Coronavirus: Beten mit Scholz

Von Felix Schnoor.

„Regierung sagt unbegrenzte Kredite zu“, so liest man aktuell auf allen Nachrichtenportalen. Es geht um die Bundesregierung und die Sprache, die diese dabei wählt, erinnert an Kriegszeiten: „Wir legen alle Waffen auf den Tisch“, so Olaf Scholz, der ergänzte: „Deshalb wird hier nicht gekleckert, sondern es wird geklotzt.“ Dieser zweite Teil erinnert dann allerdings weniger an Kriegszeiten, sondern mehr an den Tag vor dem Waffengang. Noch einmal ordentlich die Sau rauslassen, bevor wir uns alle im Schützengraben wiedersehen. Derartige Sätze sagen sich zudem erfahrungsgemäß auch leichter, wenn das Geklotze aus fremden Taschen finanziert wird. Denn Olaf Scholz stellt diese unbegrenzten Kredite natürlich nicht aus seinem Privatvermögen bereit, sondern beauftragte dafür die KfW, für die wiederum praktischerweise der Bund zu 100 Prozent haftet. 

Nicht weniger martialische Lösungen zieht Wirtschaftsminister Altmaier in Erwägung, der von Verstaatlichungen spricht. Derzeit sehe er aber keine größere Zahl von Verstaatlichungen kommen, liest man weiter. Gut, was nicht ist, kann ja noch werden. Staatseigene Betriebe gegen eine Pandemie. Wenn das die Lösung ist, dann dürfte man ja zumindest beim Bahnfahren in Deutschland Immunität besitzen (Immunität plus WLAN wäre aber wohl etwas zu viel verlangt).

Ein weiterer interessanter Vorschlag kam von der Gewerkschaft ver.di, die Konsum-Schecks für die Bürger forderte. Was einem ein Konsum-Scheck bringen soll, wenn die Lieferketten nicht mehr funktionieren, müsste man vielleicht einmal bei den Arbeitern in Venezuela fragen, die trotz zahlreicher Mindestlohnerhöhungen in der Vergangenheit trotzdem immer häufiger vor leeren Supermarktregalen standen.

Schließlich gibt es dann noch die Stimmen, die die EZB und ihre neue Chefin am Zug sehen. Doch ausgerechnet Lagarde wagte es, die Märkte zu enttäuschen, indem sie eben auf ein „whatever it takes“ 2.0 verzichtete. Die Kursstürze, die Largardes Ankündigungen - oder besser gesagt: ihre Nicht-Ankündigungen - auslösten, zeigten einmal mehr, wie sehr sich die Märkte inzwischen als von der EZB gegen mögliche Verluste versichert sehen und das sollte die eigentlich besorgniserregende Erkenntnis sein.

Ressourcen sind stets begrenzt

Wo ist er nur hin, der ordnungspolitische Rahmen in diesem Land? Betrachten wir die sich anbahnende Wirtschaftskrise 2020 isoliert, so mag man die oben beschriebenen Maßnahmen und Forderungen noch verschmerzen, dies ist aber nicht sachgerecht. Der Bogen ist mindestens bis zur Krise ab 2007 zu spannen, die wohlgemerkt durch eine zu großzügige Kreditvergabe, nicht durch eine zu knauserige, entsprang. Anstatt aber diese Krise, die wir dann hierzulande besonders ab 2008 spürten, als eine Art Marktbereinigung zu interpretieren, entschlossen sich die westlichen Regierungen und allen voran die Notenbanken dazu, den Markt mit Liquidität zu fluten, womit sie diese dringend benötigte Marktbereinigung auf unbestimmte Zeit nach hinten verschoben und Geburtshelfer zahlreicher unproduktiver Zombi-Unternehmen wurden, die viel zu viele Ressourcen bündelten, anstatt diese freizumachen für neue innovative, produktivere Unternehmungen.

Und Ressourcen sind ein gutes Stichwort. Diese sind nämlich stets begrenzt. Es gibt keine unbegrenzten Ressourcen. Knappheiten sind der Grund, warum wir wirtschaften, ohne Knappheiten wäre keine Wirtschaft erforderlich – und das gilt für sämtliche Wirtschaftssysteme. In der Sowjetunion war man davon überzeugt, Knappheiten durch Fünf-Jahres-Pläne am besten begegnen zu können. Der freie Westen setzte auf den Markt. Das Ergebnis ist bekannt. Wenn ein Mario Draghi Märkte und Regierungen damit begeistern kann, im Zweifel unbegrenzt Fiat-Geld erschaffen zu wollen und Olaf Scholz eben heute eine unbegrenzte Kreditvergabe durch eine Staatsbank verspricht, dann geschieht dies unter Missachtung des Prinzips der Knappheit.

