Herr Meins, vielen Dank für Ihre Einschätzung der Angelegenheit, da stimme ich Ihnen im vollem Umfange zu. Und ich hoffe doch, dass doch noch die Wahrheit irgendwann ans Licht gebracht und Donald Trump nachträglich rehabilitiert wird. Ich persönlich habe aber kein Vertrauen mehr in die Justiz, weder in Amerika, besonders nach dieser Wahl, wo für meine Begriffe vieles nicht mit rechtlichen Dingen zugegangen ist, noch in der Bundesrepublik Deutschland, wo Gesetze erlassen werden, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und nicht umgehend vom BVG kassiert werden!

Glückwunsch, der erste nicht nur brauchbare, sondern auch gute Artikel zu diesem Thema auf der Achse. Besser spät als nie. Ich kann mich der Analyse von Herrn Prof. Meins nur anschließen. Jede seiner 5 Vermutungen dürfte ihren Teil zu dem Ergebnis beigetragen haben. Dass das alles mit Rechtsstaat nichts zu tun hat, liegt auf der Hand. Und dann gilt es eben, einige zersplitterte Scheiben usw. gegen einen durch gewalttätige Verbrecher vorbereiteten Putsch mit seinen unabsehbaren Folgen abzuwägen. Da kann man ja durchaus zu verschiedenen Ergebnissen kommen. Die entscheidende Frage ist, wie man sich in einem System verhalten soll, in denen die zivilisatorischen und rechtlichen Instrumente zur friedlichen Konfliktlösung von einer Seite auf Dauer suspendiert sind. Das ist vor allem eine ethisch-moralische und weniger eine rechtliche Frage.

“How might a foreign government hack America’s voting machines to change the outcome of a presidential election? Here’s one possible scenario. First, the attackers would probe election offices well in advance in order to find ways to break into their computers. Closer to the election, when it was clear from polling data which states would have close electoral margins, the attackers might spread malware into voting machines in some of these states, rigging the machines to shift a few percent of the vote to favor their desired candidate. This malware would likely be designed to remain inactive during preelection tests, do its dirty business during the election, then erase itself when the polls close.” Dieses Zitat gehört nicht zu den angeblichen Verschwörungstheorien, deren man die Anwältin Sidney Powell und andere beschuldigt hat, sondern ist der Beginn eines Aufsatzes, den der Informatik-Professor J. Alex Halderman, University of Michigan, am 23.11.2016 unter dem Titel “Want to Know if the Election was Hacked? Look at the Ballots” veröffentlicht hat. Er stellt fest, dass die Wahlmaschinen ernste Sicherheitsprobleme haben, was in zahlreichen Veröffentlichungen und Studien bestätigt worden sei. Dann schreibt er: “The only way to know whether a cyberattack changed the result is to closely examine the available physical evidence — paper ballots and voting equipment in critical states like Wisconsin, Michigan, and Pennsylvania. Unfortunately, nobody is ever going to examine that evidence unless candidates in those states act now, in the next several days, to petition for recounts.” Hillary Clinton hat 2016 nicht versucht, das Wahlergebnis anzufechten. Statt dessen haben die Demokraten Trump Verbindungen zu Russland unterstellt. Vielleicht hätten die Gerichte jetzt die angestrengten Verfahren angenommen, wenn es J. Biden gewesen wäre, der entgegen den Umfragen knapp verloren hätte. So muss er möglicherweise vier Jahre mit dem Verdacht des Wahlbetrugs leben.

Ich glaube nicht das es möglich ist 80 Millionen Amerikaner erst zu betrügen und dann zu Glauben das diese friedlich bleiben. Das gibt böse Ärger in den Staaten. Früher wurden Präsidenten erschossen,heute dreht man Ihnen einfach die Stimme ab. Aber ich glaube solche Figuren wie Zuckerberg oder Biden werden sich noch wundern. Von der alten Frau mit Ihrem Atomkofferschwachsinn will ich garnicht erst anfangen. Wer Wind sät,wird Sturm ernten.

