Nun der Demokratiebegriff ist bei uns doch sicherlich der gleiche wie in der DDR. Und in Berlin arbeiten die Parteien doch kräftig an der öffiziellen (mit Grundgesetzänderung) Statuierung der Ökodiktatur. Dagegegen, um auf Österreich zu kommen, ist das Ibiza-Video geradezu ein Witz. In Deutschland würde und wird niemand aus den Altparteien wegen (links-)totalitären Wunschträume zurücktreten. Eher feiert einen die Presse als Diktator-Messias.

“...nur mit frischem Wind möglich. ” Herr Decke, die GRÜNEN sollen also den “frischen” Wind bringen ? Selten SO gelacht, dabei sind die Österreichischen Grünen noch gar nicht SO fanatisch wie die meisten grünen Politiker Deutschlands. Abgesehen davon, daß die Grünen unter Kurz sich nicht mal 10 Prozent dessen trauen dürften, was die Grünen unter Merkel sich ständig trauen. Die CDU, SPD und GRÜNE sind meiner Meinung nach zu einem Einheitsbrei mutiert, wo die “Obergrüne” den Ton angibt.

@Hubert Bauer: Es ist keine Frage, dass es Kräfte in der AfD gibt, die sich am Rande oder sogar im rechten Sumpf bewegen und mit Demokratie wenig anzufangen wissen. Allerdings stehen diese im Widerspruch zum Parteiprogramm der AfD, das nicht nur Demokratie nach Schweizer Vorbild sondern auch die Gewaltenteilung fordert. Jetzt wird Polik von Personen gemacht, die sich um Partei- und Wahlprogramme nicht scheren. Keiner weiß dies besser als die Protagonisten der etablierten Parteien. Die AfD, ehemals eine wirtschaftsliberale Partei wurde von vornherein von den Medien gnadenlos als Rechtsextrem und Europafeindlich diffamiert. Klar, dass sich Nationalisten dort eingefunden haben, denn eine wirklich Rechtsextreme Partei hätte in Deutschland kaum eine Chance. Durch das mediale Trommelfeuer und die verfassungswidrige Ausgrenzung von AfD-Mitgliedern wurden und werden Rechte-Kreise in der AfD tatsächlich stärker und übernehmen möglicherweise beim nächsten Parteitag das Zepter. Ob dies gesteuert war, wie manche meinen oder sich einfach Ergeben hat ist irrelevant. Tatsache ist, dass die etablierten Parteien das GG und seine Ideale verraten haben. Nicht, weil sie dem Volk die Teilhabe an der Macht verweigern, eine solche Teilhabe war m.E. gar nicht im Sinne der Verfassungsväter, sondern weil sie zwischenzeitlich beginnen die elementaren Grundrechte vor allem der nicht muslimischen Bevölkerung einzuschränken, wie z.B. die Meinungsfreiheit. So findet offensichtlich das NetzDG faktisch keine Anwendung auf islamische Herzreden gegen Nicht Muslime. Oder wann wurde in Deutschland ein Muslim wegen Volksverhetzung verurteilt oder auch nur angeklagt? Aber auch ander Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis, die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Freiheit von Forschung und Lehre erscheinen gefährdet. Die AfD oder zumindest einige ihrer Protagonisten mögen Verfassungsfeinde sein. Im Gegensatz zu den Altparteien haben sie es aber noch nicht unter Beweis gestellt.

@Hubert Bauer: Ein paar Überlegungen dazu: Der AfD wird ja oft der Vorwurf gemacht, dass sie sich nicht genügend abgrenze zu diesen wirklich extremen “Halbnazis”, wie Sie sie nennen. Ich meine, sie tut das schon so gut sie kann. Sie fragen, warum diese “nicht gerade klügsten Köpfe des Landes” so geballt im Umfeld der AfD auftreten. Wenn ich die Bundestagsdebatten verfolge, sehe ich, wie die Dümmsten des Landes geballt bei den Grünen auftreten. Und die klügsten Redner hat die AfD. Die benennen wenigstens Fakten. Und überhaupt, ist doch klar: Wenn jemand (was ganz normal ist) seine Volksgemeinschaft in ihrer Zusammensetzung erhalten will, weil er nicht will, dass der Islam die Herrschaft erlangt, wenn jemand die deutsche Kultur liebt und patriotische Gefühle hat, ja, wo soll er denn dann hin? Zu den Grünen? Zur SPD ? Zur linksgrünen CDU? Zu den Linken? Eben!!! Da findet er ja gar nichts, was seiner Überzeugung entgegenkommt. Soll er zur NPD? Zu unbedeutend und zu extrem. Also bleibt nur die AfD! Das schmälert aber ganz und gar nicht das durchdachte, vernünftige Programm dieser Partei!  Wegen ein paar vielleicht zwielichtiger Elemente, die es genauso in anderen Parteien gibt, jetzt lieber eine Partei zu wählen, die den Untergang Deutschlands herbeiführt, ist ja wohl hirnverbrannt.

