Thomas Maul, Gastautor / 16.05.2021 / 06:08 / Foto: Imago / 181 / Seite ausdrucken

Corona-Aufarbeitung: Es wird sie kalt erwischen

Es scheint, als mache sich unter Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grundrechte seit 1945 darstellen, allmählich Defätismus und Resignation breit. Das ist verständlich, wenn man seinen Blick auf Deutschland beschränkt. Alles wird hierzulande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht: 

Der Richter eines Familiengerichts bescheinigt dem Corona-Verordnungsgeber eine „Tatsachenferne […], die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat“ und konstatiert mit wasserdichter Argumentation und gutachtenbasiert eine Kindeswohlgefährdung durch Maskenpflicht, PCR-Testung und Abstandsgebote. Die Quittung sind Hausdurchsuchungen und strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen den Richter wegen angeblicher Rechtsbeugung. Die vierte Gewalt feiert die grundlose Attacke auf die richterliche Unabhängigkeit als notwendige Repression gegen einen gefährdenden Querdenker. Die Befürchtung, dass der Ausnahmezustand niemals mehr endet, kann sich in zahllosen ähnlichen Beispielen – etwa die medialen Reaktionen auf den Schauspielerprotest von #allesdichtmachen, die Haltung des Verfassungsgerichts gegenüber dem Inzidenzwert-Automatismus oder die Etablierung eines indirekten Impfzwangs, sogar für Kinder – bestätigt sehen.

Und doch dreht sich der Wind. Die politische und juristische Aufarbeitung der „Corona-Krise“ wird in drei Akten vollzogen werden.

In Akt 1 setzt sich die Einsicht in die Sinnlosigkeit der Maßnahmen durch, weshalb sie unisono und bedingungslos beendet werden. Akt 2 erkennt nicht nur den durch die übergriffigen Staatsmaßnahmen verursachten gesamtgesellschaftlichen Schaden an, sondern sucht mittels neuer Gesetze dem vorzubeugen, dass jemals wieder auf Wirtschafts-Lockdowns, Maskenplicht und Ausgangssperren zurückgegriffen wird. Akt 1 und Akt 2 schaffen damit zumindest vergleichsweise günstige Voraussetzungen dafür, dass die Anstrengungen des dritten Aktes nicht mehr von vornherein zum Scheitern verurteilt sind: die strafrechtlichen Ermittlungen und zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen jene Politiker und wissenschaftlichen Berater und Institutionen, die wider besseren Wissens und vorsätzlich die Pseudorealität eines gesundheitspolitischen Notstandes geschaffen und aufrechterhalten bzw. gegen jede Evidenz eine bloße PCR-Test-Pandemie als echte gesundheitsgefährdende „epidemische Lage nationaler Tragweite“ inszeniert haben.

Beispiel North und South Dakota

Für die Coronagenießer und Mitläufer des Pandemie-Regimes in Politik, Wissenschaft, Medien und Bevölkerung wird völlig überraschend eine Welt zusammenbrechen, eine Blase platzen, denn eine solche gesellschaftliche Entwicklung liegt außerhalb ihres Vorstellungsvermögens, sie halten Zweifel am Killervirus-Narrativ für vollkommen jen- und abseitig, ja geradezu unmoralisch. Es wird sie kalt erwischen, weil sich neue Wirklichkeiten auch dann auswirken können, wenn akut noch nicht oder nur spärlich über sie berichtet wird. Was auch Kritikern des Corona-Wahns als zu optimistischer Wunschtraum erscheinen mag, die Wiederherstellung wenigstens der alten Normalität hat nämlich jenseits des Atlantiks längst Gestalt angenommen. Dutzende Bundesstaaten der USA befinden sich inzwischen in Akt 2, Florida sogar in Akt 3.

Das Beispiel North Dakota zeigt, dass Massenhysterie nicht gleich Massenhysterie ist, dass man aus ihr auch herausfinden kann, wenn man panische Überreaktionen nicht wie in Deutschland um ihrer selbst willen und zwanghaft bis zum bitteren Ende lebt, sondern irgendwann einmal zu einer nüchternen Bestandsaufnahme und kritischen Reflexion des eigenen Handelns gelangt. Es ist eigentlich ganz einfach: Während der Nachbarstaat South Dakota im Kampf gegen Corona nicht auf Business-Restriktionen und Maskenpflicht setzte, hat man sich in North Dakota ein Beispiel an New York City genommen.

