@Paul J. Maier ich gebe Ihnen vollkommen Recht. Auch ich gewinne schon lange den Eindruck, dass diese Regierung sich an jeder Oposition stört. Am meisten jener, die sie am schwersten mit Anti-faschismus bekämpfen kann wie z.B. Bündnis C. Gewisse Parteien wie Bündnis C , und andere Kleinparteien die nicht der Verfassung sondern Frau Merkel gefährlich werden könnten haben keine Chance.  Was den Clip bzw. die Grundlage der “Hetzjagden” anlangt würde mich brennend interessieren wer ihn denn tatsächlich ins Netz gestellt hat. .. Schon lange werde ich den Eindruck nicht los dass das Hauptwerkzeug dieser Regierung die Manipulation hauptsächlich mit Bildtaktiken und NICHT das Argument ist.  Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Es ist ein eigenartig Ding dass die Leute ausgerechnet das betonen was sie nicht sind ..... So wie die DDR mit Hilfe der Mauer   Demokratie “verfolgte” so verfolgen auch die heutigen   Staatsmedien mit Hilfe von Quetschgeldern “Demokratie”. Das gleiche gilt für den “Anti-Faschismus” der aus dem Schoße dieser unseligen DDR kroch,  Dieser Anti-Faschismus war seltsam still, als Herr Trump, der “Unhold”, den sie doch so sehr im Visier haben nun einen waschechten Nazi übrreichte.  Im Gegensatz zu seinen Opfern wird er kaum im Knast sterben. Wie seine zahlreichen Genossen, die immer von Gerichtstermin zu Gerichtstermin krank wurden…. stört sich der “Anti-Faschismus” daran nicht.  Könnte es vielleicht daran liegen dass eine Krähe der andern kein Auge aushackt? Bzw. dass der “Anti-Faschismus” aus dem Schoße der DDR genau das ist was er vorgibt zu bekämpfen wie die ehemalige DDR ja auch…..

@ Marc Blenk Diese Ihre Idee dürfte nicht zielführend sein, denn schon seit ca. Anfang der 1990er Jahre gilt in diesem Lande die Rechtsauslegung, daß zwar gegen Ausländer jeglicher Herkunft strafbewehrt entsprechende “Hetze” verfolgt wird,  jedoch in umgekehrtem Sinne die “Hetze"gegen schon länger hier Lebende bestenfalls eine Beleidigung sein kann, aber nicht unter die Strafverschärfung der Volksverhetzung im Sinne des $ 130 StGB fällt. Vermutlich hat deshalb die “Obrigkeit” inzwischen auch das hiesige “Volk” samt “Nation” abgeschafft. Und unter Multikulti fallen nur die “anderen”. Diese meine Bewertung zum § 130 könnte ich auch anhand eines erlebten Beispieles belegen.

Wer immer noch nicht kapiert, dass uns Merkel & Co vorsätzlich verarschen und belügen, vorsätzlich alles tun, um Deutschlan dzu zerstören, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Wir brauchen einen Bürgeraufstand. GG 20.4 greift jetzt!

Die ganze Geschichte ist eine Falle für die AFD gewessen. In Oktober sind Wahlen. Denken Sie an d.  Antitrump Kampagne. Das selbe in grün. Oder rot.

