Jürgen Kremb, Gastautor / 06.07.2021 / 06:00 / Foto: Imago / 56 / Seite ausdrucken

Was will Xi? Die Weltherrschaft, steht zu befürchten (2)

Mit seinem neofaschistischen Führerkult zerstört der Parteichef alle Errungenschaften seiner Vorgänger. Ein Essay in drei Teilen.

Was will Xi? Die Weltherrschaft, ist zu befürchten. Peter Jennings, ehemaliger stellvertretender Staatssekretär für Strategie im australischen Verteidigungsministerium, fasst dies folgendermaßen zusammen: „Auf globaler Ebene strebt die KPCh danach, eine strategische Führungsmacht zu werden, die ihre eigenen Regeln für das Auftreten auf internationalem Parkett festlegt. Beijing ist nicht mehr bereit, die ihm nach dem letzten Weltkrieg zugewiesene Rolle als passiver Beobachter zu akzeptieren, auch wenn es selbst vielleicht am stärksten von diesem System profitiert hat.“

Wer zum Beispiel aufmerksam die Chats um den Auftritt der beiden chinesischen Spitzenpolitiker Yang Jiechi und Wang Yi mit US-Außenminister Antony Blinken in Anchorage, Alaska im chinesischen Cyberspace verfolgte, stieß dort immer wieder auf Chat-Beiträge wie diesen: „Wir sind schon bei der Führung der Welt angelangt.“ Oder: „Wir sind die Nummer eins.“ Und: „China führe die Welt.“ Es gibt kein unabhängiges Internet in China. Derartige Auftritte sind bis ins Kleinste von dem riesigen Propagandaapparat der kommunistischen Partei Chinas orchestriert.

Chinas Propagandisten bezeichnen derartiges Vorgehen als „Krieg um die internationale Meinungshoheit“. Nach einer Untersuchung des Australien Strategic Policy Institute erreicht China über Twitter und Facebook zunehmend ein internationales Publikum. Der englischsprachige Kanal des Staatsfernsehens hat auf Facebook 115 Millionen Follower. Im vergangenen Jahr hätten dessen Berichte über Xinjiang, in denen es meist um angeblich glückliche Uiguren geht, 5,8 Millionen Likes generiert.

Mareike Ohlberg vom German Marshall Fund of the United States hat kürzlich beschrieben, wie umfangreich die Bemühungen selbst lokaler chinesischer Behörden sind, im internationalen Meinungswettbewerb mitzumischen. Sie wertete eine Ausschreibung der lokalen Sicherheitsbehörde der Drei-Millionen-Stadt Tieling für ein automatisiertes Online-Kommentar-System aus. Darin war von bezahlten Kommentaren auf insgesamt 1.000 Facebook-, Twitter- und YouTube-Konten und zehntausenden Weibo-Konten die Rede. Der mögliche Betreiber sollte in der Lage sein, mehr als 1.000 Kommentare pro Sekunde generieren zu können. Dagegen scheint die Troll-Armee von Vladimir Putin nur noch eine Brigade von digitalen Zwergen zu sein.

Irrwitzige Verbote und kafkaeske Sprachregelungen

Derartige automatisierte Gehirnwäsche fruchtet längst auch in westlichen Ländern. Selbst namhafte Sinologen sind sich nicht zu schade, jede kritische Auseinandersetzung mit China als „China-Bashing“ niederzumachen. Doch grundsätzlich gilt: Je weniger das Heer aus ausländischen Claqueuren chinesisch spricht, geschweige denn lesen kann, desto mehr gehen sie der chinesischen Propaganda auf den Leim.

Sie lassen sich von ihr mit bezahlten Aufsätzen und Erste-Klasse-Flügen zu vermeintlich internationalen Konferenzen in China ködern. Dort müssen sie dann als nützliche Idioten herhalten, die in chinesischen Inlandsmedien die KP lobpreisen. Der Landessprache unkundig, ist es ihnen sowieso nicht möglich, zu überprüfen, wie ihre Zitate und Aufsätze teils grotesk umgedichtet werden – stets zum Wohle des Führers Xi Jinping.

Beim Aufstieg zur führenden Weltmacht im ideologischen, militärischen und ökonomischen Kontext ist China jedes Mittel recht – lügen, einschüchtern, täuschen und betrügen. Was man nicht aus eigenen Fähigkeiten erschaffen kann, wird im Ausland geraubt, gestohlen oder abgekupfert.