Bald jedoch offenbarte ein nüchterner Blick auf die Zahlen, dass das pcr-Test-basierte Infektions- und Sterbegeschehen in beiden Staaten nahezu identisch ist, South Dakota aber den Vorteil hat, der eigenen Wirtschaft nicht geschadet und die in den USA hoch im Kurs stehenden Freiheitsrechte der Bürger nicht verletzt zu haben. Also nahm North Dakota die Restriktionen zurück, öffnete sich wieder (Akt 1) und startete Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, staatliche Maskenmandate in Zukunft unmöglich zu machen (Akt 2). Anfang April 2021 schrieb der Grand Forks Herald

„Gewählte Beamte in einigen anderen Bundesstaaten, darunter Arizona und Idaho, haben erwogen, Maskenanordnungen in irgendeiner Form zu verbieten, aber der Gesetzgeber von North Dakota könnte der erste sein, der ein umfassendes Verbot staatlich angeordneter Maskenvorschriften verabschiedet.“ 

Beispiel Florida

Noch weiter in Sachen praktischer Aufklärung ist Florida. Gouverneur Ron DeSantis führte seinen Staat von Anfang vergleichsweise liberal (bzw. schwedisch) und dabei erfolgreicher als die Lockdowner durch die Pandemie: 

In Florida gab es nie eine Maskenpflicht, die Strände waren zu keinem Zeitpunkt geschlossen – und seit September gehen alle Kinder ganz normal zur Schule. Trotzdem sind weniger Menschen an Corona gestorben als im US-Durchschnitt. Wie kann das sein? (Die Welt, 22.03.21)

Ein Grund ist: DeSantis ließ sich im September 2020 beraten und in seinem Weg bestärken von Fachleuten, die in Deutschland als Querdenker und/oder Virus-Verharmloser gelten: die Stanford-Professoren Nobelpreisträger Michael Levitt, Martin Kulldorff und Jay Bhattacharya, die im krassen Unterschied zu Wieler und Drosten etwas vom Gegenstand verstehen und überdies auch kein Interesse daran haben, die Selbstzerstörung der bürgerlichen Gesellschaft „wissenschaftlich“ zu fundieren.

Nachdem DeSantis dann Ende März 2021 unter Beteiligung derselben und einiger weiterer Wissenschaftler erneut öffentlich Bilanz gezogen hatte, leitete er nicht nur Prozesse zur sukzessiven Abräumung der wenigen noch installierten Anti-Corona-Maßnahmen ein (Phase 1), sondern setzte auch einige Zeichen für den weiteren Umgang mit Corona und künftigen ähnlichen Herausforderungen (Phase 2):

Der Gouverneur unterzeichnete am 3. Mai in St. Petersburg gemeinsam mit lokalen Abgeordneten und Kleinunternehmern die Senate Bill (SB) 2006 sowie bereits davor und auch danach einige Executive Orders, denen sämtlich der Wille zu entnehmen ist, lokale und staatliche Überregulierungen einzudämmen und die bürgerliche Freiheit des Einzelnen auch im Katastrophenfall vor willkürlichen und zu lang anhaltenden staatlichen Übergriffen zu schützen.

Florida will Impfpass verbieten

So wurden beispielsweise alle lokalen Notstandsordnungen bis zum 1. Juli 2021 ausgesetzt und ab diesem Zeitpunkt dauerhaft außer Kraft gesetzt. Es soll sichergestellt sein, dass weder der Staat noch die lokalen Behörden Geschäfte schließen oder Schüler vom Unterricht an Floridas Schulen fernhalten können – außer bei Hurrikan-Notfällen. Zudem werden alle lokalen Notfälle auf sieben Tage begrenzt. Außerdem soll es dem Gouverneur von Florida zukünftig erlaubt sein, eine lokale Notstandsanordnung für ungültig zu erklären, wenn sie die Rechte oder Freiheiten des Einzelnen unnötig einschränkt. Darüber hinaus wird Florida nicht nur keinen Impfpass einführen (der kommt für über 20 weitere US-Bundesstaaten ebenfalls nicht in Frage), sondern einen solchen (wie inzwischen mit kürzlich dazugekommen Wyoming 12 weiteren Staaten) explizit verbieten. 5.000 Dollar Strafe kostet es in Florida, wenn Schulen und Unternehmen die Teilnahme an Veranstaltungen von der Vorlage eines Impfnachweises abhängig machen.

