Achgut.tv / 04.06.2018 / 06:23 / 32 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen?

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchstselbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren.

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Detlef Rogge / 04.06.2018

Der Hipe um die Verfehlungen des BAMF scheinen mir kafkaeske Züge anzunehmen. Welche Entscheidungen dort in Asylverfahren auch immer getroffen werden, so gut wie niemand dessen Anliegen abgelehnt werden, wird jemals abgeschoben. Konsequenterweise könnte man sich das überflüssige, bürokratische Prozedere sparen und die Behörde auflösen. Die dort handelnden Beamten finden mein Verständnis nicht. Wer Zweifel an der Unrechtmäßigkeit seines Tuns hatte, dem stand es frei, mit Unterstützung eines Rechtsbeistandes seinem Dienstherrn förmlich anzuzeigen, möglichen Rechts- und Verfassungsbrüchen Vorschub zu leisten. Um daraus eventuell spätere strafrechtliche und disziplinarische Konsequenzen für seine Person auszuschließen, hätte der Dienstherr vollgerichtig aufgefordert werden können, ihn im Rahmen der Amtshaftung grundsätzlich straffrei zu stellen. Ich glaube kaum, dass eine derartige Zusicherung durch den Dienstherrn jemals erfolgt wäre. In Kauf zu nehmen wäre vom Petenten allerding, zukünftig von seinen Vorgesetzten als Querulant eingestuft zu werden. Damit ließe sich leben.

Veronika Geiger / 04.06.2018

Herr Broder, ich habe laut gelacht, als ich Ihren ersten Satz gelesen habe, denn auf sowas muss man erst kommen. Wobei Sie recht haben, ich mag dieses Kürzel auch nicht und ich assoziiere damit Behördenmief und Bohnerwachs auf den Fluren, verstaubte Akten und Mitarbeitern mit einem Gemisch aus Achselschweiß und Deo. Wie dem auch sei…, es war für jeden “klar Denkenden” doch offensichtlich, dass dieses Amt total überfordert sein muss angesichts der Massen an Angekommenen, die von heute auf morgen, gerne auch ohne Pass, einfach so ins Land spaziert sind. Der Ex-BAMF Chef Weise lies sich nach seinem befristeten einen Jahr Amtszeit feiern, dass die Asylanträge unter seiner Amtszeit weitestgehend abgearbeitet wurden.  Nun erhebt er schnell schwere Vorwürfe an die Regierung um den “schwarzen Peter”  von sich zu weisen. Er hat zwar recht damit, denn der “Fisch stinkt immer vom Kopf her”, dennoch hat auch er willig mitgemacht und anscheinend auch nichts hinterfragt. Ich hoffe die Aufklärung kommt und bin mir sicher, da gibt es noch wesentlich mehr zu finden. Leider kommt jetzt die WM und das Fußballvolk vergisst nur all zu gerne. Nach 4 Wochen hat Fr Merkel es vielleicht schon wieder ausgesessen und es geht weiter wie gehabt. Ein klitzekleine Hoffnung habe ich noch, dass die AfD und die FDP hier nicht locker lassen. Wobei erste Partei sich leider wieder negativ ins Gespräch brachte und somit sich damit schadet und noch dazu von diesem BAMF Skandal ablenkt. Herr Gauland lässt hier manchmal jegliche Sensibilität vermissen. Er als Politikprofi sollte es doch wissen, dass die Medien und die anderen Parteien aus so einem (unbedachten) Satz ein Spektakel veranstalten.

Maja Schneider / 04.06.2018

Irgendwie wird es die verantwortliche “Politelite” nebst MSM -  so steht zu befürchten -  wieder schaffen, den so dringend notwendigen Untersuchungsausschuss zu verhindern. Zu viel steht für sie auf dem Spiel. Und selbst wenn er zustande kommen sollte, was einem Wunder gleich käme, wird alles viel zu lange dauern. Wo sollen denn so schnell Lösungen herkommen? Und in der Zwischenzeit kommen täglich neue Migrantenströme, von denen wir nichts erfahren sollen. Es ist zum Verzweifeln!

Uta Buhr / 04.06.2018

Ihr Wort in Gottes Ohr, lieber Herr Broder. Es ist zu hoffen, dass endlich die wahrlich Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden. Da wär zu allererst, wie Sie richtig vermerken,  unsere hochgeschätzte, kompetente und über alles erhabene Kanzlerin, die diese Krise losgetreten hat. Ich bin gespannt, was sie sich mit Unschuldsmiene diesmal wieder einfallen lässt,  um allen stammelnd zu signalisieren, sie sei daran in keiner Weise schuld. Diese Tour praktiziert sie ja nun schon seit ihrer ersten Amtseinführung. Hoffentlich kommt sie diesmal nicht damit durch. Ihr Rücktritt ist mehr als überfällig - und das nicht nur wegen ihrer jüngsten Verfehlungen.

Peter Krommes / 04.06.2018

Sehr geehrter Herr Broder, ganz herzlichen Dank für Ihre brillante Analyse!!

Heinrich Rabe / 04.06.2018

Man darf hoffen, dass der nunmehr auf das BAMF gerichtete Suchscheinwerfer beizeiten wirklich nach Berlin gedreht wird. Es ist ja sehr eindrücklich zu sehen, wer ihn derzeit vom Kanzleramt weghalten will und wie das abläuft. Gestern in Focus Online: zwei Artikel mit staatsmännischen Fotos von Wirtschaftsminister-cum-Einwanderungsverstärker Peter Altmaier, wohlwollende Presse aus dem Hause Burda, Peter der Fach- und Staatsmann. Subtil ist anders.

R.pflanz / 04.06.2018

Mit der Kanzlerin eigenen Bescheidenheit wird das ganze zum Normalfall erklärt und ziemlich rasch aus der öffentlichen Berichterstattung diffundieren. Das Volk ist mürbe und kann nicht mehr zwischen Skandal und Skandalisierung unterscheiden. Eine wirklich gefährliche Entwicklung!

U. Schmitz / 04.06.2018

Payday will be soon. Es kann nicht weiter vertuscht werden, das man geltendes Recht ausser Kraft gesetzt hat. Aber es ist nicht nur die sich selbst als Alternativlos darstellende Kanzlerin sondern eben auch alle Bundestagsabgeordnete welche das Vorgehen der Regierung toleriert haben. Aber da nun unweigerlich immer mehr Details ans Tageslicht kommt und einige Zeitungen aus dem linken Koma erwachen wird es interessant zu beobachten wie nach und nach der Rückhalt in den eigenen Reihen bröckelt. Denn nichts ist charakterloser wie ein Abgeordneter der um seine nächste Wahl fürchten muss. Ich gehe davon aus, das wir eher wie geplant Neuwahlen haben werden. Der Champagner steht schon kalt

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