Vor zehn Jahren gab der damalige Präsident der EZB, Mario Draghi, die Parole aus: „The ECB is ready to do whatever it takes, to preserve the Euro. And believe me, it will be enough.“
Themen und Probleme habe ihre Konjunkturen. Mit der Inflation ist plötzlich auch wieder die Frage der Ausrichtung der Geldpolitik zurück auf der Agenda der öffentlichen Aufmerksamkeit.
Alle Notenbanken wurden in den letzten Monaten auf dem falschen Fuß erwischt. Es ist unklar, wann die gegenwärtige Inflationswelle wieder abflaut, und unsicher, wie stark die Zinsen steigen müssen, um die Preisentwicklung wieder auf einen stabilen Pfad von nicht mehr als zwei Prozent zu führen.
Bei der Anhebung der Zinsen gehen gegenwärtig die Notenbanken in den USA, Großbritannien und der Schweiz deutlich voran. Die EZB dagegen zögert, und das hat seinen guten Grund, der in der Konstruktion des Euro-Raumes liegt und den Geburtsfehler des Euro in Krisenzeiten immer wieder erneut zur Geltung bringt.
Die Kunst der Geldpolitik und ihre zentrale Aufgabe besteht vereinfacht gesagt darin, den jeweiligen Währungsraum mit soviel Liquidität auszustatten, dass die Wirtschaft ausreichend wachsen kann, aber die Liquidität so zu begrenzen bzw. sie mit so hohen Zinskosten auszustatten, dass eine inflationäre Entwicklung erschwert oder verhindert wird.
Das ist leichter gesagt als getan. Zahlreiche Kausalzusammenhänge und Nebenwirkungen müssen beachtet werden. Und wenn es wirklich ernst wird, bringt erfolgreiche Inflationsbekämpfung auch immer soziale Kosten mit sich, die in mehr Arbeitslosigkeit, weniger Wirtschaftswachstum, zunehmenden Insolvenzen oder einer unerwünschten Aufwertung der Währung bestehen können.
Gewählte Politiker und Parlamente sind mit den dazu notwendigen Abwägungen üblicherweise politisch überfordert und neigen in der Geldpolitik leicht zu Lösungen, die kurzfristig Entlastung schaffen, aber langfristig zu mehr Inflation und weniger Wachstum bringen.
Darum ist es üblich geworden und hat sich grundsätzlich bewährt, die Notenbanken mit einem gewissen Umfang an gesetzlicher Unabhängigkeit auszustatten, damit sie unabhängig vom Druck des Tages die Entwicklung einer Währung langfristig stabilisieren können.
Historisch gesehen haben aber Völker, Nationen, Gesellschaften und die von ihnen geprägten Volkswirtschaften ganz unterschiedliche Lösungsmodelle für materielle Verteilungskämpfe und wirtschaftliche Konflikte entwickelt.
Stabilitätskultur gegen Inflationskultur
Das führte in der Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg dazu, dass sich in Europa ein sehr unterschiedlicher Umgang mit dem Inflationsthema entwickelte: Länder wie Deutschland, die Schweiz, Österreich, Niederlande oder Schweden entwickelten eine Stabilitätskultur mit eher niedrigen Preissteigerungen. Länder, wie Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland oder Spanien entwickelten eher ein Inflationskultur mit deutlich höheren durchschnittlichen Preissteigerungen.
Für beide Kulturen lassen sich vernünftige Gründe anführen. Bei unterschiedlichen Währungen in einem Wirtschaftsraum neigen allerdings die Währungen der Stabilitätsländer zu permanenter Aufwertung, die der Inflationsländer zu permanenter Abwertung. Das kann auch gar nicht anders sein, wenn die entsprechenden Länder ihre Position im internationalen Wettbewerb sichern und ihre Waren weder zu billig verschleudern noch zu teuer anbieten wollen.
