ist bei einer Ministerbefragung keine Kategorie. Aber die Sprechblasenkonstruktionen, die die Minister präsentierten, wenn sie nach konkreten Antworten gefragt wurden, klangen dann doch ziemlich abgenutzt. Genossin Hubertz sollte beispielsweise etwas dazu sagen, ob nicht Baukosten auch durch die Abschaffung preistreibender Auflagen, die der „Klimarettung“ dienen sollen, gesenkt werden könnten. Ihre Antwort:
„Wir werden nie die Menschen und den Klimaschutz gegeneinander ausspielen, denn es geht auch beides zusammen, ein nachhaltiges Bauen und ein bezahlbares Bauen.“
Brandbrief aus dem zu kleinen Fraktionssaal
Aber wie das gehen soll, hätte eben nicht nur der Fragesteller gern gewusst. Und als Alexander Dobrindt von einer Linken-Abgeordneten gefragt wurde, wo es denn angesichts seiner vollmundigen Erklärungen zu Grenzkontrollen, Zurückweisungen und mehr Abschiebungen noch ein Unterschied zur AfD gäbe, reagierte er etwas dünnhäutig. Er verwies darauf, dass die linke Genossin von AfD-Abgeordneten für ihre Frage Applaus bekommen hätte. Dann nutzte er schnell die Chance, sich als Vertreter der Mitte zwischen links und rechts darzustellen. Das aber dennoch nicht so klingen zu lassen, als wären die SED-Erben ebenso verabscheuungswürdig wie die AfD.
Diese Partei ist auch anderweitig wieder oder immer noch tagesaktuelles Thema im deutschen Parlament. Dort musste schließlich wieder die Brandmauer gegen die AfD verteidigt, sprich ihre Ausgrenzung zementiert werden.
Dazu gehörte, in den Ausschüssen, für deren Vorsitz die AfD als größte Oppositionsfraktion das Vorschlagsrecht hat, keinen der von ihr vorgeschlagenen Abgeordneten zum Vorsitzenden zu wählen. Für Grüne, Linke und SPD ist das eine gar nicht mehr diskutierbare Selbstverständlichkeit. Doch bei CDU und CSU gab es schon Stimmen, die fragten, ob es nicht sinnvoller wäre, die AfD im Bundestag wie eine normale Oppositionspartei zu behandeln. Die Ausgrenzung hat sie schließlich immer weiter gestärkt, als geschwächt. Jens Spahn, inzwischen Fraktionsvorsitzender hatte die Normalisierung im Umgang mit der bösen Partei auch schon ausgerufen und musste zurückrudern. Schließlich haben sich die Koalitionsparteien im Koalitionsvertrag versprochen, dass ihre Abgeordneten in der Regel gemeinsam abstimmen. Deshalb riefen die Christdemokraten ihre Abgeordneten in den Ausschüssen auf, die AfD-Kandidaten nicht zu wählen.
Noch kleinlicher und erbärmlicher ist das Schauspiel, das die Koalitionsparteien um die Verteilung der Fraktionssäle liefern. Die SPD-Fraktion wurde kleiner, landete auf dem dritten Platz, setzt aber durch, dass sie entgegen aller Gepflogenheiten ihren großen Saal behält und begründet dies damit, dass dieser nach Otto Wels benannt sei, dessen Name nicht durch eine AfD-Nutzung beschmutzt werden dürfe. Dabei könnten die Genossen einfach einen neuen und kleineren Raum nach Otto Wels benennen, denn diese Benennungen sind nicht statisch und Sache der Fraktionen, die die Räume nutzen.
Die deutlich erstarkte AfD-Fraktion muss sich derweil im früheren FDP-Fraktionssaal zu ihren Sitzungen treffen und dort ist es so eng, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, jetzt in einem Brandbrief schrieb:
„Es bestehen erhebliche Zweifel, ob eine Zuweisung des bisherigen FDP-Saals an uns den Erfordernissen des Brand- und Arbeitsschutzes genügen würde.“
Bei der Verweigerung des Bundestagsvizepräsidentenamts oder der Ausschussvorsitzenden-Posten lässt sich noch treuherzig argumentieren, dass man Abgeordnete nicht zwingen könne, für einen AfD-Kandidaten zu votieren. Doch diese Ausrede gibt es für die Schikane mit dem Fraktionssaal nicht. Das ist wirklich nur noch kleinlich, peinlich und erbärmlich. Dieses ganz kleine Karo im Bundestag ist ein übles Zerrbild einer parlamentarischen Demokratie.
Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.
