Peter Grimm / 28.08.2020 / 06:20 / Foto: Pixabay / 111 / Seite ausdrucken

Das Corona-Notstandskomitee tagt

Nun hat es gestern wieder getagt, das deutsche Corona-Notstandskomitee. Seit mehr als einem halben Jahr und auf noch unabsehbare Zeit hält es ganz Deutschland im Ausnahmezustand und schränkt mittels Infektionsschutzgesetz Grundrechte erheblich ein. Die Runde aus Kanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder ist kein im Grundgesetz vorgesehenes Entscheidungsgremium, besitzt damit eigentlich keine demokratische Legitimation. 

Obwohl es einschneidendere Entscheidungen für das Leben der Bürger unter Bürgerrechtsentzug getroffen hat, als je eine Bundesregierung, entscheidet es streng genommen gar nichts. Die Runde hat immer nur beschlossen, was die Bundesländer dann umzusetzen hatten. Anders hätte der Notstandsumweg über das Infektionsschutzgesetz nicht funktioniert. Die Frage, warum die Bundesregierung für einen landesweiten Notstand zu keiner Zeit daran dachte, das Notstandsgesetz anzuwenden, das ja auch für den Seuchenfall vorgesehen ist, wurde nie schlüssig beantwortet.

Mit den Ankündigungen der Bundeskanzlerin Merkel und ihres Möchtegern-Kronprinzen Söder, „die Zügel“ wieder straffer zu ziehen, sprich die Bürger auf Bürgerrechtsentzug wieder stärker zu reglementieren, wurden selbige schon darauf vorbereitet, neue Einschränkungen verkündet zu bekommen. Es war wie vor dem Sommer: Tagelanges Geraune über die möglichen Pläne, dann eine lange Sitzung und gespanntes Warten auf die Ergebnisse. Diese wurden von der Bundeskanzlerin dann in herablassender Eintönigkeit, in Sprechblasen gekleidet bekannt gegeben. Anschließend hatte die deutsche Politikdarsteller-Riege die Chance vor die gebührenfinanzierten Kameras zu treten, zusätzliche Sendeminuten in einem ARD-Extra nach der Tagesschau inklusive.

Die Maske sollte als Symbol unbedingt bleiben.

Irgendwie hatte dieses Notstandskomitee vor etlichen Wochen eine Art Sommerpause eingelegt. Die Bürger mit den eingeschränkten Bürgerrechten bekamen zur Stimmungsaufhellung ein paar Lockerungen zugestanden: Ein bisschen reisen, ein klein wenig Kultur, kleinere Veranstaltungen, Museen- und Zoobesuche wurden möglich. Alles weitere sollten die Länder in Eigenregie entscheiden, nur eines nicht: die Aufhebung der Maskenpflicht. Die Maske sollte als Symbol unbedingt bleiben.

Die meisten Deutschen hatten sich mit der Erwartung in den Sommer begeben, dass nun schon nach und nach alles gelockert würde. Langsam genug natürlich, damit niemand keine Fragen aufkommen, ob das alles vielleicht ein großer Fehler war. Die Zahlen zeigten, dass nur verhältnismäßig wenige Menschen an Covid-19 erkrankten oder gar starben. Tragisch, aber das ist eben auch bei anderen Krankheiten, mit denen wir in der alten Normalität alltäglich lebten, nicht anders. Irgendwie hofften viele Deutsche einige Wochen lang in ehrlichem Harmoniebedürfnis, dass sich jetzt doch alles in Wohlgefallen auflösen könnte. Man wäre dann auch nicht nachtragend.

Das ist nachvollziehbar, doch damit hatten die so Hoffenden ihre Rechnung offenbar ohne die Wirtin gemacht. Ohne großes Aufsehen beschlossen Bund und Länder, Reiserückkehrer und überhaupt verstärkt zu testen. Grundsätzlich kein Problem, wenn man in der anschließenden Berichterstattung nicht den simplen Fakt unterschlägt, dass je mehr getestet wird, auch mehr „Fallzahlen“ zustande kommen. Genau das aber taten Politik und Medien in den letzten Wochen und erzeugten eine neue alarmistische Grundstimmung wegen „gestiegener Zahlen“. 