Da die zentralen Gesundheitsbehörden durch ihre Politik der Schließungen Floridas Kreuzfahrtindustrie großen Schaden zugefügt haben, attackierte DeSantis CDC und HHS nicht nur auf mehreren Pressekonferenzen für die vielen und allgemeinen Verfehlungen nicht gewählter Bürokraten, sondern hat – Akt 3 – auch konkret Klage eingereicht:

„The lawsuit was filed Thursday in the U.S. District Court for the Middle District of Florida in Tampa against the Department of Health and Human Services, the Centers for Disease Control and Prevention, and the agencies’ directors. It asks the court to declare the conditional sail order unlawful.“ 

Man stelle sich – auch wenn der Vergleich hinken mag – vor, Laschet würde das Robert-Koch-Institut wegen seiner katastrophalen Politik verklagen und öffentlich immer wieder Drosten und Wieler für die immensen Kollateralschäden der Maßnahmen verantwortlich machen.

Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall

Die im momentanen Deutschland noch unvorstellbare Selbstverständlichkeit, nach Monaten der Pandemiepolitik nüchtern Bilanz zu ziehen, führt in den USA dazu, dass sich die liberalen Staaten in ihrem Kurs bestätigt sehen und immer mehr Lockdowner umkehren und Vorbeugungen gegen einen Widerholungsfall treffen, wozu auch gehören könnte, die Verursacher vermeidbarer Schädigungen zur politischen und juristischen Verantwortung zu ziehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht ohne internationalen Einfluss: Das Virus der Aufklärung könnte ansteckend sein und bald auch Europa erreichen. Wenn auch nicht Deutschland, so ist anderen Nationen prinzipiell zuzutrauen, wieder pragmatisch zu werden und im eigenen Interesse (aus wieder entdeckter Liebe zur Freiheit etwa) so auf Schweden zu blicken wie North Dakota auf South Dakota, was den Druck auf Deutschland nach und nach erhöhen wird. 

Offenbar muss der entscheidende Impuls für Deutschland wieder einmal von außen kommen. Das ist bitter. Umso tröstlicher aber, dass sich außen etwas bewegt, und zwar nicht gerade wenig. Den Widerstand im Innern könnte dies beflügeln. Jedenfalls waren die Superspreader von Panik und Autoritarismus zu selbstherrlich und dreist, um ihre Spuren zu verwischen. Es könnte sich also noch auszahlen, dass auf Achgut.com und in anderen unabhängigen Medien jeder Rechtsverstoß der Regierung, ihrer Behörden und Berater minutiös protokolliert wurde.

 

Lesen Sie zu diesem Thema auch das neue Buch aus der Achgut.com-Edition von Dr. Gunter Frank: Der Staatsvirus

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Susanne Watts / 16.05.2021

Sehr geehrter Herr Maul, Ich war ganz überrascht, dass North Dakota in einem Artikel auf der Achse erwähnt wird, da wir hier im hohen Norden der US Republik bekanntlich zum “fly-over-country” gehören. Allerdings muß ich Ihnen vehement widersprechen. Ihre Aussage, das “Während der Nachbarstaat South Dakota im Kampf gegen Corona nicht auf Business-Restriktionen und Maskenpflicht setzte, hat man sich in North Dakota ein Beispiel an New York City genommen,” stimmt so nicht. Richtig ist, das ND von Mitte März für 2 Monate einen Teil-Lockdown hatte, wobei unsere Infektionszahlen im Frühling 2020 eher gering waren. Im Detail hieß das, das Restaurants nur Abhol-u. Lieferdienste anboten, Bars waren geschlossen, Friseure, Tattooläden waren zu, Schulen und Unis stellten auf online Unterricht um. Ab Mitte Mai wurde dann schrittweise geöffnet. Als im Oktober/November 2020 dann die eigentliche “1. große Welle” in ND eintraff, wurde nichts mehr geschlossen. Friseure, Restaurants blieben auf. Teilweise wurde von lokaler Seite her die Anzahl der Gäste und Öffnungszeiten beschränkt, aber nicht von der Landesregierung aus. Auch die landesweite Maskenpflicht wurde nicht überwacht/geahndet. Wie Sie sehen, ist ND meilenweit von NY entfernt - nicht nur geographisch und in Covid19 Maßnahmen, sondern auch ideologisch. Auch gibt es meilenweite Unterschiede wie die Covid19 Maßnahmen innerhalb NDs gehandhabt wurden - je nach demographischer Lage, Städte vs ländliche Regionen. Ich stehe Ihnen gerne für ND Insider Infos zur Verfügung.

