Robert von Loewenstern / 04.06.2020 / 06:00 / Foto: Doc.Heintz / 111 / Seite ausdrucken

Corona-Billionen: Was, wenn die Irren nicht irren?

Die Themenschwerpunkte in den öffentlich-rechtlichen Sprechstunden verschieben sich. Klar, es geht immer noch fast ausschließlich um Corona. Aber unter den Talking Heads werden die Virologen seltener, dafür erscheinen zunehmend Gäste mit Kompetenzverdacht für irgendwas mit Geld. Von Woche zu Woche wird klarer: Armageddon fiel aus – möglicherweise nur deswegen, weil es verboten war. Eine Apokalypse ist schließlich auch eine Veranstaltung mit mehr als 50 Teilnehmern.

Die Zeichen stehen auf Entwarnung, da mag der SPD-Endzeitbeauftragte Karl Lauterbach den Weltuntergang noch so unermüdlich predigen und je nach Sachlage neu terminieren. Das Virus ist auf dem Rückzug. Daran ändern auch „Superspreader-Events“ nichts, die lokal aufpoppen. Sicher, wenn sich bei feierwütigen „Familienverbänden mit überregionalem Bezug“ oder in einer Kirche hundert Leute auf einen Schlag infizieren, erscheint das auf den ersten Blick beunruhigend.

Dem steht andererseits ein Geheimargument gegenüber, das aus unerfindlichen Gründen in der öffentlichen Diskussion fast nie stattfindet: Supermärkte. Mich persönlich beruhigen die Angestellten von Edeka und Rewe, Aldi und Lidl, Kaufland und Marktkauf ungemein. Nicht etwa, weil sie psychologisch so umfassend geschult wären. Nein, einfach nur, weil sie da sind.

Verleihen Supermärkte Superkräfte?

Noch kein einziges Mal habe ich nämlich gehört oder gelesen, dass der permanent geöffnete, hoch frequentierte und in der Corona-Frühzeit komplett ungeschützte Lebensmitteleinzelhandel ein Personalproblem hat, weil es die „Helden des Alltags“ an Kasse und Regal virusbedingt reihenweise von der Stange haut.

Zahlreiche Berichte aus diversen Quellen untermauern meinen Verdacht auf empirische Relevanz, persönliche Recherchen erhärten den Eindruck. In drei Städten habe ich Mitarbeiter oder Filialleiter unterschiedlicher Märkte befragt. Nirgendwo ist auch nur ein einziger Beschäftigter wegen Corona aufgefallen oder gar ausgefallen.

Möglicherweise heißen Supermärkte, wie sie heißen, weil sie ihren Mitarbeitern Superkräfte verleihen. Die andere Möglichkeit ist, dass wir ziemlich wenig Ahnung haben, wann, wie und warum das Virus sein nächstes Herrchen oder Frauchen bespringt. Klar, aus allgemeinem und speziellem Interesse wüsste ich ganz gerne um die präzise Funktionsweise. Eine verständliche Corona-Betriebsanleitung und ausführliche FAQs wären wünschenswert.

Ja zu Lidl, nein zur Kirche

Aber ob und wann wir Corona verstehen werden, steht in den Sternen. Oder vielleicht im Maya-Kalender. Solange verlässliche Handreichungen nicht verfügbar sind, genügt mir für die persönliche Lebensführung vorläufig die auf der Hand liegende Konsequenz: Geh beruhigt einkaufen, aber halte dich von Techno-Clubs, Shisha-Bars und Kirchen fern. Eine Verhaltensregel, die nach meiner Erfahrung bereits in Vor-Corona-Zeiten nicht die schlechteste Wahl war.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich will Corona keineswegs verharmlosen. Es ist bestimmt nicht einfach „nur eine Grippe“. Aber es ist auch nicht die Pest oder Ebola. Und selbstverständlich ist es zulässig, die Covid-19-Sterblichkeitsrate mit der einer Grippewelle zu vergleichen. Ebenso selbstverständlich muss in einer offenen Gesellschaft eine offene Diskussion über das Ergebnis des Vergleichs möglich sein.

Oder sagen wir lieber „müsste“ angesichts der real existierenden Behinderungen. Waffengleichheit ist nicht gegeben, abweichende Darstellung wird abgestraft. Die adäquate Anpassung von Artikel 5 Grundgesetz könnte lauten: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten – vorausgesetzt, er kann es sich leisten.

