Robert von Loewenstern / 27.04.2020 / 10:00 / Foto: Pixabay / 34 / Seite ausdrucken

Corona-Schulurteil: Hammer oder behämmert? 

Der heutige Montag ist für viele Menschen ein trauriger Tag. Das oberste hessische Verwaltungsgericht fällte nämlich knapp vor dem Wochenende noch ein „Hammer-Corona-Urteil“, so die Einschätzung von „Bild“. Gut, ein Urteil war es nicht, sondern ein Beschluss im Eilverfahren. Aber wir wollen nicht kleinlich sein. Die Tendenz stimmt.

„Bild“ zum Sachstand: „Seit Donnerstag haben die ersten Schulen wieder auf, in NRW müssen Tausende Kinder trotz Corona-Pandemie zum Unterricht. Die anderen Bundesländer folgen bald eins nach dem anderen. In Hessen sollte es eigentlich ab Montag losgehen. Doch jetzt ging die Justiz dazwischen – und hob zumindest für Viertklässler die Schulpflicht auf!“

Juristen und andere Beckmesser könnten ob dieser Formulierung auf die Idee kommen, ihre Zehnjährigen trotzdem in Richtung Erziehungsanstalt zu entsorgen. „Aufhebung der Schulpflicht“ heißt schließlich nicht zwingend, dass die Abkömmlinge sich nicht freiwillig für den Gang in die Schule entscheiden dürften.

Traurige Laras, Sahras und Klaras

Heißt es aber doch, wie „Bild“ bereits am Freitag investigativ ermittelte. Ein „Philipp Bender vom hessischen Kultusministerium“ stellte nämlich klar (und zwar in Versalien, damit nichts schiefgeht): „Nach dem Urteil DÜRFEN Viertklässler in der kommenden Woche NICHT zur Schule gehen.“

In Hessen trauern deshalb tausende kleiner Laras, Sahras und Klaras, weil sie ihre allerbesten Freundinnen – die Annas, Marthas und Hannahs – weiterhin nur per WhatsApp und Facetime treffen dürfen. Nicht minder enttäuscht sind die Eltern der Frühverbitterten. Die Mamas hatten darauf gesetzt, sich an einem ruhigen Vormittag endlich den letzten zwei Folgen von „Why women kill“ widmen zu können. Und die Papas müssen weiter YouTube-Tutorials studieren, um dem Nachwuchs beizubringen, wie man 200 geteilt durch 8 auf einem Blatt Papier errechnet, statt Alexa oder Siri zu fragen, wie es normale Menschen machen würden.

Kurz: Corona könnte so schön sein, wenn da nicht der Hessische Verwaltungsgerichtshof wäre. Das „Paukenschlag-Urteil“ („Bild“) ist aber nicht deshalb bemerkenswert, weil es rund 50.000 Grundschüler und ihre Familien beschwert. Die aktuelle Corona-Quälerei trifft uns schließlich alle, manche etwas weniger, andere ein bisschen mehr.

Keine hochbegabte Mistbratze

Nein, die Eilentscheidung des VGH Kassel ist aus einem ganz anderen Grund außergewöhnlich. Um das zu verstehen, müssen wir kurz ins Juristische eintauchen.

Helmut Schmidt, Richter und Pressesprecher des Gerichts, erklärt den Hintergrund des Verfahrens wie folgt„Die Antragstellerin, eine Schülerin aus Frankfurt am Main, begehrte den Erlass einer sog. einstweiligen Anordnung in einem Normenkontrollverfahren, indem sie sich direkt gegen die zuvor genannte Verordnung wendete. Antragsgegner ist das Land Hessen, vertreten durch die Staatskanzlei. […] Am 20. April 2020 hat die Schülerin deshalb einstweiligen Rechtsschutz gegen die o. g. Regelung beantragt. Sie macht geltend, für die angegriffenen Regelungen der Verordnung fehle es an einer Ermächtigungsgrundlage. Die Anordnung des Schulbesuchs für Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe in Grundschulen begründe für diese ein erhöhtes Infektionsrisiko.“

Falls Sie jetzt glauben, eine ebenso hochbegabte wie renitente zehnjährige Mistbratze hätte sich höchstselbst an den VGH Kassel gewandt (und auch noch gewonnen), dann liegen Sie falsch. Im Zweifel ist Mama Anwältin und/oder Papa Anwalt, und man wollte im Namen der Brut einfach mal was aus Prinzip klären.

Nichtig heißt: War nur Einbildung

Den Helfern der kleinen Frankfurterin ging es nämlich nicht darum, dass sie aufgrund irgendeiner speziellen persönlichen Ausnahmesituation von der Schulpflicht befreit wird. Man ging gleich ins Grundsätzliche und wählte das Normenkontrollverfahren. Das hört sich kompliziert an, ist aber leicht erklärt. Eine Norm ist zum Beispiel ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung. Bei der Normenkontrolle prüft ein Gericht, ob diejenigen, die die Rechtsnorm erlassen haben – beim förmlichen Gesetz ein Parlament, bei der Rechtsverordnung eine Verwaltung – Mist gebaut haben.