Viele nachvollziehbare unterschiedliche Ansichten/ Meinungen im politischen Diskurs bestätigen ja nur die These , dass es “DIE WAHRHEIT” eigentlich nicht geben kann. Das sollte auch für die Beurteilung der Leistungen eines rechtmäßig gewählten Präsidenten in den USA gelten und es trifft auch nicht zuletzt für die Bewertung der Ereignisse am/ im Capitol zu. Mittels gezieltem, jahrelangen medialen Bombardements auf das Staatsoberhaupt von Amerika durch verunglimpfende Lügen/ Halbwahrheiten- besonders aus Deutschland in die Welt posaunt - erfährt man von keinem, einigermaßen mit Vernunft und Verstand ausgestatteten Menschen, Glaubwürdigkeit und Respekt. Das gilt besonders für diese fiese kleine Ratte in Gestalt des derzeitigen Außenministers. Großkotzig wie er sich gibt, wird er doch nur mit seinem Gekeife auf internationalem Parkett als Rumpelstilzchen wahrgenommen. Der Begriff des “Fremdschämens” muss irgendwie mit ihm im Zusammenhang stehen.

Um den sogenannten Sturm auf das Kapitol bewerten zu können, muss man erst einmal die Vorgänge und die handelnden Personen genau untersuchen. Mediengeschrei ist invalide. Und wenn bei einer ohnehin schon ausserordentlich manipulationsanfälligen Wahl soviele Ungereimtheiten auftreten, soviele eidesstattliche Zeugenaussagen vorliegen und das Ergebnis so abenteuerlich ist, dann sollte das einfach Grund genug für Neuwahlen sein. Schadet ja nichts. In anderen Ländern geht das schon bei viel weniger und da sind auch Oberste Gerichtshöfe nicht zu feige für die entsprechende Anordnung. Wenn die Amis das aber auch wieder nicht können, dann haben sie sich eben noch einmal blamiert und der Stern ihres Ansehens wird weiter und noch schneller sinken. Ist denen das nicht klar?

Ich denke, dass in einem Rechtsstaat auch ein durch vermeintliche Betrügereien errungener Wahlsieg kein Grund dafür sein darf,  das am 6. Januar 2021 Vorgefallene politisch und moralisch zu relativieren. Es obliegt ausschließlich den Gerichten, darüber zu entscheiden, ob das Wahlergebnis rechtmäßig zustande kam oder nicht. Zur Erinnerung: In Österreich musste die Wahl zum Bundespräsidenten 2016 auch wegen der Handhabung der Briefwahlstimmen wiederholt werden. Nun sieht es so aus, als gäbe es für die Gerichte in den USA keinen hinreichenden Grund, aktiv zu werden. In der kommenden Legislaturperiode hätten die republikanischen Abgeordneten die Möglichkeit,  zusammen mit willigen Demokraten eine Änderung des Wahlverfahrens (u. a. keine Wahlmaschinen, Vorlage eines Identitätsnachweises) anzustreben. Der Sturm auf das Kapitol, die Anwendung von Gewalt gegenüber dem Parlament,  hat eine Norm gebrochen, die in einer liberalen Demokratie nicht verletzt werden darf. Nach meiner Ansicht wurden die Normen des Rechtsstaates bereits durch die Vorkommnisse im Sommer des vergangenen Jahres gebrochen. Die liberale Ordnung scheint am Zerfallen zu sein. Die Zensurmaßnahmen von Twitter,  Facebook und anderer reihen sich hier ein. Anstatt die mit so viel Blut erkämpfte liberale Ordnung zu stabilisieren, lässt sich beobachten, wie Akteure beider Lager die Situation stetig zuspitzen, um das Land zu destabilisieren, beunruhigende Aussichten für das kommende Jahrzehnt.

“Irgendwann werden findige Journalisten ....” Das glaube ich nicht. Der Zustand der NYT und der Washington Post ist erbärmlich.