Redaktion / 26.04.2021 / 12:34 / 15 / Seite ausdrucken

Covidgesetz-Referendum: Schweiz, Du hast es besser!

In der Schweiz manifestiert sich der Widerstand gegendas neue Covid-Gesetz, das sich nun einem Referendum stellen muss. Die Veranstalter der Volksabstimmung sagen: 

"Das Covid-Gesetz beendet die freie Schweiz

Unsere ganze Gesellschaft wird weggesperrt, ohne dass die gefährdeten Menschen wirksam geschützt werden. Das ist unsinnig, gefährlich und unsolidarisch. Ein Jahr Corona-Politik hat Existenzen zerstört, Leben vernichtet und die Menschen aus Angst krank gemacht. Dass Menschen ohne Symptome den Coronavirus verbreiten können, ist, genau wie der angebliche Nutzen der Regierungsmassnahmen, längst wissenschaftlich widerlegt. Ein Nein zum Covid-Gesetz ist der erste Schritt zur Beendigung der Regierungsmassnahmen. Es ist Zeit, diesem Spuk ein Ende zu setzen und auf unserem Grundrecht zu bestehen."

Das entsprechende Deutsche Gesetz, euphemistisch Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite genannt, wird sich einem solchen demokratischen Prüfstein nicht stellen müssen, obwohl es von ähnlichem Kaliber als das Schweitzer Gesetz ist. Der Erklärfilm der Schweizer Initiative ist deshalb auf für Deutsche üebraus interessant, genau die weiteren Infos auf der Covid-Gesetz-Nein Website.

 

Foto: Jungfraubahn

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Albert Martini / 26.04.2021

Das Beste an der direkten Demokratie ist ihre schlichte Existenz. Die segensreiche, disziplinierende Wirkung, welche die jederzeit wie ein Damoklesschwert über dem Politvolk schwebende direkte Zugriffsmöglichkeit des Chefs hat, verhindert sehr wirkungsvoll, dass inkompetente und tyrannische oder mit beiden Qualitäten gesegnete Beauftragte irgendwann das ganze Haus anzünden. Und auch das ignorante Gelächter der umliegenden Sklavenvölker, wenn einmal eine Entscheidung falsch ausfiel, ist so lange belanglos, solange jederzeit die Möglichkeit offen bleibt, per nächster Abstimmung alles wieder zu begradigen.

Klaus Meyer / 26.04.2021

Bei dem Referendum NoBillag (Eidgenössische Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren) vor zwei Jahren sind die Schweizer leider eingeknickt, ob der massiven Propaganda der durch Zwangsgebühren finanzierten Fernsehsender. Hoffen wir, daß ihnen diesmal nicht das gleiche “Mißgeschick” widerfährt!

Robert Loeffel, Bern / 26.04.2021

@Stefan Reinbott / 26.04.2021: „Das Referendum wird abgelehnt werden. Ca. 60-70% der Stimmberechtigten werden für das Gesetz stimmen“ Puaaah??? Davon wäre ich nicht überzeugt und ihre Beispiel die sie aufzählen greifen in diesem Zusammenhang nicht. Die Schweizer stimmten auch dagegen das weitere Minarette gebaut werden dürfen und erst in diesem März stimmten sie für das Verhüllungsverbot das keine Burkas in der Öffentlichkeit mehr erlaubt. Trotz einer riesengrosser medialer Dauerbeschallung der Linken Multikulti-Träumer Fraktion aus Fernsehen und den Printmedien. Ich bin Mitglied der Facebook-Gruppe „Wir gegen jeden Lockdown“ und die hat alleine 13‘000 Mitglieder und wie die eingereichte Initiative zeigt, mit der doppelten Zahl an nötigen Unterschriften in so kurzen Zeit hat diese Initiative eine super Chance angenommen zu werden. Zudem ist die Impfbereitschaft in der Schweiz nicht riesig weil sie in diesem Gen-Impf-Cocktails nicht ihr Heil sehen. Das mit mehr Rechten für Impflinge wird sich in naher Zukunft in Luft auflösen da es gegen Menschenrechte verstösst obschon auch diese Theorie in der Schweiz diskutiert wird. Zudem kann man diese Ungerechtigkeit auch nur mit solchen haarsträubenden Covid Gesetze durchsetzen.