Natürlich kann die EZB unbegrenzt Fiat-Geld drucken. Natürlich kann der Bund unbegrenzte Summen an Krediten in einer ungedeckten Währung vergeben. Nur geschieht dies zu einem Preis, da der Staat nun einmal keine eigenen Ressourcen, schon gar keine unbegrenzten, besitzt. Fiat-Geld ist schließlich keine Ressource. Der Preis besteht in einer höheren Staatsverschuldung, längerfristig höheren Steuern, einem schwindenden Vertrauen in die Währung und eben einer zunehmend unproduktiveren Wirtschaft, weil der Staat durch seine Maßnahmen eine effiziente Verteilung von knappen Ressourcen aktiv verhindert.

Gerade letzteres sieht man aber nicht so einfach, weshalb man der Öffentlichkeit diesen Preis leicht verschweigen kann bzw. diese den Preis gerne zahlt. Die größten Gewinner der Politik der unbegrenzten Kredite sind entsprechend die bereits erwähnten Zombi-Unternehmen und diejenigen, die diese finanzieren. Nein, Olaf Scholz rettet auf diese Weite nicht unseren Wohlstand. Der Staat wiegt uns in einer bequemen Schein-Sicherheit, die in Wahrheit unsere Zukunft mehr aufs Spiel setzt, als jeder Virus. Aber bevor er dies eingestehen wird, kommt eher Altmaier mit seinen Verstaatlichungen um die Ecke, womit wir dann auch den Bogen zu den Fünf-Jahres-Plänen geschlagen hätten.

 

Felix Schnoor ist 29 Jahre alt, hat Wirtschaftswissenschaften studiert, lebt in Hamburg und arbeitet bei einer Unternehmensberatung.

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Herbert Otten / 14.03.2020

@ Ilona Grimm: Richtig, die gigantische historische Transformation wird mit Hilfe der Corona-Virus-Krise zügig umgesetzt. Olaf Scholz hat 2002 seinen Traum so formuliert: “Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern.” Nun ist er mit den Genossen aller Couleur fast am Ziel. Seine Dankesgebete richten sich an den Gott SOZIALISMUS. Und Merkels Jünger spielen dazu die Blockflöte.

Frances Johnson / 14.03.2020

@ Peter Holschke: Es gab nicht viele Impfungen vor der sogenannten Spanischen Grippe, die mit 1920 nichts zu tun hat, da sie 1918/19 in drei Schüben wütete. Es gab auf jeden Fall die Pockenimpfung (ursprünglich Jenner) und die Impfung gegen Tollwut (Pasteur). Ich bin ziemlich sicher, dass nicht jeder damals diese Impfungen pberhaupt erhielt.

Waltraud Köhler / 14.03.2020

Wenn der Staat Kredite vergibt erhöht er damit seine Verschuldung um keinen einzigen Cent. Denn selbst wnn er sich das Geld dafür woandrs leiht steht dem neuen Schuldposten ein Forderungsposten (der vergebene Kredit) gegenüber. In einer Staatsbilanz hat sich somit nichts verändert, weil die zwei Positionn einfach miteinander verrechnet werden. In der aktuellen Zinssituation kann der Staat sogar diese Kredite zinslos vergeben und verdient trotzdem daran, wenn erselbst wieder Schulden macht, da er für diese Schulden ja tatsächlich noch Geld hinzu erhält. Das Problem ist ganz wo anders. Was nutzt es zum Beispiel einem Restaurant, wenn es nun ein zinsloses Darlehen erhält um weiter die Miete zahlen zu können, obwohl keine Kunden kommen? Das Darlehen muss ja irgendwann zurück gezahlt werden. Ob aber die Rezession voll zuschlägt, oder das Lokal nach 5 Wochn wieder voller Kunden ist, ist nicht abzusehen. Der Restaurantbesitzer geht somit ein unwägbares Risiko ein, wenn er sich so einen Kredit holt. Viele der kleinen und Kleinstunterneehmen werden das nicht machen. Die gehen lieber jetzt Pleite, als im ein paar Monaten pleite zu gehen mit einem zusätzlichen hohen Kredit am Bein.

