Wir hatten uns schon Sorgen gemacht. Es ist ein wenig still geworden um die sogenannten "Faktenchecker", seit die großen US-Netzgiganten sie ausmustern. Gestern erhielten wir jedoch ein Lebenszeichen von Correctiv. Hier der Mailwechsel für unsere Leser.
Gestern erreichte uns folgende Mail:
Von: "CORRECTIV.Faktencheck" [xxx]
Betreff: Presseanfrage CORRECTIV.Faktencheck: Artikel zu Thierry Breton - Bitte um Rückmeldung bis 29. Januar, 13 Uhr
Datum: 28. Januar 2025 um 12:30:55 MEZ
An: blog@achgut.com
Liebes Achgut-Team,
wir recherchieren aktuell zu einer in Sozialen Netzwerken viral gegangenen Behauptung über den Ex-EU-Kommissar Thierry Breton. Er soll zugegeben haben, dass die EU in die Annullierung der Wahl in Rumänien eingegriffen habe beziehungsweise, dass er gesagt habe, dass die EU Mechanismen habe, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Deutschland zu verhindern. (siehe z.B.https://x.com/visegrad24/status/1877861172306673790 und https://x.com/Narasiwinda/status/1878058400657166344)
Auch Sie schreiben in dem Zusammenhang in einem Artikel: (https://www.achgut.com/artikel/monsieur_groessenwahn_eu_macht_notfalls_bundestagswahl_rueckgaenig): "Der Ex-EU-Kommissar Thierry Breton droht mit Annullierung der deutschen Bundestagswahl und sagt, dass die EU bereits die Wahl in Rumänien wegen Einfluss von außen rückgängig gemacht hat."
Das stimmt so allerdings nicht. In dem Interview, das Sie auch verlinken, redet Breton über die Anwendung des DSA. Dass er oder die EU die Wahlen in Deutschland annullieren möchte oder die EU Wahlen in Rumänien annulliert habe, sagt er nicht. Das kann die EU auch gar nicht (siehe in Deutschland zum Beispiel Grundgesetz Artikel 41: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_41.html)
Das ganze Interview finden Sie zum Nachhören auch hier: https://rmc.bfmtv.com/replay-emissions/apolline-matin/le-choix-d-apolline-thierry-breton-09-01_EN-202501090193.html
Gerne möchten wir Ihnen die Möglichkeit einer Richtigstellung geben. Über eine Rückmeldung bis morgen, 29. Januar, 13 Uhr freuen wir uns.
Mit freundlichen Grüßen,
Das Faktencheck-Team
Mail: [xxx]
Twitter: @correctiv_fakt
Instagram: @correctiv_faktencheck
Web: https://correctiv.org/faktencheck/
Licht an. Für unsere Demokratie. Exklusive Recherchen, wertvolle Kontexte
und inspirierende Impulse – direkt im Postfach:
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[xxx]
Die heutige Antwort von Achgut.com:
Betrifft: Ihre gestrige Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren,
besten Dank für Ihre Mail und die freundliche Aufforderung für eine Richtigstellung, zu der wir aber keinerlei Veranlassung sehen.
Sie zitieren in ihrem Schreiben den kurzen zusammenfassenden Vorspann unseres Beitrags "Monsieur Größenwahn: EU macht notfalls Bundestagswahl rückgängig":
"Der Ex-EU-Kommissar Thierry Breton droht mit Annullierung der deutschen Bundestagswahl und sagt, dass die EU bereits die Wahl in Rumänien wegen Einfluss von außen rückgängig gemacht hat."
Im Text des Beitrages selbst werden die Äußerungen von Herrn Breton ausführlich erläutert:
"Nun hat der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton für eine weitere Selbstoffenbarung gesorgt, die in Zukunft sicher noch oft zitiert werden wird. In einem Interview mit dem französischen Fernsehsender RMC am Donnerstagabend bezog sich Breton auf das zu diesem Zeitpunkt noch bevorstehende Gespräch, das Elon Musk auf seiner Plattform X mit der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel live führte. Breton sagte dazu: „Von dem Moment an, in dem die Sendung in Europa über eine regulierte Plattform ausgestrahlt wird, muss Elon Musk die europäischen Regeln befolgen. Bei der AfD müssen wir uns daran orientieren. Es ist selbstverständlich, dass wir alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen werden, um sicherzustellen, dass er sich an die Gesetze hält. Wenn er sich nicht daran hält, drohen ihm Geldstrafen und möglicherweise ein Verbot“.
