Die Angst, den Fehler einzugestehen, dass man Chinas Coronavirus-Propaganda vertraut hat, treibt die westlichen Gesellschaften in eine Untergangsspirale.

Von Michael P. Senger

„Lockdowns“, die massenhafte Quarantäne kranker und gesunder Menschen, wurden in der modernen westlichen Welt noch nie zur Eindämmung von Krankheiten eingesetzt. Zuvor war diese Strategie in den Pandemieplänen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und von Gesundheitsexperten aller Industrienationen systematisch ausgeschlossen worden. Wie konnten wir also in die heutige Situation geraten?

Die Massen-Lockdowns ganzer Länder als Mittel zur Seuchenbekämpfung rückte auf Befehl von Xi Jinping, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der eine globale Propagandaoffensive gegen westliche Regierungen und Medien startete, ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit. Innerhalb weniger Wochen verkündete die WHO, eine Organisation, die sich einst der Krankheitsbekämpfung verschrieben hatte und nun leider zu einem Werkzeug der chinesischen Außenpolitik geworden ist, in einer Reihe von Pressekonferenzen, die keinerlei Analyse oder Logik erkennen ließen, Lockdowns als Mittel in der globalen Politik.

Die Welt hat ein Virus aus China mit einer chinesischen Gesundheitspolitik bekämpft, die die Welt in China verwandelt. Aber wenn die nationale Sicherheitsbehörde (der USA) diese bizarre Entwicklung bemerkt hat, hat sie es nicht gesagt. Stattdessen ist ihre Besorgnis seit Februar 2020 weitgehend unverändert geblieben. Insider haben bestätigt, dass die nationale Sicherheitsbehörde im Frühjahr 2020 davon überzeugt war, dass es sich bei SARS-CoV-2 um ein Supervirus handelte, das aus dem Labor in Wuhan ausgetreten war, was erklärt, warum viele die Lockdowns unterstützten. Doch die Schlüsselinformationen, die die Theorie des Lecks im Labor begründeten, waren die Videos von Einwohnern Wuhans, die plötzlich tot umfielen, die erfundene Geschichte des heldenhaften Whistleblowers Li Wenliang und Xi Jinpings offensichtlicher Erfolg beim Lockdown von Wuhan, der Stadt, in der sich das Labor befindet.

Chinas antidemokratische, totalitäre Maßnahmen werden kopiert

Ein nationaler Sicherheitsbeamter nach dem anderen hat behauptet, er wisse, dass das Virus aus dem Labor in Wuhan stamme, auch wenn sich die zugrunde liegenden Geheimdienstinformationen kaum verändert haben. Wenn diese Beamten so zuversichtlich sind, wie sie behaupten, dann ist das großartig! Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die durchschnittliche Todesrate bei Covid über alle Altersgruppen hinweg unter 0,24 Prozent liegt. Es ist längst an der Zeit, sich mit der viel wichtigeren Frage zu befassen, zu der die übrige Öffentlichkeit längst übergegangen ist: warum Regierungen auf der ganzen Welt Chinas antidemokratische, totalitäre Maßnahmen als Reaktion auf COVID-19 kopiert haben und weiterhin kopieren.

Eine nach der anderen importierten die Regierungen der Welt Chinas totalitäre Lockdown-Maßnahmen. Neil Ferguson, der mit einer Reihe alarmistischer, völlig ungenauer Modelle die Lockdown-Maßnahmen auf der ganzen Welt angeheizt hatte, erinnerte sich daran, wie ihn das Beispiel Chinas inspiriert hatte:

„Ich denke, dass sich die Vorstellung der Menschen von dem, was in Bezug auf Kontrolle möglich ist, zwischen Januar und März dramatisch verändert hat ... Es ist ein kommunistischer Einparteienstaat, sagten wir.  Wir dachten, damit könnten wir in Europa nicht durchkommen... Und dann hat Italien es gemacht. Und wir erkannten, dass wir es konnten... Wenn China es nicht getan hätte, wäre das Jahr ganz anders verlaufen.“

Im offiziellen Coronavirus-Aktionsplan der britischen Regierung vom 3. März 2020, in dem Social Distancing, Schulschließungen und die rasche Entwicklung von COVID-Tests und -Impfstoffen erörtert werden, stammen fast alle Quellen, die die britische Regierung anführt, aus China. Alle Maßnahmen, die in Neuseelands offiziellem Dokument zur COVID-19-Eliminierungsstrategie aufgeführt sind – „physische Distanzierung“, „weitreichende Tests“, „Überwachung“ – wurden von China übernommen, basierend auf dem angeblichen Erfolg des Lockdowns von Wuhan durch die KPCh. Das neuseeländische Gesundheitsministerium löschte dieses Dokument einen Tag nachdem es auf Twitter große Aufmerksamkeit erregt hatte von seiner Website, nachdem es dort über ein Jahr lang veröffentlicht war.