Ulla Schneider / 16.05.2021

Ich mache meinen Computer an und was lese ich dort? Herr Lauterbach geht davon aus, daß die 4. Welle wohl nicht mehr kommen wird.- Da zieht jemand ganz schnell die Beine an. Ich hoffe, daß Ihr Bericht, Herr Maul hoffnungsvoll hoffend ist, hoffen wir zusammen mit einem Stoßgebet. Besten Dank dafür.

Maria Dreiling / 16.05.2021

@Evelyn Richter - in welchen Staaten Masken getragen werden müssen? Ja da, wo die 100 Mio Geimpften sind, mit Sicherheit in den demokratisch geführten Staaten. Unter den Republikanern - z. B. Florida - gab es kaum “Corona-Kranke”, wenige “Corona-Tote”, dort hat man mit Chloroquin behandelt. Vor einem Jahr hat Jon Hopkins das wunderbar angezeigt (also wo die Seuche in den USA besonders grassiert bzw. wo beatmet wurde und Chloroquin unbekannt war und ist). Ich brauchte nur noch den Gouverneur zuzuordnen - ob Republikaner oder Demokrat - sehr aufschlußreich! Wenn nun der Gouverneur von Florida die Pandemie beenden kann - trotz Biden - dann spricht das für Föderalismus im Land. Man stelle sich das für Deutschland vor: Berlin mit Michael Müller hat die niedrigste Inzidenz, die wenigsten positiven Test - totsicher die wenigsten Tests überhaupt! - , die wenigsten Corona-Toten - natürlich auf 100.000 Einwohner! - und er würde für Berlin die Pandemie für beendet erklären, weil bei ihm nicht viel los ist. (Er wird es mit Sicherheit nicht wollen, aber mit seinen Zahlen wäre er dafür prädestiniert.) In Berlin ist noch weniger Pandemie als im gesamten Land! Ich würde ja sagen: Berlin hat nicht genug getestet.

Thomas Doll / 16.05.2021

Es ist doch ziemlich egal, ob es einige oder mehrere Menschen gibt, die es nicht begreifen werden, dass die Coronapandemie die größte Lüge war / ist und eigentlich “vorsätzliche Angstpandemie” heißen müsste. Menschen, die ihre Analysefähigkeit mit Pandemie- und Angstgeilheit tauschten, wird es immer geben. Nur sollten wir ihnen nicht so viel Forum und Raum geben. Dies tun wir bereits dadurch, indem wir Masken aufsetzen oder indem wir durch bloßes Beschreiben und Verwenden von deren Begriffen (Pandemie, Leugner, Verschwörer, Querdenker), “deren Außnahme- und Angstzustände” untermauern. Tatsächlich aber sind es ja sie, die vorgeben Panik zu haben, die die tatsächlichen Zusammenhänge nicht begreifen, sich von hintertriebigen und / oder auch angstgetriebenen Politprofis beeinflussen lassen und nicht erkennen (wollen), was hinter deren Tun steht. Neben aller rechtlichen Aufarbeitung braucht es zudem zivilen Ungehorsam, Widerstand und geistreichen Spott, um die TäterInnen dieser Lüge zu entlarven. Das geschieht manchmal in großen Schritten, wie mit der in dem Artikel erhofften Auslandswirkung. Es helfen aber auch die kleinen Widerstände, z.B. das Einkaufen ohne Maske, das Widersetzen beim Hausarzt oder der Widerspruch beim Nachbarn, um dem Großen und Ganzen auf die Sprünge zu helfen. Abwarten und hoffen kann man ja zusätzlich. Wie hat es denn in Florida begonnen? Woran lag es, wie ist es dazu gekommen, einen anderen Weg zu gehen und wie haben sie ihn durchgehalten? Lag’s am Gouverneur Ron DeSantis, an der Bevölkerung, am Zusammenspiel? Die Zusammenhänge würden mich tatsächlich mal interessieren.