Mit den „europäischen Regeln“ meint Breton vor allem das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act), das von Internetplattformen verlangt, möglicherweise schädliche Inhalte zu löschen. Dabei geht es nicht zuletzt um die Einflussnahme vor Wahlen. So wurde die Präsidentschaftswahl in Rumänien im vergangenen Jahr annulliert, weil sich angeblich ausländische Akteure über die Videoplattform TikTok in die Wahl eingemischt hätten und eine Wahlmanipulation von russischer Seite stattgefunden habe. Und Breton fügte vor laufender Kamera in Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland in bemerkenswerter Offenheit an: „Wir haben es in Rumänien getan und wir werden es offensichtlich, falls nötig, auch in Deutschland tun müssen..."
Damit gibt er zweierlei zu: Erstens ist der Verdacht, dass die EU-Kommission eine ihr nicht genehme Wahl nachträglich annulliert hat, offenbar keine Verschwörungstheorie. Und zweitens maßt sich die EU an, auch die Wahlen in Deutschland wegen der angeblichen Einmischung Musks möglicherweise abzusagen oder für ungültig zu erklären. Zwar ist Breton nicht mehr im Amt, aber es ist klar geworden, wie es in den EU-Funktionären denkt. Allerdings hat Breton auch noch ein persönliches Hühnchen mit Musk zu rupfen, weil er Musk wegen eines Gesprächs mit Donald Trump im August vergangenen Jahres schon einmal zensieren wollte und letztlich über diese Affäre sein Amt verlor (achgut berichtete)."
Die zugrunde liegende Quelle ist verlinkt, damit sich die Leser selbst vom Inhalt des Interviews überzeugen können.
Der Einfachheit halber hier noch einmal im Wortlaut Schlüsselstellen aus dem Interview, die den Kontext klar machen:
"Cela a été fait du reste sur TikTok, ce réseau chinois dont on a eu des suspicions qu’il avait été utilisé, manipulé, pour interférer dans les élections en Roumanie."
("Das wurde übrigens auch bei TikTok gemacht, diesem chinesischen Netzwerk, bei dem der Verdacht bestand, dass es benutzt und manipuliert wurde, um sich in die Wahlen in Rumänien einzumischen.")
Breton brachte selbst den Digital Services Act der EU (DSA) mit der Annullierung der rumänischen Wahlen in Verbindung:
"C’est allé, précisément parce qu’on applique cette loi, jusqu’à l’invalidation des élections."
("Es ging, exakt weil man dieses Gesetz anwendet, bis zur Ungültigkeit der Wahlen.")
Natürlich war es dann letztlich das rumänische Verfassungsgericht, das die Wahl annuliert hat. So wie ja auch die EU-Kommission nie direkt etwas löscht.