Weder eine Steigerung noch eine alarmierende Größenordnung

Höflichst ausgedrückt ist das grober Unfug. Eher sind es wohl, im passenden neudeutsch gesagt Fake-News. Denn der Anteil der positiv Getesteten liegt seit Wochen immer beinahe konstant mal bei einem, mal bei 0,96 oder 0,88 Prozent. Darin ist weder eine Steigerung noch eine alarmierende Größenordnung zu erkennen. Zumal dann, wenn – es hier oft gesagt und geschrieben worden – man berücksichtigt, dass diese Ergebnisse um die ein Prozent falsch positiv Getestete beinhalten, die eigentlich gar nicht infiziert sind. Und für diejenigen, welche unseren Experten nicht glauben, hatte es auch der Bundesgesundheitsminister einmal kurz erklärt.

Trotzdem agieren die Verantwortungsträger aus Bund und Ländern so, als würden die Covid-19-Zahlen gerade in alarmierende Höhen steigen. In dieser Atmosphäre bereiteten sie wieder die Runde des Corona-Notstands-Komitees vor. Neue Einschränkungen waren zu erwarten.

An sich eine niederschmetternde Ausgangslage, aber wer sich den Auftritt des Trios aus Kanzlerin, Kronprinz und Bundesratsvorsitzenden nach der Corona-Runde anschaute, konnte daraus auch Hoffnung schöpfen. Man musste allerdings auf die Nebensätze hören.

Zunächst begann die Bundeskanzlerin mit den beinahe altbekannt wirkenden Sprechblasen. Die „gestiegenen Zahlen“ würden das Corona-Notstandskomitee nun dazu zwingen, einen „neuen Anlauf“ mit Maßnahmen zur Begrenzung ebendieser Zahlen zu nehmen. „Es lohnt sich“, sich „dieser Herausforderung“ zu stellen und zu den niedrigen Zahlen zurückzukehren. Natürlich pries sie die Notwendigkeit der Masken, um dann zu den konkreten Beschlüssen zu kommen, über die hinreichend berichtet wurde: Quarantäne statt Tests bei der Einreise aus Risikogebieten ab Oktober, keine Entschädigung für Quarantäne-Verdienstausfälle, wenn die Reise vermeidbar war und keine Großveranstaltungen bis Jahresende. Das sind die offenbar einstimmig gefassten Beschlüsse.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist tatsächlich nicht umgefallen und erhebt als einziger kein Mindestbußgeld von 50 Euro fürs Gesicht zeigen. Das ist schon eines der Hoffnungszeichen. Die Einheitsfront im Corona-Notstandskomitee zeigt Risse.

Die Macht der Maske 

Auch mit einer anderen geplanten Einschränkung ist Angela Merkel in dem Gremium nicht durchgekommen: der bundeseinheitlichen Reduzierung der Teilnehmerzahl bei privaten Feiern und Veranstaltungen. Auch das ist ein Hoffnungszeichen, wobei Angela Merkel deutlich machte, dass sie diese Niederlage nicht hinzunehmen gewillt ist. Getreu dem Motto, aufgeschoben ist nicht aufgehoben erklärte sie, dass immerhin der Fokus auf dieses Thema jetzt gesetzt sei und man werde sich in den nächsten Wochen mit dem Thema weiter beschäftigen müssen.

