Peter Grimm / 31.08.2024 / 12:00 / 12 / Seite ausdrucken

Corona: Fake-Verordnung aus Sachsen?

Im Wahlkampf in Sachsen gab es kaum Rückblicke auf die harte Corona-Politik der Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

Foto: Steffen Prößdorf CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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Curt Handmann / 31.08.2024

Mein Gott. Was für ein Horror-Flashback, gerade, wenn man die Polizeibilder sieht. Noch viel schlimmer ist es dann, in Herrn Grimms (hervorragender) Rückblende dieselben Ha…. Hack…. also dieselben damaligen Ha…ndlanger der barabarischen Drangsalierungspolitik aus der “Corona”-Zeit zu sehen — die vor kurzem noch in der abendlichen MDR-Sendung mit den LTW-Spitzenkandidaten der Parteien herumstanden und vor der Sendung offenkundig tonnenweise(!) Kreide gefressen haben. Insbesondere dieser Kretschmer und diese Köpping. Widerlich ................... Und natürlich KEIN einziges Wort über die Corona-Zeit ................. Mich überkommt da ein absoluter Ekel und eine totale Abscheu, wenn genau dieselben Kriminellen jetzt wieder so tun, als wenn sie doch die größten Menschenfreunde und die flammendsten Landesverehrer seien. PFUI TEUFEL.

Leo Hohensee / 31.08.2024

Was sind schon “elementare Grundrechte”, Herr Grimm, wenn schon überhaupt gedacht werden kann, dass per Verordnung Grundrechte ausgehebelt werden können? Wenn sogar unsere Gerichte solche Tricksereien absegnen dann kann ich doch dem Bürgerschutz durch das Grundgesetz nicht vertrauen. 1) unsere Gerichte sollten sich schämen wegen ihrer Zugeständnisse zu solchen Tricksereien 2) die Bösartigkeit und Willfährigkeit unserer Politiker muss zu einem persönlichen Regress führen 3) die Medienstaatsverträge der Systemmedien mit den Bundesländern gehören alle gekündigt (!) und vor Gerichten müssen auch deren schuldhafte und absichtsvolle Wahrheitsmanipulationen aufgedeckt / enttarnt werden mit allen Konsequenzen.

L. Luhmann / 31.08.2024

Der braune Schoß ist fruchtbar noch ...! - ““Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen” - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wehrt sich nach dem Fackelaufzug vor dem Haus seiner Sozialministerin P Köpping gegen Einschüchterungsversuche von Corona-Leugnern. (...) Das sei der Grundstock für das freiheitliche Miteinander in diesem Land.“Das werden wir mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen.(...)“Für Montag hatten außerdem mehrere Gruppierungen, darunter die rechtsextremen “Freien Sachsen”, dazu aufgerufen, vor den Landtag zu ziehen. Die Polizei bereitete sich auf mögliche Ausschreitungen vor, doch zur angekündigten Zeit ließen sich kaum Demonstranten blicken. Aufgrund des Teil-Lockdowns in Sachsen sind derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit zehn Teilnehmern erlaubt. Doch seit Wochen laufen selbsternannte “Spaziergänger” zu Hunderten durch die Straßen diverser Städte, um gegen Corona-Schutzmaßnahmen und die Landesregierung zu demonstrieren.” -“Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrien sperren -Veröffentlicht am 10.04.2020- Wer in Sachsen in Quarantäne muss und sich nicht daran hält, muss nun mit harten Strafen rechnen. Das Bundesland hat knapp zwei Dutzend Zimmer in psychiatrischen Kliniken freigeräumt, in denen Unbelehrbare von der Polizei bewacht werden sollen. - Wer sich in Sachsen der Anordnung häuslicher Quarantäne verweigert, kann seit Donnerstag in einer psychiatrischen Klinik festgesetzt werden. Das berichtete der MDR unter Berufung auf eine Anfrage beim Sozialministerium des Landes. Demnach hat die Landesregierung in den psychiatrischen Kliniken Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und Rodewisch insgesamt 22 Zimmer freigeräumt, in denen etwaige Verweigerer festgesetzt werden sollen. Deren Bewachung solle die Polizei übernehmen. „Es ist für unser aller Gesundheit und Leben wichtig, dass die Menschen sich an die Quarantäneanordnungen der Gesundheitsämter halten“, zitiert der Sender die Sozialministerin des Landes, P. Köppping

Walter Weimar / 31.08.2024

Teuer wird es mit oder ohne Corona. Vielleicht morgen eine erste Quittung. Warten wir ab. Morgen, 18 Uhr. Ein Hoffnungsfunke für das ganze Land, einen Knall zu viel erwartet. Deutschland hat doch mehr Angst, seinen Sonntagsbraten nicht mehr mit Messer und Gabel zu essen.

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