Jo Waschl / 14.03.2020

Immer wenn´s eng wird: Staatssäckel auf; Milliarden raus…mit genügend Geld kannst du alle haben….ALLE ! Zahlt ja der Steuerzahlerdepp und der merkt´s ja nicht (..nicht direkt…kommt aber bald). Die großen Profiteuere sind mittlerweile bei normaldenkenden Menschen bekannt ( z. B. bei den Leuten, die am Wochenende nicht hysterisch palettenweise das Sch..papier aus dem Supermarkt karren). Da ist der tägliche Besuch auf dieser Seite und das durchschauen der Kommentare beruhigender als jede Valium. Es gibt sie noch; die Leute die dieses seit spätestens 2015 laufende Spektakel durchschauen. Persönlich denke ich, das der Kampf gegen den neuen Faschismus, nämlich den Antifaschismus schon lange verloren ist. Die politische Richtung ist klar - andersdenkende werden denunziert & Mundtod gemacht (Demokratie….freie Meinungsäußerung…unabhängiger Klatschhasi ÖR & sonstige Medien - einfach Videos von vor 30 Jahren anschauen, egal ob Sport, Nachrichten, Kultur, Politik und dann vergleichen…z. B. Kürten mit Hayali; Slomka mit Berghoff; Biolek mit Böhmermann; Helmut Schmidt, FJS, Ludwig Erhard mit Toni Hofreiter, KGE, “Deutschland verrecke” Roth). Anschauen, staunen und sich danach fragen, was passiert ist und in welchem Land wir leben !!! Es wird mal wieder einen Mix aus Oktober 1929 und 1939 geben, (Zeitpunkt ? Hät z. B. schon vor 2 Jahren mit einem crash gerechnet…aber schaut man den Schuldenstand FRA / ITA an…; er wird kommen) diesmal halt linksdiktiert und wenn`s bis dahin noch genügend “Immerschonhierlebende” gibt; die steuerfinanzierte D-hasser / Greta / Transferempfängerfraktion merkt, dass man Geld erst erarbeiten muss, bevor man es ausgibt und sich der Großteil der Buckler am A…..lecken läßt, weil´s trotz Schwerstarbeit am Monatsende nicht mehr reicht, dann gibt´s wieder Hoffnung. So wird´s wohl laufen…wie schon immer in der Geschichte. In unserer Wohlstandsverblödeten Gesellschaft muss es erst mal richtig weh tun, bevor die Leute mal wieder klar denken.

Johannes Schuster / 14.03.2020

@Peer Munk: Wenn ich einem Chinesen in den Vorgarten kötel, ist es nicht automatisch der Kötel vom Chinesen nur weil der Kötel im Vorgarten des Chinesen liegt. Ich denke, es war JR Ewing.  Nein im Ernst: Nachdem ich heute den Kampf ums Klopapier erlebt habe, mag ich fast phantasieren, daß der Virus sozial mindestens so morbide ist, wie medizinisch. Braucht man einen Virus und die Frage des Ursprungs, wenn die soziale Transformation desselben die Welt psychiatrisiert ? Die Theorie sozialen Handelns braucht nur ein Vehikel um alles mögliche zu synthetisieren auf den Anlaß kommt es später nicht mehr an: Der Chinese kötelt in seinen Garten und ich sage: “Sehet das Ende der Welt ist nah”. Kommt es auf den Kötel noch an ? - Nein, er ist die Monstranz, der Aufhänger, mein Instrument, wenn ich mit ihm kommunizieren will. Der Kötel des Chinesen ist die Flöte der Panik, wer ist die Flöte und wer der Kötel ? Es ist egal, denn es zählt das Ergebnis und das heißt Panik und das Einfrieren aller Interaktion - und das kann - wer auch immer aus dem Virus herausschlagen - und wenn dieses “wer” eine suggestive - dimensionslose Kollektivität ist.