Den meisten Verantwortlichen und Funktionären ist ohnehin jeder moralische Kompass abhandengekommen, wenn sie, als Generation in den Gemetzeln der Kulturrevolution aufgezogen, überhaupt jemals einen besaßen. Kaschiert werden soll all das durch ständige, irrwitzige Verbote und kafkaeske Sprachregelungen und durch das Erklären der absurdesten Dinge zu Staatsgeheimnissen.

Die Agitprop-Maschinerie besingt die friedliebende chinesischen Nation

Das Hongkonger Gesetz zur Nationalen Sicherheit erlaubt es jetzt auch, Verstöße gegen Chinas staatliche Interessen, die im Ausland „begangen wurden“, zu ahnden.

„Ausländische Wissenschaftler, Journalisten und Unternehmer können, wenn sie im Ausland aus Sicht Pekings etwa die Sicherheit Hongkongs gefährden, bei Einreise nach China festgesetzt werden“, schreibt Kristin Shi-Kupfer auf Manager-Magazin Online. „Im aktuellen Entwurf des neuen Datensicherheitsgesetzes ist vorgesehen, ausländische Institutionen und Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn diese nach Meinung der Regierung in Peking chinesische Unternehmen diskriminieren.“

Damit könnten etwa auch das Abfassen und Verbreiten dieser Analyse als Straftat geahndet und der Autor beim nächsten Transit im Hongkonger Flughafen in Haft genommen werden.

Wie radikale Islamisten, selbst wenn ihnen das Blut ihrer Opfer schon durch die Finger trieft, gerne noch behaupten, dass der Islam eine Religion des Friedens sei, so ist es Teil der chinesischen Agitprop-Maschinerie, das Bild von der friedliebenden und solidarischen chinesischen Nation zu besingen. Doch besudelt von der eigenen Hybris und dem Rausch des Nationalismus verplappern sich kommunistische Kader immer häufiger im Netz. So wie dieser hier:

Vor einem sichtlich amüsierten Publikum erzählt der lokale Kader in Chinesisch, was die Strategie der Kommunistischen Partei mit dem Ausland gewesen sei: „Wir haben sie ins Land geholt, um ihre Technik zu kopieren und zu stehlen, jetzt werfen wir sie wieder raus und machen sie kaputt“. Oder dieser renommierte Professor erzählte vor laufenden Kameras, wie man Politiker und Geschäftsleute in den USA bestochen habe, um Einfluss auf die amerikanische Politik zu nehmen.

China ist eine offene, aggressive Hegemonialmacht geworden

Seit die KPCh an die Macht kam, hat sie mit diesen Mitteln zuerst jeden innenpolitischen Gegner unter ihren eigenen Bürgern und auch Widerstand der liberalen Geister in den eigenen Reihen niedergemacht. Dann haben die KP-Funktionäre den Minderheitenvölkern ihre Identität geraubt und deren Führer ermordet oder vertrieben. Die Liste der Kampagnen und Opfer ist lang: „Kampf gegen rechts“, „Großer Sprung nach vorne“, „Kulturrevolution“, „Kampf gegen den bürgerlichen Liberalismus“. Die Namen: Liu Shaoqi, Hu Yaobang, Zhao Ziyang, Wei Jingsheng, Wang Dan, Liu Xiaobo und Millionen Unbekannter mehr.

Das gleiche Muster verfolgt Xi Jinpings Plan von der „Neuen Seidenstraße“ nun weltweit. Nicht Weltfriede ist das Ziel, sondern die Eingliederung kleinerer Nationen in das chinesische Wirtschafts- und das Herrschaftssystem der KPCh. Erst werden ärmere Länder mit vermeintlich günstigen Wirtschaftsförderungs- und Infrastrukturmaßnahmen für Brücken, Straßen und Häfen angefüttert. Meist ist ein Kickback an korrupte lokale Eliten im Spiel. Beispiele: Sri Lanka, Montenegro, Kasachstan, Tansania, aber auch Serbien und Ungarn.

Wenn dann die Finanzierungsraten, die weit über dem Marktüblichen liegen, nicht mehr bedient werden können, gehen die Filetstücke lokaler Infrastruktur in den Besitz chinesischer Firmen oder der VR-China über. Ein System übrigens, durchaus vergleichbar mit dem Tributsystem für Chinas Anrainer und andere Barbaren zu Kaiserzeiten. Nur dass damals die Barbaren Gold, Tee, Tropenfrüchte und Giraffen nach Peking trugen. Heute sind es Rohstoffe, Dollar und Renminbi, die chinesische „Volks-Dollar“ Währung.