In Hinblick auf Elon Musk sagte Breton gegen Ende:
„Attendons, attendons de ce qui va se passer. Et pour l’instant, gardons notre sang-froid et faisons appliquer nos lois en Europe lorsque celles-ci risquent d'être circonvenues et que (…) elles peuvent, si on ne les applique pas, conduire, effectivement, à des interférences. On l'a fait en Roumanie et il faudra évidemment le faire si c'est nécéssaire en Allemagne.“
("Warten wir, warten wir ab, was passieren wird. Und behalten wir einstweilen ruhig Blut und sorgen wir dafür, dass unsere Gesetze in Europa angewendet werden, wenn die Gefahr besteht, dass sie umgangen werden und dass es, wenn man sie nicht anwendet, in der Tat zu Einmischung kommen kann. Man hat es in Rumänien getan, und man wird es natürlich auch in Deutschland tun müssen, wenn es nötig ist.“)
Wir haben eine Diplom-Übersetzerin um die Übersetzung des Interviews und eine Auswertung gerade auch der letzten zitierten Aussage gebeten. Sie kommt zu dem Schluss:
"Das französische „on“ wird üblicherweise mit „wir“ („nous“) oder mit dem unpersönlichen „man“ übersetzt. Die hier übersetzte Aussage Bretons ist sehr schwammig, und seine Formulierungen in diesem Ausschnitt sind insgesamt nicht stringent. Ordnet man aber die Passage in den Kontext des gesamten Interviews ein, sind beide Übersetzungen („wir“ und „man“) vertretbar, denn es geht sowohl in Rumänien als auch in Deutschland um (vergangene bzw. anstehende) Wahlen und darum, „dass unsere Gesetze in Europa angewendet werden“ – hier also der Digital Services Act – damit es nicht zur „Einmischung“ kommt. Als Grund für die Annullierung der Wahl in Rumänien wird bekanntlich der Einfluss von Tiktok genannt, analog dazu kommt als Grund für die Annullierung der Wahl in Deutschland der Einfluss des sozialen Netzwerks von Elon Musk, X, in Betracht. Das ist die logische Konsequenz aus dem Gesprächsinhalt des Interviews.
Nicht nur vor dem Hintergrund von Bretons tragender Rolle bei der Erarbeitung des Digital Services Act (DSA) zur Regulierung der sozialen Netzwerke „zum Schutz unserer Demokratien in Europa“ liegt es also nahe, dass an dieser letzten Stelle des Interviews der – möglicherweise von außen beeinflusste – Ausgang von Wahlen in Europa (Wahlen als Inbegriff der Demokratie) mit der Anwendung der netzregulierenden Bestimmungen des DSA verknüpft wird. Damit ist zumindest ein indirekter Einfluss Europas (als Urheber der anzuwendenden Gesetzgebung zur Regulierung der sozialen Netzwerke) verbunden. Auch die Tatsache, dass in dem Interview das Thema Musk/“rechtsextreme“ AfD/geplantes Weidel-Interview/Wahl in Deutschland am 23. Februar explizit und prominent behandelt wird, spricht dafür, dass hier eine mögliche Annullierung der Wahl in Deutschland mittels der Anwendung des DSA antizipiert wird."
Es ist offensichtlich, dass Breton einen Zusammenhang zwischen dem DSA und der Annullierung der Wahlen in Rumänien hergestellt hat, und dass die EU das, was sie in Rumänien "getan" hat, auch in Deutschland "tun" wird, falls "notwendig". Und damit ist eindeutig die Anwendung des DSA gemeint, die nach Bretons eigener Aussage bis zur Annullierung von Wahlen führen kann.
Vielleicht ist für Correctiv an dieser Stelle auch noch eine prinzipielle Aufklärung über das journalistische Handwerk und ein paar "Basics" wie die Funktion von Überschrift, Vorspann und eigentlichem Text hilfreich. Ich möchte dafür als anschauliches Beispiel das Thema Achse des Guten und Correctiv im Kontext dieses Schriftwechsels wählen.
Die Überschrift eines Beitrages soll stets neugierig machen. Sie könnte beispielsweise lauten:
"Madame und Monsieur Größenwahn fordern das Medium Achgut.com auf seine Meinung zu ändern"
Der Vorspann soll in kurzen Worten den Kern der Sache erklären und könnte lauten:
"Das teilweise aus Staatsmitteln finanzierte Medienunternehmen Correctiv behauptet, dass ein Bericht des Mediums Achgut.com über ein Interview von Ex-EU-Kommissar Thierry Breton 'so nicht stimme' und gibt ihr 'die Möglichkeit einer Richtigstellung' binnen 24 Stunden".
