Die FDP wird von den anderen Ampel-Parteien beschuldigt, das Aus der Koalition bewusst geplant zu haben. Zur Klarstellung veröffentlichte die Partei nun selbst ein Dokument, das den möglichen Austritt detailliert plante.

Dieses Papier datiert einen möglichen Austritt zwischen dem 4. und 10. November, wobei der tatsächliche Bruch am 6. November erfolgte. Das Dokument nennt Risiken für diesen Zeitpunkt, wie die parallele US-Präsidentschaftswahl, und schlägt Alternativen vor, berichtet Welt. Die FDP argumentiert darin, dass fundamentale wirtschaftspolitische Unterschiede zu einer Neuwahl führen sollten. Dabei sei auch ein Statement von Christian Lindner vorbereitet worden, wie der Bruch bekanntgegeben werden könnte.

Die FDP beschreibt in dem Dokument den Stillstand der Regierung und betont, dass Neuwahlen der einzige Ausweg wären. Die Pläne sollen eine entschlossene und starke Botschaft vermitteln. Das Papier diente ursprünglich als interne Vorbereitung und sei kein politisches Beratungsthema, betont die Parteiführung.

Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte, dass die Erstellung dieser Szenarien aufgrund breiter Spekulationen in den Medien notwendig gewesen sei und bestritt Vorwürfe der Geheimhaltung. Nach dem Ende der Koalition entspannen sich Diskussionen um die Ursachen, wobei die FDP betonte, dass die Entscheidung letztlich durch Kanzler Olaf Scholz mit der Entlassung Lindners getroffen wurde. An der aktuellen Aufregung ist allerdings verwunderlich, dass sich politische Akteure überrascht geben. Angesichts der bekannten und sichtbaren Zerrüttung der Koalition wäre es verwunderlich, wenn es keine Überlegungen zum Koalitionsbruch gegeben hätte.