Nachwirkungen rücken in den Vordergrund

Amüsant finde ich, dass selbst der Virologe mit durchwachsener Erfolgshistorie, der von der Regierung frühzeitig zum Hauptzeugen für die Rechtfertigung schwerster Grundrechtseingriffe erkoren wurde, nicht verlässlich mitspielt. Der irrlichternde Struwwelpeter schwenkt mittlerweile auf die Linie der Kritiker ein und bezweifelt „so langsam“ eine „zweite Welle“. Aber egal, was die Mimimimose gerade erzählt, ich bin Drosten-Fan. Kein Anderer prügelt so unterhaltsam auf Kollegen ein. Außerdem hat er höchstpersönlich locker 50.000 bis 100.000 Menschen das vorzeitige Ableben erspart. Das muss ihm erst mal einer nachmachen.

Darum soll es aber hier gar nicht gehen, verzeihen Sie den Umweg. Lassen wir die Diskussion über Sinn, Unsinn und Verhältnismäßigkeit antiviraler Maßnahmen für den Augenblick außen vor. Halten wir es ausnahmsweise wie die Kanzlerin, die im Zusammenhang mit anderen, nicht minder unerfreulichen Erscheinungen die Lage der Dinge gewohnt unnachahmlich auf den Punkt brachte: „Nun sind sie halt da.“ Reden wir also über die Folgen des Corona-Blitzkriegs.

Die Nachwirkungen rücken zunehmend in den Vordergrund, das eigentliche Drama wird sicht- und spürbar: Pleitewellen, Rezession und zusätzliche Arbeitslose im mindestens sechsstelligen Bereich. Und Geld, viel, viel Geld. Geld, mit dem die gewaltigen Probleme zugeschüttet werden sollen. Geld, das wir nicht haben.

Von wegen „gut gewirtschaftet“

Oder vielleicht doch? In mehreren Interviews bereits im März erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz, „wir“ könnten uns eine Menge leisten. „Wir“ hätten schließlich in den vergangenen Jahren „gut gewirtschaftet“ und „die Verschuldung zurückgeführt“ beziehungsweise „Schulden abgebaut“. Das war nicht einmal die halbe Wahrheit. Sicher, die Staatsverschuldung Deutschlands sank seit dem Rekordjahr 2012 (2.068 Milliarden Euro) bis Ende 2019 um rund 180 Milliarden.

Der Rückgang der Staatsschulden war allerdings nicht das Ergebnis „guten Wirtschaftens“, schon gar nicht beim Bund. Der Schuldenabbau fand erstens hauptsächlich bei Ländern und Gemeinden statt, war zweitens nur durch immer weiter sinkende Zinslast möglich, und drittens trugen auch noch diverse Bilanzierungstricks zur jeweiligen „schwarzen Null“ bei. Aber sei’s drum.

Das eigentliche Augenpulver, das Scholz streut, ist: Er tut so, als sei der Abbau von Schulden mit dem Ansparen eines Guthabens gleichzusetzen. Das ist natürlich Quatsch. Der praktische Gegenbeweis liegt auf der Hand: Wenn Sie die Monatsrate für Ihren Immobilienkredit begleichen, haben Sie im Folgemonat nicht mehr finanziellen Spielraum als zuvor.

Bazookas zu Gießkannen!

Egal, zur Corona-Folgenbekämpfung hat Scholz jedenfalls „die Bazooka“ aus dem Keller des Finanzministeriums geholt. Gemeint war wohl, um im Militärjargon zu bleiben, dass man „schweres Geschütz“ auffahren wolle, um die Bürger „auf breiter Front“ vor dem Angriff der Killerrezession zu schützen.

Eine Bazooka ist im Deutschen nichts anderes als eine Panzerfaust. Diese benamste der Finanzminister nicht etwa deswegen auf Englisch, weil er ungute Assoziationen vermeiden wollte. Die banale Erklärung für den Griff ins anglo-amerikanische Idiom ist, dass Wehrdienstverweigerer Scholz von Kriegswaffen ähnlich viel versteht wie deutsche Verteidigungsministerinnen. Also nichts. Sicher, ein raketengetriebenes Hohlladungsgeschoss kann aus Infanteristensicht in bestimmten Fällen nutzbringend sein. Für den von Scholz gedachten Einsatzzweck als Massenvernichtungsmittel ist das Panzerknacker-Rohr jedoch gänzlich ungeeignet.

Was Olaf Scholz eigentlich meinte, war nicht Bazooka, sondern Streubombe oder Nuklearwaffe. Beziehungsweise Gießkanne. Dieses speziell in Deutschland gern genutzte wirtschaftspolitische Instrument wollte der Herr des Geldes allerdings aus verständlichen Gründen auch nicht anführen. Imagetechnisch ist die Gießkanne nicht weniger vorbelastet als die Panzerfaust.