Karla Kuhn / 14.03.2020

Dionys Rummelsberger, EINHUNDERT Prozent Treffsicherheit.  Die Wirtschaftskrise wurde von ECHTEN Experten bereits vorausgesagt, das Virus soll jetzt wirklich alles verschleiern, nur ganz SO doof scheinen die meisten Michels nicht zu sein. Wahrscheinlich kümmern die besonders gefährdeten “ALTEN”  die meisten der Politkaste nicht die Bohne !! Aber ACHTUNG, VIELE Polittypen sind selber alt, auch die DAUERKANZLERIN und die scheint auch zur Risikogruppe zu gehören, so schlecht wie sie aussieht.  Ob Frau Schönfelder recht hat oder nicht, spielt doch gar keine Rolle. FAKT ist, ca ZWEI Wochen lang wurden wir immer wieder damit beruhigt, daß das Virus zwar viele treffen kann aber nicht jeder bekommt die Krankheit, alles wurde fein säuberlich runtergespielt, (Maß und Mitte !) die einzigen, allerdings auch nicht hilfreich, weil zwei abweichende Meinungen, waren die Virologen Droste und Kekule, die daruf hingewiesen haben, daß das Virus doch gefährlich sein könnte. BIS HEUTE ist NICHTS an die ÖFFENTLICHKEIT gedrungen, WIE das Virus wirklich wirkt, eine “harmlose Variante” von SARS oder ein wirklich heimtükisches VIRUS ??  Was mich besonder empört ist, daß SPAHN (?) (im Auftrag der ehem. AGIT PROP ?)  SCHUTZKLEIDUNG, MUNDSCHUTZ und andere,  jetzt dringend benötigte Mittel nach CHINA geschickt haben soll !!  Falls die Chinesen durch ihre seltsame “Fresserei” wirklich die Verursacher dieser Katastrophe sind, erwarte ich MILLIARDEN SCHADENSERSATZ von CHINA an die BEVÖLKERUNG ( nicht an die POLITKASTE!!) ALLER betroffener Staaten !  Chinesisches Essen, das süßliche Zeug,  war mir schon immer suspekt !!

Peter Holschke / 14.03.2020

@Frances Johnson Durchaus scharfsinnig ihr Beitrag. Aber sowas funktioniert nicht als Weltverschwörung. Der erste Weltkrieg ist passiert, ohne das ihn ein Geheimbund angezettelt hat. Trotzdem haben Völker irrsing auf sich geschossen. Gesellschaft unterliegen einer Eigendynamik und dazu gehört auch, dass passend zu richtigen Zeitpunkt, dass Passende zum Vorwand, zur Legitimation und zum Vehiklel wird. Und übrigens, ihre Beispiel hinke. Bezüglich der Pest tappt man weitgehend im Dunkeln, die spanische Grippe halte ich für eine Folge exzessiver Vakzination, was die Todeshäufigkeit in der Alterkohorte von Soldaten, Matrosen, Häftlingen und Schwerstarbeitern erklärt.  Nicht? Warum nicht? Ignaz Semmelweis wurde 1865 im Auftrag von Kollegen totgeschlagen, weil sie seine Forderung nach Handhygenie für “spekulativen Unfug” hielten. Jenner hat die Pokenimpfung dagegen schon 1796 ausgeheckt. Erkenne den Widerspruch! Ein Nobelpreis ging 1949 an Monitz, für die Entdeckung der Lobotomie. Wieso könnte 1920 bei den Impfungen nicht mal so richtig was schief gegangen sein? Unmöglich? Ich glaube eher nicht. Man nehme nur mal das Lübecker Impfunglück 1930. Also immr schön vorsichtig mit den Grundlage der Argumentation.

M. Schneider / 14.03.2020

Den berechtigten Gedanken daran, was wir wohl von dieser Regierung zu erwarten haben, wenn die sich verstärkende Corona-Krise zusammen trifft mit einer Wirtschaftskrise und einem Finanz-Crash, wie er von wirklichen Experten vorhergesagt wird, wagt man lieber nicht zu Ende zu denken. Mit Sicherheit wird sich unser Leben dramatisch verändern!

P. F. Hilker / 14.03.2020

Die Kitas werden geschlossen. Die Hochqualifizierten dürfen sich endlich wieder um ihre Blagen kümmern. Es gibt also auch positive Aspekte.

Eugen Richter / 14.03.2020

Wieso sehr ich immer wieder Parallelen aus der Spätkaiserzeit bis zu 1936? Alles vergessen? Nichts gelernt?

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