Coronavirus: Beten mit Scholz

Von Felix Schnoor.

„Regierung sagt unbegrenzte Kredite zu“, so liest man aktuell auf allen Nachrichtenportalen. Es geht um die Bundesregierung und die Sprache, die diese dabei wählt, erinnert an Kriegszeiten: „Wir legen alle Waffen auf den Tisch“, so Olaf Scholz, der ergänzte: „Deshalb wird hier nicht gekleckert, sondern es wird geklotzt.“ Dieser zweite Teil erinnert dann allerdings weniger an Kriegszeiten, sondern mehr an den Tag vor dem Waffengang. Noch einmal ordentlich die Sau rauslassen, bevor wir uns alle im Schützengraben wiedersehen. Derartige Sätze sagen sich zudem erfahrungsgemäß auch leichter, wenn das Geklotze aus fremden Taschen finanziert wird. Denn Olaf Scholz stellt diese unbegrenzten Kredite natürlich nicht aus seinem Privatvermögen bereit, sondern beauftragte dafür die KfW, für die wiederum praktischerweise der Bund zu 100 Prozent haftet. 

Nicht weniger martialische Lösungen zieht Wirtschaftsminister Altmaier in Erwägung, der von Verstaatlichungen spricht. Derzeit sehe er aber keine größere Zahl von Verstaatlichungen kommen, liest man weiter. Gut, was nicht ist, kann ja noch werden. Staatseigene Betriebe gegen eine Pandemie. Wenn das die Lösung ist, dann dürfte man ja zumindest beim Bahnfahren in Deutschland Immunität besitzen (Immunität plus WLAN wäre aber wohl etwas zu viel verlangt).

Ein weiterer interessanter Vorschlag kam von der Gewerkschaft ver.di, die Konsum-Schecks für die Bürger forderte. Was einem ein Konsum-Scheck bringen soll, wenn die Lieferketten nicht mehr funktionieren, müsste man vielleicht einmal bei den Arbeitern in Venezuela fragen, die trotz zahlreicher Mindestlohnerhöhungen in der Vergangenheit trotzdem immer häufiger vor leeren Supermarktregalen standen.

Schließlich gibt es dann noch die Stimmen, die die EZB und ihre neue Chefin am Zug sehen. Doch ausgerechnet Lagarde wagte es, die Märkte zu enttäuschen, indem sie eben auf ein „whatever it takes“ 2.0 verzichtete. Die Kursstürze, die Largardes Ankündigungen - oder besser gesagt: ihre Nicht-Ankündigungen - auslösten, zeigten einmal mehr, wie sehr sich die Märkte inzwischen als von der EZB gegen mögliche Verluste versichert sehen und das sollte die eigentlich besorgniserregende Erkenntnis sein.

Ressourcen sind stets begrenzt

Wo ist er nur hin, der ordnungspolitische Rahmen in diesem Land? Betrachten wir die sich anbahnende Wirtschaftskrise 2020 isoliert, so mag man die oben beschriebenen Maßnahmen und Forderungen noch verschmerzen, dies ist aber nicht sachgerecht. Der Bogen ist mindestens bis zur Krise ab 2007 zu spannen, die wohlgemerkt durch eine zu großzügige Kreditvergabe, nicht durch eine zu knauserige, entsprang. Anstatt aber diese Krise, die wir dann hierzulande besonders ab 2008 spürten, als eine Art Marktbereinigung zu interpretieren, entschlossen sich die westlichen Regierungen und allen voran die Notenbanken dazu, den Markt mit Liquidität zu fluten, womit sie diese dringend benötigte Marktbereinigung auf unbestimmte Zeit nach hinten verschoben und Geburtshelfer zahlreicher unproduktiver Zombi-Unternehmen wurden, die viel zu viele Ressourcen bündelten, anstatt diese freizumachen für neue innovative, produktivere Unternehmungen.

