Sensation!!! Der FDGB hat zu Warnstreiks aufgerufen! Na endlich vertritt er die berechtigten Interessen seiner Arbeitnehmerschaft gegenüber den Sklavenhaltern, die nur arbeiten, fressen und fernsehen erlauben. Zu schön, um wahr zu sein? Ja, zu schön, um wahr zu sein. Die Staatsgewerkschaft fordert 4% mehr Lohn. Na ja, das kann man verstehen. Alles wird teurer: Theater, Sportveranstaltungen, Konzerte, Restaurantbesuche, Urlaub, Hotelübernachtungen, Bußgelder für Familienfeiern, eben alles. Und der fleißige Werktätige möchte ja auch mal ein bisschen Freizeitvergnügen.
@Wiebke Lenz: Selbsttest! Haben Sie sich auch schon mal bei Grippe getestet? Zu jeder Grippe gehören Coronaviren und zwar im höheren Ausmaß als Influenzaviren. Wieso sollte ich mich bei einer mittelschweren Grippe, was Corona eigentlich ist, selbst testen? Mit einen Test, der keine Infektionen ertesten kann? Man sollte doch endlich aufhören die Sprache der Diktatoren und deren Denkschema zu übernehmen.
Liebe Frau Kuhn, in Deutschland Hoffnungen auf eine Petition zu setzen, ist leider vergeblich, weil es zwar theoretisch Verfahren dafür gibt, aber in der Praxis NOCH NIE, NICHT EIN EINZIGES MAL, eine Petition zu irgendwas geführt hätte. Werden diese vom Ausschuß nicht von vorneherein als unzulässig verworfen, weil sie Politikfelder betreffen, die grundsätzlich von Petitionen und damit vom Bürgereinfluß ausgeschlossen sind, werden sie normalerweise wegen zu geringer Beteiligung beerdigt. Sollte es mal eine Petition schaffen, genügend Mitzeichner zu finden, damit der Bundestag sich in öffentlicher Sitzung damit befassen müßte, findet sich mit Sicherheit ein Formfehler, eine falsche Adresse oder eine fehlende Unterschrift, um die gesamte Petition zu verwerfen. Ich hatte seinerzeit mit dem Hinweis auf das Verbot des Führens von Angriffskriegen eine Petition gegen den Bundeswehreinsatz in Ex-Jugoslawien gestartet, die genügend Mitzeichner hatte, aber den Kriegstreibern selbstverständlich nicht in den Kram passte. Obwohl ich die Bestätigung hatte, daß alles iO war, wurde diese Petition still und leise beerdigt. Auf mein Insistieren erfuhr ich, daß angeblich zu viele “falsche Adressen” dabei waren und alles komplett für ungültig erklärt wurde. Und “openpetition”, “change.org” u.ä. können sie vergessen, das schafft es nie dorthin, wo es hinmüßte, ist nur Ablenkung, wöhrend das Spiel weiterläuft. Wären wir eine Demokratie [Seufz]...
@Dieter Ehrlich / 02.03.2021 “Wahrscheinlich ist die Ausübung aller Freiheiten wohl erst möglich, wenn sowohl der Inzidenz- als auch der R-Wert ins Negative dreht.” Richtig, Herr Ehrlich, was dann bewirkt, dass die symptomlos Gesunden, die Kranken anstecken.
Aus der Anmoderation: Der „Stufenplan“ ....... bremst das Aufkommen einer bis zum offenen Widerstand reichenden Skepsis. ..... perfides Instrument zur dauerhaften Etablierung einer Hygienediktatur.” So weit, so schlecht. Und einer Diktatur geht es nicht um Hygiene. Ansonsten: was soll geschehen ? Ein Reset wäre nicht schlecht. Aber dafür sind wir in Deutschland schlecht aufgestellt. Wir verstehen nix von Freiheit, haben nicht einmal die Funktionsweise der Demokratie verstanden, geschwege denn goutiert. Das ganze Parteiensystem und deren zgrundeliegende Strukturen, die uns den derzeitigen Status beschert haben auf den Prüfstand ? Eine mit allen Vollmachten ausgestattete Kommission, die vorsätzliche Täuschungen, Rechtsbrüche, Betrügereien gegenüber der Bürgerschaft aufdecken und einer Verurteilung zuführen kann? Im Moment gelingt es noch, die Menschen zu besänftigen, eben durch Stufenpläne, durch System-Medien, sowie dort durch Beiträge eines Reichelt.
OT: In Hamburg wollen sie statt Kohle CO2-Auffangstationen verheizen, sprich Wälder aus Namibia, verlinkt vor Ort von Volker Seitz.
@Karla Kuhn: Ich habe auch bisher immer nur “unterzeichnet” und frage Sie und mich: hat jemals irgendeine Petition irgendeine Wirkung erzielt? Ich meine natürlich nicht solche, die z.B. 30 Geschlechter, Islam-Unterricht an deutschen Schulen und ähnliche rotgrüne Ideologie-Projekte fordern.
Ich halte die “Stufenregelungen” auch für verfassungsrechtlich in hohem Maße bedenklich. Das versucht nur den Blick zu verstellen auf den eklatanten Verfassungsverstoß, dass das Parlament es unterlassen hat, die wesentlichen Entscheidungen im Hinblick auf die Grundrechtseingriffe selbst zu treffen, wie es das BVerfG seit Adenauers Zeiten stets und nachdrücklich gefordert hat. Insbesondere vor dem spezifisch deutschen geschichtlichen Hintergrund sollte eigentlich genug Problembewusstsein vorhanden sein, um zu begreifen, dass ein von der Administrative per orde mufti geschaffener “Stufenplan” nicht die Entscheidungen der Legislative ersetzen kann, dass eine Selbstentmachtung des Parlaments schlicht im Rahmen der FDGO nicht verfassungsgemäß und daher nichtig ist. Vermutlich könnte der BT die Rechtsgrundlage für differenzierte Eingriffe in die Grundrechte aufgrund der Gesetzgebungskompetenz für Seuchenbekämpfung sehr wohl schaffen. Wenn es denn überhaupt gefordert werden würde, was nicht der Fall ist. Die FDP hat sich mit dem Verfassungsbruch ausgerechnet im Bereich der Freiheitsrechte schlicht abgefunden, was an sich schon ein Skandal ist. Hier hätte schon lange Normenkontrollklage erhoben werden müssen zusammen mit der AfD. Aber offenbar ist die “Kontaktschuld-Angst” seit Thüringen zu groß, dafür lässt man die freiheitliche Grundordnung über die Wupper gehen. Die FPD hat abgewirtschaftet in einem Ausmaß, das schon fast zum Fremdschämen Anlass gibt. Der einzige, der noch Farbe bekennt, ist Kubicki, der Rest ist Schweigen und Peinlichkeit.
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