Die Idee zu einer gemeinsamen europäischen Währung entstand in den Siebzigerjahren, weil Länder wie Frankreich oder Italien die ständige Abwertung ihrer Währung als irgendwie ehrenrührig empfanden und die Dominanz der D-Mark sowie die mit ihr verbundene Macht der stabilitätsorientierten Bundesbank brechen wollten.
Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), der von 1982 bis 1998 regierte, war in seinem ganzen Denken stark auf die politische Einigung Europas fixiert. Von Wirtschaft, Währung und Finanzen verstand er dagegen nichts, und es interessierte ihn auch nicht. Er sah in einer gemeinsamen europäischen Währung vor allem ein probates Mittel, die europäische Einigung quasi durch die Hintertür zu erzwingen, und so gab er dem französischen Drängen nach.
Der Maastricht-Vertrag legte 1992 unwiderruflich den Weg zum Euro fest. Frankreich akzeptierte darin alle nur denkbaren Vertragsklauseln, die deutsche Vorbehalte und Stabilitätsängste befriedigen sollten: Darum wurde das Statut der EZB sehr unabhängig ausgestaltet. Die Preisstabilität wurde unter ihren Aufgaben an die Spitze gesetzt, und es wurde das Verbot monetärer Staatsfinanzierung durch die Zentralbank in den Vertrag geschrieben.
Pleiten nur in fremden Währungen
Ein Grundproblem aber blieb ungelöst – mehr noch, es wurde geistig gar nicht adäquat zur Kenntnis genommen: Eine zur Geldschöpfung berechtigte staatliche Notenbank stellt automatisch sicher, dass der eigene Staat nicht deshalb insolvent werden kann, weil er an Geldmangel in eigener Währung litte, sie ist der „lender of last resort“. Zu jeder Zeit haben sich Staatskonkurse immer nur dann ereignet, wenn der Staat sich in fremder Währung verschuldet hatte und diese Schulden aus Devisenmangel nicht mehr bedienen konnte. So wurden alle spektakulären Staatspleiten von Argentinien über Russland bis Griechenland durch eine vom Devisenmangel ausgelöste Zahlungsunfähigkeit ausgelöst.
Vor dem Euro konnten Lücken in den Staatshaushalten Frankreichs, Belgiens oder Italiens jederzeit durch Staatsanleihen in eigener Währung abgedeckt werden, die der Staat bei seiner Notenbank in Bargeld oder Sichtguthaben eintauschen konnte. Das schuf kurzfristig Entlastung, die Folgen für die Inflation traten erst auf längere Sicht auf, und die Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit wurden irgendwann durch eine Abwertung der eigenen Währung ausgeglichen.
In einer Währungsunion fehlt aber den Mitgliedstaaten grundsätzlich die Möglichkeit, zur Deckung von Finanzlücken auf die eigene Notenbank zurückzugreifen. Sie müssen sich an den Kapitalmärkten verschulden, und dort hat man die Risiken einer staatlichen Insolvenz genau im Blick.
Darum sind z.B. gegenwärtig für die inflationsgeplagte Türkei Fremdwährungsanleihen in Dollar oder Euro sehr teuer. Die Investoren lassen sich für die Risiken einer Insolvenz bezahlen.
Aus Gründen, die heute keiner mehr verstehen kann, war in den ersten zehn Jahren der Europäischen Währungsunion – von 1998 bis 2008 – die unterschiedliche finanzielle Solidität der Eurostaaten an den Kapitalmärkten und in der Politik völlig aus dem Blick geraten. Erst die Fast-Staatspleite Griechenlands lenkte 2009 und 2010 die Aufmerksamkeit von Politikern und Investoren auf die Insolvenzgefahren von Euro-Staaten.
Seit Herbst 2009 schlug sich das in sehr unterschiedlichen Zinsen und Kursen der Staatsanleihen der Euroländer je nach ihrer vermuteten Insolvenzgefährdung nieder. Den Franzosen, Italienern, Griechen, Spaniern und Portugiesen gefiel das überhaupt nicht. So hatten sie sich die Währungsunion nicht vorgestellt. Sie wollten zwar die niedrigen deutschen Zinsen und Inflationsraten – aber nicht um den Preis, dass sie ihr Finanzgebaren grundlegend ändern müssten.