Diese bösartigen Verdrehungen, alarmistischen Übertreibungen und moralischen wie rechtlichen Fehldiagnosen haben das Erwartbare nur wenig übertroffen. Sie können nicht wirklich schockieren. Es geht um sehr viel! Die Hardliner der von der GroKo vertretenen gutlinken propagandistischen Lügenund Verfechter der knallharten rechts-freien (im Doppelsinn!) Dystopie, also der reinen Linksdiktatur ohne Randzone wissen, dass dies alles demokratisch nicht zu haben ist. Halten sie sie selbst die Linksverschiebung ihrer Wahrnehmung nicht wenigstens - sagen wir: für ein bisschen krank? Augenblicklich gibt es nicht den geringsten Hinweis auf ein Innehalten, auf eine Nach- und Umdenkpause oder selbstkritische Gesprächsangebote. Ganz im Gegenteil! Der strauchelnde Merkelclan verfemt im Aufgalopp Teile des Volkes, äußert die Gewissheit, dass die Widerständigen nur auf die Straße gehen, weil Rechtsextreme sie dazu verführt haben. Andere Gründe existieren gar nicht! Und das, obwohl die pseudomutigen Aktivisten ihrer Desinformations- und Propagandaredaktionen, all die Klebers, Zamperonis, Slomkas, Miosgas, Detjens, Hayalis, die im Akkord “Haltung” zeigen, am längeren Hebel der Meinungsmacht sitzen! Die Gefahren (Klima, Nazi) vor denen der Merkelclan in schaurigem Unisono bis hysterischem Credcendo warnen, unterstützt durch eilig herbeigerufene “Experten”, sind der Versuch, eigene Ängste zu projizieren und damit vom Eigentlichen Versagen abzulenken. Ihnen dämmert die späte und schmerzliche Erkenntnis, dass all ihre hehren alternativlosen Projekte vom gefürchteten Souverän nicht mehr mitgetragen werden. Die Demokratie ist durch Stummschaltung der Mitte und die staatlich erzeugte mentale Radikalisierung in Gefahr. Mit einem wachen Parlament aus echten Volksvertretern wäre das zu verhindern gewesen. Auch, dass längst mit Steuergeldern aufgerüstete außerparlamentarische “antifaschistische” Aktivisten öffentlichen Diskurs und Politik bestimmen. Unter Merkel wird sich daran nichts ändern!

Sehr geehrter Herr Maxeiner, das System und die im System agierenden Personen brauchen Situationen welchen Ihnen die Gelegenheiten geben ihr wahres Gesicht zu zeigen. Dieses Gesicht, dieses Selbstverständnis von „Regierung“, „Macht“, „Demokratie“, u.v.m. gibt es nicht erst seit gestern, auch nicht erst seit dem Herbst 2015. Dieses Gesicht existiert schon viel länger. Es konnte sich bisher nur sehr gut verstecken. Wir sollten dankbar sein, dass dieses Outing nun stattfindet. Nach dem ersten Schrecken und der Entrüstung und Enttäuschung sollten wir alle einfach nur konsequent handeln. Jeder für sich in seinem Einflussbereich. Den Druck weiter erhöhen. Mal sehen welche Fratzen uns dieses scheinheilige und verlogene Gesicht noch zeigt.

Damit es bei Frau Merkel nicht mehr klingelt (was es ohnehin nicht tut) müssen die Deutschen endlich zu 100-tausenden auf die Straße. Klar, wenn in Frankfurt am Airport eine neue Runway im Wald gebaut wird finden sich schnell einige 10000 zum demonstrieren. “Der arme Wald der dafür abgeholzt” wird. Sagen gerade die die Deutschland noch nie von oben gesehen haben. In Deutschland gibt es genügend Wald. Wenn es aber um die Zukunft Deutschlands geht, schaukelt alles auf dem Sofa und gähnt vor sich hin. Hebt endlich euren Hintern und geht auf die Straße und werft endlich diese total verballerte BK aus dem Amt. Deutschland geht vor die Hunde wenn ihr nicht endlich aufwacht. Wie lange wollen wir auf “Nischen-Blogs” (wie hier) noch darüber kritisieren u. diskutieren. Das Problem ist doch schon lange klar und hängt an erster Stelle vor dem Gesicht. Bewegt endlich euren Hintern und tut endlich was, damit sich endlich was tut. Wo soll das denn enden?

Lieber Herr Maxeiner, schon unterschrieben. Wenn es hilft… Es wäre höchst wünschenswert, wenn sich ein findiger Jurist sich dazu entschließen würde, Herrn Seibert und Frau Merkel wegen Volksverhetzung anzuzeigen. Denn um nichts anderes handelte es sich bei dem Gebrauch der Begriffe ‘Hetzjagden’ und ‘Zusammenrottungen’, welche wider besseren Wissens verwendet wurden.  Die Verschmelzung von öffentlich rechtlichlichem Verkündungsjournalismus und Regierungspolitik hat darüberhinaus nach dieser Nummer eine neue Qualität erreicht. Beängstigend.