Möglicherweise ist ihr dabei auch das Demonstrationsverbot für Kritiker der Corona-Politik in die Parade gefahren, denn dieser Umgang mit einem wichtigen Grundrecht sorgte für ziemlich breite Kritik. Da wären zeitgleiche Zusammenkunftsbeschränkungen für Familien und Privatpersonen kaum gut angekommen. Von einer Bild-Journalistin nach ihrer Haltung zum Berliner Demonstrationsverbot gefragt, stammelte sie fast, dass sie die Berliner Entscheidung respektiere und man nun sehen müsse, wie sich das mit den folgenden gerichtlichen Entscheidungen entwickle.

War noch was? Ach ja, auf dem Podium gab es noch die beiden anderen Darsteller. Nennenswert aufgetreten ist, erwartungsgemäß, nur Markus Söder. Er kleidete die Verkündungen der Kanzlerin noch einmal in etwas andere – zugegebenermaßen bessere – Worte und Sätze. Dass Maske derzeit das einzige sei, was wir haben, um Corona zu bekämpfen, war vielleicht das Highlight der gestrigen Söder-Prosa.

Ja, vielleicht ist es überhöht, in den kleinen Rissen im Corona-Notstandskomitee schon Hoffnungszeichen entdecken zu wollen. Aber wo es an Hoffnungszeichen mangelt, ist man bekanntlich weniger wählerisch. Und im Bereich der bezahlten Politik-Ausübung ist dieser Mangel wohl kaum zu bestreiten.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

B. Oelsnitz / 28.08.2020

Nachtrag (Nr. 1) - @Petra Wilhelmi: Was für eine grausame Fleischerei, wo leben Sie nur? Mein tägliches Bäcker-Brötchen erwerbe ich stets mit Oben-Ohne. Da wo keine Quelle existiert, kann auch nichts fließen, strahlen, schweben oder weiß der Kuckuck was. Also nicht vergessen, stets Oben-Ohne, das ist das Beste für die Bürgergesundheit, selbst Frauen sagen das. ;-)

B. Oelsnitz / 28.08.2020

“Dass Maske derzeit das einzige sei, was wir haben, um Corona zu bekämpfen, war vielleicht das Highlight der gestrigen Söder-Prosa.” Es ist doch ähnlich wie mit dem Equipment der BW, außer Phantomen ist nichts tatsächlich verfügbar, doch der Kampf ist ein gigantischer. Als braver Bürger-Soldat hat man sein Not-Fall-Set selbstredend stets einsatzbereit. Der Anti-Corona-Schild steckt stets in der Hosentasche, zusammen mit den verschupften Taschentüchern und wird entgegen allen Verlautbarungen niemals gereinigt. Die fortlaufende Kontamination mit Aerosol-Mikro-Partikeln führt nämlich dazu, daß immer mehr Abschreckungspotential gegen eindringende Killer-Viren generiert wird. Denn da, wo der Tod lauert, bewegen sich aktive Covid-19-Viren nicht hin. Das Virus wird somit gezwungen, zum Kannibalen-Virus zu mutieren, sozusagen die GROSSE-CORONA-TRANSFORMATION (wissenschaftlich GCT). Der Schild transformiert zur effizienten B-Waffe. (Wer’s nicht glaubt, solle einfach einen Selbsttest machen.)