Und Ressourcen sind ein gutes Stichwort. Diese sind nämlich stets begrenzt. Es gibt keine unbegrenzten Ressourcen. Knappheiten sind der Grund, warum wir wirtschaften, ohne Knappheiten wäre keine Wirtschaft erforderlich – und das gilt für sämtliche Wirtschaftssysteme. In der Sowjetunion war man davon überzeugt, Knappheiten durch Fünf-Jahres-Pläne am besten begegnen zu können. Der freie Westen setzte auf den Markt. Das Ergebnis ist bekannt. Wenn ein Mario Draghi Märkte und Regierungen damit begeistern kann, im Zweifel unbegrenzt Fiat-Geld erschaffen zu wollen und Olaf Scholz eben heute eine unbegrenzte Kreditvergabe durch eine Staatsbank verspricht, dann geschieht dies unter Missachtung des Prinzips der Knappheit.

Natürlich kann die EZB unbegrenzt Fiat-Geld drucken. Natürlich kann der Bund unbegrenzte Summen an Krediten in einer ungedeckten Währung vergeben. Nur geschieht dies zu einem Preis, da der Staat nun einmal keine eigenen Ressourcen, schon gar keine unbegrenzten, besitzt. Fiat-Geld ist schließlich keine Ressource. Der Preis besteht in einer höheren Staatsverschuldung, längerfristig höheren Steuern, einem schwindenden Vertrauen in die Währung und eben einer zunehmend unproduktiveren Wirtschaft, weil der Staat durch seine Maßnahmen eine effiziente Verteilung von knappen Ressourcen aktiv verhindert.

Gerade letzteres sieht man aber nicht so einfach, weshalb man der Öffentlichkeit diesen Preis leicht verschweigen kann bzw. diese den Preis gerne zahlt. Die größten Gewinner der Politik der unbegrenzten Kredite sind entsprechend die bereits erwähnten Zombi-Unternehmen und diejenigen, die diese finanzieren. Nein, Olaf Scholz rettet auf diese Weite nicht unseren Wohlstand. Der Staat wiegt uns in einer bequemen Schein-Sicherheit, die in Wahrheit unsere Zukunft mehr aufs Spiel setzt, als jeder Virus. Aber bevor er dies eingestehen wird, kommt eher Altmaier mit seinen Verstaatlichungen um die Ecke, womit wir dann auch den Bogen zu den Fünf-Jahres-Plänen geschlagen hätten.

 

Felix Schnoor ist 29 Jahre alt, hat Wirtschaftswissenschaften studiert, lebt in Hamburg und arbeitet bei einer Unternehmensberatung.

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Leserpost

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Eberhard Will / 14.03.2020

Wenn ich den Autor und die Mehrzahl der - heute etwas verwirrten - Leserbriefschreiber richtig verstanden habe, sollten wir alle in den nächsten Monaten zu erwartenden Insolvenzen “als eine Art Marktbereinigung .. interpretieren”. Denn wenn Nachfrage einbricht, Lieferketten reißen, Stückzahlen in den Keller gehen, Mitarbeiter in Quarantäne sind oder ihre nicht beschulten Kinder bespaßen, Messen und Events abgesagt werden, Lohnfortzahlung sich verdoppelt, Hotels und Gaststätten leer bleiben, Subunternehmer gekündigt werden, Kurzarbeiter wenig ausgeben, Kündigungsfristen bezahlt werden müssen usw., dann schmelzen die Liquiditätspolster abertausender Unternehmen binnen Wochen dahin wie Butter an der Sonne. Wie kann jemand, der angeblich Wirtschaftswissenschaften studiert hat und bei einer Unternehmensberatung arbeitet, in diesen Tagen einen solchen Artikel schreiben, in dem das Wort Liquidität, das Lebenselixier eines jeden Unternehmens, nicht ein einziges Mal vorkommt? Seit fünfzig Jahren bin ich ein Fan von Walter Eucken und der Freiburger Schule. Also Marktwirtschaft und schhöpferische Zerstörung als Regel, natürlich, aber dieser Act of God namens Corona legitimiert schon mal ein paar drastische, arbeitsplatzerhaltenden Ausnahmen. Natürlich machte es keinen Sinn, mit Steuermitteln die berühmten Zombieunternehmen zu retten. Aber aus ordnungspolitischer Prinzipientreue nicht einmal zu versuchen, noch bis vorgestern kerngesunde Unternehmen von Staats wegen mit liquiditätswirksamen Maßnahmen verschiedener Art über eine von schwarzen Schwänen verursachte Durststrecke zu helfen, wäre komplett verantwortungslos.  P.S. Aus verschiedenen Gründen halte ich wenig von unserer Regierung, aber in diesem Fall wünsche ich ihr viel Erfolg.

