Die deutsche Demokratie hat es nie gegeben. Das ist ein Märchen. Bis 1990 waren wir von den Siegermächten besetzt (Die USA sind eh geblieben. Natürlich nur zum Schutz, nicht etwa aus eigenen strategischen Interessen.) und jetzt sind wir es von der EU.
Keiner der Taeter und Taeter innen wird sich hinstellen und coram publico das Zeil der Abschaffung von Nation, GG und Aufloesung der Gesellschaft verkünden, denn dann dürften die Folgen endlich klar sein. Natuerlich versucht man, mit heimlicher Unterstuetzung von Merkel diese offenkundige Ziele sozusagen durch die “kalte Kueche” zu erreichen. Das gibt im uebrigen auch fuer die Systemaenderung hierzulande hin zum (Kultur) marxismus. Auch hier werden verständlicherweise die Ziele mit anderen Narrativen kaschiert oder besser getarnt. Sowohl die einen wire die anderen, fast immer deckungsgleich uebrigens, wissen, was sie tun. Sie wissen auch um die Illegalität ihres Vorhabens und sie wissen um die Bruechigkeit der Zustimmung selbst dieser Gesellschaft, falls die Wahrheit verkündet wuerde. Sie gehen faktenschaffend mithilfe ihrer Handlanger Schritt fuer Schritt immer weiter, bis der Punkt des alternativlosen! “no Return” erreicht ist. Immer wieder verwundert es den Kommentator, dass Offenkundiges nicht gesehen wird. Das ganze kriminelle Vorgehen von Lagarde, Merkel und vdL macht nur Sinn, wenn man die eigentlichen grossen Ziele der verkommenen Eliten aus Politik, Wirtschaft (nicht des Mittelstandes) und Medien zugrundelegt. Und da steht nicht nur das GG schlicht im Wege.
Merkel, von der Leyen, Lagarde - drei Frauen ruinieren Deutschland.
J.-C. Juncker: “Wenn es ernst wird, muss man lügen.” “Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” C. Lagarde: “Wir haben den Euro gerettet und die europäischen Verträge gebrochen.“ „Wenn ich noch einmal das Wort Bundesverfassungsgericht höre, werde ich den Raum verlassen!“ ... Sagt das nicht alles? Was muss noch geschehen, damit die Menschen begreifen, dass wir von Verbrechern beherrscht werden?
Meine Prognose: Die Bundesbank wird das Urteil des BVerfG schlicht ignorieren oder unter Berufung auf angeblich übergeordnetes europäisches Recht für falsch erklären und an den fraglichen Anleiheverkäufen weiter mitwirken. Die Medien werden darüber - wenn überhaupt - nur am Rande berichten, für die weitaus meisten Leute sind die zu Grunde liegenden Sachverhalte sowieso viel zu kompliziert. Die Welt dreht sich weiter wie bisher. Sollte dies das Ende des deutschen Verfassungsstaates sein, wird das außer ein paar (zu Recht) aufgeregten Juristen niemand bemerken.
Ernst Jünger „Der Waldgänger“, Clett- Cotta, 2014, S.56: „Betrachten wir etwa die Freiheiten und Rechte des Einzelnen in ihrem Verhältnis zur Autorität. Sie werden durch die Verfassung bestimmt. Freilich wird man immer wieder und leider wohl auch noch für längere Zeit mit der Verletzung dieser Rechte rechnen müssen, sei es durch den Staat, sei es durch eine Partei, die sich des Staates bemächtigt, sei es durch einen fremden Eindringling oder durch kombinierte Zugriffe. Man kann wohl sagen, daß sich die Massen, wenigstens bei uns zu lande, in einem Zustand befinden, indem sie Verfassungsverletzungen kaum noch wahrnehmen. Wo diese Bewußtsein einmal verloren gegangen ist, wird es künstlich nicht wieder hergestellt.“ Dies schrieb Jünger 1951!
Zum Glück hat nicht die AfD gegen das BfG “geschossen”. Es wäre sofort als erneuter Anschlag auf die Demokratie ausgelegt worden !
Die Entscheidung dürfte leichtfallen: wer von den deutschen Politdarstellern nimmt es denn mit der “Verfassung” (die wir ja eigentlich nicht haben, es ist das Grundgesetz, juristisch gesehen, wohl nicht unbedingt das selbe) überhaupt noch ernst? Jeder beruft sich zusammenhanglos nur auf einzelne Artikel dieses GG, wie er/sie es braucht. Der Rest ist immer uninteressant. Und der Rest aller Rattenschwanzorganisationen treibt es genau so: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt, trallala. Um seinen bestimmt lukrativen Posten zu sichern, ist das Ergebnis der “Entscheidung” von vornherein klar. Wie das deutsche “Verfassungsgericht” dazu steht, ist eh wurst.
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