Im eigentlichen Beitrag würden wir dann die wörtlichen Zitate und Quellen (siehe Ihre Korrespondenz oben) aufführen. Damit dem Leser der Kontext nicht vorenthalten wird, würden wir ferner einen Passus zur Finanzierung von Correctiv mit weiterführenden Quellenangaben Stand Anfang 2024 einfügen, der in etwa so lauten könnte:
"Correctiv erhielt circa 2,9 Millonen Euro Steuergelder seit 2015, davon allein von 2020 bis 2023 circa 2,6 Millionen Euro; davon ca. 1,14 Millionen Euro vom Land NRW [Anmerkung für Nachrechner: Die Correctiv-Angaben sind für Nichteingeweihte manchmal etwas unklar; so bedeutet „Ruhrkonferenz Stk. NRW“ nichts anderes als Staatskanzlei NRW.], weitere 150.000 Euro von der TU Dortmund; weitere ca. 700.000 Euro vom Bund (Bundeskasse, Auswärtiges Amt, Bundeszentrale für politische Bildung), weitere 370.000 Euro von der RAG-Stiftung (sie finanziert die sogenannten Ewigkeitsaufgaben aus dem deutschen Steinkohlebergbau der RAG AG vormals Ruhrkohle AG, Kuratoriumsmitglieder sind die jeweiligen Ministerpräsidenten von NRW und Saarland und der jeweilige Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsminister); weitere circa 180.000 Euro von der Stiftung für Engagement und Ehrenamt des Bundesfamilienministeriums."
Sodann wäre es für den Leser sicherlich aufschlussreich, dass Correctiv immer wieder juristische Schlappen in der Auseinandersetzung mit Achgut.com erlitt, ganz gleich, ob ihre rechtswidrigen Faktenchecks nun Correctiv oder Meta-Plattform vom Oberlandesgericht untersagt worden sind. In diesem Zusammenhang würden wir auch einen offenen Brief unseres Anwaltes Joachim Steinhöfel an Mark-Zuckerberg von Meta anführen, dessen Dienstleister Correctiv derzeit wohl noch ist: "Sehr geehrter Herr Zuckerberg, feuern Sie Correctiv!"
Ferner würden wir den Anwalt mit folgender Frage zitieren: "Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und eine Organisation namens „Correctiv“ werden von Meta in Deutschland als Faktenprüfer beschäftigt. Ist Ihnen bekannt, dass beide finanziell von der deutschen Regierung unterstützt werden? Glaubte Meta wirklich, dass Medien, die Geld von der Regierung erhalten, ausreichend unabhängig sind, um mit einer solch wichtigen Aufgabe betraut zu werden?" Steinhöfel resümiert: "Hier bei uns haben wir es mit staatlichen Akteuren zu tun, die Aufgaben an NGOs auslagern, diese finanzieren und dann Dinge tun lassen, die dem Staat selbst verboten sind. Der Hauptgegner ist in Brüssel und im Denken jener Bürokraten zu verorten, die den Digital Services Act erfunden haben".
Schlußendlich würden wir den Beitrag mit einer Einordnung der sogenannten "Faktenchecker" durch Mark Zuckerberg von Meta abrunden, als dessen Dienstleister ja auch Correctiv noch fungiert: „Die Faktenprüfer waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Misstrauen gesät, als sie jemals Vertrauen schaffen konnten.“
Soweit unser kleines stellvertretendes Beispiel zum Aufbau eines journalistischen Beitrages. Zu Ihrem obigen Anschreiben, können wir nur konstatieren, dass Correctiv hinsichtlich der Auslegung des Interviews von Thierry Breton offenbar anderer Meinung ist als wir. Im Wettbewerb der Meinungen steht Correctiv selbstverständlich frei, eine eigene Meinung zu artikulieren, die nicht mit unserer übereinstimmt, ich rate aber davon ab, dies in Gestus und Form einer höheren oder gar unabhängigen Instanz zu tun, eine solche sind Sie nämlich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Maxeiner
Dirk Maxeiner ist einer der Herausgeber der Achse des Guten
Auf welcher Grundlage überweist irgendein Sesselfurzer mein Steuergeld an so eine parasitäre Ansammlung selbstgefälliger und selbsternannter Wahrheitsverkünder? Das riecht schon nach Untreue.
