Da Correctiv mit seinen Geschichten über ein „Geheimtreffen“ in Potsdam Schlagzeilen macht, ist es auch interessant, darüber zu reden, mit wem sich die Correctiv-Führung so trifft.
Am 2. Juni 2020 war Correctiv – neben Vertretern von YouTube und Facebook – bei einem Treffen zum Thema „Die Bekämpfung von 'Desinformation' im Kontext der Corona-Pandemie“ im Bundesinnenministerium dabei, berichtet die Berliner Zeitung. In zwei Schreiben, die dem Blatt vorlägen, gebe die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar Aufschluss über den Zweck und die Teilnehmer des Treffens. Es wäre um einen „Gedankenaustausch“ zwischen verschiedenen Bundesministerien, dem damaligen Regierungssprecher und Vertretern sozialer Netzwerke gegangen.
Dittmars Schreiben seien die Antworten auf eine schriftliche Einzelfrage des Bundestagsvizepräsidenten und Rechtsanwalts Wolfgang Kubicki (FDP) gewesen, der im Januar vergangenen Jahres vom Kanzleramt habe wissen wollen, ob und mit welchem Ergebnis die Bundesregierung ab März 2020 Kontakt mit Betreibern von Internetplattformen und sozialen Medien „in Bezug auf Inhalte mit der Corona-Pandemie“ aufgenommen hätte. Auf Nachfrage habe sie mitgeteilt, dass zwischen den Teilnehmern Konsens bestanden hätte, „dass es bei der Bekämpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes bedarf“. Zweck des Treffens wäre es nicht gewesen, „konkrete Maßnahmen der Unternehmen zu entwickeln“, sondern es hätte „einem allgemeinen Erfahrungs- und Gedankenaustausch“ gedient. Im zweiten Schreiben sei auch Correctiv erstmals als einer der Teilnehmer genannt worden.
Staatssekretärin Dittmar zufolge seien Gesprächsinhalte während des Treffens nicht protokolliert worden, da dazu „keine Verpflichtung“ bestanden hätte. Die Teilnehmerliste wäre jedoch vollständig. Die „Zivilgesellschaft“, so heißt es weiter, wäre durch die Correctiv GmbH, die Amadeu-Antonio-Stiftung und die Stiftung Neue Verantwortung vertreten gewesen. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, sei ebenfalls unter den Teilnehmern gewesen. Ebenso Vertreter von YouTube und Facebook.
Von Seiten der Regierung wären Staatssekretäre aus fünf Ministerien und der damalige Beauftragte für Strategische Kommunikation aus dem Auswärtigen Amt, Andreas Kindl, bei dem Treffen erschienen. „Teilweise wurden die genannten Personen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ihrem jeweiligen Ressort begleitet“, wird Dittmar weiter zitiert. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion aus dem März 2023 zum gleichen Thema heiße es: „Weder haben die Unternehmen die Bundesregierung noch hat die Bundesregierung die Unternehmen um Vertraulichkeit zu dem Treffen gebeten.“
Correctiv-Geschäftsführer David Schraven habe das Treffen auf Anfrage der Berliner Zeitung verteidigt. Die Frage danach, ob es weitere Treffen dieses Formats gegeben habe, sei mit dem Satz „Es kann sein, dass es weitere Gespräche gab, warum auch nicht“ beantwortet worden. Dass sich Mitarbeiter von Correctiv mit Ministeriumsmitarbeitern unterhielten oder zu einer Gesprächsrunde eingeladen würden, komme „grundsätzlich immer mal wieder vor“. Correctiv-Geschäftsführer David Schraven habe es gegenüber der Berliner Zeitung „absurd“ genannt, sein Medienunternehmen als „regierungsnah“ zu bezeichnen. Dabei wird Correctiv auch aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Bei Bundestagsvizepräsident Kubicki seien angesichts des Treffens im Bundesinnenministerium hingegen Zweifel an der Gemeinnützigkeit von Correctiv aufgetaucht, heißt es in der Berliner Zeitung. Er habe auf deren Anfrage mitgeteilt: „Dass das Correctiv-Rechercheteam eine klare politische Schlagseite hat – geschenkt. Aber es wäre ehrlicher und wahrhaftiger, wenn man die eigenen Recherchen nicht als neutral und deshalb als besonders demokratiestabilisierend framt. Das sind sie nicht mehr und nicht weniger als Beiträge anderer, nicht-gemeinnütziger Medien.“
