Chapeau Herr Steinhöfel, Sie sind einfach Klasse !! Ein JUSTIZMINISTER strebt so etwas an, das macht fassungslos. Und die ehemalige Staatssicherheitsspitzel der DDR “IM VICTORIA” ANETTA KAHANE darf ungehindert agieren ??? Gibt es da noch mehr von dieser Sorte ?? Eben habe ich bei t-online gelesen:“Zahl potentieller Terroristen in D. weiter gestiegen.” Die Aufgabe von Herrn Maas ist es, sich intensiv darum zu kümmern, daß diese “Gefährder” bei uns keinen Schaden anrichten, was ja leider schon geschehen ist. Er hat vom Wähler ein Mandat auf Zeit erhalten, er wird vom Steuerzahler bezahlt, mit anderen Worten, das Volk ist der Souverän.
Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.
ein erstklassiger text, herr steinhöfel - danke! mit freundlichen grüßen jan Küster
Ich lasse mir bestimmt nicht von eine Maas Diktatur den Mund Verbitten
Der Kampf um die Deutungshoheit hat begonnen. Was Maas 4.1984 jedoch nicht bedenkt, ist, dass Soziale Medien und Politik wie Hase und Igel sind ... Er wird nicht gewinnen, sondern sich entlarven.
Ich bewundere den Herrn um sein Vertrauen auf das Bundesverfassungsgericht. Ich habe es schon lange verloren.
Nicht nur das, Herr Steinhöfel! Scheinbar beginnen bei der Bundeswehr auch schon die ersten “Säuberungskampagnen”!
Sehr geehrter Herr Steinhöfel, Sie geben alles - ohne Einschränkung - richtig wieder. Hoffentlich behalten Sie auch “Recht” !? Das Bundesverfassungsgericht war an anderer Stelle (Abschaffung der No Bail Out Klausel) schon der Meinung, dass es mit einer ablehnenden Entscheidung nicht nur Recht spreche, sondern direkt Politik mache, und deshalb hat es damals schon durch Nichtentscheid diesem Rechtsbruch Vorschub geleistet. Daher, so befürchte ich, können wir auch heute nicht sicher sein, können nur hoffen und beten. L.H.
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