„Gemeinsam distanziert“

In Deutschland gab die Bundesregierung ein vertrauliches Strategiepapier in Auftrag, das „auf den wissenschaftlichen Erkenntnissen von Expertenteams der Universität Bonn/University of Nottingham Ningbo China“ basierte und einen „Maßnahmenkatalog“ enthielt, der von der deutschen Seuchenschutzbehörde umgesetzt werden sollte und den der unabhängige deutsche Corona-Ausschuss später auf Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhielt. In dem Strategiepapier wurden neben anderen drakonischen Maßnahmen auch die Schritte zur Durchführung von Lockdowns, Massentests und Quarantäneeinrichtungen detailliert beschrieben. Das Papier schlug insbesondere „Appelle an den Gemeinsinn“ vor, darunter zwei Worte, die bald zu einem weltweiten Propagandaslogan während der COVID-19-Krise werden sollten: „Gemeinsam distanziert“ (together apart).

Von den 210 Seiten E-Mail-Korrespondenz, die zur Veröffentlichung des deutschen Strategiepapiers führten, wurden 118 Seiten vollständig geschwärzt. In den E-Mails wird häufig über China gesprochen, aber fast alle diese Verweise sind geschwärzt. Der angegebene Grund: „Kann negative Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen haben“.

Die Staats- und Regierungschefs der Welt kippten nacheinander wie Dominosteine um, und ihre nationalen Bürokratien schlossen sich zusammen, um zum ersten Mal in der Geschichte alle sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten einzustellen. Im März 2020 gab die niederländische Regierung eine Kosten-Nutzen-Analyse in Auftrag, aus der hervorging, dass die gesundheitlichen Schäden eines Lockdowns sechsmal größer wären als der Nutzen. Die Regierung ignorierte das Ergebnis mit der Begründung, „die Gesellschaft würde die Optik eines älteren Menschen, der kein Bett auf der Intensivstation bekommt, nicht akzeptieren". Die niederländische Regierung entschied sich wissentlich für eine Maßnahme, die den gesundheitlichen Schaden – ganz zu schweigen vom wirtschaftlichen Schaden – für die niederländische Bevölkerung um das Sechsfache verschlimmern würde, und das nur aus Sorge um „die Optik“.

Auf der Grundlage von WHO-Leitlinien und unter Berufung auf chinesische Fachzeitschriften begannen Ärzte weltweit, Patienten massenhaft an Beatmungsgeräte anzuschließen, was tausende von Menschen das Leben kostete, bevor eine Grassroots-Kampagne diese Praxis stoppte. Auf der Grundlage des WHO-Leitfadens für COVID-19-Tests, der wiederum auf chinesische Zeitschriftenartikel verweist, verwendeten und verwenden Labors PCR-Zyklusschwellenwerte von 37 bis 40 und manchmal sogar bis 45. Bei diesen Zyklusschwellenwerten sind etwa 85% bis 90% der Fälle falsch positiv, wie die New York Times bestätigt.

Betrügerisches Lockdown-Narrativ

Der PCR-Leitfaden der WHO wurde mit neuen internationalen ICD-10-Codes für COVID-Todesfälle kombiniert, was COVID-19 möglicherweise zum tödlichsten Buchhaltungsbetrug aller Zeiten macht. Wenn ein Verstorbener innerhalb der letzten Wochen vor seinem Tod entweder positiv getestet wurde oder mit jemandem in Kontakt stand, der positiv getestet wurde, sollte der Tod als COVID-19-Todesfall eingestuft werden. Das Ergebnis war eine erschreckende Zahl von vermeintlichen „COVID-19-Todesfällen“, die in kaum einem Verhältnis zur Zahl der „überzähligen Todesfälle“ in einem bestimmten Jahr stand, selbst in Staaten und Ländern, die nur wenige Lockdown-Maßnahmen anwendeten. Diese absurde Zahl von „COVID-19-Toten“ wurde benutzt, um alle Arten von Verheerungen zu rationalisieren, die durch die Reaktion der Regierungen auf COVID-19 verursacht wurden – von Konkursen und psychischen Krisen bis hin zu Todesfällen durch die Lockdowns selbst.