Beitragsbild: Wolfgang Pehlemann - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Sorry, lieber Herr Grimm, dass viele AfD-Wähler vermutlich selber gar nicht daran glauben würden, dass die Partei regierungstaugliches Personal besitze, gehört ins Reich der Mutmaßungen und Legenden. Es bedient das alte, gerade im liberalkonservativen Lager immer wieder kultivierte Vorurteil, dass AfD-Wähler grundsätzlich Protestwähler seien, die letztlich nur darauf warten würden, wieder ein vernünftiges Angebot der Altparteien zu erhalten, um der letztlich „unappetitlichen“ (Norbert Bolz) „Schwefelpartei“ schnellstmöglich den Rücken zu kehren und erleichtert in den Schoß des Establishments zurückzukehren. Dies ist längst nicht mehr der Fall. Die große Mehrheit der AfD-Wähler sieht in der Partei schon seit einigen Jahren nicht mehr das „kleinere Übel“, sondern in den sämtlich linksgestrickten, unfassbar selbstgerechten und überheblichen Altparteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, ein ganz, ganz großes Übel. Die Alternative verfügt mittlerweile über ein veritables, immer weiter im Zuwachs begriffenes Stammwähler-Potenzial. Ich habe mit so vielen Menschen, die, wie ich, der AfD nahestehen, gesprochen, etwa auf meinen geschätzt 500 Demos und Montagsspaziergängen gegen den Corona-Wahnsinn und die Kriegstreiberei. Angefangen habe ich aber in dem kleinen Dorf, in dem ich lebe, wo man in etwa weiß, wo die 30 AfD-Stimmen (gar nicht so übel bei 110 abgegebenen Stimmen, jedenfalls für hessische Verhältnisse) herkommen. Die, die ich kenne, werden – bis auf vielleicht einen Wackelkandidaten, der abwartet, wie es sich mit dem BSW weiter entwickelt – auch künftig AfD wählen. Und sind sehr wohl davon überzeugt, dass die Partei über hochklassiges politisches Personal verfügt, das nicht nur mitten aus dem Leben, sondern gerade und vor allem auch mitten aus dem Berufsleben kommt und eben nicht „Politiker studiert“ hat. Personal mit einem überdurchschnittlichen Bildungshorizont, das über Erdung und Bodenhaftung verfügt.
Ein Affentheater, ein Schmierentheater das Ganze. -- Heute morgen im Radio habe ich Ausschnitte aus einer Merz-Rede gehört in der er davon sprach, Bauen billiger machen zu wollen. Salbungsvoll sprach er über Wohnraum für Familien und bla, bla, bla. /// Bauen ist erheblich teurer geworden durch „befohlene“ Wärmeschutzmaßnahmen, durch blindwütige Vorschriften zur Heiztechnik und Energietechnik, durch die ganzen Nachweispflichten und den entsprechenden Genehmigungsaufwand – und das ganze spielt sich ab sowohl in direkter Weise als auch in indirekter Weise. Die Herstellung von Baustoffen, die Transporte der Stoffe, alles wird POLITISCH teuer. /// Ein anderer Gesichtspunkt ist in diesem Irrgarten aus politischer Willkür kaum genannt worden. Bei dem riesigen Finanzbedarf unserer „Spezialisten- und Spezi-Politiker“ bringt diese Teuerung mit jedem Prozent auch mehr Steuern in die Kasse. /// Sicher hat schon jemand die Zahlen an Geld errechnet, die ausfallen würden wenn man auf Blödsinniges schlicht verzichten würde. /// Ich mag dieses Bla Bla von unseren Führern nicht mehr hören. Langsam rollen sich mir bei jedem Wort die Fußnägel auf. Bei dem Gerede von dem Pistorius bekomme ich ebenfalls Atemnot.
„Unser“ Parlament, „unser“ Verfassungsgericht, „unser“ Verfassungsschutz, „unsere“ Ausschüsse, „unser“ Sondervermögen, „unser“ … Euer Versagen.
Gez. CDU, SPD, Grüne, Linke
Die Blockparteien spielen kein Staatstheater, sondern führen sich auf wie trotzige kleine Kinder im Sandkasten, die ein anderes Kind, was sie nicht leiden können, den Zutritt zum Sandkasten verwehren, geschweige denn eine Sandburg bauen lassen. Man kann es auch anders sagen: Die Hunde bellen und die Karawane zieht weiter. Die Hunde sind in diesem Fall die Blockparteien und die Karawane ist die AfD und die Welt. Oder, die Sonne scheint immer bis sie nicht mehr scheint. Deutschland steht für den 2. Teil des Sprichwortes. Wer sich mit Kinderkram beschäftigt, hat keine Zeit sich auf die wichtigen Dinge Deutschlands zu konzentrieren. Aber, vielleicht ist das der Plan: Deutschland zu vernichten unter dem Motto: Nach mir die Sintflut. Eben jene rollt langsam aber stetig heran.