Die Billion ist die neue Milliarde

Missglückte Wortwahl hin oder her – die Botschaft kam an. Der Fürsorgestaat steht sozusagen Gewehr bei Fuß, um alles und jeden zu retten, Lufthansa und Konzertveranstalter, Autoindustrie und Messebauer, Hotelkonzern und Kneipenwirt, Italien und Duisburg. Folgerichtig hebt alles und jeder den Finger. Oder gleich einen Zettel mit der IBAN.

Den Vogel schoss die Linke ab mit der Forderung nach Nothilfe für Kriminelle. „Menschen, die illegal im Land sind“ solle eine „Corona-Hilfe in Höhe von einmalig 1500 Euro“ zukommen, außerdem eine „sofortige Generalamnestie“ und überhaupt die umgehende Legalisierung. Die Gründe liegen auf der Hand: Wegen „erhöhter Polizeipräsenz“ und der Schließung von Gastronomiebetrieben, Hotels und Baustellen hatten die Illegalen weniger Möglichkeiten, illegal Geld zu verdienen.

Der Wunsch der umbenannten SED nach Kurzarbeit für Schwarzarbeit ist, soweit ersichtlich, bisher so ziemlich die einzige Forderung, deren Erfüllung von der herrschenden Gewalt nicht ernsthaft erwogen wurde. Das meiste andere ging durch. Bei einer besonders sinnfreien Maßnahme, nämlich über jedem Kind, ob bedürftig oder nicht, Helikoptergeld abzuwerfen, überboten sich die Koalitionsparteien sogar. CDU-Laschet versuchte es mit 600 Euro, am Ende blieb es bei den von SPD-Scholz gewollten 300 Euro „Familienbonus“. Allein dieses Geschenkpaket kostet rund fünf Milliarden Euro. Aber was sind in Zeiten von Corona schon ein paar tausend Millionen mehr oder weniger? Die Billion ist die neue Milliarde.

Was können wir uns leisten?

Bleibt die Frage, wie viel genau wir uns eigentlich leisten können. Schließlich fehlen nach offiziellen Schätzungen allein dieses Jahr 100 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Ökonomiefachschrift „taz“, lieferte kürzlich gleich zu Beginn einer einschlägigen TV-Runde die erschöpfende Auskunft zum Gönnen-Können (hier ab 02:13): „Um es ganz klar zu sagen, der Staat kann sich alles leisten.“

Eine Billion Euro werde Corona wohl kosten, dafür solle der Staat Schulden machen. Das sei kein Problem, „weil die Zinsen im Augenblick bei tendenziell null sind“. Zehnjährige Bundesanleihen hätten Zinssätze von minus 0,5 Prozent. „Das heißt, der deutsche Staat kriegt sogar noch Geld geschenkt, wenn er Kredite aufnimmt. Und in so einer Situation wär’s ja Quatsch, nicht Schulden aufzunehmen.“

Beat Balzli, Chefredakteur der „Wirtschaftwoche“, hielt wacker dagegen: „Die Rettungsorgie ist fatal. Sie geht relativ kurzsichtig davon aus, dass die Zinsen nie mehr steigen. Alle, die für diese Verschuldungsorgie plädieren, sagen, die Zinsen sind tief und werden es ewig bleiben. Das wissen wir nicht. Und darum wäre es sehr kurzsichtig, die Schleusen so aufzumachen, wie es derzeit gerade aussieht.“

Die alten Regeln gelten nicht mehr

Balzli reagierte also wie jeder vernünftige Mensch, wenn er mit linken Fantasien konfrontiert wird. „Taz“-Frau Herrmann zeigte sich unbeeindruckt und setzte noch einen drauf: „Aus meiner Sicht ist es ganz klar so, und das zeigt auch die Geschichte, Staatsschulden in dieser Höhe werden nicht zurückgezahlt.“ Als Sahnehäubchen verkündete sie ihre „Prognose, dass die Zinsen auch in Zukunft nicht mehr steigen werden“.

So oder so ähnlich verläuft derzeit jede Diskussion zum Thema. Die Linken wollen beim Schuldenmachen in die Vollen gehen, Konservative warnen und predigen Zurückhaltung. Im Grunde also alles wie gewohnt.

Allerdings sind die Zeiten nicht mehr wie gewohnt. Schon lange gelten die althergebrachten Weisheiten des Finanzwesens nicht mehr. Die Geldmenge im Euroraum wird von den Zentralbanken in immer neue Rekordhöhen getrieben, trotzdem will sich keine nennenswerte Inflation einstellen. Die Leitzinsen wiederum sind auf Rekordtiefe, trotzdem explodieren die Investitionen nicht, und das angeblich unvermeidliche Wachstum bleibt aus – jedenfalls dort, wo es nötig wäre, im europäischen Süden.

