Die politische und moralische Beurteilung des Sturms auf das Capitol hängt wesentlich auch davon ab, wie man zu den Wahlbetrugsvorwürfen steht. Werden diese als völlig abwegig oder gar verschwörerisch eingeschätzt, geht das zweifellos mit einer harten und sehr grundsätzlichen Kritik an den Ereignissen im und vorm Capitol einher. Bin ich dagegen überzeugt davon, dass Bidens Wahlsieg auf betrügerische Weise zustande gekommen ist, relativiert das meine Sicht auf die Ereignisse, ohne sie deshalb gutheißen zu müssen.  

Wahlbetrug, ja oder nein?

Den Mainstream-Medien gelang bei diesem Thema ja ein ähnliches Kunststück wie beim kollektiven Verschweigen der Ereignisse auf der Kölner Domplatte. Allerdings mit dem Unterschied, dass die mediale Friedhofsruhe in und um Köln nur wenige Tage dauerte, bei den Wahlbetrugsvorwürfen dagegen nun schon gut zwei Monate – abgesehen von immer mal wieder auftauchenden kurzen Meldungen, dass irgendein US-Gericht eine, von den Medien nie auch nur ansatzweise inhaltlich näher beschriebene, Klage selbstverständlich abgewiesen habe. Trump, so die gängige Erklärung, sei eben ein Narzisst, der nicht verlieren könne und nun mit seinen letzten Getreuen an Verschwörungstheorien bastelt.

Nun weiß der Autor natürlich auch nicht, wieviel Substanz die zahlreichen Betrugsvorwürfe des Trump-Lagers jeweils genau beinhalten. Aber, man muss auch als juristischer Halblaie nicht komplett im Dunkeln stochern, denn die Vorwürfe wurden ja seit der Wahl von bestimmten Medien, vor allem hier, umfassend dargelegt und analysiert. Nach meiner Einschätzung beinhalten sie in den allermeisten Fällen so etwas wie eine face validity, also eine Gültigkeit nach Augenschein bzw. eine erhebliche Plausibilität – und begründen damit zumindest einen Anfangsverdacht. Aber: Die Feststellung, ob es sich bloß um einen plausiblen Betrugsvorwurf oder aber um tatsächlichen Betrug handelt, obliegt nun einmal, auch in den USA, den dafür zuständigen Gerichten.

Warum wurde bisher kein Betrugsvorwurf juristisch anerkannt?

Das ist eine durchaus schwierige Frage. Für mich wäre keinesfalls überraschend gewesen, wenn am Ende der gerichtlichen Aufarbeitungen der eine oder andere Vorwurf sich völlig oder überwiegend aufgelöst hätte. So ist das nun mal mit Betrugsvorwürfen. Aber, dass in keinem einzigen der z.T. haarsträubenden Fälle, so sie von den Gerichten überhaupt angenommen wurden, die Trump-Seite recht bekam, ist schlicht nicht nachvollziehbar.

Kann es sein, dass in einem Rechtsstaat teils so dermaßen offensichtlich erscheinenden Betrügereien – bei einem zudem so wichtigen Problem – entweder gar nicht erst nachgegangen oder aber völlig einseitig entschieden wurde? Gab bzw. gibt es staatsanwaltliche Wahlbetrugsermittlungen, von denen wir hier nur nichts erfahren haben? Der Autor weiß es leider auch nicht, aber hat sich zumindest einige Gedanken gemacht.

Fünf Vermutungen

Als erstes wäre – wenn auch nicht direkt in der Justiz angesiedelt – in diesem Zusammenhang die Ablehnung und damit fehlende Unterstützung von Trump durch weite Teile des republikanischen Parteiestablishments zu nennen. Nicht wenige der führenden Parteimitglieder dürften mittlerweile seine Niederlage, im Vergleich zu einem Sieg, als das deutlich geringere Übel ansehen.

Zweitens dominieren an den Universitäten der USA bekanntlich linke, den Demokraten nahestehende Professoren das akademische Klima. Schon längst hat diese Tendenz auch die juristischen Fakultäten erfasst und das Curriculum teils auf „Kritische Rechtswissenschaft“ getrimmt. Es bedarf keiner großen Phantasie, anzunehmen, dass in der heutigen Zeit Trump oder ähnlich gestrickte republikanische Funktionsträger vor solchen Richtern – zumindest bei politischen Anliegen – nicht die besten Karten haben.

Hinzu kommt, drittens, dass in der ja schon seit längerer Zeit und in den letzten Monaten besonders stark polarisierten US-Gesellschaft ein Richter oder Gericht es sich wahrscheinlich zweimal überlegen, ob sie Betrugsvorwürfen tatsächlich konsequent nachgehen und sie vielleicht gar anerkennen sollen – und damit eventuell das Wahlergebnis in einem der Swing-States zu korrigieren. Denn die verantwortlichen Richter und ihre Familien würden dann zweifellos Opfer einer umfassenden medialen und sozialen Ächtung, vielleicht müssten sie gar um Leib und Leben fürchten. Denn die US-Antifa samt ihren Sympathisanten scheint mir nach den Unruhen und Plünderungen im letzten Jahr doch ein besonderes Kaliber zu sein.

Bleibt noch, viertens, der ja immerhin mit republikanischer Mehrheit ausgestattete Supreme Court in Washington, der das Thema Wahlbetrug gar nicht erst näher an sich herangelassen hat. Vielleicht fiel es den Richtern einfach zu schwer, das scheinbar Undenkbare zu denken. Vielleicht war ihre Zurückhaltung aber auch getragen von der Befürchtung, durch die Korrektur oder Aufhebung des Wahlergebnisses einen Bürgerkrieg auslösen zu können.

Und zum Schluss gäbe es auch noch die Möglichkeit, dass teils einfach die hinreichend belastbaren Beweise fehlten, weil sich im Trump-Team trotz aller bereits im Vorfeld bekannten Manipulationsversuche nicht genügend um eine gerichtsfeste Beweisermittlung und Beweissicherung gekümmert wurde. Für einen Erfolg vor Gericht sind nun einmal mehr unangreifbare Fakten vonnöten als für einen begründeten Tatverdacht.

Wie dem auch sei: Irgendwann werden findige Journalisten oder, was deutlich wahrscheinlicher ist, die Historiker Licht in dieses Kapitel der US-amerikanischen Geschichte bringen und damit möglicherweise auch die heute dominierende Sichtweise auf die Capitol-Erstürmung relativieren.