Thomas Brox / 14.03.2020

Die mit hoch gepushte Corona-Krise ist als Vorwand noch viel, viel besser als der Klimanotstand. Jetzt wird die elektronische Notenpresse der EZB so richtig in Schwung kommen. In einem ersten Schub werden bis Jahresende zusätzlich zu den bisher avisierten 240 Milliarden nochmal 120 Milliarden Euro zum Aufkaufen von maroden Staatsanleihen “gedruckt”. Die bis Ende 2018 für 2100 Milliarden gekauften Staatsanleihen bleiben im Bauch der EZB. Das gesamte Falschgeld bleibt hingegen im volkswirtschaftlichen Kreislauf: Staatsfinanzierung durch die EZB. Die wichtigsten Profiteure der gigantischen Umverteilung sind die aufgeblasenen Staatsapparate der Euro-Zone und die EU-Institutionen, allesamt mit faktisch automatischem Inflationsausgleich bei Gehalt und Pensionen. Und wer sind die Verlierer? Und nein, es gibt kein Perpetuum Mobile, auch wenn Staatssender und Mainstream Presse das suggerieren. Und die Umverteilung wird noch an Fahrt gewinnen. Das private deutsche Geldvermögen (ohne Immobilien) von 6200 Milliarden will ja schließlich auch noch für einen guten Zweck eingesetzt werden. Und so ganz nebenbei kann man im Corona Notstand einige Steuern/Abgaben erhöhen (etwa GEZ Steuer) und einige lästige bürgerliche Freiheiten kassieren. Dennoch ist der deutsche Michel offenbar zufrieden in diesem Sozialismus. Also dann weiter so. PS: Werden eigentlich die ausgefallenen Schulstunden in den großen Ferien nachgeholt, die Gehälter der Lehrer laufen ja während des Ausfalls weiter.

Klaus Kalweit / 14.03.2020

Frau Merkel, Herr Scholz, ich schlage ein sofortiges Konjunkturprogramm vor: die Schaffung von Kranken(not)betten mit Beatmungsgeräten in sehr großer Zahl. Die Zeit drängt!

Ilona Grimm / 14.03.2020

Nun bin ich aber wirklich vollkommen beruhigt. Herr Scholz, der beim G20 Gipfel 2017 in aller Seelenruhe in der „Elphi“ saß, während die Neo-Faschisten, die sich Antifa nennen, halb Hamburg zerlegt haben, rettet uns mit dem ganz großen Besteck. Und Herr Altmaier träumt von Enteignungen! Welches Eigentum von wem wohin? Das ist sicher alles Bestandteil der großen Transformation, von der alle Beteiligten am Weltwirtschaftsforum in Davos (damals war Corona in China voll im Schwange und auch andere Länder waren bereits betroffen!!!) und sämtliche MSM geschwärmt haben. Ja, wir können ganz beruhigt sein. Das Land ist in allerbesten Händen. Zu wem betet wohl Olaf Scholz? Zum Gott MAMMON?

A. Ostrovsky / 14.03.2020

Die Religion des Neoliberalen Gutmenschentums hat mit dem Boshaften Rettersyndrom gemeinsam, dass beide die kognitiven Fähigkeiten beeinträchtigen. Leider gibt es weder eine Prophylaxe, noch eine Therapie. Wer davon befallen wird, kann auch mit lauter schwarzen Nullen nicht wieder zurückgeholt werden.