Die Zentralbank bricht den Maastricht-Vertrag
Noch unter dem französischen Notenbankpräsidenten Trichet setzte sich im Mai 2010 in der EZB ein Kurswechsel durch. Die Zentralbank verstieß gegen Geist und Buchstaben des Maastricht-Vertrages und stieg stufenweise in eine Politik des massenhaften Aufkaufs von Staatsanleihen ein. So wollte man sicherstellen, dass alle Euro-Staaten liquide blieben und verhindern, dass die von ihnen zu zahlenden Anleihezinsen zu sehr auseinanderdrifteten.
Die damit verbundene Politik führte 2012 zum Rücktritt des Bundesbankpräsidenten Axel Weber und 2021 zum Rücktritt seines Nachfolgers Jens Weidmann. Die traditionelle deutsche Stabilitätskultur hat in der EZB keine Heimat mehr, sie erfuhr und erfährt ja auch erkennbar keine Stützung durch die Berliner Politik.
Die neue und bis heute gültige Linie der EZB zum Umgang mit der Staatsverschuldung der Euro-Länder wurde im Juli 2012 durch den italienischen EZB-Präsidenten Mario Draghi vorgegeben, als er in London sagte „Within our mandate, the ECB is ready to do whatever it takes, to preserve the Euro. And believe me, it will be enough.“
Mittlerweile, unter Draghis französischer Nachfolgerin Christine Lagarde, interpretiert die EZB ihr Mandat zum Schutz des Euro so, dass es nennenswerte Zinsunterschiede zwischen deutschen Staatanleihen einerseits und griechischen Staatsanleihen andererseits möglichst gar nicht geben soll. Das bedeutet: Unabhängig vom Zustand der Staatsfinanzen sollen – geht es nach der EZB – alle Länder der Eurozone vor einem Insolvenzrisiko gleichermaßen geschützt sein, und die Politik der EZB ist nach deren eigenem Willen der Garant dafür.
Eine Müllhalde namens EZB
Das wird nur funktionieren, wenn die EZB weiter fortfährt, Staatsanleihen aufzukaufen, und sich dabei insbesondere auf die Euro-Länder mit hohen Schulden und schlechten Risiken konzentriert. So wird die Aktivseite der EZB-Bilanz, anstatt dass sie erstklassige Risiken enthält, zunehmend zur Müllhalde für Anleihebestände, die an den Kapitalmärkten wegen schlechter Bonität abgelehnt werden.
So trägt die EZB selber durch ihre Politik immer intensiver zu Marktverzerrungen bei. Dem Vertrauen in ihre Politik ist das nicht förderlich. Wie wird sie sich verhalten, wenn die Bekämpfung der Inflation, wie schon öfters in der Vergangenheit, vorübergehend Zinsen von 8, 9 oder 10 Prozent erfordert? Dann kann es für griechische, italienische oder französische Anleihen keinen Sonderschutz mehr geben.
Davor haben diese Länder, die EZB und die Europäische Kommission Angst. Und darum wird der Druck auf Deutschland, noch mehr Schulden zu vergemeinschaften, weiter massiv anwachsen.
Vertrauen ist ein knappes und stets gefährdetes Gut. Man möchte sich nicht vorstellen, was geschieht, wenn Investoren in größerem Umfang das Vertrauen in die langfristige Stabilität Euro verlieren und beginnen, ihre Kapitalanlagen in größerem Stil umzuschichten.