Gestern stach durch, dass jeder neunte In D-Land in beengten Wohnverhältnissen lebt. Passt hervorragen zu der Aussage einer Grünen, die die Eventszene der muslimischen Migranten auf ihre beengten Verhältnisse zurückführte. Wenn also 2015 eine Familie mit zwei Kindern (sowieso die Minderheit ) einwanderte und eine 2-2,5 Zimmerwohnung bekam kann man sich vorstellen, wie groß die Familie heute ist und es wirklich eng werden kann. Da sind natürlich die rechten Schuld, die ihr Häuschen oder größere Wohnung nicht aufgeben wollen wenn die Kinder aus dem Hause sind.
@H.J.Gille: [1/2] Vielen Dank für Ihre Antwort von gestern: ♦ „Nachdem sich herausstellte, daß die Archäologie der Bibel widersprach, durften…“ Wenn Sie Ihre antibiblische Festplatte ab und zu mal updaten würden, wüssten Sie, dass die Archäologie spätestens seit 1993 ständig neue Funde an den Tag fördert, die die Korrektheit der biblischen Berichte bestätigen. Beispiel König David. Von dem wurde ja viele Jahre lang behauptet, es habe ihn gar nicht gegeben, obwohl er in der Bibel 972 mal in praktisch allen Büchern erwähnt wird; davon in 54 Versen des NT, z.B. im Stammbaum des Messias Jesus, der unter Christen als „Sohn Davids“ bekannt ist. 1993 wurde bei Ausgrabungen in der antiken Stätte „Tel Dan“ (heutige Golanhöhen) ein zerbrochenes Fragment einer Basaltstele gefunden, das als Baumaterial für eine Mauer wiederverwendet worden war. Eine aramäische Inschrift darauf erinnert an den militärischen Sieg des syrischen Königs Hasaël über die verbündeten Streitkräfte Israels und Judas. Eine erhaltene Zeile lautet: „Ich habe Jehoram, den Sohn Ahabs, den König von Israel, getötet und ich habe Ahaziahu, den Sohn Jehorams aus dem Hause David getötet.“ „Haus David“ ist die von David begründete königliche Dynastie Israels. Diese Entedeckung führte zu weiteren Funden im Zusammenhang mit David, u.a. im 21. Jh. Mauerreste und Befestigungen der alten Davidsstadt. Auch die bibelfeindlichsten Wissenschaftler gestehen inzwischen die Authentizität der biblischen Angaben ein.[Quelle: J. Randal Price, …. received his master’s degree (Th.M.) from Dallas Theological Seminary in Old Testament and Semitic Languages and his doctorate (Ph.D.) from the University of Texas at Austin in Middle Eastern Studies with a concentration in Jewish studies and biblical archaeology.]
@H.-J. Gille [2/2] Was die von Ihnen unterstellten Zirkelschluss-Prophezeiungen angeht, so gilt auch hier, was für die Archäologie gilt: Die Schriftfunde in den Höhlen von Qumran widerlegen die atheistischen Mythen. Echte Wissenschaftler wissen das seit 1948… Da Sie in der Weltgeschichte bewandert sind, wissen Sie auch, dass die Weltreiche Babylonien, Medo-Persien, Griechenland (plus Diadochenreiche) sowie das Römische Reich untergegangen sind. Aber wissen Sie auch, dass der Untergang dieser vier Großmächte vom Propheten Daniel rund 2100 Jahre vor dem Untergang des letzten Restes von „Rom“ prophezeit worden ist, weil Gott es ihm offenbart hatte? Und wissen Sie auch, dass derselbe Daniel das Jahr der Geburt Jesu sowie Tag und Jahr (!!) der Kreuzigung Jesu vorausgesagt hat? Um das zu verstehen, muss man die Bibel studieren. Nachschlagewerke sind hilfreich. Die Richtigkeit der vorausgesagten Daten hat Dr. Robert Anderson, 1842 – 1918, führender Kriminalist von Scotland Yard, nachgewiesen. Daniel war ein gebildeter junger Mann aus der jüdischen Oberschicht, der im Zuge der „Babylonischen Gefangenschaft“ im Jahre 606 v. Chr. nach Babylon an den Königshof von Nebukadnezar II entführt wurde, um dort bis zum Ende es Babylonischen Reiches (609-539 v.Chr.) Dienst zu tun. Seine bemerkenswerten Leistungen und Erlebnisse sind im Buch Daniel – von ihm selbst – festgehalten. – - – Mehr Sachlichkeit und Sachkenntnis Ihrerseits „wäre nicht von Schaden für die Debatte“.