Frances Johnson / 14.03.2020

Frank Dom: An den verschiedenen Maßnahmen unterschiedlicher Länder sieht man deutlich, dass das von Ihnen Beschriebene im Thread eine klassische Spekulationstheorie ist. Wenn solche Theorien stimmen würden, wären die Masern auch mit Absicht in den Pazifik und die Spanische Grippe überlegt in Kansas losgelassen worden. Und das alte China war schon immer böse und hat schon vor ca. 650 Jahren die Ratten angespannt, um die Pest herumzutragen, irony off. Dass wirtschaftliche Beruhigungsfloskeln fallen, hilft u.U. manchem Wirt, mal für einige Wochen dichtzumachen, was sinnvoll wäre. Ich bin schon extrem gespannt, wann der Dauerbrenner: “The Jews did it” auftritt. Vermutlich, wenn die ersten Palistinenser daran sterben. Die Einen werden in israelischen K-häusern behandelt werden, während die Anderen gleichzeitig den Nachbarn bezichtigen. Das ist die Welt von heute. Links wie rechts wird gesponnen.

B.Jacob / 14.03.2020

Altmeier und Scholz geben bewusst oder unbewusst unserer Volkswirtschaft den Todesstoß. Keine Ahnung von Ökonomie oder Boshaftigkeit mit Gewalt den Wirtschaftsstandort Deutschland zu ruinieren, um am Ende alle Unternehmen zu Staatsunternehmen zu machen, spätestens wenn der Euro crasht und die Kredite der Banken nicht zurück gezahlt werden können. Enteignung pur. Wahrscheinlich soll die Deutsche Bank die Transformation für die Globalisierung, wo Unternehmen sterben und Monopole alleinig das Zepter in der Hand halten mit dem Pleitegeier ihrer Misswirtschaft und Gabriel SPD im Vorstand die Drecksarbeit vollbringen und noch gesunde Banken vom Markt verdrängen, für die Bankenunion. . Merkels größenwahnsinnige Wahnidee umsetzen, wo viele Völker verarmen, damit eine Elite herrschen kann und Uschi und Co. mit Euronen als Spielgeld spielen kann. . Einfach nur noch krank.

Frances Johnson / 14.03.2020

Es ist eine neue Kinderkrankheit, ganz einfach, denn Kinder tragen Sars-CoV-2 bis zu vier Wochen herum und erkranken nicht schwer. Es trifft uns wie z.B. die Hawaiianer einstmals die Masern: “The young royalty came to seek an audience with King George IV to negotiate an alliance with England. Virtually the entire royal party developed measles within weeks of arrival, 7 to 10 days after visiting the Royal Military Asylum housing hundreds of soldiers’ children. Within the month the king (27) and queen (22) succumbed to measles complications. Their bodies were transported to Hawaii by Right Honorable Lord Byron (Captain George Anson, the poet’s cousin). Before 1848 measles was unknown in Hawaii. Several epidemics struck Hawaii in late 1848, beginning with measles and pertussis, then diarrhea and influenza. Measles arrived at this time from California, spreading from Hilo, Hawaii, through all the islands; 10% to 33% of the population died.” Quelle ncbi.nlm.nih Punkt gov So. Jetzt tue mal jeder verantwortlich das Seine, um die Ausbreitung zu verzögern, und warte auf die Impfung, die kommen und dem Impfkalender für Kleinkinder zugefügt werden wird. Kinder sind zur Zeit die Superspreader. Halten Sie etwas Abstand und Bringen Sie sie auf keinen Fall zu den Großeltern. Es war übrigens klar, dass irgendwann eine neue KK kommen würde, wenn Platz ist durch Impfen der anderen. Viren gehen auch gern in offene Räume. In London ist ein Neugeborenes positiv, infiziert intrauterin oder bei der Geburt. Mutter und Kind sind vermutlich gefährdet.

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