Mist heißt, dass das Gesetz oder die Rechtsverordnung nicht mit höherrangigem Recht vereinbar ist, mit der Verfassung oder den Menschenrechten oder ähnlichen Geschichten. Wenn die hessische Landesregierung zum Beispiel eine Verordnung erlassen hätte, wonach man Katholiken und Protestanten gerne mal ordentlich was auf die Zwölf geben darf, weil es in jedem Fall die Richtigen trifft, dann wäre das ein prima Anwendungsbeispiel für eine Normenkontrollklage.

Die Rechtsfolge eines erfolgreichen Normenkontrollverfahrens ist nicht etwa die Aufhebung der Norm, sondern ihre Nichtigkeit. Juristen tun einfach so, als hätte es die Norm nie geben, so wie einen eingebildeten Freund. Klingt ein bisschen bizarr, kann sich aber praktisch erheblich auswirken. Vielleicht kennen Sie das im Zusammenhang mit Ehe. Wenn Ihre Partnerwahl ein Griff ins Klo war, gibt es juristisch zwei Möglichkeiten: Scheidung oder Annullierung. Der Unterschied: Bei Scheidung müssen Sie zahlen. Das Problem: Annullierung kriegen Sie fast nie durch.

Verordnung zur Verordnung

Deutlich häufiger als die Annullierung von Ehen kommt die Nichtigkeit von Rechtsnormen vor. Das mögen Sie als Gefangener einer unvorteilhaften Lebensentscheidung ungerecht finden, aber es ist, wie es ist. So zum Beispiel in unserem konkreten Fall. 

Fassen wir den Zwischenstand zusammen: Die hessische Landesregierung verpasste ihren Untertanen zur Seuchenbekämpfung eine Norm mit dem schillernden Namen „Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in der Fassung der Sechsten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 16. April 2020“.

In dieser Zweiten Verordnung in Fassung der Sechsten Verordnung zur Anpassung diverser Verordnungen verordnet Paragraf 3 Abs. 1 Nr. 2 a), dass ab Montag, dem 27. April 2020, „die Schülerinnen und Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit den Förderschwerpunkten Sehen oder Hören“ wieder in die Schule müssen. Eine sprech-, seh- und hörtechnisch einwandfrei aufgestellte Frankfurter Grundschülerin zog dagegen vor Gericht. Sie – bzw. ihre obskuren Hintermänner*innen – beanstandete eine üble Verletzung von Grundrechten. Und sie bekam recht.

Recht haben und recht bekommen

Rechtsfolge des Rechtbekommens ist die Nichtigkeit von Paragraf 3 Abs. 1 Nr. 2 a). Die praktische Folge ist, dass nicht nur die kleine Frankfurterin, sondern alle hessischen Viertklässler*innen jetzt nicht in die Schule dürfen.

Recht haben und recht bekommen sind zwei grundverschiedene Dinge, wie jeder angehende Jurist im ersten Semester lernt. Recht haben ist leicht, recht bekommen ist schwer. So gesehen, ist der Erfolg der hessischen Vorkämpferin fürs Gute im Allgemeinen und Menschenrechte im Besonderen eine feine Sache. Konkret geht es um das Grundrecht auf Gleichbehandlung, wie die Pressestelle des VGH Kassel erklärt:

„Die Schülerinnen und Schüler der vierten Jahrgangsstufe würden im Vergleich zur überwiegenden Zahl der Schülerinnen und Schüler, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai 2020 gänzlich untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und dadurch in ihrem Grundrecht aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Gleichbehandlung verletzt. So seien mit Ausnahme der Viertklässler sämtliche Schüler, die sich keiner Abschlussprüfung unterziehen müssten, von der Schulpflicht befreit und müssten sich somit keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen. Für diese Ungleichbehandlung bestehe kein sachlicher Grund.“

Corona ist wie Schnupfen

Gehen wir’s noch einmal durch: Hessische Viertklässler wechseln im Herbst auf eine weiterführende Schule und sollen darauf vorbereitet werden. Darin sieht die hessische Regierung einen guten Grund, die Viertklässler vor den Ferien in die Schule zu schicken, anders als zum Beispiel die Drittklässler.

Das ist für die Viertklässler ein Nachteil, meint das Gericht. Der Nachteil ist aber nicht etwa, dass Zehnjährige in der Schule pauken müssen, während Neunjährige zu Hause rumdaddeln können. Nein, der Nachteil besteht nach Auffassung der hessischen Verwaltungsrichter darin, dass die Viertklässler in der Schule einem höheren Corona-Infektionsrisiko ausgesetzt sind als die Drittklässler zu Hause vor der Xbox. Das ist richtig – im Prinzip.