Was seitdem passiert ist, war eine vorhersehbare Spirale in den Abgrund, die in praktisch jeder Phase von einem Medienapparat unterstützt und gefördert wurde, der das betrügerische Lockdown-Narrativ aufrechterhielt. Die chinesische Regierung hat finanzielle Beteiligungen an fast allen führenden Medien und Freunde in Unternehmen, Universitäten und Regierungen. Bestehende finanzielle Beziehungen zu China haben die Institutionen dazu veranlasst, Informationen aus China zu vertrauen, die Darstellung der KPCh zu unterstützen und schließlich für die weltweite Übernahme der Politik der KPCh einzutreten. Aufgrund dieser Kombination aus Naivität, Gruppendenken und offener Korruption haben Wissenschaftler und Journalisten Informationen aus China als wahr in ihre Arbeit aufgenommen, obwohl in Wirklichkeit fast jede Information, die aus China in Bezug auf das Virus kam, eine Lüge war.

Artikel vom 10. März 2020 veranschaulichen, wie die Medien unisono die Darstellung Chinas übernehmen. „Wie China das Coronavirus verlangsamt hat: Lockdowns, Überwachung, Vollstrecker“, berichtete das Wall Street Journal. „Diese Eindämmungsmaßnahmen scheinen erfolgreich gewesen zu sein, da die Zahl der neuen Fälle in den letzten Wochen zu einem Rinnsal geschrumpft ist“, bewunderte CNN. „Xi behauptet auf seiner ersten Reise nach Wuhan seit dem Ausbruch der Seuche einen Sieg ... Chinas Epidemiestatistiken deuten darauf hin, dass die Bemühungen wirksam waren“, trumpfte die Washington Post auf. „Die Weltgesundheitsorganisation hat Pekings Reaktion gelobt ... ,Diese Epidemie kann zurückgedrängt werden', sagte Dr. Tedros, ,aber nur mit einem kollektiven, koordinierten und umfassenden Ansatz, der den gesamten Regierungsapparat einbezieht'“, wiederholte die New York Times.

Die Presse feiert den chinesischen Weg

Für Journalisten war die Behauptung, China kontrolliere das Virus, zunächst nur eine kleine Notlüge – eine kleine Gegenleistung für all die Goodwill-Seminare und Anzeigenschaltungen. Das war natürlich dumm, aber was konnte das schon schaden?

Der Schneeballeffekt dieser kleinen Notlüge, dass China das Virus kontrolliert habe, zeigte sich bald in den Texten der Journalisten selbst. Einer nach dem anderen fielen sie ihrer eigenen kollektiven Propaganda zum Opfer. Globale Medien legitimierten eine lächerliche Darstellung, wonach der zweimonatige Lockdown von Wuhan durch die KPCh die inländischen Fälle in ganz China eliminiert hätten, aber nicht bevor sich das Virus überall außerhalb Chinas ausgebreitet hatte, wo die Regierungen nun keine andere Wahl hatten, als die Lockdown-Politik der KPCh zu übernehmen. Innerhalb weniger Monate klangen sie wie schäumende Kommunisten, bei denen jedes Wort vor Illiberalismus triefte, während sie die Welt anflehten, es China gleichzutun.

„Die USA haben absolut keine Kontrolle über das Coronavirus. China hat selbst die kleinsten Risiken im Griff“, schwärmte die Washington Post. „Das Urteil steht fest“, urteilte Politico, „China hat überdurchschnittlich gut abgeschnitten, während das einst angesehene amerikanische System katastrophal versagt hat“. „Die USA sagen, dass das Virus nicht kontrolliert werden kann. China will das Gegenteil beweisen“, bewunderte die New York Times. „China hat das Coronavirus mit Wissenschaft und starken Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit besiegt, nicht nur mit Autoritarismus", so The Conversation. "In a Topsy-Turvy Pandemic World, China Offers Its Version of Freedom," regte die The New York Times an. „China hat COVID-19 innerhalb weniger Monate ausgerottet. Warum will Amerika nicht von ihnen lernen?“, jammerte Salon.

