Von Felix Schnoor.

„Regierung sagt unbegrenzte Kredite zu“, so liest man aktuell auf allen Nachrichtenportalen. Es geht um die Bundesregierung und die Sprache, die diese dabei wählt, erinnert an Kriegszeiten: „Wir legen alle Waffen auf den Tisch“, so Olaf Scholz, der ergänzte: „Deshalb wird hier nicht gekleckert, sondern es wird geklotzt.“ Dieser zweite Teil erinnert dann allerdings weniger an Kriegszeiten, sondern mehr an den Tag vor dem Waffengang. Noch einmal ordentlich die Sau rauslassen, bevor wir uns alle im Schützengraben wiedersehen. Derartige Sätze sagen sich zudem erfahrungsgemäß auch leichter, wenn das Geklotze aus fremden Taschen finanziert wird. Denn Olaf Scholz stellt diese unbegrenzten Kredite natürlich nicht aus seinem Privatvermögen bereit, sondern beauftragte dafür die KfW, für die wiederum praktischerweise der Bund zu 100 Prozent haftet. 

Nicht weniger martialische Lösungen zieht Wirtschaftsminister Altmaier in Erwägung, der von Verstaatlichungen spricht. Derzeit sehe er aber keine größere Zahl von Verstaatlichungen kommen, liest man weiter. Gut, was nicht ist, kann ja noch werden. Staatseigene Betriebe gegen eine Pandemie. Wenn das die Lösung ist, dann dürfte man ja zumindest beim Bahnfahren in Deutschland Immunität besitzen (Immunität plus WLAN wäre aber wohl etwas zu viel verlangt).

Ein weiterer interessanter Vorschlag kam von der Gewerkschaft ver.di, die Konsum-Schecks für die Bürger forderte. Was einem ein Konsum-Scheck bringen soll, wenn die Lieferketten nicht mehr funktionieren, müsste man vielleicht einmal bei den Arbeitern in Venezuela fragen, die trotz zahlreicher Mindestlohnerhöhungen in der Vergangenheit trotzdem immer häufiger vor leeren Supermarktregalen standen.

Schließlich gibt es dann noch die Stimmen, die die EZB und ihre neue Chefin am Zug sehen. Doch ausgerechnet Lagarde wagte es, die Märkte zu enttäuschen, indem sie eben auf ein „whatever it takes“ 2.0 verzichtete. Die Kursstürze, die Largardes Ankündigungen - oder besser gesagt: ihre Nicht-Ankündigungen - auslösten, zeigten einmal mehr, wie sehr sich die Märkte inzwischen als von der EZB gegen mögliche Verluste versichert sehen und das sollte die eigentlich besorgniserregende Erkenntnis sein.

Ressourcen sind stets begrenzt

Wo ist er nur hin, der ordnungspolitische Rahmen in diesem Land? Betrachten wir die sich anbahnende Wirtschaftskrise 2020 isoliert, so mag man die oben beschriebenen Maßnahmen und Forderungen noch verschmerzen, dies ist aber nicht sachgerecht. Der Bogen ist mindestens bis zur Krise ab 2007 zu spannen, die wohlgemerkt durch eine zu großzügige Kreditvergabe, nicht durch eine zu knauserige, entsprang. Anstatt aber diese Krise, die wir dann hierzulande besonders ab 2008 spürten, als eine Art Marktbereinigung zu interpretieren, entschlossen sich die westlichen Regierungen und allen voran die Notenbanken dazu, den Markt mit Liquidität zu fluten, womit sie diese dringend benötigte Marktbereinigung auf unbestimmte Zeit nach hinten verschoben und Geburtshelfer zahlreicher unproduktiver Zombi-Unternehmen wurden, die viel zu viele Ressourcen bündelten, anstatt diese freizumachen für neue innovative, produktivere Unternehmungen.

Und Ressourcen sind ein gutes Stichwort. Diese sind nämlich stets begrenzt. Es gibt keine unbegrenzten Ressourcen. Knappheiten sind der Grund, warum wir wirtschaften, ohne Knappheiten wäre keine Wirtschaft erforderlich – und das gilt für sämtliche Wirtschaftssysteme. In der Sowjetunion war man davon überzeugt, Knappheiten durch Fünf-Jahres-Pläne am besten begegnen zu können. Der freie Westen setzte auf den Markt. Das Ergebnis ist bekannt. Wenn ein Mario Draghi Märkte und Regierungen damit begeistern kann, im Zweifel unbegrenzt Fiat-Geld erschaffen zu wollen und Olaf Scholz eben heute eine unbegrenzte Kreditvergabe durch eine Staatsbank verspricht, dann geschieht dies unter Missachtung des Prinzips der Knappheit.

Natürlich kann die EZB unbegrenzt Fiat-Geld drucken. Natürlich kann der Bund unbegrenzte Summen an Krediten in einer ungedeckten Währung vergeben. Nur geschieht dies zu einem Preis, da der Staat nun einmal keine eigenen Ressourcen, schon gar keine unbegrenzten, besitzt. Fiat-Geld ist schließlich keine Ressource. Der Preis besteht in einer höheren Staatsverschuldung, längerfristig höheren Steuern, einem schwindenden Vertrauen in die Währung und eben einer zunehmend unproduktiveren Wirtschaft, weil der Staat durch seine Maßnahmen eine effiziente Verteilung von knappen Ressourcen aktiv verhindert.

Gerade letzteres sieht man aber nicht so einfach, weshalb man der Öffentlichkeit diesen Preis leicht verschweigen kann bzw. diese den Preis gerne zahlt. Die größten Gewinner der Politik der unbegrenzten Kredite sind entsprechend die bereits erwähnten Zombi-Unternehmen und diejenigen, die diese finanzieren. Nein, Olaf Scholz rettet auf diese Weite nicht unseren Wohlstand. Der Staat wiegt uns in einer bequemen Schein-Sicherheit, die in Wahrheit unsere Zukunft mehr aufs Spiel setzt, als jeder Virus. Aber bevor er dies eingestehen wird, kommt eher Altmaier mit seinen Verstaatlichungen um die Ecke, womit wir dann auch den Bogen zu den Fünf-Jahres-Plänen geschlagen hätten.

Felix Schnoor ist 29 Jahre alt, hat Wirtschaftswissenschaften studiert, lebt in Hamburg und arbeitet bei einer Unternehmensberatung.