Anneliese Kumbroch / 28.08.2020

Ich sehe das nicht als Hoffnung, sondern analysiere es im Hinblick auf die ja nun zutagetretenden wahren Interessen der A. M. Sie kann da auch gar nicht mehr zürück, denn da sitzen Strippenzieher hinter, die an den Maßnahmen massiv interessiert sind. Es untersucht auch keiner seltsame Bauförderungsmittel. Im übrigen hat A.M. mit empfindlichen Bußgeldern gedroht für diejenigen,, die sich nicht an die “Verpflichtungen” halten, die sie bisher auch noch gar nicht haben. Denn danach gleich der Satz, dass dies bzgl. Reisefreiheit im Infektinsschutzgesetz verankert würde. Diese Änderung ist also noch gar nicht von einem Parlament beschlossen. Hat das nun Frau M. und ihr Politbüro gleich ganz alleine zu beschließen? Die Übergriffe einer entgleisten Exekutive und hierbei auch noch eines ausgesuchten Kreises werden immer irrer. Insgesamt haben wir übrigens unsere Mauer wieder, eine perfidere noch als die aus Steinen. Unglaublich. Und die Maske, eine Entmündigung im wahrsten Sinne des Wortes, die Zerstörung von Kommunikation, Gesicht und Atem. Des Atems, den uns Gott gegeben hat, des Gesichtes, das uns Gott nach seinem Bilde gegeben hat. Beides sind kein Eigentum “des Staates”. Wir sind jetzt in einem Intermezzo, man will die Rigidität erhöhen, kommt unversehens noch nicht so damit durch und braucht nun neue “Zahlen” und Anlässe. Ich denke, die werden versuchen, die Demos in Berlin dafür zu kapern. Hoffen wir, dass das nicht funktioniert. Denn dann ziehen sie mit Zerstörung von Brauchtum (z. B. Karneval), Vereinen, Gemeinschaft aller Art weiter durch und dringen in die Haushalte ein. Auch der Lockdown kommt. Söder wird sich dennoch verkalkulieren, ich tippe auf Scholz als Gewinner des Kanzlerschaulaufens - genau weil der als SPD-ler Vizekanzler nicht schaulaufen braucht, wir uns hier in eine SED-Volkskammersituation befinden. Sicher entscheidet man sich gegenüber dem Wahlrecht lieber für das Leben.

Sam Lowry / 28.08.2020

Solange Mainstream-Medien und Regierung zusammenarbeiten, wird die Masse weiter Groko wählen. Ein Teil dieser Masse ist fast täglich bei mir zu Gast. Völlig im Geiste blockiert, nicht bereit, auch nur eine gegenteilige Info aufzunehmen und zu verarbeiten. Mein Vermieter z.B. glaubt der Bild, wählt aber AfD. Irgendwie dystopisch, das alles…

Hjalmar Kreutzer / 28.08.2020

@Thomas Helm, das hoffe ich doch stark, dass Andreas Geisel von den eigenen Leuten zurückgetreten werden wird, da er mit seiner seiner strunzdämlichen Äußerung entlarvt hat, dass es ihm und dem politischen Establishment einzig und allein um die Unterdrückung missliebiger Meinungsäußerung, nicht um angeblichen Infektionsschutz geht. Wir sind keine Randalemacher (Herr Müller), keine Rowdies, keine Asozialen, keine Aluhüte, keine Verschwörungstheoretiker, keine Reichsbürger, keine Rechtsextremen, keine Spinner, keine Esotheriker - WIR. SIND. DAS. VOLK.