China ist eine offene, aggressive Hegemonialmacht geworden. Aber glaubt Xi ernsthaft, er könne anderen Ländern sein Gesellschaftssystem aufdrängen, ausländische Politiker anlügen und diese würden irgendwann Giraffen an seinen Kaiserhof tragen? Er könne die Kavallerie nach Piräus schicken oder gar nach Budapest und Bukarest? Ist Xi Antreiber oder Getriebener? Wo ist die Bruchlinie?

Xi kann nicht zurück, ohne das Gesicht zu verlieren

Wird China den Bogen überspannen, wenn es Taiwan besetzt, was, wie angekündigt, spätestens bis 2029 geschehen müsste? Oder erst, wenn China von einem an Peking verschuldeten Balkanstaat einen Hafen als Rückzahlung verlangt und der zur chinesischen Militärbasis umgewandelt wird?

Die Weltgemeinschaft und China befinden sich durch das aggressiv nationalistische Herrschaftsgebaren Pekings in einer ähnlich gefährlichen Lage, wie sie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg stand. Denn was die KP, das Regime Xi und seine Wolfskrieger-Diplomaten treibt, ist durchaus vergleichbar mit der Entstehung des japanischen Faschismus in den 1930er Jahren oder den Provokationen von Adolf Hitler vor den Münchner Verträgen. Beides endete in einer globalen Katastrophe.

Und das Gefährliche ist, dass Xi nicht zurück kann, ohne das Gesicht zu verlieren. Er hat seinem Volk viel versprochen. Wohlstand für alle. Das demokratische Taiwan notfalls auch mit Gewalt der Volksrepublik China anzuschließen. Eine Raumstation, Landung auf der Rückseite des Mondes, dann auf dem Mars. Später mit den USA gleichzuziehen und bis 2049 die führende Weltmacht zu werden. Aber was, wenn er nicht alle Versprechen halten kann oder sie zu teuer werden?

Staatspräsident auf Lebenszeit

Noch gelingt es der staatlichen Propaganda und durch immer mehr Abschottung, das Volk von einer Woge zur nächsten Woge des Nationalismus zu peitschen. Er hat sich bereits zum Staatspräsidenten auf Lebenszeit küren lassen. KP-Generalsekretär ein Leben lang, vielleicht auch „Steuermann“, wie dereinst Mao, das soll beim großen Parteitag im nächsten Jahr folgen.

Aber was passiert, wenn die Wirtschaft unrund läuft? Und zieht die Armee auch in einem Krieg gegen Taiwan mit, wenn daraus ein fürchterliches Blutbad für unerfahrene junge Rekruten werden könnte? Was, wenn Raketen auf chinesische Städte regnen? Wird sein Politbüro auch einen Krieg um Taiwan fechten, wenn daraus ein Krieg mit Japan, Korea, den USA, Australien, Indien und vielleicht sogar unter Beteiligung von europäischen Staaten erwächst? Ganz zu schweigen von der atomaren Option.

China ist militärisch viel verwundbarer als etwa die USA, weil zumindest der Osten deutlich dichter besiedelt ist als die noch amtierende Supermacht. Eine bunkerbrechende Rakete auf den Sanxia-Staudamm am Yangtze – was freilich einem Kriegsverbrechen gleichkäme – würde eine Flutwelle auslösen, die selbst Shanghai noch mit einer drei Meter hohen Wasserwand verwüsten würde. Ist Xi dann immer noch ein mächtiger Drache oder doch nur ein Ikarus, wie die meisten seiner Vorgänger auch? Nach außen sieht der rote Kaiser wie ein Sieger aus.

Doch längst ist die vermeintlich so brummende Wirtschaft auf ziemlich viel Ton gebaut. Laut Angaben der chinesischen Regierung verfügen immerhin 600 Millionen Menschen über ein monatliches Einkommen von nur knapp 1.000 Yuan (155 US-Dollar). „China ist noch immer ein armes Land, beim Bruttosozialprodukt pro Kopf liegt es auf dem Niveau von Montenegro oder Surinam. Und der Wohlstand ist extrem ungerecht verteilt,“ schreibt der IPG-Newsletter der Friedrich-Ebert-Stiftung. „Die Ungleichheit in China (gemessen durch den Gini-Koeffizienten) ähnelt der in den USA und Indien. Da China eine Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen hat, bedeutet das, dass noch immer hunderte von Millionen Chinesinnen und Chinesen in Armut leben.“

Jürgen Kremb studierte Ostasienwissenschaften und berichtete zwei Jahrzehnte für den SPIEGEL als Korrespondent aus Asien und Österreich. Heute betreibt er eine Beratungsfirma mit Sitz in Singapur und Wien. Gelegentlich schreibt er von dort noch für die NZZ, das Handelsblatt u.a. Dieser Beitrag erschien zuerst bei „Der Rikscha-Reporter“, dem Blog des Autors.

