Peter Grimm / 31.08.2024 / 12:00 / 12 / Seite ausdrucken

Corona: Fake-Verordnung aus Sachsen?

Im Wahlkampf in Sachsen gab es kaum Rückblicke auf die harte Corona-Politik der Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden.

Foto: Steffen Prößdorf CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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Wolf Köbele / 31.08.2024

In München galt im Frühjahr 2023 das Maskengebot in U-Bahnen, jedoch nicht auf Bahnsteigen usw. Eineinhalb Jahre danach wird meiner Frau ein Bußgeldbescheid über 250 Euro auferlegt, weil sie von 2 (!) Polizisten beschuldigt worden war, gegen die Maskenpflicht verstoßen zu haben. Nach ihrem Widerspruch wird ein halbes Jahr später der Bußgeldbescheid dahingehend abgeändert, daß sie aufgrund der Tatsache, daß sie weniger als 1000 Euro Rente bezieht, “nur” 170 Euro + NK, also wieder über 200 Euro bezahlen solle. “Natürlich” wird München von SPD und Grünen regiert! “Und ich freue mich darauf!” Wir müssen jetzt erst einmal das Rechtsempfinden eines Amtsrichters abwarten. Hoffentlich finden wir einen ebenso befähigten Anwalt wie Frau Neigel!

Dr. med. Jesko Matthes / 31.08.2024

Irgendwer schrieb doch auf N-TV, das Parteiprogramm der AfD und das des BSW seien einander sehr ähnlich in der Forderung nach einer rigorosen politischen und juristischen Gesamtaufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Dann wären da noch die außenpolitischen Ansprüche beider Parteien. - Viel Spaß der sächsischen CDU am Wahlabend; ihre letzte Hoffnung ist der Einzug von SPD und Grünen in den Landtag mit einer ausreichenden Anzahl von Sitzen. Sonst wünsche ich der CDU sogar noch mehr Spaß. - Hut ab vor dem bösen Osten und vor Julia Neigel. Oder gefährdet auch das Recht jetzt Unseredemokratie?

Bärbel Witzel / 31.08.2024

Das zeigt wieder mal, wie schnell man Deutschland in einen Polizeistaat umwandeln kann. Das System in dem wir leben ist (geistes-) krank und am Ende. Diejenigen, die da oben sitzen wissen das sicher, aber wenn das System zusammenbricht, will es wohl wieder keiner gewesen sein. Aus der dunklen Geschichte hat die Regierung absolut nichts gelernt. Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht zu unterlassen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Karsten Dörre / 31.08.2024

Ach ja, die Pandemie der Wähler, in Sachsen falsch zu wählen. Bei erfolgreichen Regierungsputschen ist alles kurios. Aber bei einhergehenden Kriegsrecht und verkündeten Notfallplänen ist schon Schlittenfahrt am Waldhang eine Amokfahrt.

Thomin Weller / 31.08.2024

@Curt Handmann Bei mir auch, ein Horror-Flashback, ich bin zutiefst traumatisiert von diesen Politgangstern. Solange die Plandemie nicht aufgearbeitet wird, wird es passiven und aktiven Widerstand geben. Hinzu kommt aktuell bei Apollo—>>“2023 1.600 Personen werden wegen „Delegitimierung des Staates“ beobachtet”<<—(Corona Querulanten) Das ist alles wie im mutmaßlichem Mittelalter. In jedem Dorf kommt ein Lakei/Polizei und liest das königliche Michael Kretschmer Edikt vor. Die Polizei scheint auf zuruf Bürger zu verprügeln. Was für ein Glück, kein Schießbefehl. Ich habe hier ein Screenshot Datum unbekannt von—>>“Die Zeit. Genesenenstatus im Bundestag weiter 6 Monate lang gültig. Seit voriger Woche gelten in Deutschland Menschen NACH EINER INFEKTION nur noch DREI MONATE LANG ALS GENESEN - außer im PLENARSAAL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES. Dort gelte der Genesenenstatus WEITERHIN SECHS MONATE, teilt ein Parlamentssprecher auf Anfrage von ZEIT Online mit. Die Allgemeinverfügung, die die Corona-Regeln im Bundestag festlegt, verweise auf die Covid-19- Schutzmaßnahmeverordnung, sagte der Sprecher. ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES der Allgemeinverfügung sah diese den Zeitraum von 28 TAGEN bis SECHS MONATEN nach Infektion vor, der WEITERHIN GILT.” (Großschreibung = Fettdruck). NUE 2.0

Olaf Dietrich / 31.08.2024

Ich finde ja, anstatt uns mit diesen Ar****löchern zu langweilen sollte die Achse mal was Positives schreiben. Zum Beispiel, dass neben Toni Kroos noch zwei weitere Lichtgestalten und Weltmeister (!) gerade den Hut genommen haben. Thomas Müller und der weltbeste Torwart seiner Zeit, Manuel Neuer. Die sind mir beide unter dem ewigen AFD - Bashing und Polit gedöns, das ich eh nicht mehr lese, verschwunden. Da seid Ihr schon fast wie der ÖRR, nichts mehr ausser Krieg, korrupter Regierung, Wahlen und so….  Ich weiss, Prince ist tot und Angie lebt immer noch, das muss doch reichen an Depression. Was Ihr glaubt, was “Information” sei ist nichts weiter, als ewiges Scheisse - verbreiten, das KEIN MENSCH MEHR BRAUCHT!  Herzlichst, LGO

Curt Handmann / 31.08.2024

@ L. Luhmann > “Der braune Schoß ist fruchtbar noch ......” —— GENAU DAS verbrecherische GESCHEHEN meinte ich vorhin mit “Horror-Flashback” . Und jeder Satz Ihres Kommentars trifft es auf den Punkt! Danke dafür!

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