Redaktion / 26.04.2021 / 12:34 / 15 / Seite ausdrucken

Covidgesetz-Referendum: Schweiz, Du hast es besser!

In der Schweiz manifestiert sich der Widerstand gegendas neue Covid-Gesetz, das sich nun einem Referendum stellen muss. Die Veranstalter der Volksabstimmung sagen: 

"Das Covid-Gesetz beendet die freie Schweiz

Unsere ganze Gesellschaft wird weggesperrt, ohne dass die gefährdeten Menschen wirksam geschützt werden. Das ist unsinnig, gefährlich und unsolidarisch. Ein Jahr Corona-Politik hat Existenzen zerstört, Leben vernichtet und die Menschen aus Angst krank gemacht. Dass Menschen ohne Symptome den Coronavirus verbreiten können, ist, genau wie der angebliche Nutzen der Regierungsmassnahmen, längst wissenschaftlich widerlegt. Ein Nein zum Covid-Gesetz ist der erste Schritt zur Beendigung der Regierungsmassnahmen. Es ist Zeit, diesem Spuk ein Ende zu setzen und auf unserem Grundrecht zu bestehen."

Das entsprechende Deutsche Gesetz, euphemistisch Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite genannt, wird sich einem solchen demokratischen Prüfstein nicht stellen müssen, obwohl es von ähnlichem Kaliber als das Schweitzer Gesetz ist. Der Erklärfilm der Schweizer Initiative ist deshalb auf für Deutsche üebraus interessant, genau die weiteren Infos auf der Covid-Gesetz-Nein Website.

 

Foto: Jungfraubahn

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RMPetersen / 26.04.2021

Die Links zum Erklärfilm und zur Schweizer Initiative funktionieren nicht.

Udo Kemmerling / 26.04.2021

Schönes Video und schön für die Schweiz. Nur hier würde ein Referendum zu rein gar nichts führen, denn der neue Hysteriebürger würde dem Infektionsgesetz mehrheitlich zustimmen! Wenn ich einen Tipp abgeben darf, etwa 87% Zustimmung…

Stefan Reinbott / 26.04.2021

Das Referendum wird abgelehnt werden. Ca. 60-70% der Stimmberechtigten werden für das Gesetz stimmen. Die Vorlage hat nämlich einen (Gewinner-)Haken. Wer gegen sie stimmt, stimmt auch gegen eine Fortsetzung der Unterstützungszahlungen, namentlich an die Presse, an Kurzarbeiter, Serviceangestellte, Restaurantbesitzer und so weiter. Die Schweizer haben auch für die CH Variante der Rundfunkgebühr mit 70% Mehrheit gestimmt und die Fortsetzung der Bundessteuer, die eigentlich mit Einführung der Mehrwertsteuer abgeschafft werden sollte, mit 80% Mehrheit angenommen. das Referendum wird also dazu führen, dass der Spuk dann Volkes Wille ist. (Kann aber sein, es gibt die grösste Stimmenthaltung in der Abstimmungsgeschichte überhaupt)

Johannes Schuster / 26.04.2021

Die Schweiz sei ein freies Land, sie soll nicht der Merkel und dem Drosten dienen, sondern sie selbst sein und: Das Leben in den Bergen ist auch gefährlich und man macht ja auch keinen Lockdown, nur weil man beim Klettern abstürzen könnte, oder in einer Lawine sterben. Der Tod gehört zum Leben, aber der Tod der Freiheit macht kein Leben.

Matthias Popp / 26.04.2021

Ja, die Schweiz hat es in Bezug auf direkte Demokratie besser. Ob jedoch eine weitgehend gehirngewaschene, in panischer Schockstarre befindliche Mehrheit der Deutschen ein Referendum überhaupt nutzen würde, um der Hygienediktatur zu widersprechen, ist, so fürchte ich, zu bezweifeln.

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