Freue mich schon auf Samstag. Werde berichten… lol
(Kopie): „Übrigens möchte ich mal Mäuschen spielen bei Frau Merkel. 16 Jahre Zerstörungsarbeit umsonst?“ AKW, offene Grenzen pp. erinnert sich jemand?
Sehr geehrter Herr Franz Klar! Verstehendes Lesen und logisches Denken sind offensichtlich nicht Ihre Hauptstärken. Kennen Sie übrigens den Bedeutungsunterschied zwischen „Ich“ und „Wir,“ inklusive die entsprechende Verwendung im Interview? Aber ich habe hinter ihrem besonders männlich und deutsch klingenden Namen ohnehin immer ein kleines grünes Mädchen vermutet.
Eine EU, die nicht nur recht offen mit dem Gedanken liebäugelt, deutsche Wahlen aufgrund diffuser Behauptungen über „Wahlbeeinflussung“ zu annullieren, sie ist schlichtweg untragbar. Und die dies im Fall von Rumänien offenbar schon getan hat, ich bin auch der französischen Sprache mächtig und ich verstehe die Originalaussagen nicht anders. Vermutlich hat keiner von Correctiv je Französisch gelernt oder die entsprechenden Schulstunden waren am Freitag und da mussten sie demonstrieren gehen fürs Klima. Correctiv käut auch sonst gerne die Erzählung der „russischen Einmischung“ wieder, die schon in den USA vor den letzten Wahlen völlig unglaubwürdig war. Neulich war der irgendwie dünnliche Beitrag auf gmx,de: „Correctiv-Recherche – Einflussoperation enttarnt: Russland greift in deutschen Wahlkampf ein.“ Erst einmal musste ich lachen angesichts „Correctiv-Recherche“, das nimmt allmählich den Charakter eines Treppenwitzes an. Und dann war das alles dünnstes Hörensagen. Irgendwelche „digitalen Spuren“ würden zu einem US-Ex-Polizisten führen, der jetzt in Moskau lebt und dieser würde Gerüchte streuen bezüglich verschiedener deutscher Politiker. Das alles hört sich für mich maximal zusammengekleistert an und „digitale Spuren“ – sollte das eine IP-Adresse sein? Also ist der böse russische Ex-Ami-Polizist (das ist alles so verwirrend) nicht einmal in der Lage bei seinen bösen Machenschaften eine VPN-Verbindung, sprich eine IP-Adresse zu verwenden, die man nicht orten kann? Und einen Server, der in Togo stationiert ist? Und von jenen Gerüchten hatte ich nie zuvor gehört und das alles ist dann eine „Recherche“ und eine Meldung. Das Ziel scheint mir aber zu sein, „Fakten“ zu sammeln als Vorwand für eine Wahlannullierung, falls die deutschen Bürger „falsch“ wählen. Nur eine Vermutung meinerseits, aber angesichts der Breton-Aussagen sicherlich naheliegender als es jegliche „Correctiv-Recherche“ je sein könnte. Ich muss jetzt hier aufhören, ich muss schon wieder so lachen.
„Wir lösen öffentliche Debatten aus, arbeiten mit Bürgerinnen und Bürgern an unseren Recherchen und fördern die Gesellschaft mit unseren Bildungsprogrammen“ („CORRECTIV – Wofür wir stehen“). Man muss hier schon sehr multitaskingfähig sein – bei gleichzeitigem Lachen und Kotzen…
Ich kann nur Nadelstiche setzen, wann und wo ich kann. Wie etwa meine Flugblätter während der Coronazeit an Bushaltestellen, im REWE pp., diverse „Kleinanzeigen“ mit entsprechendem Inhalt. Aber wenn nur einer dadurch aufgewacht ist, dann hat es geholfen. Warum ich nicht dazwischen ging, als sich zwei (einer mit, einer ohne Maske), im REWE prügelten? Weil die doppelt so schwer und mindestens einen Kopf größer waren und die Polizei bereits einlief…