H.Lehmann / 26.04.2021

Leider haben wir in der Schweiz auch einige Vaterlandsverbrecher Studienabrecher im Parlament,  Wie SP Cedric Wehrmut , Fabian Molina SP von den grünen Baltasar Glättli (der heisst wirklich so) . Auch im Bundesrat (Minister) Berset SP, Someruga (Klavierspielerin)  . Wehrmut ist Doppelbürger hat noch Italo Pass und ist dort in der Partito Democratico in Italien.  Wehrmuth war auch Hausbesetzer gearbeitet hat er noch nie.

George Samsonis / 26.04.2021

@ Matthias Popp: Richtig gesehen. Der dtsch. Michel ist nicht volksentscheidfähig. Entweder die LinksGrüne Meinugsdiktaur gewinnt - was in den allermeisten Fällen grausam wäre für das Land - oder wenn es nicht nach dem LinksGrünen Gusto geht wäre es “Nazi”. Ich wäre sehr gespannt, wie z.B. ein Referendum zum Thema “einladende Migrationspolitik”  oder Europäische Schulden- und Sozialunion ausfiele.

Dr. Gerd Brosowski / 26.04.2021

Die direkte Demokratie hat eben ihre Vorteile: Sind grundlegende Interessen des Gemeinwohls berührt, tritt der Souverän auf und entscheidet.  Die Schweizer haben übrigens per Referendum auch dafür gesorgt, dass die bestehenden fünf Atomkraftwerke bis zum Ende ihrer Laufzeit weiterbetrieben werden können (und das sind noch Jahrzehnte). Eigentlich sollte in Deutschland das Bundesverfassungsgericht das Instrument des Referendums überflüssig machen bzw. dessen Aufgabe übernehmen: Der Exekutive in die Parade fahren, wenn die Axt an die Wurzeln des bundesrepublikanischen Gemeinwesens gelegt wird. Sollte…

Karola Sunck / 26.04.2021

In der Schweiz gibt es noch gelebte Demokratie mit Volksendscheidungen. Und genau dieses befürwortet auch Hierzulande die allseits gehasste Demokratieverfechterin, letzte Bastion an gesundem Menschenverstand und einzige Opposition, die man noch Opposition nennen kann, mit Namen AfD. Wer sich das Programm der AfD zu Gemüte führt, wird erkennen, dass diese Partei in Deutschland die einzige ist, die ein Volksentscheid für dieses Land für richtig hält und dieses auch bei Regierungsbeteiligung versuchen würde, dementsprechend umzusetzen. Aber der breiten Öffentlichkeit ist das nicht bekannt, sie hören lieber auf die Marktschreier, die welche die blaue Alternative am liebsten verbieten würden und wegen ihrer Verfechtung der Demokratie in die rechtsextreme Nazi Ecke stellen. Ob die Schweiz noch Platz für eine freiheitsliebende Bürgerin von fast 68 Jahren, mit Hund, aus Deutschland hätte? Im III. Reich waren ja Auswanderer, die sich in der Schweiz, dem Greul der Nazis entziehen wollten, keine so sehr angesehenen Gäste. Ob sich das eventuell geändert hat? Die Schweiz wäre vielleicht eine Alternative, wenn das Leben in Deutschland zu unerträglich wird. Kann mir hier jemand dazu etwas sagen? Vielleicht in den Kommentarspalten. Wäre ja vielleicht auch für Andere ebenfalls eine Option, darüber nachzudenken. Danke MfG K. Sunck

Silas Loy / 26.04.2021

Dafür haben wir Karlsruhe (-;

Hanno Hebberling / 26.04.2021

Wird nur nichts dabei herauskommen, ich bezweifle stark, dass das Referendum durchkommt. Propaganda wirkt auch in der Schweiz.

Reinhard Lange / 26.04.2021

Früher sagte man Tu felix Austria, heute müsste es heißen: Du glückliche Schweiz! Gesamtdeutsche Volksabstimmungen zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen - welche Utopie in Deutschland. Bei der Schaffung des Grundgesetzes wurden diese nicht vorgesehen, weil die westlichen Siegermächte im Gegensatz zur Mehrheitsmeinung im Volk keinen deutschen Gesamtstaat wollten. Beim Beitritt der ostdeutschen Länder 1990 wurde die Chance, das Grundgesetz zu ändern, verpasst. Das schäbige Ergebnis ist heute eine auf Ermächtigungen basierende Politik der Einschränkung der Grundrechte, vermutlich sehr zur Freude der Dame mit den Hosenanzügen und aller Speichellecker*innen zu Füßen Ihres Thrones..

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