Man kann es auch auf einen Nenner bringen: In einer zu gesamten Hand haftenden Solidar- Gemeinschaft wie der EU , im Finanzsektor auf einander zwingend angewiesen, kann es nur funktionieren, wenn die Mitgliedsländer in Stabilitat, BIP, finanzieller Kultur und Zukunftsausrichtung auf annähernd gleichem Level stehen und sich gemeinsam vorwärts entwickeln. Schon bei Italien, Griechenland und Portugal bspw. waren diese Voraussetzungen nicht gegeben. Die Vorarbeiten zum Beitritt, Kontrollen, unqualifiziert, halbblind oder vorsätzlich politisch verwässert? Der Misserfolg schlich hinterher.
Nun will man die restlichen maroden Balkanstaaten sukzessiv in die EU schleussen. Länder, die keinen der o.e. Punkte heute, morgen oder übermorgen, dazu braucht man keinen Propheten, erfüllen werden.
Man könnte als Sanguiniker sagen, Leute was solls? Ein paar Mülleimer ohne Boden, ein paar Hundert Mrd. mehr oder weniger versenkt? Aber im Zuge der gefährlichen De-Industrialisierung von Germoney, wie zu Zeit anlaufend, zieht der bisherige, teilweise ausgleichende Export-Joker nicht mehr. Und dann beginnt die finale Talfahrt.
Für mich gibt`s da ein Problem, nämlich dort, wo wir die Zeche zahlen. Und dazu ein „Regime“das taumelt, und im Finanzwesen und Gesamtwirtschaft offensichtlich gefährlich inkompetent?
Mir scheint, Herr Sarrazin hat enttäuschenderweise nicht verstanden, dass Inflation nicht das Geringste mit der Geldmenge zu tun hat. Da ist er aber nicht alleine. Das Gerücht hält sich hartnäckig.
Die Inflation ist ein Verhältnis. Das Verhältnis von Produktivität auf der einen und der Lohnhöhe auf der anderen Seite. Sehr einfach: Steigt die Produktivität – man kann das mit den Lohnstückkosten messen – um, sagen wir 2 Prozent im Jahr, und steigen dann die Löhne um 2 Prozent, so ist die Inflation exakt gleich 0. Steigen die Löhne aber um 4 Prozent und die Produktivität nur um 2 Prozent, ist die Inflation gleich 2 Prozent.
Warum gibt es jetzt eine Inflation? Sind die Löhne um 10 Prozent gestiegen? Nein. Dann bleibt nur eines übrig: die Produktivität ist gefallen. Und das hängt doch ziemlich sicher mit dem „Pandemie“-Betrug zusammen.
Wer sich für Inflation interessiert, wird bei Heiner Flassbeck fündig. Viele YT-Videos. Sowie eine Webseite: flassbeck economics, auch Makroskop.
Der Euro und die EZB war schon immer eine Fehlkonstruktion (genauso wie die EU). Der ursprüngliche Zweck war eine Umverteilung von den Nordstaaten zu den Südstaaten. Mittlerweile hat sich der Zweck etwas verschoben: Umverteilung, i.e. staatlich durchgeführter Diebstahl, vom produktiven Privatsektor zu parasitären Staatssektoren und Sozial-Asyl-Sektoren. Diese reichlich unproduktiven Sektoren sind seit Bestehen des Euro prächtig gediehen, während die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eurozone stagniert und neuerdings erodiert. ++ Der Mechanismus ist ganz primitiv: Die EZB „druckt“ massenhaft Geld (5050 Milliarden Euro von 2015 bis Anfang 2022) um Staatsanleihen der Eurozone zu kaufen. 2020 hat die EZB sage und schreibe 95,5% aller neu ausgegeben Staatsanleihen der Eurozone gekauft!! Die Folge ist eine seit Jahren laufende Geldentwertung, die immer schlimmer wird. Auch die aktuellen Preissteigerungen sind zum größten Teil eine Folge der inflationären Geldschöpfung der EZB zur Staatsfinanzierung, da z.B. Japan, Schweiz, China keine Inflation haben. ++ Die Fed und die britische Notenbank fahren jetzt die Leitzinsen hoch, und kaufen keine neuen Staatsanleihen. Im Gegensatz dazu wird die EZB weiterhin im großen Stil Staatsanleihen mit „gedrucktem“ Geld aufkauft, während der Leitzins praktisch auf Null bleibt. Die Inflation, d.h. der Diebstahl durch überdimensionierte Staatsapparate und Sozialsektoren, geht unvermindert weiter. ++ Der Ukraine Krieg ist der ideale Sündenbock, dem die Regierungen alles in die Schuhe schieben können. Der Abstieg der Eurozone geht mit erhöhtem Tempo weiter, die dummen Sanktionen wirken wie ein Brandbeschleuniger.