Maria Dreiling / 16.05.2021

Nun - vor 32 Jahren haben wir/hat ganz Deutschland auch “schräg” oder gar nicht geträumt. Es gab ja noch den Erich Honecker, und dann von jetzt auf gleich den Egon Krenz. Und kurz darauf den Lothar de Maiziere und noch im selben Jahr den Helmut Kohl! Ich bin überzeugt, wenn Corona - trotz großem Anlauf, PCR und Impfe - doch nicht bringt, was ursprünglich VER-sprochen wurde, wird es in jedem Fall - wie gehabt - jede Menge Wendehälser und Wendehälsinnen (oder -hälserinnen) geben. Da könnte man ja schon einmal - zur Freude vieler - in Vorleistung gehen und eine andere Partei für die Besten aussuchen (oder würfeln):  Bärbock, Habeck, Söder, Maas, Esken, Künert, Hofreiter. Das Klima wird sich nicht an Frau Karliczek stören, selbst wenn sie das gesamte CO2 in den Sack steckt und auf der Schubkarre nach Hause fährt. Was sagte neulich Frau Merkel in den Niederlanden: “.... Verbrechen verjähren nicht”. Das bedeutet doch, daß der erste Richter am Karlsruher Gericht sich nicht in Arbeitslosigkeit begeben kann, außer er käme hinter “Schwedische Gardinen”.

Wolfgang Nirada / 16.05.2021

Schön wärs!! Aber in Doofland werden nur die Fleißigen, Intelligenten, Aufrichtigen und Anständigen bestraft… Politische Vollpfosten und Allroundversager bleiben ungestraft und kleben an ihren Sesseln… Wie verkommen dieses Land inzwischen ist sieht man prächtig an der Auswahl der Kanzlerkandidaten

Heiko Engelhardt / 16.05.2021

Wunderbar! Das macht Mut!

Hartwig Hübner / 16.05.2021

Der Autor hat NUR EINEN wichtigen FEHLER begangen. Die US-Bundesstaaten South Dakota und Florida werden VON REPUBLIKANERN, den Freunden Trumps, REGIERT. ++ Es sind NUR die von Anti-Demokraten geführten Staaten, also den “Freunden” des korrupten Biden, die den Bürger TERRORISIEREN. ++ Die bürger-freundlichsten Staaten, mit den tendenziell niedrigsten Steuern, also die am besten regierten, sind IMMER REPUBLIKANISCH, momentan. Und diese führen den Kampf gegen diesen Virus-Betrug erfolgreich an. ++ Jetzt gilt es, diese Linie unbedingt zu halten, denn der Menschenhaßer Biden plant weitere hinterhältige Intrigen. So wollen die Colleges (Unis) alle Studenten zwingen, sich impfen zu lassen. Keine Impfung, kein Präsenzstudium. So war zumindest heute nacht, auf sehr seriösen Blogs zu lesen. Auch soll Biden versuchen, die Versicherungen illegal auf Impflinie zu bringen. ++ Biden, der merkt, wie sich der Wind gegen ihn dreht, posaunt heraus, alle die geimpft sind, brauchen keine Maske mehr tragen. Die Menschenhaßer haben den Kampf noch nicht gänzlich aufgegeben. Ausdauer ist notwendig und Widerstand, sollte der Angriff auf diejenigen, die die Freiheit verteidigen, kommen. ++ Biden, dieser Verbrecher, will den Impfpass unbedingt. ++ Vielleicht können ja die vier seltsamen Freunde Bidens bei ACHGUT (Bonhorst & Co.) uns erklären, warum die so kriminell sein wollen. ++ Nicht foppen lassen: Nur die US-Republikaner, um Trump, verteidigen dort mutig die Freiheit. Der Rest, selbst viele Republikaner im Parlament (House und Senat) treiben die Wähler der Republikaner in den Wahnsinn. Sehr viele sind sehr wütend, auf dieser feigen korrupten Versager, die die Verbrechen Bidens erst so möglich machen, in vielen Fällen. Die Wähler sind längst sehr viel weiter, als die lächerliche Opposition.

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