Lesen Sie morgen Teil 3 des Essays: Xi Jinping (3): der Widerstand wächst

Teil 1 finden Sie hier.

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Leserpost

netiquette:

Gert Köppe / 06.07.2021

@Cornelia Gilsbach: Zu Ihrer letzten Frage, ob es immer nur mit Krieg geht. Es gibt inzwischen viel zu viele hungrige Mäuler auf diesem Planeten. Das ist eines der Hauptprobleme in der heutigen Zeit, welches aber keiner offen aussprechen will. Nicht das Klima, sondern die wachsende Überbevölkerung ist das Übel. Um den gewohnten Wohlstand und die “Immer-noch-mehr-Mentalität” einer gewissen Klientel auch in Zukunft zu Gewährleisten, muss die Hälfte davon verschwinden. Und was ist da das effizienteste Mittel? .......Richtig!

K. Anton / 06.07.2021

Ersetze China durch US in dem Text und es sind etliche Paralelle offensichtlich.Hegemon US gut, Hegemon China böse…. Noch hat allerdings China keine 700 Militärbasen weltweit.

Marc Greiner / 06.07.2021

Trump und vor allem Steve Bannon warnen schon seit Jahren vor China als grösste Gefahr für die westliche Zivilisation. Steve Bannon ist wirklich ein Blitzgescheiter Kenner der Materie, spricht sogar ein bisschen Chinesisch. Er hat einen Film (mit)produziert, “Claws of the Red Dragon”, welches noch auf youtube angeschaut werden kann.

Michael Stoll / 06.07.2021

Dummheit und Leistungsverweigerung sind die neuen Kardinalstugenden der westlichen Welt und die einzigen Bereiche, die schneller wachsen als Chinas Wirtschaft. China wird (oder ist es bereits?) die neue Führungsmacht der Welt. Wer soll sie aufhalten? BLM-Amerika, das mit seinem schwachen dementen Präsidenten gerade im Chaos und in der Kriminalität versinkt? Oder das wohlstandsverwahrloste Regenbogen-(West-)Europa, das bis zum Endsieg angetreten ist, das weltweite Klima zu retten, den Genderschwachsinn durchzusetzen und einen Virus auszurotten? Der infantile Westen hat einen Grad der Verblödung erreicht, der nicht mehr reversibel ist. MADE IN CHINA hat schon längst MADE IN GERMANY abgelöst, quantitativ und qualitativ. Irgendwann wird es nicht mehr ausreichen, immerzu frisches Geld zu drucken und sich gegenseitig Fördermittel und Subventionen zuzuschieben.

lutzgerke / 06.07.2021

Wir können gar nicht abschätzen, wer alles Troll-Armeen befehligt. Die werden aus Söldnern bestehen und aus Einflußagenten. Und die können grundsätzlich aus allen Institutionen kommen, aber mit Garantie aus den Parteien. / Israel hat mit als erstes zugegeben, daß man das Internet nicht sich selber überlassen wird. / Im Netz verbreiten sich massenhaft zweifelhafte Ansichten. Wem zum Vorteil? Der Frage braucht man nur nachgehen. / Bezahlte Söldner und Einflußagenten sind Maas und Lauterbach. Ohne das jetzt näher zu untersuchen. Auch für die Tagesschau arbeiten Söldner. Man merkt das sehr deutlich an den Postulaten, die nicht für alle Raum lassen. Da werden Menschen aus der Gesellschaft ausgeschlossen, um die übrigen zusammenzuscharren. Solches Vorgehen entsteht aus niedrigen Motiven. / Jemanden festzusetzen ist ja sehr einfach, ein Test, Corona und schon ist die Person ein gefährlicher Superspreader. / Die Chinesen sind Nationalisten. Xi ist der neue, kapitalistisch inspirierte Mao. Da hängen Erlösungsvorstellungen dran. / “Der Krieg kommt auf uns zu”, Chi Hoatian, Verteidigungsminister bis 2004; “Manchmal denke ich, wie grausam es für China und die Vereinigten Staaten ist, miteinander verfeindet zu sein und sich in einer engen Straße treffen zu müssen!” / Auch in China wird die Stimmung in der Regierung kippen. Und je länger sie Erfolg hat, desto grausiger wird der Einbruch, mit dem die Furcht in die Herzen zieht. Wir leben auf einer Angsterde.  