Es gibt kaum etwas Schlimmeres, als die Welt immer weiter in Richtung Totalitarismus zu treiben, aus Scham, bei der Verhinderung des Marsches der Welt Richtung Totalitarismus versagt zu haben. Aber leider scheinen Verlegenheit und Verleugnung die Hauptmotivationen der heutigen Weltpolitiker zu sein. Von den Gerichten über die Nachrichtendienste bis hin zu den Medien und den Politikern – alles läuft darauf hinaus, dass man sich kollektiv vor der Verantwortung drückt, festzustellen, ob die Lockdown-Maßnahmen unter betrügerischen Vorwänden durchgeführt wurden und ob diese Maßnahmen tatsächlich funktionieren.

Fanatische Minderheit auf dem Kreuzzug für „Null COVID“

Alles seit den „15 Tagen zur Verlangsamung der Ausbreitung“ – von der Angstpropaganda über die Masken bis hin zu den Schulschließungen und Impfpässen – war eine Vertuschung der Katastrophe, die die ursprünglichen Lockdowns darstellten, und eine Leugnung, dass es Irrsinn war, Wissenschaftlern und Milliardären zu vertrauen, die Informationen aus China als real betrachten. Millionen von Menschen ahnen sicherlich, dass die Lockdowns ein Betrug sind, trauen sich aber nicht, dies auszusprechen. Sie wollen nicht radikal oder „unwoke“ erscheinen, oder sie denken, es sei die Aufgabe von jemand anderem. Viele weigern sich, das Wort zu ergreifen, weil sie die Gegenreaktion gegen die Wissenschaft, die Fachwelt und China fürchten, was nicht falscher sein könnte, denn für die Wissenschaft und die Fachwelt kann es langfristig nichts Schlimmeres geben, als diesen Betrug weitergehen zu lassen. Aber diejenigen, die Chinas COVID-19-Narrativ wirklich glauben oder nur so tun, als ob sie es glauben, haben alle autoritären Instrumente, die angeblich zu Chinas „Erfolg“ beigetragen haben, vor sich auf dem Tisch liegen – einschließlich Zensur, Kündigung und Entlassung derjenigen, die anderer Meinung sind. Der überwiegenden Mehrheit der Fachleute fehlt einfach der Mut, öffentlich gegen eine fanatische Minderheit aufzutreten, die mit diesen illiberalen Mitteln in ihrem Kreuzzug für „Null COVID“ ausgestattet ist.

Die Wahrheit ist, dass selbst wenn Wissenschaftler und Politiker Lockdown-Mandate unterstützen, nur wenige wirklich daran glauben. Dies lässt sich anhand ihrer eigenen Handlungen mit Sicherheit sagen. Es ist schwer, Wissenschaftler und Politiker zu finden, die noch nicht dabei erwischt wurden, ihre eigenen COVID-Regeln zu brechen. Aber keiner von ihnen – nicht einmal Staatsoberhäupter – hat das Gefühl, dass sie die Macht haben, sich gegen Lockdown-Maßnahmen auszusprechen, ohne dabei ihre Karriere zu gefährden. Außerdem scheinen diese Politiker der Meinung zu sein, dass diese Regeln keine große Sache sind, wenn man bedenkt, wie leicht sie sie brechen können.

Der Öffentlichkeit wurde vorgegaukelt, dass die Lockdown-Maßnahmen auf einer strengen „Wissenschaft“ beruhen und dass man, wenn sie befolgt werden, „der Wissenschaft folgt“, während in Wirklichkeit die einzige Analyse lautete: „China hat behauptet, dass sie das Virus auf diese Weise eliminiert haben, also können wir das auch“. Die von den Medien bevorzugten Kennzahlen haben sich ständig geändert – von der Sterblichkeit über Krankenhausaufenthalte bis hin zu „Fällen“ –, um die Ängste der Öffentlichkeit zu rationalisieren. Mit wenigen Ausnahmen wurde das Scheitern bei der „Vernichtung“ des Virus absurderweise auf die Milde der Lockdowns zurückgeführt und nicht auf ihre offensichtlich betrügerischen wissenschaftlichen Ursprünge.

