Joachim Nikolaus Steinhöfel / 04.05.2017 / 06:20 / 17 / Seite ausdrucken

Das Facebook-Gesetz: Maas will das Gleiche wie China und die Türkei

Von Joachim Steinhöfel. Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Man will die Bürger verängstigen, die ihre Grundrechte wahrnehmen wollen. Mehr oben im Video.

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Leserpost

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Richard Loewe / 04.05.2017

Selbst wenn Karlsruhe das Gesetz kippen sollte, würde dies keine “demütigende” Niederlage sein, denn Maas und die Eliten kennen keine Demut.

JF Lupus / 04.05.2017

Dieser Minister darf als Paradebeispiel für einen Menachen mi Napoleonkomplex angesehen werden.

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