Karla Kuhn / 28.08.2020

Herrliches Bild. Merkel Spahn und Söder ?  Hoffentlich gehen die bald wirklich baden !!  HaJo Wolf ” “Diese verlogene nägelfressende Kommunistin! Ich könnte KOTZEN. +++ ” Sie sind kaum noch zu toppen.  Schade, daß Frau Sabine Schönfelder sich nicht mehr meldet, auch ihre Kommentare waren Glanzstücke. Heute, “Merkel ruft Russland zur Achtung der Souveränität auf ”  Diese Person muß doch überhaupt kein Schamgefühl haben ?? Der Knüller ist die heutige News Redaktion. “Mehrere Botschafter, darunter DEUTSCHLANDS, haben die Regierung von Simbabwe ermahnt, die RECHTE DER BÜRGER NICHT im Namen Corona Krise einzuschränken.”  “COCID 19 darf NICHT als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen FREIHEITEN der Bürger einzuschränken “ SOVIEL DREISTIGKEIT macht sprachlos.  Günter Ostermann, ich habe diese Sendung gesehen, wo gezeigt wurde,  wo in die selbergenähten Masken noch so ein Stück Stoff zu Milbenabwehr mit reingenäht wurde. Am liebsten wäre ich denen ins Genick gesprungen. WELCHER Mensch soll solche MAULKÖRBE,  die kaum noch Luft zum Atmen lassen auch noch im Sommer tragen ??  Abgesehen davon, WER bereits INFIZIERT ist, schleudert seine VIREN trotzdem nach draußen.  Und was nützen 80 Prozent ?? Bei jedem AUSATMEN bleiben immer noch 20 Prozent und ich vermute, nur EIN VIRUS kann generell eine Grippe auslösen. ERGO,  KEINE MASKE HILFT !! ZIG WIRKLICHE Experten haben das bereits bestätigt, ebenso wurde untersucht, daß die KEIME in der Maske durch die Atemluft sogar LUNGENENTZÜNDUNG auslösen können, Ekzeme im Gesicht oder andere Hautkrankheiten. DIESER MAULKORB ist durch nichts zu begründen, außer vielleicht durch die Machtgier einiger Politiker ! Heute wurde gesagt, daß die KAUFLAUNE,  die eh schon nicht groß war, wieder sehr nachgelassen hat. RICHTIG SO, entweder die Ladeninhaber und andere Betroffene WEHREN sich endlich gegen den Maskenzwang oder sie müssen eben teilweise untergehen. Wir machen nur noch Picknick und Einladungen !

Boris Kotchoubey / 28.08.2020

Über die Gerichtsentscheidung, die Demonstration gegen Corona-Maßnahmen morgen zu erlauben, würde ich mich nicht zu früh freuen.  Die Stadt Berlin hat ein sehr effektives Mittel dagegen: einige Hunderte Antifa-Tonton Macoute, alle mit schweren Steinen und Baseballschlägern bewaffnet und in Kampfsportschulen trainiert. Dagegen können auch 40-50 Tsd friedliche Demonstranten, darunter > Hälfte Frauen und ältere Personen nichts ausmachen. Die Polizei wird angewiesen, “deeskalierend aufzutreten”, d.h. passiv zuzuschauen.

Hjalmar Kreutzer / 28.08.2020

„Die Maske sollte als Symbol unbedingt bleiben.“ Ein Bekannter berichtet frisch aus dem Berliner ÖPNV: Ein Knilch in schwarzen Socken in braunen Riemensandalen zog seine Maske extra ab, um frei abhusten zu können! :-) Hand>Stirn>Klatsch!

Helmut Scheid / 28.08.2020

Ich glaube es gibt nur zwei Möglichkeiten diesem “Coronafaschismussyndroms” ein Ende zu setzen! Entweder ALLE mutigen Erwachsenen gehen bundesweit auf die Strasse, in ihren jeweiligen Städten (ähnlich wie in der ehemaligen DDR) oder mutige Polizisten und Militärs verweigern ihren Dienst und “putschen” diese deutschfeindlichen Politikdarsteller aus ihren Ämtern! Da wir Deutschen aber keinerlei erfolgreiche “Putscherfahrungen haben, weswegen “wir” nur alle 70-100 Jahre mal aufbegehren, und es leider nie demokratisch endete, sondern es sich meist nur “kaiser und führertechnsich entlud ! ” Also dann doch eine Weltregierung durch “Blackrock, Vanguard und State Street Finanzkonzerne”...!????

Eva-Maria Glatzle / 28.08.2020

Was Politiker angeht, allen voran die Kanzlerin, habe ich keine Hoffnung weil Machtverlust auf dem Spiel steht für diese Herrschaften. Da helfen nur - wie hier immer wieder gesagt - Menschen, die auf die Straße gehen. Enttäuschend ist für mich vor allem, dass ich im Verwandten- und Freundeskreis vielfach auf taube Ohren stoße, wenn ich mit Fakten zu Corona aufwarte und dann emotionale Antworten bekomme. Dagegen ist kein Kraut gewachsen.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com