Kein Land war jemals in der Lage, COVID-19 zu „kontrollieren“

Im Mittelpunkt des Lockdown-Wahns stand die kollektive Fantasie, einen ganz gewöhnlichen, weit verbreiteten Erreger von Atemwegserkrankungen in den Griff zu bekommen – ein Kunststück, das die Epidemiologen nur wenige Monate zuvor für unmöglich und selbstzerstörerisch gehalten hatten. Wenn man die betrügerischen Daten Chinas aus dem Spiel ließ, wurde überdeutlich, dass kein Land jemals in der Lage war, COVID-19 zu „kontrollieren“. Stattdessen schien das Virus trotz dieser sozial und wirtschaftlich selbstmörderischen Maßnahmen in „Wellen“ wieder aufzutauchen.

Die Wahrheit ist, dass der Ursprung der Lockdown-„Wissenschaft“ nicht sachlich erörtert werden kann, ohne dass die chinesische Regierung in einem schlechten Licht dasteht – etwas, das Medieninvestoren nur ungern zulassen. Es ist sogar noch schwieriger, Phänomene wie die gefälschten Videos von Einwohnern, die während des Lockdowns von Wuhan tot umkippten, zu erklären, die sich auf allen in China gesperrten Websites verbreiteten, ohne ein gewisses Maß an Foul-Spiel der KPCh zu unterstellen. Stattdessen stellten die Medien China als verantwortungsbewussten internationalen Akteur dar, dem man nacheifern sollte.

Für die Millionen von Arbeitern und Kleinunternehmern, deren Lebenswerk zerstört wurde, für die Millionen von Kindern, die jahrelang ihrer Bildung beraubt und in dem Glauben terrorisiert wurden, sie seien Krankheitsüberträger, für die hunderte von Millionen Menschen in den Entwicklungsländern, deren Regierungen sie mit ihren Schulden nicht ernähren können, und für die Eltern, die ihre Kinder nicht in einer Welt großziehen wollen, in der lange Zeit wertgeschätzte Rechte auf unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt werden können, ist leider keine dieser Erklärungen und Begründungen auch nur annähernd angemessen.

Die „Wissenschaft“ ändert sich ständig, manchmal über Nacht

Die Journalisten haben sich abgemüht, die Realität so zu konstruieren, dass sie der KPCh und ihren Investoren gefällt und gleichzeitig für ihre Leser aus der Mittelschicht wenigstens halbwegs plausibel ist. Bis heute ist dies das Beste, was ihnen eingefallen ist: Ein Supervirus ist aufgetaucht, das so tödlich war, dass nur der chinesische Totalitarismus ihn stoppen konnte; es verursachte spontane Todesfälle in Wuhan (aber nirgendwo sonst), bis Xis zweimonatiger Lockdown von Wuhan es aus ganz China (aber nirgendwo sonst) eliminierte, während ein ständiger Strom von „Varianten“ nun unbefristete Lockdown-Maßnahmen erfordert.

Das Herunterspielen und Unterdrücken jeglicher Informationen, die diesem Science-Fiction-Narrativ widersprechen, durch die Journalisten hat diejenigen, die ihnen vertrauen, verwirrt und verängstigt zurückgelassen. Sie sind mit einem scheinbar unschlagbaren Virus mit unerklärlichen Eigenschaften und einer Krise konfrontiert, die keinen logischen Sinn ergibt. Die „Wissenschaft“ ändert sich ständig, manchmal über Nacht. Zuerst, im März 2021, sollten geimpfte Personen zwei Masken tragen, dann im Mai brauchten sie keine Masken, dann im Juli brauchten sie plötzlich wieder Masken. „Wissenschaft“. Anfang 2021, als die Impfstoffe allgemein verfügbar wurden, führten Wissenschaftler und Medien das Konzept der „Varianten“ ein, um immer mehr Einschränkungen zu rechtfertigen. Die daraus resultierende Berichterstattung war nicht nur schädlich und irreführend, sondern in sich widersprüchlich und schlichtweg schlecht.

So behaupteten beispielsweise im Sommer 2020 Medien wie die New York Times, die Washington Post, Wired und Vanity Fair, dass das Geheimnis des japanischen Erfolgs in der weiten Verbreitung von Masken liege. Die Verwendung von Masken und das Social Distancing nahmen zu, doch die Zahl der COVID-19-Fälle in Japan vervielfachte sich dramatisch. Im Sommer 2021 befand sich Japan im Ausnahmezustand und musste Zuschauern der Olympischen Sommerspiele absagen.