Was jede Marktfrau weiß, ist in die Parlamente nie vorgedrungen. – Oder wussten sie es doch?
In einem weiteren Artikel würde ich gerne erfahren, wie es in den USA läuft. Immerhin besteht eine gewisse Ähnlichkeit zur EU, denn die Bundesstaaten sind sehr selbständig. Und können einzeln pleite gehen.
Wieso wird dieses System nicht auch für die EU-Mitgliedsstaaten akzeptiert? Weil der Dollar das überlebt, der Euro aber nicht? Weil die EU-Gremien es noch nicht geschafft haben, die Mitgliedsstaaten zu entmachten und der Euro momentan das Einzige ist, was die EU zusammenhält?
Nach der Griechenland-/Bankenrettung (2010) erleben wir jetzt gerade – unbemerkt von Politik und Medien – die zweite Euro-Rettung. Nach der Beendigung der Netto-Staatsanleihenkäufe durch die EZB ab Anfang Juli würden sich die Marktzinsen für Anleihen der Südländer und Frankreich auf ein für diese Länder nicht tragbares Niveau erhöhen. Daher beabsichtigt die EZB jetzt, Gelder aus dem EU-Corona-Fonds zweckwidrig zum Ankauf von Anleihen der Südländer zu verwenden, um dort höhere Zinsen zu verhindern. Dadurch könnte das Ende des Euro dann noch mal um ein paar Jahr verschoben werden.
Die Tragik der indigenen Bevölkerung im Mitteleuropäischen Siedlungsgebiet besteht darin, daß sie die Entwicklung des Euro unter französischer und italienischer Führung zur Weichwährung, ganz im Sinne von Lire und Franc wieder einmal nicht mitbekommen haben. Es gibt gute Gründe für den höheren privaten Immobilienbesitz in den Weichwährungsländern. Und ebenso kann man beobachten, daß ein fleißiger Türke oder Grieche nach einigen Jahren hier sofort versucht, sein Geld in einer Wohnung oder einem Haus anzulegen. Die D hatten sich bei der stabilen DM angewöhnt, Geldguthaben zu halten, weil diese eventuell durch Zinsen, die höher waren als die Inflation einen Wertzuwachs erzielten. Seit 2010 verliert jeder Eurogeldbesitz an Wert, Bei einer Inflation von 8% und einem Geldbesitz von 100 Tausen Euro, die jemand für ein materiell bessere Alter aufgespart hat, verliert er gegenwärtig jeden Monat 666 € Wertgehalt. Wären die D klüger gewesen, hätten sie spätestens ab 2010 ihr Geld in Immobilien oder Beteilungen an inländischen Windfabriken und ausländischen Atomkraftwerken angelegt. Dann müßten sie jetzt auch nicht höhere Mieten zahlen und die Gewinne aus Wind- und Atomanlagen glichen die Wertverluste durch Inflation wieder aus. Die Erfahrung des Währungszusammenbruchs, wie 1923 und 1949 steht den jetzt hier Lebenden noch bevor. Besser man hat dann Immobilien- und Unternehmensbesitz; nicht aber Geld, das auf 0 gesetzt wird. Der Kern der grünen Wähler, die großstädtische Schickeria, nicht ihre Mitläfer, hat übrigens genau das gemacht.