Ist nur die Frage, mit wen er und seine ÖVP zukünftig koalieren werden.Mit der SPÖ eher nicht, da man in Österreich mit einer großen Koalition von ÖVP und SPÖ bislang keine so gute Erfahrung gemacht hat.Mit der FPÖ nach der Sache mit Strache eher auch nicht, außerdem wurde die FPÖ von den Bürgern bei der Wahl abgestraft und die Grünen scheinen wohl eher die Oppositionsrolle zu favourisieren, statt mit Kurz und der ÖVP in eine Koalition zu gehen.Tippe mal, doch wieder mit der FPÖ, Strache ist ja weg.

Die “Kurz-Form” hat man gestern abend in der aktuellen Kamera , Verzeihung, im Heute-Journal bewundern dürfen. Claus Kleber , der offensichtlich bestbezahlte Journalist Deutschlands , hat sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen , sich und natürlich das ZDF, wieder bis auf die Knochen zu blamieren. Seine “Tips” , mit wem der alte und neue österreichische Bundeskanzler zu koalieren habe, verpufften wie ein Schneeflöckchen im Schmelzofen. Allein die Souveränität , mit der Sebastian Kurz den Amateur Kleber abblitzen ließ , war für diesen Monat schon mal allein die GEZ-Gebühr wert.  Chapeau Basti !

Völlig richtig, Herr Broder! Andere Länder wählen und halten die Demokratie am Laufen. Wenn Deutschland wählt, wird in den ÖR immer öfter von einer Gefahr für die Demokratie gesprochen. Wie krank ist das? Die kurze Existenz der Weimarer Republik und des NS-Staats hat die Deutschen traumatisiert: seitdem wollen sie nur noch Stabilität und Kontinuität. Und das - wie immer - bis in den Tod.

Herr Bauer, weil keiner, mit einer halbwegs bürgerlichen Vernetzung für die AFD arbeiten kann, ohne eine soziale Hinrichtung in kauf zu nehmen, vielleicht? Das entschuldigt natürlich nicht das Adolfgebaren. Auch nicht das ignorieren von fatalen Liebäugeleien eines Höcke mit den Sozialisten. (Auf die ein Mitforist letztens hinwies und die wohl in Höckes’ Buch “Nie zweimal in denselben Fluß” zu finden sind. Ich lese und suche noch. Aber wenn dort tatsächlich ein ‘Mein Kampf 2.0’ vor uns liegt, sollten wir ihn vielleicht dieses Mal lesen, bevor wir ihn zu Hochzeiten verschenken?) Wie dem auch sei, die Personalprobleme der AFD können als gewollt mediengemacht bezeichnet werden.

“Mit Sebastian Kurz hat immerhin eines der größten politischen Talente in Europa gewonnen.”  MIT SO einem Talent scheinen unsere “Altparteien” nicht aufwarten aber auch nicht umgehen zu können !! Das “Kleber” Video ist für mich mal wieder der Beweis,  daß ich RICHTIG gehandelt habe, als ich Kleber und Co. ad acta gelegt habe. Das Video anzuschauen, bzw. diesen Mann anzuhören, hat mich enorme Überwindung gekostet aber KURZ mit seiner Souveränität hat mich entschädigt.  Kleber ist Kurz NICHT gewachsen, Interviews sollten nur mit Tichy o. a. geführt werden. So ist es, Herr Landvoigt, nur bei Kurz beißen die sich die Zähne aus. Abgesehen davon, daß es Kurz versteht, auch einem Eskimo einen Kühlschrank zu verkaufen, d.h. falls er mit der FPÖ wieder koalieren sollte, wird er es den Menschen in Österreich so schmackhaft servieren, daß es denen sogar schmeckt. Ich glaube, wenn bestimmte Personen, wie Strache, Kickl u. a. nicht mehr diese Partei dominieren, wären sie für Kurz wirklich interessant, genau wie die AfD, die schon sehr gute Arbeit geleistet hat, sich vom “Bodensatz” zu trennen, eines Tages der wichtigste Koalitionspartner einer KONSERVATIVEN Partei sein wird, weil es gar keine andere Wahl geben kann !  Konservativ mit Grün oder Rot ?? Grausam !!