Island wurde von den Medien mehrfach zum „Sieger" über COVID-19 erklärt, doch trotz einer Impfquote von 70% sind die COVID-19-Fälle in Island derzeit so hoch wie nie zuvor. Auch in Australien, Südkorea, Vietnam, Thailand und mehreren anderen südostasiatischen Ländern, die von den Medien mehrfach zum „Erfolg“ erklärt wurden, um ihr verfehltes Narrativ zu untermauern, sind die Fallzahlen so hoch wie nie zuvor.

Persönliches Risiko, an COVID zu erkranken, wird grotesk überschätzt

Die Kehrseite der Schwindler-Lockdowns und der Masken-„Erfolgs“-Narrative ist ein weit verbreiteter, von der Regierung und den Medien geschürter Virus-Terror, der in keinem Verhältnis zu den relativ moderaten Gesundheitsrisiken steht, die von dem Virus ausgehen. Laut der am häufigsten zitierten Studie über die IFR von COVID-19 nach Alter liegt die durchschnittliche IFR für Personen unter 40 Jahren bei etwa 0,01%. In Umfragen, die regelmäßig von der University of Southern California durchgeführt werden, schätzten Amerikaner unter 40 Jahren ihr Sterberisiko bei einer Ansteckung mit dem Virus jedoch durchweg auf etwa 10%, was eine 1.000-fache Überschätzung darstellt.

Im Oktober 2020 wurde in einem von Fachleuten überprüften Bulletin der WHO die Gesamtinfektionswahrscheinlichkeit von COVID-19 über alle Altersgruppen hinweg mit etwa 0,23% angegeben. John Ioannidis, der weltweit meistzitierte Mediziner, ist der Ansicht, dass die IFR niedriger ist, und veröffentlichte seine eigene, peer-reviewte Studie, die eine Gesamt-IFR von etwa 0,15% ausweist. In einer vom Menzies Research Centre durchgeführten Umfrage schätzten die Australier im Juni 2021 die Wahrscheinlichkeit, an dem Virus zu sterben, im Durchschnitt auf 38%, was eine Überschätzung um mehr als das 160-fache bedeutet.

Die Tatsache, dass die Öffentlichkeit in Bezug auf ihr tatsächliches Risiko durch COVID-19 in so ungeheuerlicher Weise falsch informiert ist, macht eine demokratische Rechenschaftspflicht für Lockdown-Maßnahmen unmöglich. Dies gilt umso mehr, als eine Studie der Universität Cardiff gezeigt hat, dass der wichtigste Faktor, anhand dessen die Bürger die Bedrohung durch COVID-19 beurteilen, die Entscheidung ihrer eigenen Regierung ist, drastische Lockdown-Maßnahmen zu ergreifen. „Wir haben herausgefunden, dass die Menschen die Schwere der COVID-19-Bedrohung anhand der Tatsache beurteilen, dass die Regierung einen Lockdown verhängt hat – mit anderen Worten, sie dachten: ,Es muss schlimm sein, wenn die Regierung so drastische Maßnahmen ergreift'. Wir fanden auch heraus, dass sie den Lockdown umso mehr unterstützten, je mehr sie das Risiko auf diese Weise bewerteten.“ Die Maßnahmen schaffen also eine Rückkopplungsschleife, in der die Maßnahmen selbst die Angst schüren, die die Bürger glauben lässt, ihr Risiko, an COVID-19 zu sterben, sei hundertmal größer als es tatsächlich ist, was sie wiederum dazu veranlasst, weitere Lockdown-Maßnahmen zu unterstützen.

Totalitäre, brutale Politik mit kosmopolitischem Anstrich

Nicht, dass Journalisten und Wissenschaftler in dieser Hinsicht allein wären. Weit gefehlt. Einer Politik, die an sich unwissenschaftlich, beispiellos, ineffektiv, totalitär, brutal und dumm ist, hat die internationale Synchronisierung der Lockdown-Maßnahmen auf Schritt und Tritt einen kosmopolitischen Anstrich verliehen. Die Komponenten des Lockdown-Betrugs sind so offensichtlich und seine Mechanismen und Methoden so offenkundig orwellianisch, dass es schwerfällt, nicht zu dem Schluss zu kommen, dass der Illiberalismus im Jahr 2020 zu einer globalen Modeerscheinung wurde. Nirgendwo hat sich diese illiberale Modeerscheinung deutlicher manifestiert als an den obersten Gerichten.