Was die Richter aber offenbar nicht mitgekriegt haben: Alle Erfahrungen auf der ganzen weiten Welt zeigen, dass eine Corona-Infektion bei Zehnjährigen maximal so dramatisch ist wie ein Schnupfen oder ein Mückenstich. Die meisten merken davon nicht einmal etwas. Das erhöhte Infektionsrisiko manifestiert sich in der Praxis also nicht als relevante Beeinträchtigung. Nebenbei: Bei den Eltern infizierter Kinder sieht das natürlich anders aus. Aber das spielt in unserem Fall keine Rolle, denn die Eltern beriefen sich nicht auf eigene Rechte, sondern nur auf die schlimme Grundrechtsverletzung am Töchterchen.

Hammer oder behämmert?

Zurück zum Kasus knaxus: Ob eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vorliegt, entscheidet sich unter anderem daran, in welchem Verhältnis der Grund für die Ungleichbehandlung zum daraus erwachsenden Nachteil steht. In unserem Fall überwiegt der Grund (Vorbereitung auf die weiterführende Schule) locker die potenzielle Beschwernis (laufende Nase).

Falls Sie nicht restlos überzeugt sind: Eine Corona-Infektion ist für die lieben Kleinen nach allem, was wir wissen, weniger gefährlich als zum Beispiel der Schulweg. Und kein Richter kam bisher auf die Idee, Viertklässlern den Schulbesuch vorsorglich deshalb zu verbieten, weil die von Helikoptereltern verdorbene Aufzucht zu dämlich sein könnte, eine Straße sach- und fachgerecht zu überqueren.

Wie der VGH Kassel zu seinem Beschluss kam, bleibt also ein Mysterium – vorerst. Aus der Pressemitteilung ergibt sich, dass der 8. Senat möglicherweise schlagende Geheimargumente in der Hinterhand hat: „Ein Abdruck des umfangreich begründeten Beschlusses kann per Mail angefordert werden unter: Entscheidungen@vgh-kassel.justiz.hessen.de“.

Ob die VGH-Entscheidung ein Hammer ist, wie „Bild“ meint, oder eher behämmert, ist allerdings höchstens von akademischem Interesse. Der Beschluss ist nämlich unanfechtbar. Die Eltern zehnjähriger Hessen müssen also ab heute so oder so weiter mit ihrem Nachwuchs üben, wie man 200 durch 8 teilt

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Leserpost

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Max Wedell / 27.04.2020

So richtig was zu tun haben werden die Gerichte, sobald es einen Impfstoff gibt. Es ist nämlich absehbar, daß dann versucht wird, eine Impfpflicht durchzusetzen. Da werden viele sagen: Ohne mich! Das wird noch lustig.

Silas Loy / 27.04.2020

Wozu Schule, wenn sogar Abturient’innen noch klimahüpfen? Lernvorschritt: keins! Die “frühverbitterten”  Helielterngeschädigten und die Bonsaigretas aus Frankfurt und Sonstwo werden auch nur konformistig ihren Vorgehenden nachfolgen. Und die Rischtä? Denkisch an Hessä in dä Nacht!

toni Keller / 27.04.2020

Herr Kaufmann diese Zahl der Toten ist zwar ungemein erschreckend, aber euromomo hat just neulich eine neue Webside eingerichtet, und da ist zu sagen, ein Schelm wer Böses dabei denkt! Also es sterben täglich! weltweit ca 150.000 Menschen, es werden täglich! weltweit ca 129.000 Kinder abgetrieben, weil es einfach eine zu große Last für die Familien ist, man die Last für so ein möglicherweise krankes kleines Wesen der Allgemeinheit nicht zumuten kann und jede Mutter die so ein krankes Kind doch kriegt ist unsolidarisch gegenüber der Allgemeinheit und wie die Argumente sonst noch so sind. Ja bitte wat denn nu? IM Fall von kleinen Kindern kann man prinzipiell hoffen dass für die Krankheit noch was gefunden wird, und was die Last mit so einem kleinen Wesen angeht so liegt es in der Natur der Sache, dass das mit der Zeit besser wird. Nur auf einmal gelten all diese Argumente für Leute die sicher an der anderen Seite des Lebens angekommen sind nicht mehr? Vielleicht weil sie fürchten dass man mit ihnen genauso verfahren könnte wie sie mit ihren Kindern verfahren sind? Ich möchte hier mich mal argumentativ der Frau Ex Bischöfin Käsmann anschließen, die im Welt Interview gesagt haben muss, dass die Befürchtung betreffs der Altern mittlerweile die ist, dass diese zwar nicht an bzw mit Corona sterben, aber an Einsamkeit und Isolation, was übrigens sollte man mit Strafgefangenen so verfahren sofort den Vorwurf der Isolationsfolter nach sich zieht.