Arthur Sonnenschein / 06.07.2021

Es wird nicht besser. Wenn Reitschuster derlei Vorschläge für Angriffe auf die Infrastruktur anderer Länder machen würde, mal so als Idee, stände morgen früh um 5 vermutlich das Eingreifkommando vor der Tür. Das Konzept der „Weltherrschaft“ („die Weltherrschaft, Pinky, die Weltherrschaft“) wird meines Erachtens vom Autor zu sehr aufgeblasen. Die hiesige Nomenklatur träumt ganz offen von Überwachung und Gesellschaftssteuerung nach chinesischem Vorbild, und zwar ohne dass Peking daran Schuld wäre. Politische Denker wie z.B. Kissinger in seinen China-Büchern sehen auch keineswegs die Weltherrschaft als Ziel chinesischer Aussenpolitik, die sich nach anderen Prinzipien als z.B. die der USA organisiert, die noch unter dem Primat der unipolaren durch die USA geführten Welt stehen. Ökonomisch wird China die USA ab Mitte der 30ger als Nation mit dem grössten Kapitalstock ablösen. Deutschland tut gut daran, sich entsprechend zu orientieren. Die grösste Gefahr in Europa stellt mitnichten allein China, sondern die Verbindung aus Genuschel und Bienenfleiss dar: die franco-chinesische Allianz.

Paul Greenwood / 06.07.2021

Fritz Lang (1927) Metropolis. Das st die Welt von Xi und die kommende Welt fur Europa und USA - selbstgewählt. Niemals in der Geschichte der Welt haben soviele Länder auf der Erde die Fertigung von kritischen Teilen der Wirtschaft und Gesellschaft in einem fernen Land ausgelagert. Die Europäer durch Bill Clinton in die Irre verführt worden, haben Pharmazeutische Erzeugnisse, Technische Produktion, Bauteile, Optische Geräte, Kleidung, Konsumgüter usw an China ausgelagert. Dann haben die eine Verkaufsriese - Wal-Mart auf Erde und Amazon im Cloud - erlaubt als Verteilerzentralenm fur chinesische Produktion mächtig zu werden. In jedem anderen Geschäftssektor gibt’s üblicherweise 2-3 Kontrahenten - aber bei Amazon ist Alleinherrschaft angesagt - 53% Marktanteil in Deutschland !!!  Die Deutschen produzieren nicht mehr und sind auch nicht in der Lage Versandhauser erfolgreich zu betreiben. Die EU hat sich im Sozialbereich und mit Vorschriften und eine künstliche Währung befasst, und die Industrie in Europa absichtlich an die Welt gefahren. Durch EU-Mitgliedschaft hat Grossbritannien deinstrustrialisiert wie in der ehem. DDR und Italien hat ihre Vielfalt an Betriebe in Schuhfertigung und Leder und Kleidung Alles an Chinesen verloren - auch die Chinesen die jetzt in Italien mit Illegalen Kleidung “Made in Italy” herstellen und in deutschen Städten verkaufen. Die Menschen wollten protzigen Autos und die Politiker wollten Euro durch Niedrigpreisen einbetten als Reallöhne durch Hartz IV und Mini-Jobs eingeschränkt wurde und der Staat immer geldgieriger wurde - durch Billigessen und Billigprodukten hofften die die schleichende Verarmung der Wähler zu besänftigen Niemals in einem Wahlkampf in Deutschland wird über Steuerlast, Energiekoste, Treibstoffkosten, Richtung der Gesellschaft, Umstrukturierung verkrusteter Interessengruppierungen verhandelt. Das Land ist tot. Natürlich sind die Chinesen dabei Weltherrschaft zu nehmen - es ist vorhanden  

Dr Stefan Lehnhoff / 06.07.2021

Hanoi lag auch unter einem Staudamm und der wurde von den USA nie angegriffen. Gerade die offensichtliche Unfähigkeit westlicher Staaten Krieg zu führen, erhöht die Gefahr das Taiwan die Tschechoslowakei von einst wird. Man muss wohl darauf hoffen, dass Xi von innen beseitigt wird. Außerdem bei. Ich immer noch nicht sicher ob Rockefeller, Gates und Co nicht mit Xi wenigstens auf Zeit zusammen arbeiten.

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