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten und seine Anhänger haben den Fall Jacobson gegen Massachusetts aus dem Jahr 1905 als Präzedenzfall zur Rechtfertigung all der drakonischen Maßnahmen herangezogen, denen die Amerikaner in den letzten 18 Monaten ausgesetzt waren. Damals wurde ein Mann zu einer Geldstrafe von 5 Dollar (heute etwa 150 Dollar) verurteilt, weil er sich weigerte, sich gegen Pocken impfen zu lassen.

Ein einziger Absatz, geschrieben von Chief Justice John Roberts in der Rechtssache South Bay United Pentecostal Church v. Gavin Newsom – das ist im Wesentlichen alles, was der Oberste Gerichtshof über COVID-19-Zwangsmaßnahmen bisher geschrieben hat:

„Die genaue Frage, wann Einschränkungen für bestimmte soziale Aktivitäten während der Pandemie aufgehoben werden sollten, ist eine dynamische und faktenintensive Angelegenheit, über die man sich vernünftigerweise nicht einigen kann. Unsere Verfassung vertraut die "Sicherheit und Gesundheit des Volkes" grundsätzlich den politisch rechenschaftspflichtigen Beamten der Staaten an, ‚um sie zu bewachen und zu schützen‘.“ Unter Berufung auf Jacobson v. Massachusetts (1905).

Die Meinung von Roberts ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Erstens ist Jacobson bereits mehrfach aufgehoben worden, nicht zuletzt, weil es später zur Rechtfertigung der Eugenik herangezogen wurde; seine Wiederbelebung wurde mit der Wiederbelebung von Dred Scott, Plessy v. Ferguson oder Korematsu verglichen – alles Fälle des Obersten Gerichtshofs, die nicht nur wegen ihres Mangels an intellektueller Genauigkeit, sondern auch wegen der unvorstellbaren menschlichen Tragödien, die sie auslösten, als „Antikanon“ bezeichnet werden. Anstatt eine strenge oder rationale Prüfung vorzunehmen, scheint der Oberste Gerichtshof keinerlei Anstrengungen unternommen zu haben, um festzustellen, ob die COVID-Zwangsmaßnahmen tatsächlich das angebliche Ziel der Reduzierung der Virusübertragung fördern. Roberts schüttelt diese Verantwortung mit einem Satz ab: „Die genaue Frage, wann Beschränkungen für bestimmte soziale Aktivitäten während der Pandemie aufgehoben werden sollten, ist eine dynamische und faktenintensive Angelegenheit.“

Sind die Maßnahmen verfassungswidrig? Der Oberste Gerichtshof kneift

Roberts behauptet, dass „medizinische und wissenschaftliche“ Handlungen von „politisch verantwortlichen Beamten“ nicht von einer „nicht gewählten Bundesgerichtsbarkeit“ hinterfragt werden sollten – und vergisst dabei offensichtlich, dass Gesundheitsbeamte keinesfalls gewählt werden, und dass das „Hinterfragen“ der Handlungen von Beamten der einzige Zweck der gerichtlichen Überprüfung ist. Die Gerichte sind dazu da, die Rechte trotz der Launen der Beamten aufrechtzuerhalten, gerade weil die politische Rechenschaftspflicht ein langwieriger und unvollkommener Prozess ist.

Drittens: Während die Geldbuße, um die es im Fall Jacobson ging, 5 Dollar betrug, haben die COVID-Lockdowns die Vereinigten Staaten bis zu 16 Billionen Dollar gekostet. Aber mit diesem einen Absatz im South Bay-Fall hat Roberts einen Super-Präzedenzfall geschaffen und signalisiert, dass sich die US-Gerichte grundsätzlich nicht in die Entscheidung einmischen sollten, welche Anordnungen während einer „Pandemie“ verfassungsgemäß sind. Der Oberste Gerichtshof und seine internationalen Äquivalente lehnten einfach die Überprüfung praktisch jeder Anfechtung von COVID-19-Zwangsmaßnahmen ab, und setzten damit jegliche rechtliche Verantwortung während der Lockdowns aus. Es handelte sich um eine der größten Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten in der amerikanischen Geschichte, und der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entzog sich aus Rücksicht auf Wölfe, die sich in den Schafspelz der Wissenschaft gehüllt hatten, einfach seiner Pflicht.