Wir leben im Schattenreich

Klar, der Grund liegt auf der Hand. Der Geburtsfehler des Euro – Währungsunion ohne gemeinsame Steuer- und Wirtschaftspolitik – bleibt und manifestiert sich in einem Geldsystem, das komplett aus den Fugen geraten ist. Dass ein Staat Kredite ohne Kosten aufnehmen kann, dabei sogar noch verdient, ist systemisch nicht vorgesehen. So etwas war noch vor wenigen Jahren unvorstellbar – genauso abwegig wie eine Mietwagenfirma, die ihre Autos kostenlos zur Verfügung stellt und dazu monatlich Benzingutscheine verschenkt. Man muss nicht Betriebswirt sein für die Erkenntnis, dass es sich hierbei nicht um ein tragfähiges Geschäftsmodell handelt.

Ein Gefüge, dessen grundlegende Gesetze ausgehebelt werden, ist nicht lebensfähig, legt die Logik nahe. Entsprechend prophezeien viele Stimmen seit Langem den Kollaps des Eurosystems mit nachfolgender Währungsreform, Enteignungen und überhaupt wirtschaftlicher Seuche. Vornehmere Experten sprechen von „unkartiertem Gelände“, auf dem man sich befinde. Im Endeffekt meinen sie dasselbe.

Selbst der „Spiegel“ schrieb vor Jahren von einem „Schattenreich“, in dem wir uns bewegen: „Wir sind auf dem Weg in ein wirtschaftliches Paralleluniversum, in eine Welt, in der Gewohntes nicht mehr gilt, in der sich vieles ins Gegenteil verkehrt: Aus Plus wird Minus, aus Gut wird Schlecht, aus Richtig wird Falsch. Eine Anti-Ökonomie.“ Das „Spiegel“-Fazit 2016: „Daher wäre es für die EZB eigentlich Zeit, gegenzusteuern.“

Der Untergang will nicht kommen

Tja, eigentlich. Tut sie aber nicht, die EZB, es geht heiter weiter wie bisher. Vor allem: Das finanzpolitische Paralleluniversum existiert jetzt schon viel länger als vorhergesagt. Der x-fach und mit guten Gründen angekündigte Untergang will sich einfach nicht einstellen.

Zu allem Überfluss müssen wir bei nüchterner Betrachtung zugeben: Frau Herrmann von der „taz“ verweist mit Recht darauf, dass die Rückzahlung gewaltiger Staatsschulden faktisch eine Illusion ist. Auch bei der Zinsentwicklung spricht vieles für ihre Einschätzung.

Es ist im Grunde eine selbsterfüllende Prophezeiung. Je höher sich Staaten im Vertrauen auf dauerhaft niedrige Zinsen verschulden, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass die Zinsen tatsächlich nicht mehr nennenswert steigen werden. Täten sie es doch, stünden die hochverschuldeten Staaten unmittelbar vor der Pleite. Also werden die Hüter des systemwidrigen Systems alles unternehmen, um den Zinsanstieg zu verhindern, „whatever it takes“.

Was, wenn die Irren nicht irren?

Denken wir daher das Undenkbare. Unterdrücken wir für den Augenblick die schwäbische Hausfrau in uns und überhaupt jeden konservativen Maß-und-Mitte-Reflex. Fragen wir uns: Was, wenn die vermeintlich Irren nicht irren? Haben die „taz“-Herrmanns dieser Welt vielleicht recht? Sind wir, die Klugen und Besonnenen, etwa die Dummen und Unbelehrbaren, die sich nicht an veränderte Realitäten anpassen können? Sind wir Karl Lauterbach?

Ich habe beschlossen, mich an diesen Fragen nicht weiter abzuarbeiten. Sicher, mein Bauch sagt mir, dass es nicht ewig so weitergehen kann. Irgendwann werden Materie und Antimaterie in einem großen Knall verschmelzen. Aber wie häufig im praktischen Leben ist nicht das Ob entscheidend, sondern das Wann. Wer an der Börse nicht investiert, weil er eine übertriebene Hausse erkennt, dem entgeht leicht eine Menge Gewinn. Es kommt nur darauf an, vor dem Platzen der Blase auszusteigen.

Feiern wir also die Party, solange es noch geht. Gönnen wir uns Staatsschulden, an denen wir sogar verdienen. Im Grunde ist das ein astrein marktwirtschaftliches Verhalten. Was die Höhe der Schulden angeht, lautet die Obergrenze: Hauptsache weniger als die Wettbewerber-Staaten. Grundsätze des Geldwesens mögen außer Kraft sein, andere Prinzipien gelten jedoch weiterhin: Wenn die Löwen kommen, musst du nicht die schnellste Antilope sein. Es genügt, wenn du nicht zu den langsamsten gehörst.

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Jochen Selig / 04.06.2020

Aufwärts ohne Ende nannte das Paul C Martin.

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