Andreas Bayer / 27.04.2020

@Sonja Dengler. Liebe gnädige Frau, sind Sie jetzt nicht ein wenig streng?  Der ACHSler an sich zeichnet sich aus durch Güte und Herzenswärme, gepaart mich einer minimalen Dosis Frauenskepsis, was, wie Ihnen bestimmt nicht entgangen sein wird, seinen Humor nicht unbeeinflusst lässt. Herzliche Grüße; bis die Tage…

Ferdinand Ritter / 27.04.2020

Ein mir bekannter österreichischer Ingenieur mit hervorragenden Verdiensten um die Allgemeinheit im Bundesland Niederösterreich sagte einmal Folgendes: Während ihr Deutschen noch über die Definition des Problems diskutiert’s, haben wir Österreicher schon eine Lösung für gefunden ...

V.Saul / 27.04.2020

Lieber Herr Löwenstern, Sie sollten das Thema unbedingt im Auge behalten; in Rheinland Pfalz macht der „anonyme Brandbrief eines Schulleiters“ (Suchbegriff fürs Internet)  gerade die Runde, der die Öffnung der Schulen verhindern will/wollte. Er überlegt offenbar gerade, jedenfalls laut Brandbrief, ob er die Türen „seiner“ Schule nicht lieber verriegeln sollte. Ich bin gespannt, was da noch auf uns und vor allem die Schüler zukommt.

Wolfgang Kaufmann / 27.04.2020

@Sonja Dengler,  „Seitenhieb von Ihnen in Richtung Mütter“ — Politisch ist es sicher nicht korrekt. Doch ich wüsste wirklich gern, wie viele Mütter in der Lage sind, ihren Kiddies den Stoff der vierten Klasse zu erklären, und wie viele Väter. Also Division, Dreisatz und Prozentaufgaben. Und dann, warum die Jungs später was mit Zahlen machen und die Mädels eher was mit Menschen, also Stilberatung, Lebenshilfe, Globuli, Politik, Journalismus oder Esoterik. Hard Skills vs. Soft Skills. – Wie immer: nicht „alle“, aber doch ein signifikanter Unterschied. Schauen Sie YT, „Harald Eia, Das Gleichstellungs-Paradox“.

Gertraude Wenz / 27.04.2020

Ich weiß, warum Theater und Kino mich schon seit langem nicht mehr in ihre Sessel locken können: Das alltägliche Geschehen schlägt all ihre Geschichten und Dramen um Längen: Grotesken, Absurditäten, Lug und Betrug, Verrat, Vertuschungen, Unfähigkeiten, Eselei in allen Formen und auf allen Gebieten, und das alles mit dem bitteren Kitzel, nicht eine Fiktion zu erleben, sondern nichts als die Wirklichkeit Mich wundert es nicht, dass so viele große Denker und Dichter an der Menschheit verzweifelt sind…

toni Keller / 27.04.2020

Eigentlich irre, da wird seit Jahrzehnten den Omas das Spendengeld aus der Tasche gezogen, damit arme Kinder in ganzweitweg auch zur Schule gehen DÜRFEN; was diese, laut dem Bettelbrief auch alle unbedingt wollen. Generationen von Lehrern und Eltern haben vergessen, dass sie auch mal Schüler waren und schwärmen von der Bildung, wie sehr das Spaß machen täte und müsse. Generationen von Kultusminsterialangestellten verteidigen gegenüber Leuten, die andere Bildungskonzepte ausprobieren möchten, die allegemein, umfassende Schulpflicht mit dem Argument das sei total klasse wie es in den Schulen hierzulande zugingen und auf einmal kommt ein Gericht und stellt fest man ist benachteiligt weil man zur Schule gehen muss, wenn andere das noch nicht dürfen. Also ist Schule doch Zwang und überhaupt nicht gut! Ja das denken Generationen von Schülern seit der Einführung der allgemeinen Schulpflicht und in dem Moment wo sie erwachsen werden, finden Sie dass Lesen, Schreiben und Rechnen können ungemein wichtig ist, was es auch ist! Herr Goertz hat das Problem gut erkannt!

Rolf Lindner / 27.04.2020

Vielleicht war es für die Eltern der Viertklässlerin nur wichtig, ihr Kind möglichst lange vom deutschen Blödungswesen fernzuhalten. Mit der Division 200/8 mag es ja bis zum Abi noch klappen. Im umgekehrten Fall haben einige in den höheren Klassen schon Schwierigkeiten. Jetzt ist nur die Frage: Was war zuerst da, die Unfähigkeit zu beurteilen, was 0,04 von 100 bedeutet, oder das Schuleschwänzen am Freitag?

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