Ob aus Misstrauen, Gleichgültigkeit, Selbstgefälligkeit, Faulheit oder einfach im Bann desselben Gruppendenkens, das einen Großteil der Bevölkerung befallen hat, scheinen der Oberste Gerichtshof und seine internationalen Kollegen zu glauben, dass es nicht ihre Aufgabe ist, festzustellen, ob die Vorspiegelung von COVID-19-Lockdowns als „Wissenschaft“ vielleicht betrügerisch ist. Vielleicht glauben diese Gerichte, dass die Lockdowns keine große Sache sind, oder dass die Nachrichtendienste, wenn es etwas Unerwünschtes an ihnen gäbe, dies schon sagen würden. Leider scheinen die Nachrichtendienste auch zu glauben, dass dies nicht ihre Aufgabe ist.

Xi Jinping lacht sich ins Fäustchen

Indem die gewaltige Maschinerie westlicher Institutionen Desinformationen in Politik umgesetzt hat, hat sie perverserweise dazu beigetragen, ein totalitäres Hygieneregime in der Welt zu verbreiten, und sich gegen diejenigen gewandt, die für westliche Werte eintreten, die die Politiker anscheinend nicht verteidigen können. Die polizeiliche Brutalität nimmt zu, da die Ordnungskräfte mit Demonstranten konfrontiert sind, die zu Recht wütend sind über die anhaltende Aufhebung der Menschenrechte durch eine Politik, die nur durch die übertriebenen Ängste gerechtfertigt erscheint, welche diese Politik selbst hervorruft, und die daher keinen Endpunkt hat. Unabhängig davon, ob die COVID-Fälle steigen, sinken oder zurückgehen, die Lösung, die von Wissenschaftlern und Gesundheitsbehörden angeboten wird – die WHO ist nur der schlimmste Übeltäter – ist immer dieselbe: Mehr wie China sein. Jede Politik, die sie eingeführt haben, war ebenso zutiefst illiberal wie ineffektiv, und viele sind in beunruhigender Weise eher bereit, permanente Änderungen an unserer Zivilisation vorzuschlagen, als Fehler zuzugeben.

Wie die Experimente von Stanley Milgram bewiesen haben, können Menschen überzeugt werden, Gräueltaten zu begehen, wenn sie von wissenschaftlichen Autoritäten dazu aufgefordert werden. Von Journalisten und Richtern bis hin zu Politikern und gewöhnlichen Fachleuten: Die Öffentlichkeit hat Gesundheitsbeamten eine Außerkraftsetzung ihrer grundlegendsten Rechte nach der anderen gewährt, und sie wurden bei jedem Schritt in die Irre geführt. Ob aus Leichtgläubigkeit, Inkompetenz, um das Gesicht zu wahren oder wegen etwas Schlimmerem, sie haben die Welt jedenfalls an einen erschreckenden Ort gebracht.

Für politische Beobachter ist es verblüffend, zu sehen, wie sich die führenden Politiker durch das unerklärlichste geopolitische Debakel seit dem Dreißigjährigen Krieg winden. Es ist ebenso erschreckend, zu wissen, dass eine politische Katastrophe dieses Ausmaßes im 21. Jahrhundert möglich ist. Doch zumindest ein Staatsoberhaupt war sich des Potenzials dieser Sache durchaus bewusst, den Aktivitäten seines Regimes zu urteilen und in Anbetracht dessen, wie all dies begann.

Für Xi Jinping ging es beim Lockdown nie um ein Virus. Es ging darum, eine Botschaft zu senden, nämlich dass die Illusion von Tugend, Kompetenz und Engagement für die Menschenrechte in der politischen Klasse des Westens nichts anderes ist als Konformismus mit leicht zu unterwandernden Normen und Institutionen, die einfach von früheren Generationen weitergegeben wurden. Angesichts der Tatsache, dass die Lockdown-Politik nun schon den 18. Monat andauert, fällt es zunehmend schwer, ihm nicht zuzustimmen.

This story originally appeared in English in Tablet magazine and is reprinted with permission.

Michael P. Senger ist Rechtsanwalt in San Francisco. Sein Twitter-Account: @MichaelPSenger.