Als Sympathisant, als Wähler und -Mitglied der AfD muss ich dem wohl zustimmen. Allerdings muss ich genauso anmerken, das ein nur mit ein paar Hanseln gefüllter Plenarsaal nicht erst seit diesem Vorfall vorkam. Da muss man sich eben entscheiden: entweder wird die Beschlussfähigkeit immer angezweifelt sofern es augenscheinlich weniger als die Hälfte in den Plenarsaal treibt, oder aber man schließt sich den Gepflogenheiten an und akzeptiert die Verhältnismäßigkeit der Anwesenden. Denn schließlich hätten ja alle 92 Abgeordneten der AfD dort sitzen können, was zu dieser fortgeschrittenen Zeit fast die absolute Mehrheit ausgemacht hätte. Mit den Stimmen der weiteren Opposition wäre also dieses Gesetz so nicht durchgewunken worden. Darüber ob ein auf über 700 Abgeordneten aufgeblähter Bundestag überhaupt notwendig ist wenn sowieso nur ein Bruchteil bei Abstimmungen anwesend ist, darüber ließe sich sicher streiten und Schäuble mahnt auch an die Entscheidung des Gerichts umzusetzen, den Bundestag zu verschlanken. Vielleicht säßen dann bei Abstimmungen auch alle gewählten Abgeordneten auch auf ihren Plätzen. Ansonsten bin ich der Meinung das diese Auslegung abgeschafft gehört. So sollte einfach am Anfang die Beschlussfähigkeit festgestellt werden, und zwar immer, und im Laufe des Tages oder des Nächtens nicht mehr hinterfragt werden dürfen. Fertig ist der Lack.
Die AfD erinnert an den kleinen Jungen, der als einziger erkennt, dass der König keineswegs Prachtgewänder trägt, sondern völlig nackt ist. Dennoch ist es unerwünscht, dass er auf das Offensichtliche hinweist und wird aufgrund seiner Jugend und seiner Machtlosigkeit nicht ernstgenommen. Wir werden noch sehen, dass kurz vor der Sommerpause des Parlaments allerlei Gesetze schnell mal durchgewunken werden, auch wenn die meisten Abgeordneten bereits im Flieger in den Urlaub sitzen und der Bundestag nicht beschlussfähig ist.
Ein grosses Lob fuer den Beitrag von Irene Lenz. Hat sie doch mit humorvollen Worten die Dummheit der berufslosen Studienabbrecherin, auch Warze genannt, trefflich dargestellt.
Nun wissen wir warum kein AfD Abgeordneter zum Bundestagsvizepräsident gewählt werden soll (darf). Jeder Kaninchenzüchterverein, ja sogar der HSV ist demokratischer. Nach dem Fall Maaßen ist das der nächste Punkt der beweist, dass wir nicht mehr in einer Demokratie leben. Die CDUCSUFDPSPDGRÜNELINKEN haben aus der deutschen Geschichte-also der Geschichte der 12 und 40 Jahre gelernt- und handeln nun so wie die alten Sozialisten und Kommunisten. Ade Demokratie.
Der Damm ist längst gebrochen, als Funktionsträger der Einheitspartei von Merkels Gnaden darf man offenbar jeden Rechtsbruch begehen (s.a. Steinmeier und Maas heute) - und NIEMANDEN juckt es offenbar mehr. Der Totalitarismus steht schon auf der Türschwelle und kaum jemand wirft sich dagegen.
Werter Herr Haynold, sie haben mit ihren Ausführungen den Nagel auf den Kopf egetroffen. Das höchste Gremium der BRD verletzt Gesetze, nicht nur durch C.Roth, deren parlamentarische und demokratische Grundhaltung eh in Frage zu stellen ist, und alle Fraktionen unterstützen das. Was ist das noch für ein BT ??? Franz Josef Strauß würde sich im Grabe umdrehen, würde er diese Politiker sehen. Hier geht die Diskreditierung der AfD offen durch das ganze Haus, Demokratie und Geschäftsordnung werden einfach über den Haufen geworfen. Ein Akt der Mißachtung der deutschen Wähler, die ein Grundrecht haben in diesem hohen Hause würdig vertreten zu werden. Schämen sie sich Frau Roth, verlassen sie dieses Haus und die Politik, sie sind nicht würdig unser Volk zu vertreten.
Tja liebe Mitleser hier. Wir sehen das Deutschland den Bach runter geht, und was machen wir? Genau, wir kommentieren hier bei AG unseren Frust von der Seele während die Linken diese Seite hier in den rechten Sumpf ziehen wollen. Wie wäre es mal mit dem Hintern vom Sofa heben und zu 1000-enden gegen diesen Schwachsinn auf der Straße zu demonstrieren? Klar, die werden wieder Gegendemonstrationen gegen Rechts starten, aber ohne Gegenwehr kann niemand erwarten das sich was ändert. Die Linken brauchen mal ein energisches Kontra was sie bis heute nicht bekommen haben und deswegen weiter Oberhand gewinnen. Kommen wir nicht bald in die Puschen werden wir alle bald noch viel, viel mehr unter diesen Un-Demokraten leiden dürfen. Dann komme aber bitte niemand und jammere.
Rechtsbrüche sind doch seit einiger Zeit an der Tagesordnung. Wenn sich die Regierung nicht an Gesetze hält, warum soll es dann Frau Roth tun.
So ist das mit der Verblödung im Lande. Die haben mal von “parlamentarischer Immunität” gehört und unsere einfach gestrickten Journalisten schwafeln ja seit Jahren ständig davon, die Abgeordneten wären “nur ihrem Gewissen unterworfen” (Gesetze werden regelmäßig weder erwähnt, noch beachtet, sondern “interpretiert”). Was der Staatsfunk und die Dödelpresse verbreitet, das stimmt ja bekanntlich immer. So kommt eines zum anderen: Gewissen haben sie keines, Unterwerfung gibt es nur unter Partei, Fraktion, die eigenen Lobbygruppen und selbstverständlich den Islam. Gesetze gelten nur für die anderen. Und wenn alle Stricke reißen, haben sie ja noch die Immunität. Es war einmal ein Land, in dem herrschte das Volk…
Die grüne Republik kennzeichnet die Willkür. Gesetzen und anderen Normen werden nur Beachtung geschenkt, wenn sie den Grünen gerade passen. Dann darf nicht einmal über eine Änderung der Rechtsordnung nachgedacht werden. Bei uns Normalsterblichen ist das übrigens anders: Für uns gelten immer alle Bestimmungen bis ins Detail. Zweiklassenrecht - die moralisch Wertvollen knipsen die Gesetze an und aus; die anderen dürfen dabei zusehen und müssen sich danach richten. Opposition: nur eine - wie man hier wieder sieht.
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