Joachim Nikolaus Steinhöfel / 04.05.2017 / 06:20 / 17 / Seite ausdrucken

Das Facebook-Gesetz: Maas will das Gleiche wie China und die Türkei

Von Joachim Steinhöfel. Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Man will die Bürger verängstigen, die ihre Grundrechte wahrnehmen wollen. Mehr oben im Video.

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Karla Kuhn / 04.05.2017

Chapeau Herr Steinhöfel, Sie sind einfach Klasse !!  Ein JUSTIZMINISTER strebt so etwas an, das macht fassungslos. Und die ehemalige Staatssicherheitsspitzel der DDR “IM VICTORIA”  ANETTA KAHANE darf ungehindert agieren ???  Gibt es da noch mehr von dieser Sorte ??  Eben habe ich bei t-online gelesen:“Zahl potentieller Terroristen in D. weiter gestiegen.” Die Aufgabe von Herrn Maas ist es, sich intensiv darum zu kümmern, daß diese “Gefährder” bei uns keinen Schaden anrichten, was ja leider schon geschehen ist.  Er hat vom Wähler ein Mandat auf Zeit erhalten, er wird vom Steuerzahler bezahlt, mit anderen Worten, das Volk ist der Souverän.

Thomas Nuszkowski / 04.05.2017

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Jan Küster / 04.05.2017

ein erstklassiger text, herr steinhöfel - danke! mit freundlichen grüßen jan Küster

Katarina Freitag / 04.05.2017

Ich lasse mir bestimmt nicht von eine Maas Diktatur den Mund Verbitten

Winfried Sautter / 04.05.2017

Der Kampf um die Deutungshoheit hat begonnen. Was Maas 4.1984 jedoch nicht bedenkt, ist, dass Soziale Medien und Politik wie Hase und Igel sind ... Er wird nicht gewinnen, sondern sich entlarven.

Eugen Karl / 04.05.2017

Ich bewundere den Herrn um sein Vertrauen auf das Bundesverfassungsgericht. Ich habe es schon lange verloren.

Friedhelm Wegener / 04.05.2017

Nicht nur das, Herr Steinhöfel! Scheinbar beginnen bei der Bundeswehr auch schon die ersten “Säuberungskampagnen”!

Leo Hohensee / 04.05.2017

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, Sie geben alles - ohne Einschränkung - richtig wieder.  Hoffentlich behalten Sie auch “Recht” !? Das Bundesverfassungsgericht war an anderer Stelle (Abschaffung der No Bail Out Klausel) schon der Meinung, dass es mit einer ablehnenden Entscheidung nicht nur Recht spreche, sondern direkt Politik mache, und deshalb hat es damals schon durch Nichtentscheid diesem Rechtsbruch Vorschub geleistet. Daher, so befürchte ich, können wir auch heute nicht sicher sein, können nur hoffen und beten.  L.H.

JF Lupus / 04.05.2017

Ihre Hoffnung , dass Maas und Regierung mit dem Gesetz in Karlsruhe scheitern, teile ich nicht. Deutschland steiert direkt in eine schlimme Diktatur, wenn wir nicht mit allen Mitteln diese Machthaber absetzen.

Wolf-Dietrich Staebe / 04.05.2017

Man kann nur hoffen, dass Sie Recht behalten mit Ihrer Prognose, Herr Maas werde sich in Karlsruhe eine demütigende Niederlage einhandeln. Ich bin da nicht ganz so optimistisch. Der Deal mit Fratzenbuch & Co. lautet ganz einfach: Ihr, liebe Konzerne, zahlt hierzulande sehr wenig bis gar keine Steuern. Dafür löscht ihr alles an abweichenden Meinungen im Netz, was unserer Regierung nicht gefällt. Wollt ihr nicht? Dann müssen wir uns wohl noch einmal mit den Steuern befassen!

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